CDU-Vize Strobl warnt CSU vor eigenständigem Wahlkampf

Thomas Strobl (2010)

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Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Stobl hat die CSU vor Überlegungen gewarnt, einen eigenständigen Bundestagswahlkampf zu führen. "Es nutzt nur einem, wenn die Menschen den Eindruck haben, dass es in der Unionsfamilie Streit gibt: dem politischen Gegner", sagte Strobl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Offenbar erwägt die CSU im nächsten Jahr einen von der CDU losgelösten Wahlkampf. Auf einer Sitzung der CSU-Strategiekommission für die Bundestagswahl sagte Parteichef Horst Seehofer nach Angaben des "Spiegel", falls die CDU in der Auseinandersetzung mit der AfD seinem Kurs nicht folge, müsse die CSU zur Not einen eigenen Wahlkampf bestreiten. Den Wählern müsse man klarmachen, dass sie nicht Merkel, sondern die CSU wählten.

Aus Teilnehmerkreisen hieß es laut "Spiegel" weiter, es gehe um Übereinstimmung mit der CDU insgesamt, insbesondere in der Flüchtlingspolitik. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagte den Funke-Zeitungen, die Union müsse mit Themen bei den Bürgern wieder Vertrauen gewinnen. "Dazu werden wir uns in der nächsten Zeit intensiv mit der CDU austauschen und in aller Ruhe anschauen, ob dies gelingt."

Die CSU bekomme für ihren klaren Kurs sehr viel Zuspruch in der Bevölkerung. "Die CSU vertritt als eigenständige Partei eine eigenständige Politik innerhalb der Unions-Familie." Der Generalsekretär unterstrich, dass seine Partei aber auf eine Einigung setze. "Wir haben den Willen, inhaltliche Differenzen zu überwinden und zu einer gemeinsamen Haltung von CDU und CSU zu kommen."

Scheuer: CSU strebt gemeinsamen Wahlkampf mit CDU an

CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer hat deutlich gemacht, dass seine Partei einen gemeinsamen Bundestagswahlkampf mit der CDU anstrebt. "Wir haben den Willen, inhaltliche Differenzen zu überwinden und zu einer gemeinsamen Haltung von CDU und CSU zu kommen", sagte Scheuer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Allerdings vertrete die CSU als eigenständige Partei eine eigenständige Politik innerhalb der Union. Für ihren klaren Kurs bekomme die CSU sehr viel Zuspruch in der Bevölkerung. Die Union müsse mit Themen bei den Bürgern wieder Vertrauen gewinnen, forderte Scheuer. "Dazu werden wir uns in der nächsten Zeit intensiv mit der CDU austauschen und in aller Ruhe anschauen, ob dies gelingt."

Zuvor hatte der "Spiegel" berichtet, CSU-Chef Horst Seehofer bereite sich darauf vor, dass die CSU im kommenden Jahr nicht für Angela Merkel in den Wahlkampf zieht: Auf einer Sitzung der CSU-Strategiekommission für die Bundestagswahl sagte Seehofer dem Nachrichtenmagazin zufolge, falls die CDU in der Auseinandersetzung mit der AfD seinem Kurs nicht folge, müsse die CSU zur Not einen eigenen Wahlkampf bestreiten.

Der CSU-Chef wolle dann selbst auf Platz eins der Landesliste kandidieren. Den Wählern müsse man dann klarmachen, dass sie nicht Angela Merkel, sondern die CSU wählten, so Seehofer. Die CSU werde in diesem Fall nicht als Unterstützerin der CDU in die Wahl ziehen, sondern als Garant dafür, dass Merkel ihren Kurs nicht einfach fortsetzen könne.

Verkehrsminister Alexander Dobrindt sagte in einem "Spiegel"-Interview, es sei offen, ob es ein gemeinsames Wahlprogramm von CSU und CDU geben werde. Er fügte hinzu: "Ich habe mir nicht vorstellen können, dass CDU und CSU mal bei einem zentralen Thema so weit voneinander entfernt denken und agieren können, wie sich das in der Flüchtlingsfrage gezeigt hat."

Quelle: dts Nachrichtenagentur