Bundeswehrverband für Anpassung der Mandate für Mali und Afghanistan

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Der Bundeswehrverband verlangt eine Änderung der Mandate für die Einsätze der Streitkräfte in Mali und Afghanistan. "Tatsache ist, dass die Mandate angepasst werden müssen, um die jeweiligen Aufträge erfüllen zu können", sagte der Bundesvorsitzende des Verbandes, André Wüstner, der "Welt".

"Dem müssen das Parlament und eine geschäftsführende Regierung Rechnung tragen - auch während laufender Sondierungsgespräche oder Koalitionsverhandlungen." Wüstner forderte den neuen Bundestag auf, sich nach seiner konstituierenden Sitzung am 24. Oktober "schnellstmöglich" mit Anpassungen für die Einsätze in Afrika und Afghanistan auseinanderzusetzen. Bislang planen Regierung und Parlament, sieben am Jahresende oder Ende Januar auslaufende Mandate weitgehend unverändert für drei Monate zu verlängern. Die entsprechenden Anträge will das Kabinett an diesem Mittwoch beschließen. Entgegen dem militärischen Ratschlag des Heeres hatte die Bundesregierung im Frühjahr 2017 acht Transport- und Kampfhubschrauber nach Mali verlegt.

Sie sollen bis maximal Ende 2018 vor Ort bleiben. Wüstner verlangt nun den Abzug der Transporthubschrauber vom Typ NH-90 bis Ende Februar und der Kampfhubschrauber des Typs Tiger bis Ende April. Würden die Heeresflieger länger in Mali belassen, drohe "die Gefahr des Fähigkeitsverlustes auf Jahre". Grund seien ein absehbarer Rückstau bei Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten sowie negative Auswirkungen für die Flugausbildung. Weiter verlangt der Bundeswehrverband eine Aufstockung des derzeit bis zu 980 Soldaten umfassenden Kontingents in Afghanistan auf bis zu 1.400 Soldaten. Notwendig sei das, um die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte zu stärken und zugleich den Schutz der eigenen Soldaten gewährleisten zu können.

Der führende Truppensteller am Hindukusch, die USA, hatten aufgrund der eskalierenden Sicherheitslage bereits eine Aufstockung beschlossen. Es drohe nun die Gefahr, so Wüstner, "dass sich das Engagement der US-Kräfte und der deutschen Kräfte auseinanderbewegt, was im Sinne eines einheitlichen Stabilisierungsansatzes zu Fehlentwicklungen führen könnte". Die Politik müsse sich genau überlegen, ob sie das in Kauf nehmen wolle. Schließlich forderte Wüstner Regierung und Parlament auf, sämtliche Einsätze "übergreifend zu priorisieren". Die Bundeswehr sei "überdehnt und nach wie vor unterfinanziert", so der Oberstleutnant. "Das bedeutet, dass man sich auch aus Einsatzgebieten verabschieden muss."

Quelle: dts Nachrichtenagentur