Oppermann: GroKo-Bildung hängt von Union ab

Thomas Oppermann, 2015

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Der Schlüssel zur Bildung einer neuen großen Koalition liegt nach Ansicht von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) bei der Kompromissbereitschaft der CDU/CSU. "Ob es am Ende eine große Koalition geben wird, hängt davon ab, ob die Union wirklich bereit ist, mit uns das Land moderner, sicherer, gerechter zu machen", sagte Oppermann im Interview mit der "Welt am Sonntag".

Ab diesem Sonntag werde "sehr intensiv, professionell, sachbezogen und ohne öffentliche Inszenierungen verhandelt", sagte er mit Blick auf die schwarz-roten Sondierungen. Die SPD gehe "gut vorbereitet" in die Gespräche. Die jüngsten Kraftmeiereien aus der CSU wies Oppermann zurück: "Vielleicht müssen in der CSU noch einige das Trauma der gescheiterten Sondierungen mit FDP und Grünen aufarbeiten." Die dilettantisch geführten Jamaika-Sondierungen seien "ein peinliches Kapitel in der Geschichte unserer Parteiendemokratie".

Oppermann wandte sich dezidiert gegen eine Neuwahl des Bundestages und riet von einer Minderheitsregierung ab. Er bejahte die Frage, ob eine Neuwahl des Bundestages eine Blamage für die Parteien darstelle. "Der Ausgang einer Wahl entspricht dem Wunsch der Bürger, die Politiker haben das zu akzeptieren", sagte Oppermann. In Wahlen übertrage der Souverän, das Volk, seinen politischen Willen auf die Abgeordneten, das Parlament. "Wir dürfen Wahlen deshalb auf keinen Fall entwerten", sagte der Bundestagsvizepräsident. Da das Grundgesetz eine Minderheitsregierung zulasse, solle man ein solches Modell "nicht ausschließen", sagte Oppermann.

Nach zwei großen Koalitionen innerhalb von zwölf Jahren übe das Modell "auf manche einen Reiz aus". Sie wünschten sich eine Belebung des Parlamentes, und er teile diesen Wunsch. Oppermann fügte hinzu: "Ob eine Minderheitsregierung in dieser Situation allerdings für unser Land und speziell für uns Sozialdemokraten eine gute Lösung ist, bezweifle ich." Eine Minderheitsregierung lasse eine kraftvolle Opposition nicht zu, sagte der SPD-Politiker: "Eine Minderheitsregierung ist von Natur aus eine schwache Regierung. Die anderen Parteien müssen sich permanent überlegen, ob und wann sie Mitverantwortung übernehmen. Damit würde auch die Opposition schwach." Das wäre aus "kein guter Zustand".

Quelle: dts Nachrichtenagentur