Pistorius will nach Wahl Verteidigungsminister bleiben

Boris Ludwig Pistorius (2024)

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Nach der Bundestagswahl würde Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sein Amt gerne weiter ausüben. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben) antwortete Pistorius auf die Frage, ob er Verteidigungsminister bleiben wolle: "Ja."

Es gehöre aber zum Job von Ministern dazu, vor Wahlen nicht zu wissen, wie es danach weitergehe. Pistorius verwies auf Erfolge im Amt. "Wir haben die 100 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen fast komplett vertraglich gebunden", sagte er. Allein in diesem Jahr seien 97 Großvorhaben im Wert von 58 Milliarden Euro auf den Weg gebracht worden. "Das hätten uns viele so schnell nicht zugetraut."

Auch die Beschaffung sei neu organisiert und "massiv beschleunigt" worden. "Wir kaufen so schnell ein, wie noch nie", sagte der Verteidigungsminister. "Es ist entscheidend für die Zukunft, dass wir das Geld schnell investieren, um die Waffensysteme ebenso schnell in der Truppe zu haben und um Kosten zu sparen."

Pistorius warnte die Bevölkerung vor der hybriden Kriegsführung Russlands gegen Deutschland. "Er kennt uns gut, Putin weiß, wie er Nadelstiche bei uns setzen muss", sagte Pistorius den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Deutschland sei besonders in Putins Fokus. "Wenn wir die Bedrohung ignorieren, weil sie uns Unbehagen bereitet, wird sie nicht kleiner, sondern größer."

Der Minister nannte Angriffe auf Infrastruktur und Energieversorgung sowie Aktivitäten wie Sabotage in Nord- und Ostsee und Regelverstöße im Luftraum als Beispiele. "Hinzu kommen Kampagnen in den Sozialen Medien, die Beeinflussung von Wahlkämpfen und die Finanzierung von Stimmen, die wie AfD und BSW behaupten, uns ginge es nicht um den eigenen Schutz, sondern wir würden auf einen Krieg mit Russland zusteuern", sagte Pistorius. "Das gehört alles zu Putins Strategie, unsere Gesellschaft zu verunsichern und auseinander zu treiben."

Mit einem militärischen Angriff Russlands auf die Nato sei aktuell zwar nicht zu rechnen. "Aber wir können nicht ausschließen, dass Russland in wenigen Jahren Nato-Territorium angreift", sagte der SPD-Politiker. Russland produziere in wenigen Monaten mehr Waffen und Munition als alle Länder der Europäischen Union zusammen in einem Jahr. "Ab 2029 oder 2030 könnte Putin so aufgerüstet haben, dass Russland zu einem Angriff auf die Nato in der Lage wäre."

Der Minister warnte: "Wir müssen auch damit rechnen, dass Putin in den nächsten Jahren durch einen Vorstoß an der ein oder anderen Stelle des Bündnisgebiets testen könnte, wie geschlossen die Nato wirklich ist."

Als Lehre aus der Bedrohungslage forderte Pistorius zudem: "Wir müssen wieder lernen, unsere Staatsgeheimnisse zu schützen." Es müsse etwa weniger detailliert darüber gesprochen, welche Waffen Deutschland an die Ukraine liefere, fügte der Verteidigungsminister mit Blick auf die öffentliche Debatte um den Marschflugkörper Taurus hinzu. "Nicht aus politischen, sondern aus militärischen Gründen. Putin würde es im Traum nicht einfallen, das alles öffentlich auszubreiten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur