Johannes Meier / Ingo Hahn: Aiwangers Eingeständnis bestätigt AfD-Kritik – Bayerische Klimaziele gescheitert!

Bild: AfD Deutschland

Ein spektakuläres Eingeständnis im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags: Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) musste zugeben, dass die Staatsregierung ihre eigenen verschärften Klimaziele für 2040 nicht einhalten kann. Grund seien die massiven negativen Auswirkungen auf Wirtschaft und Staatsfinanzen. Diese Erklärung bestätigt einen geheimen Kabinettsbeschluss vom Herbst 2024 und untermauert die langjährige Kritik der AfD an der „Klimareligion“.

Johannes Meier, Vorsitzender des AfD-Arbeitskreises für Wirtschaft, Energie und Digitales im Bayerischen Landtag, kommentiert: „Noch vor zwei Jahren verschärften CSU und Freie Wähler das Bayerische Klimaschutzgesetz, so dass es mit der Forderung nach Klimaneutralität bis 2040 sogar radikaler war als das Bundesgesetz. 

Nun müssen Aiwanger und Söder diese Ziele einkassieren. Die AfD hat immer gewarnt: Die Dekarbonisierungspolitik treibt die Kosten für Unternehmen, Kommunen und Privathaushalte ins Unermessliche, führt zu Armut und zerstört unsere industrielle Substanz. Studien von KfW Research und McKinsey beziffern die Kosten der ‚grünen Transformation‘ auf 5 bis 6 Billionen Euro bis 2045. Das entspricht jährlichen Belastungen von über 6.000 Euro pro Durchschnittshaushalt. Bereits heute ist jeder vierte Haushalt von Energiearmut betroffen, und die bayerischen Kommunen stehen vor einem Finanzierungsdefizit von 5 Milliarden Euro. Die Verschiebung der Klimaziele auf 2045 ist ein klarer Beleg für die Richtigkeit unserer AfD-Positionen.“

Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Prof. Dr. Ingo Hahn, ergänzt dazu als klima- und umweltpolitischer Sprecher: „Auf Nachfragen der AfD erklärte Aiwanger, dass auch er die Weltuntergangsszenarien der Klimasekte für überzogen hält. SPD und Grüne reagierten wütend und beschuldigten ihn eines Schulterschlusses mit der AfD. Doch die Fakten sprechen für uns: Es gibt keine Klimakrise. Laut der Unternehmensberatung Aon sind die weltweiten wirtschaftlichen Verluste durch Naturkatastrophen von 2000 bis 2023 von 0,5 auf 0,4 Prozent des globalen BIP gesunken. 

Die Münchner Rück bestätigt sogar, dass wetterbedingte Schäden seit 1980 von 0,54 auf 0,26 Prozent des globalen BIP gefallen sind. Die grüne Ideologie ist nichts anderes als eine wirtschaftsfeindliche Rückkehr ins Mittelalter. Während die USA erneut aus dem Pariser Klimaabkommen ausgetreten sind, hält die Staatsregierung weiter am grünen Irrweg fest. Es ist Zeit, dass sich auch Bayern endlich von dieser Ideologie verabschiedet! Es reicht nicht, die Klimaziele nur zu verschieben, sondern wir müssen Dekarbonisierungsziele, Emissionsquoten und CO2-Bepreisung überhaupt abschaffen.“

Quelle: AfD Bayern