Haushalt der Bundesagentur für Arbeit 2020 beschlossen

Das Verwaltungszentrum der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg – Sitz der Zentrale, des IT-Systemhauses und des Service-Hauses

Von Nicohofmann - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=7852048

Der Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit (BA) hat heute den Haushalt für das Jahr 2020 beschlossen. Den Einnahmen von 36,5 Milliarden Euro stehen Gesamtausgaben von 36,4 Milliarden Euro gegenüber. Die Beitragseinnahmen als Hauptfinanzierungsquelle liegen bei 30,8 Milliarden Euro. Der Haushaltsplan sieht einen Überschuss von 0,1 Milliarden Euro vor.

Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung

Die BA legt mit ihrem Haushalt 2020 erneut einen Schwerpunkt auf Investitionen in Weiterbildung und Qualifizierung und wird damit ihrer Rolle und ihrer Verantwortung im digitalen und demographischen Strukturwandel gerecht. Mit dem seit Jahresbeginn in Kraft getretenen Qualifizierungschancengesetz kann sie auch Beschäftigte und Arbeitgeber umfangreich bei Qualifizierungsmaßnahmen finanziell unterstützen und intensiv mit ihrer Arbeitsmarkt- und Weiterbildungsberatung begleiten. Die Finanzmittel für die Weiterbildungsförderung werden deshalb im Umfang von 1,9 Milliarden Euro im Haushalt berücksichtigt. Für alle arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen sind im kommenden Jahr rund 9,3 Milliarden Euro vorgesehen. Keine sinnvolle Qualifizierung wird an fehlenden finanziellen Mitteln scheitern. Es steht ausreichend Geld für Fördermaßnahmen zur Verfügung.

Annelie Buntenbach, Vorsitzende des Verwaltungsrates: "Der Strukturwandel ist in den Unternehmen keine Zukunftsvision, sondern bereits in vollem Gange. Jetzt ist die BA gefordert, diesen Wandel aktiv zu begleiten. Die Herausforderung ist, die Fachkräfte am Markt zu halten, zu qualifizieren und den Menschen durch gezielte Angebote die Angst zu nehmen, abgehängt zu werden. Die Unternehmen benötigen Unterstützung bei der Weiterbildung, gegebenenfalls auch durch Kurzarbeit. Für diese Aufgaben ist die BA mit dem aktuellen Haushalt gut aufgestellt."

Solide Vorsorge bei eingetrübter Konjunktur

Der Haushalt der BA für 2020 sendet weitere positive Signale: Es ist gelungen, eine solide Vorsorge für schlechtere Zeiten zu treffen. Aber: Die eingetrübte Konjunktur hinterlässt in Form von deutlichen Ausgabesteigerungen bereits konkrete Spuren. So wurden bis Ende September dieses Jahres rund 11,3 Milliarden Euro für Arbeitslosengeld aufgewendet, 800 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Durch die Beitragssenkung zu Jahresbeginn sind die Einnahmen im Haushalt um zehn Prozent gesunken. Angesichts der wirtschaftlichen Risiken ist eine stabile Rücklage erforderlich, um Mehrausgaben bei Arbeitslosengeld und Kurzarbeit in möglichen künftigen Krisenzeiten finanzieren zu können. Die prognostizierte Rücklage liegt Ende 2020 bei 26,1 Milliarden Euro.

Steffen Kampeter, stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrates, betont: "Die Wirtschaft befindet sich wieder in schwierigerem Fahrwasser. Die Bundesagentur für Arbeit muss die Eigenanstrengungen der Unternehmen und Beschäftigten effektiv und effizient flankieren: Durch die Sicherung von Fachkräften aus dem In- und Ausland, sinnvolle Förderung von Weiterbildung, Unterstützung von Kurzarbeit, Absicherung und Förderung von Arbeitslosen - und das alles bei dauerhaft niedrigem Beitragssatz. Das stärkt das Vertrauen in unseren Sozialstaat und die Wirtschaftskraft unserer Unternehmen. Der neue Haushalt legt für die Arbeit der BA eine gute Grundlage."

Quelle: Bundesagentur für Arbeit (BA) (ots)