Linkspartei wehrt sich gegen Antisemitismus-Vorwürfe

Stefan Liebich (2009)

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Mehrere Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag sind Vorwürfen entgegen getreten, wonach in ihren Reihen antisemitische Positionen geduldet würden: "In unserer Partei gibt es keinen Platz für Antisemiten. In unserem Grundsatzprogramm ist klar formuliert, dass wir Antisemitismus entgegen- und für das Existenzrecht Israels eintreten", sagte der Außenexperte der Linken, Stefan Liebich, "Handelsblatt-Online".

Liebich fügte hinzu: "Ich bin allerdings auch besorgt, wenn Linke bei ihrer berechtigten Kritik am Einsatz der israelischen Armee im Gazastreifen versäumen, den Terror palästinensischer Gruppen gegen Israel zu thematisieren. Unsere Partei darf es niemals akzeptieren, dass sich auf Demonstrationen, die sie anmeldet oder unterstützt, Antisemiten willkommen fühlen."

Ähnlich äußerte sich die Sprecherin für internationale Beziehungen der Linken, Sevim Dagdelen. "Die Linke duldet keinen Antisemitismus, verurteilt unmissverständlich antisemitische Äußerungen und stellt sich über das ganze Jahr hinweg rechten, antisemitischem Aufmärschen entgegen", sagte Dagdelen "Handelsblatt-Online". "Dabei werden immer wieder auch unsere Räumlichkeiten angegriffen wie erst kürzlich mein eigenes Bochumer Wahlkreisbüro mit Hakenkreuzschmierereien."

Die Linke unterstütze auch keine antiisraelischen Demonstrationen, sondern setze sich für eine Zweistaatenlösung in den Grenzen von 1967 ein, sagte Dagdelen weiter. "Es ist allerdings richtig, dass Die Linke in NRW Demonstrationen gegen den Gaza-Krieg unterstützt." Die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen hatte am vergangenen Freitag in Essen zu einer Pro-Gaza-Demonstration aufgerufen, in deren Verlauf es zu Übergriffen auf proisraelische Demonstranten gekommen war.

Dagdelen betonte jedoch, dass bei der fraglichen Demonstration der Landessprecher der Linken auch den Raketenbeschuss durch die Hamas verurteilt habe. "Wir stehen an der Seite der Friedensbewegung in Israel, die auch ein sofortiges Ende der israelischen Bodenoffensive und eine Ende des Raketenbeschusses fordert", sagte die Abgeordnete. "Dieser sinnlose Krieg der bisher über 700 Menschen das Leben gekostet hat, die allermeisten davon palästinensische Zivilisten, darunter viele Kinder, muss sofort beendet werden." Kriegsverbrechen seien, wie dies auch der UNO-Menschenrechtsrat in seiner jüngsten Resolution fordert, aufzuklären und zu ahnden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur