Eine Partei stellt sich vor: Wer ist denn eigentlich die Deutsche Mitte (DM)?

Wer ist denn eigentlich die Deutsche Mitte?

Bild: Deutsche Mitte (DM)

Aufgrund, dass es zahlreiche Gerüchte und widersprüchliche Informationen zur Partei Deutsche Mitte (DM) gibt, will man jetzt Klarheit schaffen. Die Partei schreibt dazu über sich: "Bereits ein grober Überblick über unsere Ziele zeigt deutlich, dass es Übereinstimmung mit der Linken einerseits ebenso gibt, wie mit der AfD auf der anderen Seite des politischen Spektrums. Geübte Nutzer der etablierten Medien werden umgehend eine Alarmglocke hören, die vor der so genannten `Querfront` warnt. Das stört uns nicht weiter, denn die Autoren solcher Texte demonstrieren nur ganz offenkundig, dass ihr journalistischer Schwerpunkt nicht auf Recherchearbeit liegt."

Logo Deutsche Mitte (DM)

Bild: Deutsche Mitte (DM) Internetseite

Weiter heißt es seitens der Partei: "Außerdem maßen wir uns einfach nicht an eine Idee oder ein Konzept kategorisch und von vorne herein abzulehnen, nur weil es aus einem politischen Lager stammt, das nicht das unsere ist. Was wir dementsprechend allerdings tatsächlich ablehnen, ist jede Form von Ideologie. Drängen sich aber heutzutage denn nicht alle Parteien immer mehr in die Mitte? Wenn es also einen politischen Raum gibt, der wegen Überfüllung geschlossen sein müsste, dann ist das doch wohl die Mitte, oder?

Nun, das sehen wir nicht so. Nur weil sich alle Parteien, die einmal als politische Mitte galten, vor den Karren einer neoliberalen Globalisierungsagenda spannen ließen, bedeutet das kaum, dass sie dabei auch die Mitte der Bevölkerung mitgenommen hätten. Im Gegenteil: Nachdem sich die SPD ihrer missglückten Koalition mit den Grünen selbst disqualifiziert hat und beide Koalitionäre freigiebig soziale Verantwortung und Friedensliebe über Bord geworfen haben, nachdem auch die FDP ihren freiheitlichen Geist zugunsten einer Regierungsbeteiligung verpfändet hatte, wurde die bereits schwer gebeutelte SPD völlig ihres Eigenlebens beraubt und eignet sich mittlerweile nur noch zum Mehrheitsbeschaffer für den Notfall.

Aber die CDU steht doch für die Werte der Mitte, mögen Kritiker einwenden. An dieser Stelle muss allerdings die Gegenfrage erlaubt sein, welche Werte das denn dann eigentlich sein sollen. Keine Partei hat auch nur annähernd so viele Kurskorrekturen in die exakte Gegenrichtung vorgenommen, wie die so genannte Union. Ob in Sachen Wehrpflicht, Bankenrettung, Energiewende, Einwanderungspolitik oder Renten, nirgendwo könnte ein Wähler vom Beginn dieses Jahrtausends heute „seine“ Partei wiederfinden. Alle ehemaligen Koalitionäre können ihre Sinnentleerung auf Merkel schieben, aber auch die eigene Partei wurde unter ihrer Führung im Wortsinne vollkommen und umfassend wert-los.

Ist das nicht den globalen Herausforderungen geschuldet? In gewisser Weise natürlich durchaus. Da das Kapital bekanntlich keine Grenzen kennt, scheint es bestrebt, die politischen nun ebenfalls aufzulösen. Als hinderlichste Fessel für den finalen Siegeszug des Neoliberalismus erwies sich aber die nicht zu brechende Solidarität, die ihren Ursprung in der europäischen Aufklärung hat und die Werte von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit im Sozialstaat verwirklicht. Folglich muss nun auch diese Schranke fallen, um den unstillbaren Hunger nach mehr künftig unbeschränkt und hemmungslos zu befriedigen.

Sinnentleerte Parteien losgelöst von der Bindung an die traditionellen Wähler wurden zu willfährigen Werkzeugen, die sich voller Eifer an die Transformation machten.

Das sind doch Verschwörungstheorien! Sind sie das?

Jede der aufgezählten Punkte lässt sich einfach auf den Wahrheitsgehalt hin überprüfen. Wieso, wenn das alles stimmen sollte, tut denn niemand etwas dagegen? Eigentlich will das doch kein Mensch.

Nein, das will in der Tat niemand. Dennoch passiert es. Und zwar in zunehmend beschleunigtem Takt. Der Mechanismus dahinter ist ebenso alt wie einfach: man versteckt die Bäume im Wald. In einer unübersehbaren Flut von Informationen gerät das Wichtige zur Randnotiz. Die Bewertung der Relevanz einer Nachricht, die wir über Jahrzehnte den Medien überlassen haben, findet in der digitalen Welt nicht mehr wahrhaftig statt. Während man unsere Blicke auf die Feiern anlässlich der Entscheidung zur gleichgeschlechtlichen Ehe lenkt, beschließt ein eigentlich beschlussunfähiger Rest-Bundestag in Notbesetzung das größte Zensurgesetz der bundesrepublikanischen Geschichte. Dadurch, dass wir dauernd von blutrünstigen „Pro-russische Separatisten“ berichtet bekommen, meidet man Erklärungen darüber, dass der Westen in der Ukraine einen Staatsstreich von Faschisten unterstützt hat. Während wir uns über Doping im russischen Spitzensport ereifern dürfen, bleibt der Aufmarsch der NATO an der östlichen Grenze unerwähnt und wird so unsichtbar.

Diese „mediale Tarnvorrichtung“ funktioniert ebenso einfach wie effektiv. Auf jeden Versuch sie zu durchbrechen wird in zeitlos-schlichter Weise geantwortet, indem man den Delinquenten als Verschwörungstheoretiker brandmarkt und so aus der ernstzunehmenden Gesellschaft verbannt. Die angesprochenen Inhalte werden in der Folge irrelevant.

Vermutlich würde doch jeder vernünftige Mensch zustimmen, wenn man fordert, dass die Hintergründe eines Verbrechens zunächst geklärt werden sollten, bevor man sich an Verurteilungen, Verfolgung und Bestrafung macht. Zumindest sollte man diese Vorgehensweise in einem Land erwarten, das sich als Rechtsstaat bezeichnet. Politiker aller Couleur würden dem sicherlich umgehend zustimmen … aber das gilt für das größte Verbrechen in unserem jungen Jahrtausend ebenso wenig, wie für bizarre Mordversuche unter Einsatz von Giftgas oder radioaktivem Material. Die Lieferung von Beweisen gerät entweder zur Farce, wie beispielsweise regelmäßig bei den Begründungen der Kriege gegen den Irak, man verzichtet gleich vollkommen darauf und liefert stattdessen sofort den Schuldigen, wie am 11. September oder dieser Tage in London.

Der Versuch unumstößliche Indizien zu liefern gerät zur Realsatire, wenn die Bevölkerung nach jedem so genannten terroristischen Anschlag bereits darauf wartet mitgeteilt zu bekommen, dass einer der Täter wieder einmal seinen Ausweis am Tatort vergessen hat.

Statt zu hinterfragen und aufzuklären, verteilt unsere Regierung in vorauseilendem Gehorsam endlich auch deutsche Soldaten quer über den Globus, wo sie in unserem Namen töten und sterben. Das nehmen unsere Repräsentanten stillschweigend für uns hin. Aber wehe, jemand fragt nach Hintergründen, Widersprüchen oder Ungereimtheiten! Tod und Verwüstung werden akzeptiert. Das birgt anscheinend keine Gefahr. Zweifel und gesunder Menschenverstand offenbar schon.

Bevor die eigentliche Frage zu sehr aus dem Blickfeld gerät, kehren wir zurück an den Ausgangspunkt. Die bisherigen Überlegungen zeigen in unseren Augen, dass die politische Mitte mit dem Interesse und der Verpflichtung den Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland zu dienen, in vielerlei Hinsicht hintergangen und verraten wurde.

Blutleere Hüllen einst großer und verdienstvoller Parteien stehen als Fassaden in dem verwaisten Raum, der alle vier Jahre mit viel Energie für eine kurze Zeit reanimiert wird. Die zwischenzeitliche Bedeutungslosigkeit verschwindet routiniert unter der medialen Tarnkappe, die uns nebst unzähligen Werbeblöcken und noch mehr Nebensächlichkeiten durch verlässliche, regierungstreue Berichterstattung vorgaukelt, letztendlich doch eine gute Wahl getroffen zu haben.

Wenn man der quirligen, pulsierenden und unglaublich abwechslungsreichen Dauerbeschallung der Tarnkappe einmal entkommt, wenn man ihre bunten Lichter und die flimmernde Neonreklame einmal ausblenden kann und es wagt, in der gewonnenen Stille ganz ungestört den eigenen Gedanken nachzuhängen, dann passiert etwas sehr merkwürdiges. Wie alles im Leben hat das, was sich dann eröffnet zwei Seiten, die untrennbar miteinander verbunden sind:

Zum einen vermag man dann die gespenstische Leere zu erkennen, die hinter dem Vorhang entstanden ist und die einmal erfüllt war mit unseren Werten, Visionen und Idealen. Der Platz unserer Wünsche, unserer Hoffnungen und natürlich auch unserer Ängste, die hier einst der aufrichtige Ausgangspunkt für politische Ziele, hehre Bewegungen und Parteien waren. In einer Zeit, bevor man damit begonnen hat, das alles einfach und bequem auf die medialen Projektionsflächen out-zu-sourcen, statt es sich mühevoll zu erarbeiten um sich so – ausgehend von dem so aufgefundenen eigenen „politischen Mittelpunkt“ auf dem Boden demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen – entlang des gesamten Spektrums individuell und frei zu positionieren.

Zum anderen eröffnet sich durch die schmerzhafte Erkenntnis der medialen Leere aber auch die gewaltige Chance sich seiner selbst wieder bewusst zu werden. Sich nicht damit abzufinden, dass andere eine Projektion des Idealbildes für unsere ureigensten Bedürfnisse entwerfen, dem wir dann ein Leben lang verzweifelt hinterherrennen. Eigenständiges Denken, eigenständige Abschätzungen, eigenständiges Handeln, eigenständiges Bewerten, eigenständige Kritik – Souveränität im eigenen Leben – die Voraussetzung für das, was man als „Innere Mitte“ bezeichnen könnte.

Diese Gedanken sollen keinesfalls die Behauptung aufstellen, dass wir den allein seligmachenden Weg zu diesen Mittelpunkten gefunden hätten. Ganz und gar nicht. Sie sind im Gegenteil ein deutlicher Ausdruck dafür, dass wir uns erst auf den Weg gemacht haben, danach zu suchen.

Es wäre sogar vermessen zu behaupten, dass wir ihn irgendwann garantiert finden werden. Es scheint aber mehr als offensichtlich, dass die „anderen“ seit geraumer Zeit sogar die Suche danach eingestellt und sich stattdessen ganz auf die Illusion zwischen den politischen Rändern spezialisiert haben. Diese Disziplin wollen wir ihnen gar nicht streitig machen. Sie sind jetzt in einem neuen Sinn allesamt die Konservativen, die Bewahrer des Erreichten, die sich mit dem Erhalt der Illusion einer Mitte zufriedengeben, während die Ränder wachsen.

Den Verlust der Mitte wollen wir aber nicht einfach untätig hinnehmen und auch wenn es aussichtslos erscheinen mag, wollen wir es doch zumindest versuchen. Wir haben uns in Bewegung gesetzt, erkunden unvoreingenommen neue Pfade, gehen lieber beschwerliche Steigungen im nicht erkundeten Terrain, statt ausgetretenen Kreisbahnen zu folgen, stehen Abkürzungen offen gegenüber, scheuen aber auch Umwege nicht, lassen uns von vermeintlich unüberwindbaren Flüssen ebenso wenig abhalten wie von gezielt gezogenen Mauern, wir verlassen uns nicht auf GPS-Signale von unsichtbaren Satelliten, die den kürzesten Weg versprechen, sondern benutzen als Kompass den gesunden Menschenverstand. Wir haben uns in Bewegung gesetzt. Sind damit im Wortsinne die eigentlich Progressiven. Wir haben uns in Bewegung gesetzt und wenn das Sprichwort stimmt, nach dem der Weg das Ziel ist, dann gewinnen wir mit jedem Schritt."

Quelle: Deutsche Mitte (DM)