Weisband ruft Piraten zur Wahl eines "geilen" Vorstands auf

Marina Weisband Bild: piratenpartei.de

Mehr als 2.000 Mitglieder der Piratenpartei sind an diesem Wochenende zum Bundesparteitag in Neumünster zusammengekommen, um unter anderem eine neue Führung zu wählen. "Lasst uns einen geilen Vorstand wählen", rief die scheidende Geschäftsführerin Marina Weisband in ihrer Abschiedsrede und verwies auf das Selbstbewusstsein der jungen Partei: "Wir waren jung und wir waren klein, aber wir haben schon Geschichte geschrieben".

Gleichzeitig rief sie aber auch zu einer verantwortungsvollen Politik auf. "Wir tragen eine riesige Verantwortung, weil wir wissen, dass sich die Gesellschaft grundlegend verändern wird", rief sie ihren Mitstreitern zu. Für den Samstagnachmittag ist zudem die Neuwahl des Bundesvorstandes geplant. Neben dem amtierenden Parteichef Sebastian Nerz werden auch dem bisherigen Vize Bernd Schlömer gute Chancen auf den Wahlsieg eingeräumt. Insgesamt gehen zehn Bewerber für den Bundesvorsitz ins Rennen. Außerdem steht die Wahl der übrigen Mitglieder des bislang siebenköpfigen Bundesvorstands an. Am Sonntag steht dann die programmatische Ausrichtung der Piraten im Fokus des zweitägigen Treffens. Die Piratenpartei hat in den vergangenen Monaten gewaltigen Aufwind erfahren. Derzeitigen Umfragewerten zufolge liegen sie zwischen neun und 13 Prozent. Auch bei den bevorstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen stehen die Chancen für deren Einzug ins Parlament gut.

Merkel lobt interessante Herangehensweise der Piraten an die Parteiarbeit

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat unmittelbar vor dem Auftakt des Bundesparteitages der Piraten an diesem Wochenende in Neumünster die neu entstehende politische Kraft als eine "interessante Erscheinung" gewertet. "Die Piraten sind eine relativ neue Partei, die das politische Spektrum jetzt noch vielfältiger macht. Und sie sind eine interessante Erscheinung, von der wir noch nicht wissen, wie es mit ihr weitergeht", sagte Merkel in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Frau Merkel widersprach der Vermutung, die Piraten kämen der Union als nützliche Helfer entgegen, weil dadurch die Mehrheitsverhältnisse für klassische Bündnisse unsicherer geworden seien. "Ich beurteile andere Parteien nicht danach, ob sie der CDU nützlich sind oder nicht. Warten wir die weitere Entwicklung ab", mahnte Merkel. Wenn sie die Piraten "interessant nenne, dann meine ich ihre Herangehensweise an die Parteiarbeit". Konsequenter als alle anderen nutzten die Piraten die Möglichkeiten des Internets. "Auch wir in der CDU setzen es immer intensiver ein. Auch wir denken darüber nach, wie wir politische Beteiligung im Netz noch stärker ermöglichen können." Inhaltlich gebe es natürlich erhebliche Unterschiede zu den bisher bekannten Positionen der Piraten zum Beispiel beim Schutz geistigen Eigentums. Aber, so ergänzte Frau Merkel: "Wie die Piraten selbst offen zugeben, haben sie sich zu einer Reihe politischer Fragen auch noch gar keine abgeschlossene Meinung gebildet."

Quelle: dts Nachrichtenagentur