Sozialverband SoVD fordert umfassende Hartz-Reform

Adolf Bauer Bild: sovd.de

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) fordert umfassende Reformen am Arbeitsmarkt. "Die Bilanz der Hartz-Gesetze ist niederschmetternd. Folgenschwer wirkt sich dieses System auf Millionen Menschen aus, die davon betroffen sind. Neben gestiegener Niedriglohnarbeit und zunehmend schlechten Arbeitsbedingungen stellen wir organisatorische Fehlentwicklungen fest. Verschlechterte Geldleistungen und fehlende berufliche Qualifizierung spitzen die Situation zu", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Sozialverband zog am Mittwoch Bilanz und stellte ein Reformkonzept mit konkreten Vorschlägen für eine aktive Arbeitsmarktpolitik und verbesserte Leistungen vor.

"Es ist insbesondere die Langzeitarbeitslosigkeit, die uns mit tiefer Sorge erfüllt. Behinderte, ältere und geringqualifizierte Menschen haben kaum eine Chance. Zudem sind viele Frauen betroffen", warnte Bauer. Der Verbandspräsident forderte eine Generalrevision der Hartz-Gesetze. Die Aussonderung und Stigmatisierung der Langzeitarbeitslosen sei unwürdig und rasch zu beenden.

"Nicht allein die unmittelbar Betroffenen müssen ausbaden, was vor Jahren als Modernisierung des Arbeitsmarktes beschlossen wurde. Denn auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geraten dadurch verstärkt unter Druck." Insgesamt sei ein verschobenes Kräfteverhältnis zu Lasten sozial und ökonomisch benachteiligter Menschen sowie von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern feststellbar.

Aus Sicht von Professorin Ursula Engelen-Kefer, Vorsitzende des SoVD-Arbeitskreises Sozialversicherung, ist eine einheitliche Betreuung aller Arbeitslosen erforderlich. "Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Arbeit sind seit Jahrzehnten mit der Eingliederung arbeitsloser Menschen vertraut." Eine inklusive Arbeitsmarktpolitik erfordere drastische Neuorientierung. Zum Beispiel müssten an die Stelle kurzfristiger Bewerbungstrainings nachhaltige Qualifizierungsmaßnahmen treten. Das Konzept Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik - Inklusion statt Hartz IV sieht drei Reformschritte vor:

Ein Paradigmenwechsel ist erforderlich, um Kompetenzen und Fähigkeiten arbeitsloser Menschen zu stärken. Die Betroffenen dürfen nicht länger als Menschen mit Defiziten klassifiziert werden.

Langzeitarbeitslose, die über einen längeren Zeitraum erwerbstätig waren und Beiträge in die Arbeitslosenversicherung gezahlt haben, sollen mit dem Arbeitslosengeld II Plus eine zusätzliche Geldleistung erhalten.

Die Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen spürbar zu verbessern, ist der dritte Schritt. Das Reformkonzept sieht hierfür vor, Betreuungs-, Vermittlungs- und Eingliederungsleistungen ausnahmslos bei der Bundesagentur für Arbeit anzusiedeln.

Die Broschüre Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik - Inklusion statt Hartz IV finden Sie hier www.sovd.de/neuordnung_der_arbeitsmarktpolitik

Quelle: SoVD Sozialverband Deutschland (ots)