Gysi fordert schnellen Rückzug aus Afghanistan

Zu Guttenberg bricht in Termez seine Rückreise ab. Bild: Bundeswehr

Nach dem Tod mindestens vier weiterer Bundeswehrsoldaten bei Kundus hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, einen raschen Abzug aus Afghanistan gefordert.

"Nun kann niemand mehr bestreiten, dass sich unsere Soldaten jetzt im Krieg befinden. Und es wird ganz deutlich, dass der Krieg nicht zu gewinnen ist", sagte dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Um Terrorismus wirksam zu bekämpfen, müsse man "ganz andere Wege gehen". Gysi fügte hinzu: "Im Interesse der Afghanen und der Deutschen sage ich: Raus mit der Bundeswehr aus Afghanistan, und zwar so schnell wie möglich". 

Schmelzer: Wir sind tief bestürzt - jetzt müssen Ministerentscheidungen sofort umgesetzt werden

Der Deutsche BundeswehrVerband ist tief betroffen von den neuerlichen Ereignissen in der Region Kundus, die vier deutsche Soldaten das Leben kosteten. "Wir sind bestürzt und wütend. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden der Gefallenen. Zugleich wünschen wir den Verwundeten baldige Genesung", sagte der Erste Stellvertreter des Bundesvorsitzenden des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberstabsbootsmann Wolfgang Schmelzer. Zuvor hatte er die Entscheidung des Bundesministers der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg, begrüßt, das deutsche ISAF-Kontingent in Afghanistan mit Panzerhaubitzen und weiteren schweren Waffen zu verstärken. "Damit ist endlich die Forderung des BundeswehrVerbandes erfüllt worden, unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan mit den Waffen auszurüsten, die sie brauchen, um ihren Auftrag zu erfüllen".

"Es macht uns alle sehr betroffen, dass es erst des Todes und schwerer Verwundungen weiterer Kameraden bedurfte, um diesen überfälligen Schritt zu gehen", so Schmelzer weiter. Spätestens jedoch nach dem heutigen Gefecht mit vier Gefallenen dürften Politik und Öffentlichkeit nicht mehr die Augen davor verschließen, in welch kriegsähnlicher Situation sich die Bundeswehr vor allem im Raum Kundus seit langem befindet.

Bereits im Juni 2009 hatte der BundeswehrVerband die Politik nach dem Tod dreier deutscher Soldaten im Gefecht mit Talibankämpfern aufgefordert, endlich den Einsatz von schweren Gefechtsfahrzeugen und Artillerie nicht mehr auszuschließen. Die damalige Bundesregierung hatte diese Forderung scharf kritisiert und unter anderem mit der Begründung zurückgewiesen, dass damit der Zivilbevölkerung in Afghanistan ein falsches Signal gesendet werden würde. 

Grüner Sicherheitspolitiker Nouripour fordert von der Bundesregierung eine Abzugsperspektive aus Afghanistan

Der sicherheitspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, sieht nach dem jüngsten tödlichen Angriff auf Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan die Bundesregierung in der Pflicht. "Die Bundesregierung ist jetzt in der Verpflichtung, genau zu erklären, warum wir in Afghanistan sind", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe). "Genau so wichtig ist zu erklären, was passieren muss, damit die Aufgabe erfüllt ist und die deutschen Soldaten zurückgehen können." Es gehe darum, eine "Abzugsperspektive darzustellen". Mit Blick auf den Angriff erklärte Nouripour weiter: "Das ist eine sehr schlimme Geschichte. Aber dies ist die Stunde der Trauer und nicht weiterer aktionistischer Vorschläge, was man an Waffen braucht." Was etwa eine Flächenwaffe wie die Panzerhaubitze 2000 "in einem dicht besiedelten Raum bringen soll, das verstehe ich nicht", so der Grünen-Politiker. "Da ist der Minister die Begründung noch schuldig."

Quelle:  Der Tagesspiegel / DBwV Dt. BundeswehrVerband / Mitteldeutsche Zeitung