Lothar Maier: Sozialdemokraten verkommen zur ‚Machiavelli-Partei‘

Lothar Maier (2018)

Bild: AfD Deutschland

„Den Sozialdemokraten im Land, die in Wirklichkeit zur ‚Machiavelli-Partei‘ degeneriert sind, geht es nur noch um den Erhalt der blanken Macht um der Macht willen. Diese Partei hat die Interessen der kleinen Leute längst aus den Augen verloren“, konstatiert der Stuttgarter AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Lothar Maier in Berlin.

„Die Alternative für Deutschland hat sich als Treuhänder und Statthalter der Anliegen von Klein- und Geringverdienern in Deutschland bewiesen. Die Menschen in Deutschland spüren das. Der rasante Umfrageeinbruch der SPD in diesen Tagen ist ein Beleg dafür“, sagt Prof. Maier. „Wir liegen als AfD nun gleichauf mit einer Partei, die einmal Volkspartei war. Ich rechne damit, dass wir sehr bald die zur Machiavelli-Partei heruntergekommene SPD überholen.“

„Dieses Loser-Bündnis hat einen denkbar schlechten Start hingelegt“, meint der AfD-Abgeordnete. Die Tatsache, dass den Koalitionsparteien bei der Kanzlerwahl 35 Stimmen – also fast zehn Prozent – aus dem eigenen Lager fehlten, leite die ‚Götterdämmerung‘ einer Regierungschefin ein, die der Islamisierung Deutschlands durch Rechtsbruch Vorschub geleistet hat, die aber Milliarden deutscher Steuergelder in eine völlige aberwitzige Griechenland-Rettung umleitete, die Deutschland in ein Energie-Versorgungs-Chaos mit steigenden Energiepreisen führte und deren Amtszeit schließlich für steigende Armut in Deutschland steht.

„Wenn Merkel ihr künftiges Wirken unter das Motto stellt, die Koalition wolle das – so wörtlich – ‚Wohlstandsversprechen‘ in den Zeiten der Globalisierung und Digitalisierung erneuern, ist das eine schallende Ohrfeige für all diejenigen, die unter Merkels Regierung vom gesamtgesellschaftlichen Wohlergehen abgehängt wurden. Ihre Aussage, der Wohlstand unseres Landes müsse bei allen Menschen ankommen, klingt vor dem Hintergrund der Faktenlage wie Hohn“, so der Stuttgarter AfD-Abgeordnete. Merkel erklärte am 23. November vergangenen Jahres im Deutschen Bundestag: „Den Menschen in Deutschland ging es noch nie so gut wie im Augenblick.“

„Unbestritten ist Deutschland international betrachtet ein sehr reiches Land. Wir dürfen aber den Blick nicht vor der Tatsache verschließen, dass es hierzulande auch viele wirklich arme Menschen gibt“, bedenkt Prof. Maier. „Nach einer Neu-Berechnung der Ruhr-Universität lag das Armutsrisiko schon 2015 mit 17,8 Prozent erheblich höher als die amtlich ausgewiesenen 13,4 Prozent und trifft damit schon jeden Fünften bis Sechsten. Bei Ein-Eltern-Haushalten mit einem Kind sind es sogar 62 Prozent statt der ausgewiesenen 41,6 Prozent.“

Der AfD-Abgeordnete fügt hinzu: „Selbst nach der offiziellen Statistik ist der Armutsanteil nach Sozialleistungen seit dem Jahr 2000 um zwei Drittel gewachsen. Das bedeutet einen gewaltigen Sprung in die Armut. Diese Entwicklung fand größtenteils in Merkels Amtszeit statt. Dabei ist die seit 2015 widerrechtliche Massen-Invasion von Ausländern noch kaum erfasst. Besonders stark ist seit 2010 die Armut unter alten Menschen gewachsen. Bis auf die Krisen- und Armutsländer Portugal, Griechenland und Italien hat Deutschland bei den 65järigen und älteren den höchsten Armutsanteil, doppelt so hoch wie in Dänemark.“

Es liegt auf der Hand, dass sich durch Merkels-Invasions-Politik das Problem ‚Armut‘ in Deutschland durch die Konkurrenz der Zuwanderer in Millionenstärke besonders in Ballungsräumen verstärkt, so Maier. Eine für die deutschen Mitbürger in diesen Städten unerfreuliche Aussicht. Es fehlt an bezahlbarem Wohnraum, an Schulplätzen und an vielen anderen öffentlichen Leistungen. Schon in 138 Städten und Kreisen liegt die Nachfrage nach Wohnraum drastisch über dem bestehenden Angebot, und das hat immer zwingend eine Folge: Steigende Mieten.

Nach Erteilung von Asyl oder subsidiärem Schutz haben Zuwanderer Anspruch auf finanzielle Unterstützung bei der Anmietung einer angemessenen Wohnung in gleicher Höhe wie deutsche Arbeitslose oder andere Bedürftige. Sie konkurrieren also zu gleichen Bedingungen wie die Einheimischen. Mit der von Merkel betriebenen Aufnahme des Westbalkans in die EU wird sich die Konkurrenz weiter steigern. Dass Merkel bei dieser Sachlage offenbar einen weiteren Realitäts- und Wahrnehmungsverlust aufweist, ist bedenklich und lässt für die Zukunft Deutschlands nichts Gutes hoffen.“

Quelle: AfD Deutschland