Piratenpartei Hessen fordert Aussteigen und fahrscheinfrei in den ÖPNV einsteigen

Emissionsarmer ÖPNV: Gas-Busse gewinnen Vergleichsuntersuchung Bild: "obs/Zukunft ERDGAS e.V./swa/THOMAS HOSEMANN"

Am Samstag den 14. September 2019 findet zur Eröffnung der Besuchertage der IAA eine deutschlandweite Demonstation unter dem Motto "#Aussteigen - raus aus dem Verbrennungsmotor!" statt [1]. Ein breites Bündnis von Vereinen, Bewegungen und Parteien hat sich Frankfurt als IAA-Stadt ausgesucht, um es zum Symbol der Verkehrswende zu machen, ähnlich dem Hambacher Forst für die Energiewende.

Die Piratenpartei Hessen unterstützt von Anfang an den Aufruf des Bündnisses, beteiligt sich am Protestzug und mit einem Stand bei der Abschlusskundgebung. Die PIRATEN fordern schon lange, dass alle Menschen die Möglichkeit haben müssen, an der Gesellschaft teilzunehmen und dafür mobil zu sein. "Verkehrskonzepte wie aus den 50 Jahren, in denen ausnahmslos alles auf den motorisierten Individualverkehr ausgerichtet ist, halten sich jedoch noch beharrlich in den Köpfen einiger Stadt- und Kommunalverwaltungen. Dabei werden die Probleme von Städten und Kommunen immer drängender, und allen sind sie bewusst: Immer mehr und immer dickere Autos auf immer engerem Raum! Klimakrise, überhitzte Städte, kaum Stadtgrün, Verdrängung und Gentrifizierung! Ich sage es mal mit Einstein: »Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert«." kommentiert der Politische Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen, Dr. Aljoscha Kreß.

"Dabei zeigen Städte in ganz Europa wie Kopenhagen, Utrecht oder Madrid, wie eine demokratische Transformation von Verkehrsprivilegien hin zu einem pluralistischen und egalitärem Verkehrssystem der Zukunft mit lebenswerten Städten gehen kann." so Kreß. "Bevor man aber mit Verboten Ängste schürt und den Widerstand der Autofahrer erntet, muss man überhaupt konkurrenzfähige Alternativen ausgebaut haben, um realexistierende Anreize zu schaffen. Die Leute müssen die Vorteile durch eine lebenswerte Stadt erkennen und genießen, dann haben sie auch Spaß daran, Teil dieser Utopie zu werden." erklärt Kreß weiter.

Für den Personenverkehr und vor allem für die Pendler*innen fordert daher die Piratenpartei einen starken und gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehr als Mittelpunkt aller zukünftigen Verkehrskonzepte; und das am besten "fahrscheinfrei"! Dies wäre für 15,- EUR pro Person und Monat möglich, wie eine Machbarkeitsstudien der PIRATEN zeigt, in der die Beispielstädte Berlin, Wuppertal, Bad Salzuflen und des Kreises Recklinghausen durchgerechnet wurden [2]. Zunächst als Spinner abgetan und belächelt, haben sich die PIRATEN mit ihrer fundierten Lösungsidee seit 2010 immer weiter durchgesetzt und konnten und dadurch auch andere Parteien von dieser Position überzeugen.

Dass dies keine Fiktion ist, zeigen Städte wie die estnische Hauptstadt Tallinn, dort fährt man seit 2013 gut mit einem solchen Konzept. Ab März 2020 fahren sogar im kompletten Großherzogtum Luxemburg alle Bürger*innen und Tourist*innen fahrscheinfrei. "Dass Frankfurt da noch einen weiten Weg vor sich hat, zeigt sich alleine beim sogenannten Sozialticket: Das ist im Vergleich mit anderen Städten mit derzeit 64,80 EUR pro Monat mehr als doppelt so teuer wie in Dortmund, Köln oder Hamburg." so Herbert Förster, Stadtverordneter der PIRATEN im Römer. "Das Monatsticket mit Frankfurtpass kostet jetzt schon mehr als doppelt soviel wie im Arbeitslosengeld (ALG) II-Regelsatz monatlich für Mobilität vorgesehen ist. Damit schließt man einen sehr großen Teil der Menschen in Frankfurt von der Teilnahme am Stadtleben aus." so Förster weiter.

[1] https://www.iaa-demo.de/ [2] http://www.fahrscheinfrei.de/

Quelle: Piratenpartei Deutschland (ots)