Björn Höcke (AfD): Zurück nach Syrien? Erst mal nachsehen…

Bild: Screenshot Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de/" / Eigenes Werk

Zunächst war es nur ein Vorschlag der vornehmlich staatlich finanzierten »Stiftung Wissenschaft und Politik«: »Go and see visits« – daheim in Syrien einmal nachschauen, ob das Haus noch steht und andernfalls nach Deutschland zurückkehren zu dürfen. Jedem, der tatsächlich vor politischer oder religiöser Verfolgung aus einem Land geflohen ist, sollte allein schon der Gedanke absurd vorkommen. Dies schreibt Björn Höcke in seiner Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Nicht absurd genug ist der Vorschlag für Nancy Faeser, die gerade einer Ausnahmeregelung für syrische Migranten in Deutschland zugestimmt hat.

Wer in Deutschland Asyl genießt, darf nicht zwischen seiner Heimat und unserem Land hin und her pendeln, das versteht sich eigentlich von selbst: Wenn dort keine Gefahr für Leib und Leben mehr besteht, entfällt nach dem geltenden Asylrecht auch der Schutzstatus. Zumindest theoretisch. Dennoch pendelten zwischen Januar 2023 und September 2024 mehr als 400 Migranten zwischen Deutschland und ihrer Heimat hin und her. Darunter Syrer, Afghanen und Asylbewerber aus Eritrea.

Zwar wissen wir noch nicht, was der Sturz des Assad-Regimes für die Zukunft Syriens bedeutet, aber mit Beendigung des Bürgerkrieges fällt dieser als Fluchtgrund faktisch weg. Erste deutsche Steuergelder in Höhe von 90 Millionen Euro sind bereits als Wiederaufbauhilfe von Außenministerin Baerbock zugesagt worden. Auch Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze machte sich vor Ort ein Bild und berichtet von »vorsichtigem Optimismus« angesichts der neuen Regierung, Gelder sollen aber vorsichtshalber nur an die Hilfsorganisationen vor Ort fließen. Einer Rückkehr der rund eine Million hier aufgenommenen syrischen Asylsuchenden steht nichts mehr im Wege, zumal das Bundesamt für Migration auch die Reisekosten übernimmt. Genutzt haben dieses Angebot in den letzten Jahren gerade einmal 1.300 von ihnen, dabei würde dort jede helfende Hand gebraucht [2].

Alle Kandidaten für die am 23. Februar anstehende Bundestagswahl wissen, wie sehr dieses Thema die Bürger umtreibt. Syrische Migranten – vielfach junge Männer – führen nicht nur die Kriminalitätsstatistik an, sondern leben auch überwiegend von Bürgergeld. Sogar Robert Habeck, der für die Grünen als Kanzlerkandidat ins Rennen geht, fordert nun plötzlich die Rückführung nicht integrierter Syrer. Plötzlich ist das einstige Tabu-Thema Remigration nicht mehr »rechts«, sondern ins Standardrepertoire der Wahlversprechen aufgenommen worden.

Doch das ist bekanntlich Augenwischerei. Denn was sich zunächst entschlossen anhört, endet letztlich in einer »Wohlfühl-Rückkehrpolitik«, die auf kleine finanzielle Anreize setzt und den Migranten den »Ausweisungsschock« ersparen will. Der mangelnde Erfolg ist in Zahlen zu greifen: In den letzten Jahren sind gerade einmal 0,5 Prozent der hier aufgenommenen Asylbewerber wieder zurückgekehrt. Der Verbleib im deutschen Sozialsystem bleibt eben letztlich doch der größere Anreiz."

Quelle: Björn Höcke