Bayernpartei: "Wahlarena Europa" mehr als enttäuschend

Wahlplakat der Bayernpartei in 2013.

Bild: Eigenes Werk /OTT

Gestern strahlte die ARD zur besten Sendezeit die "Wahlarena Europa" aus. Dort diskutierten die "Spitzenkandidaten" der europäischen Sozial- und Christdemokraten, Timmermans und Weber. Für die Bayernpartei stellt sich schon die Frage, warum angesichts der der letzten Wahl- und Umfrageergebnisse der Sozialdemokratie ausgerechnet Herr Timmermans eingeladen war, aber das zwangsgebührenfinanzierte Fernsehen folgt hier offensichtlich seiner eigenen Logik.

Für die Bayernpartei war das Ganze aus mehreren Gründen enttäuschend. Da diskutierten zwei EU-Zentralisten um Details. Ob man die EU nicht noch zentralistischer oder vielleicht nicht noch viel zentralistischer gestalten kann. Die Diskussion war geprägt von Mutlosigkeit. Ideen, wie die EU wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden kann, fehlten völlig. Aus der Sicht der Diskutanten verständlich, wird es doch nach geschlagener Wahl wieder zu einer engen Zusammenarbeit der beiden und ihrer Parteien im EU-Parlament kommen.

Auch wird mit so einer Diskussion mehr Demokratie vorgegaukelt, als eigentlich da ist. Denn mitnichten wird der Kommissions-Chef direkt von Europas Bürgern gewählt. Der Kommissions-Chef steht - gerade bei einem nicht sehr klaren Wahlergebnis und davon ist auszugehen - am Ende eines langen Kuhhandels-Prozesses. Und da wird beispielsweise der französische Präsident, dessen Partei keiner der beiden Parteienfamilien angehört, ein gehöriges Wort mitreden wollen.

Die Bayernpartei kritisiert aber vor allem, dass mit dieser Sendung nur den Spitzendkandidaten der Sozial- und Christdemokraten ein Forum geboten wurde. Angesichts einer sich stetig ausdifferenzierenden europäischen Parteienlandschaft die Vertreter der anderen europäischen Parteien nicht einzuladen, ist eine krasse Benachteiligung für diese. Oder Realitätsflucht der Fernseh-Verantwortlichen.

Auch die Europäische Freie Allianz (EFA), die Dachpartei der Regionalparteien, der die Bayernpartei angehört, hat zur EU-Wahl einen Spitzenkandidaten aufgestellt. Oriol Junqueras wäre sicher auch gerne gekommen. Er sitzt aber wegen seiner Ideen, die er stets friedlich vertreten hat, in einem spanischen Gefängnis. Auch darüber hätte man gestern reden können, denn auch das ist die EU 2019.

Quelle: Bayernpartei (ots)