Schwesig will erneut als stellvertretende SPD-Vorsitzende kandidieren

Manuela Schwesig, 2013

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Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) will trotz ihrer Schwangerschaft erneut als stellvertretende SPD-Vorsitzende kandidieren. Für eine mögliche Doppelspitze aus einem Mann und einer Frau steht sie laut "Bild am Sonntag" aber nicht zur Verfügung: "Beim Bundesparteitag im Dezember werde ich wieder als stellvertretende Vorsitzende kandidieren. Nicht mehr und nicht weniger", sagte sie der Zeitung.

Die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann sagte der "Bild am Sonntag" unterdessen zum Rückzug von Generalsekretärin Yasmin Fahimi: "Sigmar Gabriel ist ein Parteivorsitzender, der es dem Generalsekretär nicht immer leicht macht. Daher gilt umso mehr: Wenn eine starke Frau geht, muss eine starke Frau folgen."

Schwesig greift Familienbild der Union an

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat das Familienbild des Koalitionspartners Union scharf angegriffen: "Familien- und Frauenpolitik sind einer der großen Unterschiede zwischen SPD und Union. CDU und CSU hängen immer noch dem alleinigen Gesellschaftsbild von der Ehe mit Kindern, er arbeitet, sie bleibt zu Hause, nach", sagte Schwesig der "Bild am Sonntag".

Gegen dieses Familienmodell sei auch nichts zu sagen. "Nur ist die Gesellschaft heute viel bunter. Und mein Job als Familienpolitikerin ist es, den Leuten zu sagen: Wann immer sich jemand für ein Kind entscheidet, ist das großartig. Politik darf den Familien nicht vorschreiben, wie sie zu leben haben."

Der SPD sei einzig wichtig, dass Kinder behütet und gesund aufwachsen, so Schwesig. "Ob alleinerziehend, verheiratet, zusammenlebend, in Patchwork- oder Regenbogenfamilien spielt dabei keine Rolle. Die Union hingegen schließt mit ihrer Fokussierung auf die Ehe andere Familienformen aus."

Die Ministerin verteidigte in diesem Zusammenhang die von ihrer Partei geplante Abschaffung des Ehegattensplittings: "Niemanden soll etwas weggenommen werden. Wer das Ehegattensplitting schon bekommt, für den hat es Bestand. Aktuell gehen aber knapp vier Millionen Familien, also nicht verheiratete Paare mit Kindern und auch die Alleinerziehenden, bei dieser steuerlichen Förderung leer aus. Das ist ungerecht. Deshalb will die SPD eine steuerliche Förderung für alle Familien mit Kindern."

Außerdem kündigte Schwesig einen gesetzlichen Anspruch auf ganztägige Kinderbetreuung an: "Die SPD will auf dem Parteitag im Dezember einen Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung in der Schule beschließen. Wir diskutieren dabei, wie der Bund sich stärker an der Finanzierung beteiligen kann."

Gabriel will Barley als SPD-Generalsekretärin

Neue SPD-Generalsekretärin soll die Bundestagsabgeordnete Katarina Barley werden. Parteichef Sigmar Gabriel will die Personalie am Montag präsentieren, heißt es nach übereinstimmenden Medienberichten.

Die 46-jährige Juristin gehört seit 2013 dem Parlament an und hatte zuvor unter anderem als Richterin gearbeitet. Barley ist seit 1994 Mitglied der SPD und Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der Fraktion. Am Samstag war bekannt geworden, dass Generalsekretärin Yasmin Fahimi im Dezember nicht wieder kandidiert.

Quelle: dts Nachrichtenagentur