Die Stimme der Nichtwähler: “Die Politik tut überhaupt nichts für das Land“

Viele Bürger haben vergessen, daß die Parteien-Demokratie nur ein Teil von mehreren ist, den das Grundgesetz der BRD vorsieht (Symbolbild)

Bild: Unbekannt / Eigenes Werk

Sie sind unsichtbar. Sie sind leise. Und sie sind viele. Knapp ein Viertel der deutschen Wahlberechtigten gingen in der letzten Bundestagswahl nicht zur Urne. Die Nichtwähler. RT DE machte sich auf die Suche nach diesen unbekannten Wesen, im Gespräch und auf den Straßen Berlins.

Weiter berichtet RT DE: "Sie sind unsichtbar. Sie sind leise. Und sie sind viele. Knapp ein Viertel der deutschen Wahlberechtigten gingen in der letzten Bundestagswahl nicht zur Urne. Im Jahr 2009 erreichte die Wahlenthaltung sogar ein historisches Hoch von 28 Prozent.

Wie viele Nichtwähler es bei dieser Bundestagswahl geben wird, ist schwer zu sagen. Laut einer Umfrage mit über 2.500 Personen schätzt das Wahlforschungsinstitut Forsa die Wahlbeteiligung auf 76 Prozent. Das wären 24 Prozent der deutschen Bevölkerung, die auch dieses Jahr nicht ihre Stimme abgeben werden. Die Hintergründe dafür sind vielfältig. Für Werner Peters, dem Gründer der ehemaligen Partei der Nichtwähler, liegt das Problem in der Parteienherrschaft.

Sie sind unsichtbar. Sie sind leise. Und sie sind viele. Knapp ein Viertel der deutschen Wahlberechtigten gingen in der letzten Bundestagswahl nicht zur Urne. Im Jahr 2009 erreichte die Wahlenthaltung sogar ein historisches Hoch von 28 Prozent.

Wie viele Nichtwähler es bei dieser Bundestagswahl geben wird, ist schwer zu sagen. Laut einer Umfrage mit über 2.500 Personen schätzt das Wahlforschungsinstitut Forsa die Wahlbeteiligung auf 76 Prozent. Das wären 24 Prozent der deutschen Bevölkerung, die auch dieses Jahr nicht ihre Stimme abgeben werden. Die Hintergründe dafür sind vielfältig. Für Werner Peters, dem Gründer der ehemaligen Partei der Nichtwähler, liegt das Problem in der Parteienherrschaft.

"Die Wahl ist eigentlich ein aristokratisches Relikt, denn Demokratie heißt ja Macht des Volkes, und in der Wahl gibt man diese Macht ab an Vertreter."

"Aus der Tatsache heraus, dass sich die Macht nur noch über Repräsentanten darstellen lässt, hat sich eine Verselbstständigung der Repräsentanten ergeben, was wir heute als Parteienherrschaft bezeichnen," erklärt Peters. "Und damit ist aus dieser Wahl etwas eher undemokratisches geworden."

Für Peters ist die Stimmabgabe bei den Bundestagswahlen die Abgabe seiner Stimme für die nächsten vier Jahre. Denn die Chance in irgendeiner Weise während der Legislaturperiode bei wichtigen Entscheidungen mitzubestimmen, sieht er nicht. Dies ist ausschließlich den Repräsentanten der Parteien vorbehalten, die sich seiner Meinung nach verselbstständigt haben und in erster Linie ihr eigenes Interesse vertreten. Manche Menschen auf den Straßen Berlins teilen diese Ansicht.

Auf die Frage, warum sie nicht wählen gingen, antwortete ein junger Passant: "Ich gehe nicht wählen, weil durch meine Stimme sich eh nichts verändert."

Eine andere Passantin stimmte dem zu: "Man ändert ja eh nichts. Und wenn man jetzt die Kandidaten sieht, kann ich mir nicht vorstellen, dass einer von denen die Karre aus dem Dreck rausholt."

Auch ein weiterer Passant war der Meinung: "Die Politik wirtschaftet nur für ihre eigene Tasche und für das Land tut sie überhaupt nichts."

Peters Antwort auf den Frust der Nichtwähler über die Parteien und deren Repräsentanten war, die Partei der Nichtwähler zu gründen. Hiermit wollte er auch ihnen eine Stimme geben und auf ihre Bedürfnisse eingehen.

Laut dem Politikwissenschaftler Prof. Dr. Steenbergen gäbe es aber noch eine andere Möglichkeit, die Nichtwähler wieder zum Wählen zu bringen: die Einführung der Wahlpflicht, auch wenn diese nicht in die liberal-demokratische Tradition passe.

"Weil man bringt damit Leute in den politischen Prozess und man verpflichtet Parteien auch dazu, diese Leute wirklich ernst zu nehmen, ihre großen Bedürfnisse, die dann plötzlich eine Rolle spielen, anstatt vernachlässigt zu werden", erklärt Prof. Dr. Steenbergen.

Die Anzahl der Nichtwähler in Deutschland muss laut Steenbergen auch von Werner Peters ernst genommen werden. Denn zusammen mit den Wählern von Parteien, die an der 5 Prozent-Hürde scheitern, machen sie rund 40 Prozent der deutschen Wahlbevölkerung aus. Ob von einer ausgewogenen und repräsentativen Bürgerbeteiligung in der Politik zumindest nach dieser Bundestagswahl die Rede sein kann, wird sich wohl erst ab dem Abend des 26. September zeigen."

Quelle: RT DE