BrandenburgTrend: Olaf Scholz und SPD im Aufwind - Kohleausstieg umstritten

Wahlurne (Symbolbild)

Bild: © CC0 / planet_fox / Pixabay

Dreieinhalb Wochen vor der Bundestagswahl ist die SPD in Brandenburg sowohl bundespolitisch als auch landespolitisch im Aufwind. Das geht aus dem BrandenburgTrend von infratest dimap hervor, der im Auftrag des rbb-Magazins "Brandenburg aktuell" und Antenne Brandenburg entstand.

Wenn bereits am Sonntag Bundestagwahl wäre, würde die SPD - anders als vor vier Jahren - stärkste Kraft werden. Mit 29 Prozent läge sie vor der AfD (18 Prozent), CDU (15 Prozent) und Linken (11 Prozent). Zugewinne im Vergleich zu 2017 und jeweils 9 Prozent ermittelt infratest dimap für Bündnis90/Die Grünen und die FDP. Knapp unter der 5-Prozent-Hürde liegen in Brandenburg die Freien Wähler mit 4 Prozent.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz kann seinen Vorsprung deutlich ausbauen. Ihn würde beinahe die Hälfte der Befragten - exakt 47 Prozent - direkt wählen, wenn das möglich wäre. Im Vergleich zur Umfrage im Mai ist das ein Plus von 24 Prozentpunkten. Armin Laschet und Annalena Baerbock erreichen abgeschlagen je 9 Prozent. Der Rückhalt für den CDU-Parteichef unter den eigenen Anhängern ist besonders gering. Nur 45 Prozent der potenziellen CDU-Wähler wünschen sich ihn als Kanzler, 31 Prozent würden für SPD-Kandidat Scholz stimmen. Die SPD-Anhänger stehen fast geschlossen (91 Prozent) hinter dem SPD-Kandidaten.

Der geplante Kohleausstieg bis spätestens 2038 spaltet die Brandenburger. Nur bei einem Drittel (37 Prozent) stößt das Ende der Kohleverstromung auf Akzeptanz. Drei von zehn (29 Prozent) wollen früher aussteigen, 27 Prozent auch darüber hinaus Kohle fördern. Besonders umstritten ist der Kohleausstieg in den Braunkohleregionen, dort können sich nur 9 Prozent einen früheren Ausstieg vorstellen. Im Berliner Umland sind dagegen 42 Prozent der Meinung, man solle sich früher von der Braunkohle verabschieden.

Auch landespolitisch hat sich das Kräfteverhältnis in der Kenia-Koalition zugunsten einer dominierenden SPD entwickelt. Wenn am Sonntag der Landtag gewählt würde, käme die SPD auf 34 Prozent der Stimmen - ein Zuwachs um 11 Punkte gegenüber dem BrandenburgTrend im Mai. Die Koalitionspartner verlieren: die CDU kommt auf nur noch 13 Prozent (-3), die Grünen auf 8 (-8). Unverändert zweitstärkte Kraft im Landtag wäre die AfD mit 17 Prozent (-1). Die Linke erreicht unter Verlusten 9 Prozent, BVB/Freie Wähler und FDP könnten mit je 7 Prozent ebenfalls in den Landtag einziehen. Das Parlament würde aus sieben Fraktionen bestehen.

Zufrieden mit der Arbeit der rot-schwarz-grünen Landesregierung in Potsdam sind jetzt 53 Prozent der Befragten, im Mai waren nur 49 Prozent zufrieden.

Beim Blick auf Corona-Maßnahmen spricht sich eine Mehrheit einerseits für mehr Normalisierung an den Brandenburger Schulen und andererseits für mehr Druck auf Ungeimpfte aus.

Sieben von zehn Befragten sind für Präsenzunterricht in den Schulen, selbst wenn die Infektionszahlen nach oben gehen. Nicht nur Grundschüler, sondern alle Schüler sollen im Unterricht von der Maskenpflicht befreit werden, meinen 56 Prozent. Etwa zwei Drittel (64 Prozent) sprechen sich für die 2-G-Regel aus: Lockerungen sollen nur für Geimpfte und Genesene gelten. Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen befürworten 61 Prozent. Besonders stark ist die Zustimmung hierfür unter den über 65-Jährigen.

Datenbasis: Für den BrandenburgTrend sind vom 25. bis 30. August 1.157 Wahlberechtigte in Brandenburg repräsentativ befragt worden.

Fragen:

Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre? Wenn man den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin direkt wählen könnte, für wen würden Sie sich entscheiden?

Sollte man die Braunkohleförderung in Brandenburg wie geplant bis zum Jahr 2038 auslaufen lassen, bereits früher aus der Braunkohle aussteigen oder die Braunkohleförderung über 2038 hinaus weiterbetreiben? Welche Partei würden Sie wählen, wenn am kommenden Sonntag in Brandenburg Landtagswahl wäre?

Wie zufrieden sind Sie mit der Arbeit der Landesregierung in Brandenburg?

Derzeit sind verschiedene Maßnahmen im Umgang mit der Corona-Pandemie im Gespräch. Bitte geben Sie an, ob Sie diese befürworten oder ablehnen: Präsenzunterricht in Schulen auch bei steigenden Infektionszahlen beibehalten, Corona-Auflagen nur für Genesene und Geimpfte lockern, Eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen einführen, Die Maskenpflicht für alle Schüler im Unterricht abschaffen

Quelle: rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg (ots)