Kritik an SPD-Chef Klingbeil wegen Umgang mit Esken

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Bild: Eigenes Werk /OTT

In der SPD gibt es Unmut über den Umgang mit der Parteivorsitzenden Saskia Esken und die neue Machtrolle ihres Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil. "Der eine vergrößert seine Macht und die Frau an der Spitze wird abgesägt", sagte der bayerische Juso-Vorsitzende Benedict Lang der "Süddeutschen Zeitung".

Klingbeil zeige bisher nicht, dass er "diesen bodenlosen innerparteilichen Umgang mit Saskia Esken problematisch findet, er lässt das einfach laufen".

Dass sich nun der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas für einen Verbleib Klingbeils an der Parteispitze aussprechen, sich aber zugleich nicht zu Esken bekennen, führt beim linken Flügel zu erheblichem Ärger.

Nach dem Vorliegen des Ergebnisses des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag soll bis spätestens 5. Mai verkündet werden, welche sieben Personen Ministerposten übernehmen. Esken werden hier auch Ambitionen nachgesagt. Zudem wurde der Bundesparteitag auf Ende Juni vorgezogen, wo die Parteiführung neu gewählt wird. Klingbeil selbst sagte der SZ zur künftigen Rolle Eskens und ob sie auch eine gute Ministerin sein könne: "Saskia Esken ist von der Parteibasis gewählte Parteivorsitzende. Am Ende müssen wir ein starkes Team aufstellen."

Der bayerische Juso-Chef Lang sagte der SZ dazu: "Es drängt sich der Eindruck auf, dass die Partei mit Unterstützung einiger SPD-Ministerpräsidenten aus dem Hinterzimmer überrumpelt werden soll, sodass Klingbeil am Ende als einzige Option dasteht." Statt zu überlegen, wie der Kuchen für die SPD wieder größer werde, "drängelt sich Klingbeil am Buffet vor, um immer größere Stücke für sich selbst runterzuschneiden". Klingbeil scheine die Stimmung in Teilen der Partei nicht wahrzunehmen. "Bislang ist keine Spur von Veränderung nach dem historisch schlechtesten Bundestagswahlergebnis der SPD zu erkennen."

Es gebe keinerlei Kommunikation in die Partei hinein, wie die inhaltliche Erneuerung und die Lehren aus dem Wahlergebnis aussehen sollen. Intern wird nun Bärbel Bas als mögliche neue Frau für die bisherige Doppelspitze gehandelt. Sie gilt auch als Anwärterin für das Amt der Arbeits- und Sozialministerin. Bas kommt aus dem mächtigen Landesverband Nordrhein-Westfalen - und wie Esken vom linken Flügel.

Quelle: dts Nachrichtenagentur