Rösler will Nachfolger von FDP-Chef Westerwelle werden

Dr. Philipp Rösler Bild: philipp-roesler.de

Gesundheitsminister Philipp Rösler will neuer FDP-Vorsitzender und damit Nachfolger von Guido Westerwelle werden. Das erklärte Rösler am Dienstag nach einer Sitzung von Parteipräsidium und Landesvorsitzenden der Liberalen in Berlin. Er habe sich entschieden in Zukunft noch intensiver für die Politik der Liberalen einzutreten und beim Parteitag Mitte Mai in Rostock wolle er die Nachfolge von Guido Westerwelle antreten und für den FDP-Vorsitz kandidieren, so der Minister.

Der 38-Jährige galt zuletzt bereits als aussichtsreichster Kandidat für den Posten des FDP-Chefs. Westerwelle hatte am Sonntag seinen Rückzug vom FDP-Parteivorsitz angekündigt, das Amt des Außenministers will er aber weiter behalten. Westerwelle war in die Kritik geraten, nachdem die Liberalen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt hohe Verluste hinnehmen mussten. Philipp Rösler ist seit Oktober 2009 Bundesminister für Gesundheit im zweiten Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Davor war er Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Niedersachsen. Rösler ist Mitglied der Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken und seit Oktober 2008 Vater von Zwillingstöchtern. 

FDP-Generalsekretär Lindner zum designierten Parteichef Rösler: Exzellente Besetzung und beste Lösung für die FDP

Für FDP-Generalsekretär Christian Lindner ist der designierte neue Bundesvorsitzende Philipp Rösler eine "exzellente Besetzung". "Er ist nicht nur ein kompetenter und sympathischer Politiker, sondern er drückt als Person das aus, was wir uns jetzt für die weitere Zukunft strategisch auf die Fahnen geschrieben haben", sagte Lindner im PHOENIX-Interview. Rösler kenne als junger Familienvater die Alltagsprobleme der Menschen. "Wir wollen zeigen, dass wir die alltäglichen Entscheidungen einfacher machen können durch unsere Politik", so Lindner. Darunter versteht er eine pragmatische Bildungspolitik, eine aktivierende Sozialstaatspolitik und eine Entbürokratisierung unterschiedlicher Lebensbereiche.

"Die jetzige Lösung ist die beste Lösung für die FDP", sagte Lindner bei PHOENIX und betonte zugleich, dass er gerne Generalsekretär sei. "Wir wollen in der Mannschaftsaufstellung erfolgreich sein", fügte er hinzu, und nannte Namen wie Rainer Brüderle, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dirk Niebel und Guido Westerwelle.

Dass Guido Westerwelle Außenminister bleiben soll und Außenamt und Parteivorsitz künftig nicht mehr in einer Hand liegen, sieht Lindner nicht als Schwächung. Er betonte, dass dies in der FDP kein Sonderfall sei. "Auch Hans-Dietrich Genscher und Klaus Kinkel haben ihre Parteiämter abgegeben, beide in schwierigen Phasen für die FDP." In beiden Fällen sei die FDP danach wieder erstarkt, und Genscher und Kinkel hätten als Außenminister persönlich an Popularität und Kompetenz gewonnen.

Angesprochen auf einen möglichen Linksschwenk der FDP aufgrund der Positionierung in der Atomenergiedebatte sagte Lindner: "Die FDP muss nicht nach links. Die FDP muss nach vorne." Man müsse Positionen anpassen, aber das habe nichts mit einem Linksschwenk zu tun. "Wir bleiben eine Partei in der Mitte des Parteienspektrums. Wir wollen Anwalt von Mittelstand und Mittelschicht bleiben. Und vor allem fühlen wir uns dem Wert der Freiheit verpflichtet, wo alle anderen vielleicht eher auf Gleichheit und Ordnung schauen."

Zur Durchsetzungsfähigkeit der FDP mit dem jungen Vorsitzenden Rösler gegenüber den erfahrenen Koalitionspartnern Angela Merkel und Horst Seehofer bemerkte Lindner: "Wir müssen nicht jeden Tag auftrumpfen. Wir müssen uns nicht jeden Tag auf die Brust schlagen. Politik ist ja kein Pavianhügel." Die FDP habe politische Prioritäten, die in dieser Legislaturperiode noch umgesetzt werden sollten. Zudem habe sie die Macht von 93 Bundestagsabgeordneten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / PHOENIX