DKP: Auf der Seite der Menschen im Donbass, gegen Sanktionen

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat in einer Pressemitteilung ihr Verständnis für die Menschen im Donbass geäußert und sich gegen Sanktionen wegen der Anerkennung der Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch Russland ausgesprochen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "In einer Pressemitteilung hat sich der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Mittwoch zum aktuellen Konflikt im und um den Donbass geäußert. 

Die DKP hält sich darin mit einer Beurteilung des Vorgehens der Russischen Föderation zurück, erinnert aber daran, dass die Ursachen dafür sich mindestens über einen Zeitraum von acht Jahren aufgestaut haben und in einer systematisch betriebenen antirussischen Strategie des Westens begründet sind: 

"Unabhängig von der konkreten Beurteilung des jetzigen Vorgehens der Regierung der Russischen Föderation und der Regierungen der beiden Volksrepubliken darf nicht vergessen werden, dass die jetzige Situation vier wesentliche Ursachen hat.

Erstens den Versuch, im Rahmen der wortbrüchigen und aggressiven NATO-Osterweiterung, auch die Ukraine in die EU und die NATO zu integrieren.

Zweitens den Putsch unter Einbeziehung faschistischer Kräfte und mit Duldung der NATO, der EU und Deutschlands, als dieser Kurs zu scheitern drohte.

Drittens den (Bürger)-krieg, den die Regierung der Ukraine gegen die Menschen im Donbass seit acht Jahren führt, als diese sich von diesem Kurs lossagten.

Und viertens der Boykott der Minsker Vereinbarungen durch die Ukraine seit nunmehr sieben Jahren.

Diese Punkte sind auch Ursache dafür, dass der Konflikt die Gefahr in sich trägt, sich zu einem Flächenbrand auszuweiten."

Dabei, betont Köbele in seiner Pressemitteilung, steht diese strategische Ausrichtung gegen Russland in erster Linie im Interesse der USA und ist für Europa, Deutschland und Frankreich selbstschädigend: 

"Dies gilt umso mehr, da die USA neben der gemeinsamen Stoßrichtung gegen Russland auch daran interessiert sind, Kräfte der EU, Deutschlands und Frankreichs in einem langfristigen Konflikt zu binden."

Die Deutsche Kommunistische Partei äußert Verständnis für die Unabhängigkeitsbestrebungen der Menschen im Donbass. Die Einwohner des Donbass verknüpften ihre Hoffnungen auf die Beendigung des mit Unterstützung der NATO und der EU durch die Ukraine geführten Krieges gegen sie mit der Parteinahme Russlands. 

Die besondere Solidarität deutscher Kommunisten gelte den Kommunisten Russlands, der Ukraine und des Donbass. Dazu heißt es in der Pressemitteilung: 

"An dieser Stelle erklärt die DKP auch ihre Solidarität mit den Kommunistischen Parteien in Russland, der Ukraine und dem Donbass, deren Kampf gegen die Aggression von NATO, EU und Ukraine vorbildlich ist. Ihr Kampf entlarvt auch die falschen Aussagen, die Präsident Putin im Hinblick auf die Geschichte der Sowjetunion getroffen hat."

Die deutsche Bundesregierung sieht Köbele in besonderer Verantwortung durch Einflussnahme auf die ukrainische Regierung sie zu Verhandlungen, die Kiew seit sieben Jahren verweigert, zu bewegen: 

"Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich gegen eine Sanktionspolitik gegen die Russische Föderation und die Menschen im Donbass zu stellen und Druck auf die Ukraine zu machen, damit diese Verhandlungen mit den Volksrepubliken des Donbass auf Augenhöhe aufnimmt. Dies bedeutet auch: Keine politische, finanzielle und militärische Unterstützung des Kiewer Regimes!"

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wurde 1968 in der Bundesrepublik Deutschland gegründet, nachdem die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) verboten und aufgelöst wurde. Der 60jährige Patrik Köbele ist IT-Berater und seit 2013 Vorsitzender der DKP. Unter seiner Führung tritt die DKP in Programmen und in öffentlichen Verlautbarungen für Frieden mit Russland und China ein. "

Quelle: RT DE