Piratenpartei: Bildung ist nicht Länder-, sondern Bundessache

Bild: Klaus-Uwe Gerhardt / pixelio.de

Die Vision eines Bildungssystems baut für die Piratenpartei Deutschland auf einem positiven Menschenbild auf. "Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung. Dies ist in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft notwendig, um allen, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen.

Dazu gehört im Zeitalter der Digitalisierung dringend eine verstärkte digitale Bildung für Lehrende und Lernende in verpflichtender Form", betont Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Bildung ist unser wichtigstes Gut für den Erhalt, die Weitergabe und die Vermehrung von Wissen, Fortschritt und gesellschaftlichem Wohlstand. Das Bildungssystem darf nicht auf den Arbeitsmarkt und die ökonomische Verwertbarkeit von Bildung ausgerichtet sein. Unsere Gesellschaft braucht Menschen, die kompetent und kritisch ihr Leben und ihre Aufgaben meistern und sich ihrer sozialen Verantwortung bewusst sind. Bildung ist eines der Kernthemen der PIRATEN und ihrer Wahlkampfkampagne 'Piraten. Freu Dich aufs Neuland.' Der passende Hastag der #PIRATEN dazu lautet: #FreuDichAufsNeuland.

Finanzierung der Bildung neu ordnen

"Die Ausgaben im Bildungssektor liegen, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, in der Bundesrepublik Deutschland seit Jahren unter dem OECD-Durchschnitt. Zu Recht wird diese Sparsamkeit an der falschen Stelle von der OECD gerügt. Wir PIRATEN fordern daher eine Anhebung mindestens auf den OECD-Durchschnitt. Bildung ist nicht nur Ländersache, sondern eine Aufgabe für die gesamte Gesellschaft", ergänzt René Pickhardt Sprecher für Netzpolitik und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, mit einem Zitat aus dem Bundestagswahlprogramm [1].

PIRATEN setzen sich für eine Aufhebung des Kooperationsverbotes ein. Der Bund muss öffentliche Bildungseinrichtungen finanzieren dürfen. Forderungen anderer Parteien, das Kooperationsverbot partiell zur Bevorzugung ausgewählter Bereiche wie der Exzellenz-Universitäten zu lockern, erteilen PIRATEN eine Absage: "Wir bestehen auf einer Besserstellung des gesamten Bildungssystems. Der freie Zugang zu steuerfinanzierten Bildungseinrichtungen muss unabhängig von Religionszugehörigkeit, Geschlecht und Einkommen der Eltern gewährleistet sein. Wir lehnen Bildungsgebühren jeglicher Art für steuerfinanzierte Bildungseinrichtungen kategorisch ab, da sie den Zugang zu Bildung einschränken", so Pickhardt.

Bildung hat keine Grenzen

Um die Durchlässigkeit bei einem Wohnortwechsel, Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten und berufliche Chancen zu erhöhen, sollen Bildungsziele und Bildungsabschlüsse bundesweit einheitlich gestaltet und grundsätzlich gleichwertig sein.

Datenbasis: [1] Auszug aus dem Bundestagswahlprogramm, http://ots.de/UNAU7 [2] Bundestagswahlprogramm 2017, http://ots.de/3Wqne [3] Wahlkampfkampagne zur Bundestagswahl 2017, www.piratenpartei.de/mission/wahlkampfkampagne-2017 [4] Wahlwerbespot zur Bundestagswahl 2017, www.piratenpartei.de/mission/wahlwerbespot-2017

Für den Hintergrund: Wissenswertes über die Piratenpartei

2006 gründeten Aktivisten und Idealisten die Piratenpartei Deutschland, um für bürgerfreundliche Politik zu kämpfen. PIRATEN wollen die Chancen der Digitalisierung richtig nutzen, dabei für die Allgemeinheit viel Geld sparen und es dem Staat ermöglichen, alle Bürgerinnen und Bürger bestmöglich in ihrem Leben zu unterstützen. Davon profitieren mittel- und langfristig ebenso Unternehmen. Das Wahlkampfmotto der Partei lautet: "PIRATEN. Freu Dich aufs Neuland!"

Politik nervt. Darum sind PIRATEN in der Politik

Piraten setzen sich ein für: Digitalisierung zum Wohle der Bürger, Schutz von Privatsphäre und Daten, offene Standards für besseren Wettbewerb und höhere Qualität, Informationsfreiheit für einfachere Forschung und mehr Innovationen, flächendeckendes Breitband, autonomes Fahren, Elektromobilität, ein selbstbestimmtes und würdevolles Leben, Menschenrechte, Frieden, gesellschaftliche Teilhabe, nachhaltige Energiepolitik, eine Reform des Urheberrechts, Gleichberechtigung, LGBT-Rechte, Ehe für alle, Umweltschutz für eine lebenswerte Welt, kostenlose Bildung, Mindestlohn, bedingungsloses Grundeinkommen, fahrscheinfreier ÖPNV, Mitbestimmung durch alle Bürger, Willkommenskultur und die Schulung, Qualifizierung und schnelle Eingliederung von Geflüchteten und Migranten in den Arbeitsmarkt.

PIRATEN kämpfen gegen Überwachung, Bevormundung, Zensur, Vermischung von Staat und Religion, alte Rollenklischees, Abschiebung von Flüchtlingen in Kriegsgebiete, Monopolisten, Lobbyisten, Rassismus, geheime Verträge und Absprachen zwischen Staaten und Unternehmen, ausufernde Leiharbeit, Hartz-4 Sanktionen und Atomkraft. Das Bundestagswahlprogramm 2017 [2] liefert viele neue und innovatione Konzepte für ein freieres, sozialeres, schöneres und besseres Leben im Deutschland der Zukunft - dem Neuland der Piraten.

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)