Björn Höcke über Michael Stürzenberger

Bild: Screenshot Telegram: "https://t.me/BjoernHoeckeAfD/2217" / Eigenes Werk

Michael Stürzenberger, dem die Messerattacke in Mannheim in erster Linie galt, wurde auch von deutschen Behörden als Feind markiert. Für ihn schuf der Bayerische "Verfassungsschutz" eigens die neue Kategorie der »verfassungsschutzrelevanten Islamfeindlichkeit«. Zwischen 2013 und 2022 wurde er unter dieser Rubrik im Bayerischen Verfassungsschutzbericht genannt — seit 2023 nicht mehr. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf Telegram.

Höcke weiter: "Als Begründung dafür wurde beispielsweise seine Forderung zitiert, daß »Flüchtlinge« aus Afghanistan auf ihre Einstellung zum Islam überprüft werden müßten. Im Zusammenhang mit den in Verbindung zum Nahostkonflikt stehenden antisemitischen Protesten forderte sogar Innenministerin Nancy Faeser ähnliches: Nach ihrem Willen sollen beim Einbürgerungstest in Zukunft gezielt nach den Einstellungen gegenüber dem Judentum gefragt werden, damit Antisemiten keine deutsche Staatsbürgerschaft erhalten.

Michael Stürzenberger ging bei seiner Islamkritik immer differenziert vor. Bei der Veranstaltung in Mannheim war ein Plakat mit der Aufschrift »Die Kritik richtet sich nicht gegen Moslems, sondern gegen den politischen Islam« aufgestellt. Allerdings klärte er darüber auf, daß der Islam im Koran einen universalistischen politischen Anspruch erhebt und man diese Tatsache nicht einfach ignorieren kann. Diese Differenzierung unterschlug der sogenannte Verfassungsschutz systematisch und behauptete in seinem Bericht das Gegenteil. Durch die bewußt verzerrende Darstellung machten sie aus einem Islamkritiker einen »Feind des Islam«. Was das bedeutet, wissen wir nicht erst seit dem Anschlag in Mannheim.

Es hat seine Gründe, warum Journalisten wie Constantin Schreiber, sich nicht mehr über den Islam äußern wollen und Islamkritiker, wie Hamed Abdel-Samad oder Sabatina James, sich nicht mehr ohne Personenschutz bewegen können. Die Messerattacke auf Salman Rushdie liegt keine zwei Jahre zurück.

Islamisch motivierter Terrorismus war auch der ganz persönliche Auslöser für Stürzenbergers Engagement: 2011 kam sein enger Vertrauter Ralph Burkei bei einem Terroranschlag im südindischen Mumbai (166 Tote) ums Leben.

Durch die Verbreitung der Videoaufnahmen des Messerangriffs konnten die öffentlich-rechtlichen Medien den Vorfall nicht mehr vertuschen. Nach dem tragischen Tod des Polizisten gab es viele Beileidsbekundungen, auch von Regierungsmitgliedern. Dabei fällt auf, daß allgemeine Floskeln überwiegen, etwa daß Gewalt im unserer Gesellschaft zunimmt. Es ist weiter augenfällig, daß der Name Stürzenberger in den großen Meldungen vermieden wird und Herkunft sowie die naheliegenden möglichen Motive des Täters, der trotz der für alle sichtbaren Dokumentation des Tathergangs verharmlosend mit dem Adjektiv »mutmaßlich« versehen wird, kein Thema sind. Stattdessen wird pauschal von »Haß und Hetze« gesprochen, ein Kernelement des »Gegen-Rechts«-Narrativs. Und der fünfte Jahrestag von der Ermordung Walter Lübkes wird bemüht, um von den Gefahren der importierten Gewalt abzulenken.

Der Messerstecher von Mannheim heißt Suleiman A. und kam als »Flüchtling« aus Afghanistan nach Deutschland. Er wurde vor seiner Einreise nicht auf seine Einstellung zum Islam überprüft."

Quelle: Björn Höcke