AfD Bundestagsreden (1.7.): Rückkehr zur Kernkraft: CDU und FDP reden nur, handeln aber nicht!
Archivmeldung vom 01.07.2022
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićVon welcher Geisteshaltung die Altparteien in der Energiepolitik getrieben sind, zeigt ein Zitat des baden-württembergischen CDU-Landwirtschaftsministers: „15 Grad im Winter hält man im Pullover aus, daran stirbt niemand.“ Ein unsägliches Zitat, findet der AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier. „Sie sollten sich schämen!“, ruft der Abgeordnete den Unionskollegen zu.
Wer mit derartigen Wortmeldungen seine Arroganz durchscheinen lasse, der zeige, dass es ihm nicht um das Wohl der Bürger unseres Landes gehe, sondern um Symbolpolitik.
Dabei betont Münzenmaier, dass der Ukraine-Krieg als Sündenbock für hausgemachte Probleme missbraucht wird. Schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine lagen die Preissteigerungen bei Erdgas bei 32 Prozent, bei Heizöl sogar bei 52 Prozent. Und schon 2019 mussten zwei Millionen Menschen in Deutschland frieren, weil sie sich die Heizkosten nicht mehr leisten konnten. Die hohen Heizkosten und die Inflation fielen also nicht vom Himmel, sondern sie seien Ergebnis des völlig falschen Kurses der Altparteien, machte Münzenmaier deutlich.
Ganz plötzlich, so Münzenmaier, werden nun die Rufe nach den Kernforderungen unserer AfD laut: Wir brauchen eine Weiternutzung der Kernenergie. Freilich habe Münzenmaier kein Problem damit, wenn die Altparteien sich inhaltlich bei der AfD bedienen. Das Problem sei jedoch, dass Wort und Tat gerade bei der CDU selten zusammenpassen. So forderte zwar der CDU-Abgeordnete Jens Spahn ein Zurück zur Kernkraft. Doch der selbe Spahn hatte nicht nur den vorgezogenen Atomausstieg beschlossen, sondern auch im April 2022 den AfD-Antrag zur Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke abgelehnt. Münzenmaier bot daher eine Zusammenarbeit mit der AfD an, um ein Festhalten mit der Kernkraft durchzusetzen. Schließlich hätten AfD, FDP und CDU zusammen eine Mehrheit für diese Position – doch dafür müssten FDP und CDU handeln, anstatt nur zu reden.
Sehen Sie hier die Rede im Video:
Koffer-Chaos am Flughafen! | 7 Tage Deutschland, Ausgabe 26/22 des AfD-Wochenendpodcasts vom 1. Juli 2022
Der Betrieb an deutschen Flughäfen lief einst wie ein gut geöltes Uhrwerk. Da wurde man schon ungeduldig, wenn man ein paar Minuten nach der Landung noch nicht seinen Koffer auf dem Band gefunden hat. Doch heute sieht das alles ganz anders aus: Flieger heben ohne jedes Gepäckstück an Bord ab oder sie heben ohne die Passagiere ab.
Der Grund: Es fehlt überall Personal auf den Flughäfen. Keiner da, der Gepäck verladen kann, keiner da für die Sicherheitskontrolle, keiner da, der Fluggäste mit dem Bus zur Maschine fahren könnte.
An vielen Flughäfen in ganz Deutschland ging bereits vergangenes Wochenende gar nichts mehr. Auch in Frankfurt/Main. Da hing die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Höchst fest. Sie wollte nach der Plenarwoche im Berliner Reichstag einfach nur nach Hause. Und wartete über fünf Stunden lang auf Ihren Koffer. Der kam erst im Morgengrauen aufs Band. Über Ihre Erlebnisse berichtet sie bei uns im Podcast. (Ab Minute 01.52)
Warum es kaum sinnvoll ist, wegen der Personalnot an unseren Flughäfen jetzt tausende türkische Gastarbeiter nach Deutschland zu holen – so wie das die Ampel machen will – erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion René Springer. Und er zeigt auf, wo die wahren Gründe für den Personalmangel liegen. (Ab Minute 09:36)
Aus dem Bundestagsverkehrsausschuss berichtet der AfD-Abgeordnete Dirk Brandes. Seine Heimatregion ist Hannover und da ist am Flughafen vermehrt zu beobachten, dass Fluggäste es nicht einmal zu Ihren Fliegern schaffen. Der Grund: Auch hier Personalknappheit. Diesmal beim Sicherheitscheck. Brandes konfrontiert die zuständige Innenministerin Faeser. Was die erwidert? Das hören Sie heute bei uns. (Ab Minute 15:30)
Wer dem entgehen will oder bei der Abzocke an der Tanke oder im Supermarkt schlicht keinen Euro mehr übrighat für eine Woche Mallorca oder Kanaren, der bleibt zu Hause und geht ins Schwimmbad. Ehrlich? Bei den Bildern, die in den sozialen Medien die Runde machen? Hunderte Migranten gehen hochaggressiv im Freibad aufeinander los – die Sicherheitsleute gucken nur zu und Experten sagen: Macht das bloß nicht, das ist unverantwortlich, besonders wenn Kinder dabei sind. Besonders schlimm ist die Lage in den Bädern der Hauptstadt – dazu bei uns der innenpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Karsten Woldeit. (Ab Minute 30:51)
Und: Prof. Harald Weyel, EU-politischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied des neugewählten AfD-Bundesvorstandes sagt, „das Letzte, was die Ukraine und Moldau brauchen, ist die EU-Mitgliedschaft.“ Warum sich auch da wieder mal alles nur ums Geld dreht, das mehrheitlich aus der Tasche des deutschen Steuerzahlers kommen soll und was die EU-Erweiterung neben der NATO-Erweiterung für Signale nach Russland sendet, dazu sprechen wir mit Prof. Weyel in dieser Ausgabe von „7 Tage Deutschland“! (Ab Minute 37:45)
Quelle: AfD Deutschland