Björn Höcke (AfD): Regieren am Bürgerwillen vorbei

Bild: Screenshot Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de/" / Eigenes Werk

Unmut und Enttäuschung: Der Ausgang der Koalitionsverhandlungen in Thüringen verlangt unseren Wählern viel Geduld und vor allem eine große Frustrationstoleranz ab. Auch unsere ehrenamtlichen Wahlhelfer, welche viel Freizeit und Herzblut investierten, um den Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen möglich zu machen, fragen sich seit Wochen: »Soll es das gewesen sein? War alles umsonst?« Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite.

Weiter heißt es dort: "Denn das parlamentarische System in Deutschland basiert auf Vertrauen: Anders als in anderen Demokratien wird hier der Regierungschef auf Bundes- oder Landesebene nicht direkt vom Volk gewählt. Vielmehr legt der Wähler sein politisches Schicksal in die Hände seines Kandidaten oder seiner Partei, die dann in seinem Interesse im Parlament handeln sollen. Einen Automatismus, daß die stärkste Fraktion auch den Ministerpräsidenten stellt, gibt es dabei nicht. Dies war bislang zwar politische Tradition, auf diese ist freilich heute kein Verlaß mehr – auch das haben die Wahlen in Thüringen gezeigt.

Auch wer sich mit einer Stimme für die CDU bereits als »Protestwähler« wähnte, dürfte sich arglistig getäuscht sehen. Das kann man auch im Hinblick auf die bevorstehenden Bundestagswahlen nicht oft genug betonen: Wer eine Abkehr von der desaströsen links-grünen Leitlinie in der Politik herbeiführen will, wird bei der CDU nicht fündig werden. Zu konturlos ist die einst bürgerliche Partei inzwischen geworden. 

Politische Kompromisse sind bei der Koalitionsbildung üblich und oft unumgänglich – die von Mario Voigt in Thüringen zusammengeflickte Allianz allerdings hat mit sinnvollen Kompromissen allerdings nur noch wenig gemein: Neben dem eigenen Machterwerb und -erhalt geht es dabei längst nicht mehr darum, den Bürgerwillen umzusetzen, vielmehr wird lediglich die eigene ideologische Blase bedient. Die etablierte Politik will den links-grün dominierten Leitmedien ebenso gern gefallen wie diese der Politik. Selbst Bodo Ramelow, dem an der Wahlurne ein deutlicher Denkzettel verpasst wurde, gelang es, sich und der Linken ein Stück vom Thüringer Kuchen zu sichern. Von der Presse wird er dafür als »Stabilisator« des Freistaates gefeiert.

»Was kann man tun?«, fragen uns die Wähler, oder aber auch »Warum tut ihr nichts, warum lasst ihr euch das gefallen?« Die Urväter unseres parlamentarischen Systems haben nicht damit gerechnet, dass dieses sich eines Tages selbst aushebeln würde – und dabei formaljuristisch wenig angreifbar bleibt. Das hält die AfD-Fraktion allerdings nicht davon ab, in neuer Stärke fundierte Oppositionsarbeit zu leisten, denn immerhin hat der Wahlausgang uns hierbei neue Spielräume eröffnet. Darüber hinaus gilt es nun abzuwarten, ob Mario Voigts politischer Einheitsbrei nicht bald wieder in seine Einzelteile zerfällt und für uns der Weg frei wird, endlich eine volksfreundliche Politik für Thüringen zu machen."

Quelle: Björn Höcke