AfD: „Abschiebehammer“ ist CDU-Nebelkerze: Mit uns kommen Kriminelle gar nicht erst ins Land!

Bild: AfD Deutschland

Der schreckliche Terroranschlag in Magdeburg führt erneut vor Augen, wohin uns die Migrationspolitik von CDU und Ampel geführt haben: Ein saudi-arabischer Migrant droht bereits 2013 der Ärztekammer mit einem Anschlag, bekommt aber dennoch Asyl. Trotz Verurteilung zu einer Geldstrafe macht er einfach weiter, stößt erneut Drohungen aus und beleidigt Richter als Rassisten. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Fast zehn Jahre später rast er in eine Menschenmenge auf einem Weihnachtsmarkt, tötet fünf Menschen und verletzt weitere 200 Personen zum Teil schwer. Die CDU, die als politischer Brandstifter zu den Hauptverantwortlichen dieser Zustände zählt und in Sachsen-Anhalt den Ministerpräsidenten stellt, spielt sich nun als Feuerlöscher auf.

CDU-Parteichef Merz und sein Generalsekretär Linnemann zünden eine weitere Nebelkerze: Das Asylrecht soll verschärft werden, um Straftäter nach der zweiten Straftat loswerden zu können – mit der AfD würden Kriminelle gar nicht erst ins Land kommen! Denn wir werden mit konsequent geschützten Grenzen dafür sorgen, dass der Massenimport von Kriminellen bereits im Vorfeld verhindert wird. 

Die CDU hätte zur Umsetzung solcher Maßnahmen längst die Chance gehabt, wenn sie entsprechenden Initiativen der AfD zugestimmt hätte – doch es geht ihr eben nur um Wahlkampfspektakel, um nach der Wahl dann mit den Grünen zu koalieren und alles bei der alten Merkel-Politik zu lassen.

Im Übrigen fragt man sich, mit welcher Begründung Herr Linnemann erst bei der zweiten Straftat das Aufenthaltsrecht erlöschen lassen will. Warum nicht schon nach der ersten? Wer sich nicht an unsere Kultur und Werte hält und hier mit Kriminalität auffällt, den können wir nicht gebrauchen – und der sollte gar nicht erst zu uns kommen. Von der CDU, die in Sachsen-Anhalt seit mehr als 20 Jahren den Ministerpräsidenten stellt und dort im vergangenen Jahr bei mehr als 5.000 Ausreisepflichtigen lediglich 449 Personen abschieben ließ, haben wir für unsere Sicherheit nichts, aber auch gar nichts zu erwarten."

Quelle: AfD Deutschland