BSW-Pakt vor dem Aus: Respektiert endlich den Wählerwillen – AfD-Regierung jetzt!

Bild: AfD Deutschland

Was für eine Blamage für die etablierten Parteien und ihre jüngste Etabliertentruppe BSW: Die Gespräche über eine künftige Regierungskoalition zwischen SPD, CDU und BSW stehen in Thüringen vor dem Aus! Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende Georg Maier sieht laut einem Medienbericht kaum noch Chancen für das Zustandekommen eines Koalitionsvertrags – und auch in Sachsen knirscht es erheblich im Gebälk. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Die Gründe sind vielfältig: Einerseits agiert das BSW völlig planlos und chaotisch. Niemand weiß, ob dort die Landesverbände oder Sahra Wagenknecht das Sagen haben. Andererseits fordert eine Initiative von CDU-Mitgliedern einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW und konnte für dieses Anliegen bereits mehr als 7.000 Unterschriften von CDU-Mitgliedern sammeln.

Die Koalition der Verlierer und Scheinoppositionellen hätte es zweifellos verdient, dass sie schon vor dem Zustandekommen scheitert. Denn die bislang ausgehandelten Inhalte verdeutlichen, dass mit dem BSW in den Bereichen Migration, Klima-Hysterie und Subventionierung linksradikaler Strukturen alles beim Alten bleibt. BSW, CDU und SPD ignorieren krampfhaft den Wähler, der einen klaren Regierungsauftrag für die AfD erteilt hat. Die AfD hat die Wahl gewonnen – Punkt. 

Und selbst wenn das absurde Trümmerbündnis aus CDU, SPD und BSW sich doch noch einigen sollte, würde für eine parlamentarische Mehrheit immer noch eine weitere Stimme fehlen. Die etablierten Parteien müssten also zusätzlich mit der Linkspartei paktieren – entweder im Zuge einer Koalition oder mit einer Minderheitsregierung –, wenn sie die AfD weiterhin verteufeln und ausgrenzen wollen.

Für die Menschen ist Thüringen ist dieser Dauerzirkus eine nicht hinnehmbare Zumutung, zumal die Thüringer den linksideologischen Unfug schon 2019 abgewählt hatten – und 2024 nochmals. Die Lösung ist so einfach wie selbstverständlich: Es muss endlich der Wählerwille respektiert und eine Koalition mit dem klaren Wahlsieger AfD in die Wege geleitet werden. Es ist bedrückend und bezeichnend für den Zustand der Demokratie in Deutschland, dass man diese Selbstverständlichkeit überhaupt betonen muss."

Quelle: AfD Deutschland