Groschek unterstützt Ost-Minister für Kabinett

Michael Groschek

Bild: (CC BY-SA 2.0) by  BM für Verkehr und digitale Infrastruktur

Zur Forderung nach einer besseren Stellung des Ostens im künftigen Bundeskabinett hat der Vorsitzende des SPD-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, Unterstützung signalisiert. "Fest steht, dass es drei Frauen und drei Männer aus der SPD am Kabinettstisch geben wird", sagte Groschek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Darüber hinaus habe er als Landeschef aus dem "tiefsten Westen" nichts dagegen, wenn der Osten der Republik mehr Berücksichtigung fände. "Es gibt in der SPD keinen Ost-West-Konflikt", sagte Groschek. "Unser Regierungsteam, das wir jetzt aufstellen, muss bei der nächsten Bundestagswahl um die deutsche Meisterschaft spielen. Das ist das wichtigste Ziel", betonte der NRW-Landeschef. Die SPD könne bei guter Regierungsarbeit wieder stärkste Kraft werden, da sei er sich sicher. Zur künftigen Zusammenarbeit mit Gegnern der großen Koalition wie Juso-Chef Kevin Kühnert sagte Groschek: "Bei aller Kritik muss man sagen, dass die Jusos einen super Job gemacht haben. Kevin Kühnert und seine Mitstreiter haben eine Kampagne hingelegt, von der sich die SPD eine Scheibe abschneiden kann." In NRW gebe es viele junge Juso-Frauen, die mit "viel Power und Sachverstand" argumentiert hätten. "Die werden wir gezielt fördern", sagte Groschek.

Groschek: Wer nicht für uns ist ist gegen uns

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat seine Partei zur Einigkeit aufgerufen. Befürworter wie Gegner einer großen Koalition seien "herzlich eingeladen, die Reihen zu schließen und gemeinsam bei der Erneuerung der SPD mitzumachen", sagte Groschek dem "Kölner Stadt-Anzeiger". "Der politische Gegner steht rechts von der SPD und nicht in der SPD", fügte er hinzu.

Seine Partei müsse nun klarmachen, "dass wir Probleme an der Wurzel anpacken und lösen können". Als Beispiel nannte er die Problem bei der Tafel in Essen. Dies mache "einen sozialpolitischen Skandal sichtbar. Es ist eine Schande, dass die Schlangen vor den Tafeln länger werden und es mehr Menschen gibt, die Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen. Das ist eine schallende Ohrfeige für ein so reiches Land wie die Bundesrepublik Deutschland." Groschek sagte, er gehe davon aus, dass die große Koalition vier Jahre lang halte, "wenn der Koalitionsvertrag umgesetzt und die CDU nicht wortbrüchig wird". Die SPD werde "sehr genau überprüfen, ob die Union sich dieses Mal vertragstreu zeigt".

Groschek: "Alles gehört schonungslos auf den Prüfstand"

Der Vorsitzende des SPD-Landesverbands in Nordrhein-Westfalen, Michael Groschek, hat nach dem Mitgliedervotum eine "schonungslose" Analyse bisheriger Inhalte seiner Partei gefordert. "Wir sind uns im Parteivorstand einig, dass wir nicht weiter so tun dürfen, als gebe es ewige Wahrheiten, die man nur predigen muss", sagte Groschek der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

"Alles gehört auf den Prüfstand, und zwar schonungslos", fügte er hinzu. Die Lebenswirklichkeit und der Alltag der Menschen müssten zwingend Maßstab des Handelns und der Positionen der SPD werden. Groschek rief angesichts zahlreicher Kritiker in den Reihen der NRW-SPD dazu auf, ein gemeinsames Papier zu verabschieden. "Ich lade beide Seiten dazu ein, einen gemeinsamen Aufruf der Erneuerung zu formulieren und beim Landesparteirat am kommenden Wochenende zu verabschieden", sagte der Landesparteichef. Gegner wie Befürworter einer großen Koalition wüssten, dass dieses Mitgliedervotum abgeschlossen sei. "Wir sind eine Partei, und wir suchen ab sofort den politischen Gegner wieder rechts der SPD und nicht in der SPD", sagte Groschek.

Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek sieht im 66-Prozent-Votum der Mitglieder für die Große Koalition keine Spaltung der Partei. "Es ist eine überzeugte und überzeugende Mehrheit", sagte Groschek den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). "Das ist keine Spaltung, das ist lebendige Demokratie."

Groschek: SPD muss sich mit guter Regierungsarbeit profilieren

Im größten Landesverband NRW war die Kritik an der GroKo besonders laut gewesen. Die anderen Parteien seien "lahm und langweilig", was die Beteiligung ihrer Mitglieder angehe. "Bei der SPD ist wieder Leben in der Bude", sagte Groschek. Die SPD werde sich in der Regierung mit der Union als treibende Kraft profilieren: "Wir werden den Takt vorgeben in der Regierung. Die Meister werden ein SPD-Parteibuch haben, die Gesellen ein CDU-Parteibuch." Die SPD will ihre Ministerliste in den nächsten Tagen vorstellen.

Quelle: Rheinische Post (ots)