Neuer Bundespräsident: Ist Frank-Walter Steinmeier überhaupt geeignet?

Frank-Walter Steinmeier (2014)

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Journalist Dr. Michael Grandt schreibt dazu: "Als neuer Bundespräsident wird Frank-Walter Steinmeier von der SPD derzeit in sämtlichen Medien hochgelobt. Er hat nun das höchste Amt im Staat inne und repräsentiert die Bundesrepublik Deutschland. Doch die sei, so hat er im Laufe seiner durchaus fragwürdigen politischen Karriere irgendwann einmal gesagt, in 1945 untergegangen."

Grandt weiter: "Nun, für einen Bundespräsidenten ist das eine happige Aussage und auch wenn diese schon lange Jahre zurückliegt, so ist Steinmeier dennoch nicht der Saubermann für den man uns ihn verkaufen will.

Schauen wir uns Steinmeiers politische Vergangenheit an, so sehen wir, dass er in der Vergangenheit bei vielen politischen Entscheidungen gar eine mehr als zweifelhafte Rolle eingenommen hat. Beispielsweise was den Irak-Krieg angeht. Denn während die damalige Schröder-Regierung dafür gelobt wurde, sich eben nicht am Krieg zu beteiligen und diesen sogar ablehnte, scheint es hinter den Kulissen doch etwas mehr gegeben zu haben als man den Bürgern verraten wollte.

So soll der BND mit der CIA und anderen US-Geheimdiensten kooperiert haben, obwohl dies sogar öffentlich dementiert wurde. Frank-Walter Steinmeier, der damalige Geheimdienst-Koordinator hatte Meldungen darüber sogar als „Fehlinformation“ zurückgewiesen.

Dass einige führende US-Generäle im Dezember 2008 sagten, dass es Informationen des deutschen Geheimdienstes gewesen seien, die entscheidend für den Kriegsverlauf gewesen seien und dass deutsche Spione wichtige Informationen für die US-Kriegführung gegeben haben sollen, spricht hier eine ganz andere Sprache.

Ebenfalls in seiner Position als Geheimdienst-Koordinator hatte Steinmeier in 2002 eine Grundsatzvereinbarung gebilligt, in der es um die Zusammenarbeit zwischen dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem US-amerikanischen Geheimdienst National Security Agency (NSA) ging, die die Überwachung bestimmter Telekommunikationsdaten umfasste.

Zwar sagte Steinmeier, dass dies eben nichts mit dem Vorwurf der gezielten Datenüberwachung durch die USA in Deutschland zu tun habe, doch ob dies so stimmt, das sei dahingestellt. Schließlich fand dies genau zu der Zeit statt als Steinmeier Geheimdienstkoordinator war.

Doch da ist auch noch das Mitmischen bei den Hartz IV-Reformen, der Wunsch nach Rente mit 67 und einer Steuergeld-Umverteilung. "

Lesen Sie mehr über die Hintergründe zu Frank-Walter Steinmeier in vollständigen Artikel zum Thema: http://www.watergate.tv/2017/02/13/6-gruende-warum-frank-walter-steinmeier-kein-guter-bundespraesident-ist/