Fahimi: Abstand von SPD und Linkspartei hat sich vergrößert

Yasmin Fahimi Bild: spd.de

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sieht momentan keine Voraussetzung für ein Regierungsbündnis mit der Linkspartei. "Im Bund möchte die Linkspartei nicht gestalten, sondern fühlt sich wohl in der Fundamentalopposition", sagte Fahimi dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Der Abstand zur SPD hat sich zuletzt eher vergrößert als verringert", fügte sie hinzu.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine "Nachbarschaftskampagne" ihrer Partei angekündigt. "Wir verändern unsere Parteiarbeit und wollen noch vielfältiger werden", sagte Fahimi der Zeitung. "Wir gehen wieder stärker in die Kieze und fragen die Leute, wo sie der Schuh drückt." Zudem wolle die SPD eine 15-monatige Grundsatzdebatte über die gesellschaftlichen Herausforderungen der digitalen Revolution beginnen.

SPD-Chef Gabriel schließt Rot-Rot-Grün auf Bundesebene aus

Trotz des vor wenigen Tagen bekannt gewordenen Treffens mit den Vorsitzenden der Linkspartei schließt SPD-Chef Sigmar Gabriel ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund aus. "Die Linkspartei vertritt Positionen, die Deutschland in die außenpolitische und übrigens auch wirtschaftliche Isolation führen", sagte der SPD-Vorsitzende im Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Deshalb kann gegenwärtig kein Sozialdemokrat mit der Linkspartei auf Bundesebene eine Koalition bilden."

Es liege an der Linkspartei, das zu ändern. Die beiden Vorsitzenden der Linkspartei, Katja Kipping und Bernd Riexinger, hätten ihn um das Treffen gebeten, betonte Gabriel. "Es ist für mich ein Akt der Höflichkeit, mit den Vorsitzenden aller im Bundestag vertretenen Parteien zu sprechen", sagte er. "Aber das ändert nichts an der absurden außenpolitischen Positionierung der Linken", fügte Gabriel hinzu. "So lange die Linken nicht klären, was für eine Partei sie sein wollen, werden sie nie die Chance haben, dieses Land mit zu gestalten."

Quelle: dts Nachrichtenagentur