Rhein sieht Merz nach Ost-Wahlen in K-Frage gestärkt

Boris Rhein (2019), Archivbild

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Im Rennen um die Kanzlerkandidatur der Union sieht Hessens Ministerpräsident Boris Rhein den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz gestärkt. "In Sachsen ist die CDU sehr stark, und auch in Thüringen ist eine konstruktive Politik ohne uns nicht möglich", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Das ist sehr klar auch ein Erfolg unseres Bundesvorsitzenden Friedrich Merz."

Die Wahlergebnisse zeigten, dass die Union stabil sei und hohes Vertrauen in der Bevölkerung genieße. "Die CDU hat mit Friedrich Merz an der Spitze die Zeit in der Opposition genutzt für ein klares Profil und ein bürgerliches Programm. Damit liegt unser Potenzial deutlich über 30 Prozent", sagte Rhein. "Jetzt geht es darum, dieses Potenzial weiter auszuschöpfen und noch mehr Menschen von unserem Kurs zu überzeugen." Die Union sei "das Kontrastprogramm zur Ampelregierung in Berlin".

Der frühere baden-württembergische Ministerpräsident und EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sieht die noch unbeantwortete Machtfrage in der Union derweil als einen Grund dafür, dass seine Partei bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen nicht noch mehr Menschen von sich überzeugen konnte. "Die CDU hat sich ordentlich behauptet, braucht aber nun schnell Klarheit darüber, wer sie in die nächste Bundestagswahl führt", sagte er dem "Tagesspiegel".

"Es wäre ein Fehler, wenn die Nominierung nicht spätestens direkt nach der Wahl in Brandenburg erfolgt." Oettinger sieht dabei den Partei- und Fraktionschef als klaren Favoriten: "Ich sehe in meiner Partei breite Unterstützung dafür, dass Friedrich Merz die Chance dazu bekommen soll."

Der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thorsten Frei, räumte ebenfalls ein, dass sich seine Partei "noch mehr gewünscht" hätte, aber auch er verwies auf eine Ungewissheit bei den Wählern in Bezug auf die künftige Arbeit der Union: "Uns limitiert noch der Zweifel bei vielen Menschen, ob wir nach einer Regierungsübernahme imstande sind, wirklich eine grundlegend andere Politik als die Ampel ins Werk setzen zu können."

Auch er warb daher erneut für Merz. Dieser habe "mit seinen klaren Worten nach dem Terror von Solingen mit dafür gesorgt, dass sich die CDU in einem ganz schwierigen Umfeld behauptet", so Frei. Die Landtagswahlergebnisse zeigten, "dass wir mit ihm auf dem absolut richtigen Kurs sind".

Quelle: dts Nachrichtenagentur