Komning: Der Osten kann nur mit einem starken Mittelstand gedeihen!

Bild: AfD Deutschland

„Es brennt lichterloh!“ – so lautete erst kürzlich die Einschätzung der wirtschaftlichen Lage durch Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. Und das liegt nicht allein am Ukraine-Krieg oder dem Sommerwetter, wie der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico Komning klarstellt, „sondern an der Politik der Bundesregierung der letzten 17 Jahre.“

Zu leiden habe darunter insbesondere die Wirtschaft im Osten unseres Vaterlandes. Grundsätzlich ist es also zu begrüßen, wenn der Bundestag nun über das Thema „Innovationsschub für Ostdeutschland“ debattiert.

Doch von der Debatte allein wird es nicht besser – und so weist auch Komning auf die Verantwortung der Altparteien für die desaströse Lage des Ostens hin. Als Beispiel nennt Komning seine eigene Wahlkreisregion: Im östlichen und südlichen Mecklenburg-Vorpommern sind in den Jahren der CDU-Mitregierung – in Bund und Land – unzählige Unternehmen pleite gegangen. Einwohner sind weggezogen, Straßen maroder und die Menschen ärmer geworden. Und nun kommt die CDU plötzlich mit einem Antrag aus der Versenkung, der den Osten fördern soll.

Komning kann über diese Verlogenheit nur mit dem Kopf schütteln: Dieser Antrag der Schwarzen sei wie so viele CDU-Anträge der vergangenen Monate ein „scheinoppositionelles Feigenblatt“. Bei aller verständlichen Hoffnung, die die CDU in Tesla setze, müsse man bedenken: Tesla hat bereits Stellenstreichungen angekündigt, bevor es in Grünheide erst so richtig los geht. Unverkennbar ist außerdem einmal mehr der grüne Anstrich im CDU-Antrag.

Doch mehr Windräder sind eben nicht die Antwort auf die Energie- und Wirtschaftskrise, sagt Komning. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien auf Kosten der Kern- und Kohlekraft habe uns doch erst in die gegebene Gas-Abhängigkeit getrieben. Den Altparteien ruft Komning daher zu: „Solar- und Windenergie sind nicht grundlastfähig. Kapieren Sie das endlich und hören Sie auf, den Menschen etwas vorzumachen!“

Wirtschaftliche Stärke, so Komning, könne auch und vor allem in Ostdeutschland nur mit einem starken Mittelstand entstehen – und dessen Rahmenbedingungen seien miserabel. Allein die bürokratische Belastung im Vergleich zu Großunternehmen sei der helle Wahnsinn. Derweil erschwert Brüssel mit der Erschaffung von ständig neuen „Nachhaltigkeits-Berichtspflichten“ das Leben der Mittelständler. Komning fordert daher ein Umsteuern, um den Mittelstand im Osten ernsthaft und nachhaltig zu stärken – mit konsequentem Bürokratie-Abbau und Sonderwirtschaftszonen wie in Italien und Polen.

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Quelle: AfD Deutschland