AfD Bundestagsreden (22.4): Die Altparteien leben in ihrer eigenen rosa Welt!

Bild: AfD Deutschland

Steuerreform, GEZ-Kritik, Euro-Reform: Das sind zentrale Anliegen, die den Diplomkaufmann Christian Loose bewegen. Am 15. Mai geht der Finanz-Experte bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen als Listen- und Direktkandidat der AfD ins Rennen. Es muss sich vieles ändern in Nordrhein-Westfalen, wie Loose auch mit Blick auf die Plenardebatten im Landtag sagt.

Denn dort beobachtet Loose ein beklagenswertes Niveau der Altparteien. „Das Problem ist halt, dass sehr häufig die Unwahrheit gesagt wird, das ist das eine.“ Das andere sei, dass viele Politiker der Altparteien die Fakten einfach nicht wissen wollen: „Die blenden einfach die Realität aus und leben in ihrer eigenen rosa Welt.“

Die Alternative zu dieser realitätsfernen „rosa Welt“, das ist auch in Nordrhein-Westfalen nur die AfD. Ein Beispiel dafür ist die Energie- und Wirtschaftspolitik: Zwar klopfen die Altparteien sich für einen vermeintlich gelungenen „Strukturwandel“ auf die Schultern, doch Loose kann diesen Befund ganz und gar nicht teilen. Im Gegenteil: Viele Industrie-Arbeitsplätze gehen verloren. Von Textilherstellern über Autofirmen bis hin zu Stahlherstellern reicht die Kette der Unternehmensschließungen. Loose lässt es nicht kalt, wenn es als Folge dieses Politikversagens beispielsweise im Duisburger Norden oder im Gelsenkirchener Süden zu extrem hohen Arbeitslosenzahlen kommt. Ein Anfang für eine Verbesserung der Misere wäre es für Loose, wenn die Energiepreise für die Unternehmen gesenkt würden – zum Beispiel mit einem Festhalten an der Kohleverstromung und an sicheren und modernen Kernkraftwerken.

Doch gerade einer solchen Politik verweigern sich auch die vermeintlich „bürgerlichen“ Parteien in Nordrhein-Westfalen, also CDU und FDP. Dort biedert man sich lieber an die stumpfen Öko-Populisten von „Fridays for Future“ an. Loose schüttelt mit dem Kopf, wenn er sich die bizarre Situation vor Augen hält: Linke Extremisten errichten Festungen im Hambacher Forst und bewerfen Polizisten von dort mit Fäkalien, während ein CDU-Innenminister nicht einschreitet, sondern dafür sorgt, dass die Extremisten am Ende gewinnen. In der Konsequenz wird dann der Hambacher Forst nicht abgeholzt, dafür aber andere Wälder, um dort umweltschädliche Windkraftwerke zu errichten. Da ist sie wieder, die „rosa Welt“, die nur von der AfD mit der harten Realität und dem gesunden Menschenverstand konfrontiert wird.

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AfD-Spitzenkandidat Wagner zur NRW-Wahl: „Wir sind so stark wie nie zuvor!“

Wenn Markus Wagner auf die vergangene Wahlperiode in Nordrhein-Westfalen zurückblickt, dann kann der Unternehmer über die Entwicklung der AfD-Landtagsfraktion nicht klagen. Zunächst hatten die politischen Gegner der AfD-Fraktion kaum etwas zugetraut, doch das Gegenteil der Negativ-Prognosen trat ein: „Wir sind so stark wie nie zuvor!“, sagt Wagner stolz. Auch die regionale Presse kommt nicht mehr um die Partei herum und berichtet zwar immer noch unzureichend, aber kontinuierlich über die Vorhaben und Positionen der Landtagsfraktion.

Doch weil erhebliche Teile der Presse noch immer in einer Boykotthaltung gegenüber der AfD verharren, setzt die AfD-Fraktion – und zwar sehr erfolgreich – auch auf die sozialen Medien. Wagner nennt hierzu erstaunliche Zahlen: Seit 2017 konnte die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag insgesamt 50 Millionen Youtube-Aufrufe verzeichnen; die SPD-Fraktion kommt im Vergleich dazu auf rund 28.000 Aufrufe. Kein Wunder, denn auch rund um das Ruhrgebiet hat sich die SPD längst von jeglichem Anschein einer Arbeiterpartei entfernt. Für die Menschen, die sich von den roten Ex-Arbeiterparteien nicht mehr vertreten fühlen, setzt Wagner sich ein. „Meine Heimat ist sehr mittelständisch geprägt“, sagt Wagner, wobei er sich über eines im Klaren ist: „Der Mittelstand ist unser wirtschaftliches Rückgrat!“

Wie es um das Verhältnis der pseudo-sozialen Linksparteien zu den Arbeitern bestellt ist, erlebte Wagner nach der Entlassung von Bergleuten der Ruhrkohle AG. Die AfD-Fraktion war die einzige Fraktion, die diese Bergleute unterstützt hat. Keine andere Fraktion antwortete auf einen nach Hilfe rufenden Brief der Beschäftigten. Gemeinsam mit den Betroffenen hatte die AfD dann einen Antrag in den Landtag eingebracht. Dort mussten die Bergleute erleben, was mit ihren Anliegen geschieht: Sie werden von den Altparteien kleingeredet und lächerlich gemacht. Höchste Zeit also, bei der Landtagswahl die einzige wirkliche Arbeiterpartei zu wählen – die AfD!

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Jede Woche ein Altparteien-Rücktritt? | 7 Tage Deutschland, Ausgabe 16/22 des AfD-Wochenendpodcasts vom 22.04.2022

Die Themen:

Schon wieder! Der GEZ-Funk beschummelt den zwangsgebührenzahlenden Zuschauer. Beim ZDF werden aus randalierenden und brandschatzenden Muslimen in Schweden urplötzlich Ausschreitungen rechter Demonstranten. Gute Muslime – böse Patrioten? Ist das schon ein Reflex bei den Öffentlich-Rechtlichen? Dazu der Medienexperte und Mitglied im AfD-Bundesvorstand, Joachim Paul.

Wie lange kann sich eigentlich Panik-Minister Lauterbach noch im Ministersessel halten? Vielleicht hat Martin Sichert, der gesundheitspolitische Sprecher der AfD im Deutschen Bundestag, eine Antwort auf diese Frage.

Endspurt! Schon am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Wir sprechen mit dem AfD-Spitzenkandidaten Jörg Nobis über Themen, Wahlkampf und Chancen für die AfD.

Und: Schon wieder eine weg: der nächste Rücktritt bei den Altparteien. Diesmal wirft die Chefin der SED-Linkspartei Hennig-Wellsow hin. Ein Rücktritt, mit dem nicht einmal der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und Thüringer Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner gerechnet hatte.

Apropos: Jede Woche ein Rücktritt. Wer wäre nächste Woche fällig und warum? Dazu die Meinung der Hörer von 7 Tage Deutschland.

„Wir haben es geschafft, bis in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen!“

Aus dem Alltag in ihrer Heimatstadt Gelsenkirchen weiß Enxhi Seli-Zacharias nur zu genau, dass die einseitige Multikulti-Schönfärberei der Altparteien oftmals nicht zu Realität passt. Die in Albanien geboren Kommunalpolitikerin kandidiert nicht zuletzt aus diesem Grunde bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen für die AfD, um etwas an diesen Zuständen zu ändern. Einige Schwerpunktthemen, mit denen sich die 28-Jährige im Landtag befassen will: Bekämpfung von Clan-Kriminalität und radikaler Islamismus.

Seli-Zacharias sieht sich dabei auf gutem Weg zum politischen Erfolg. Schließlich stellt sie im Stadtrat von Gelsenkirchen mit der AfD die drittstärkste Fraktion und kann auf ein zweistelliges Ergebnis bei der Kommunalwahl zurückblicken. Hoffnung macht dabei insbesondre auch die hohe Akzeptanz in der Bevölkerung, die die Politikerin vor Ort beobachten konnte. „Wir haben es geschafft, bis in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen!“, sagt Seli-Zacharias. Insbesondere bei der Inneren Sicherheit werden der AfD Kernkompetenzen zugerechnet.

Aus ihrer bereits umfangreichen kommunalpolitischen Erfahrung weiß Seli-Zacharias, was in punkto Integration und Zuwanderung im Detail schiefläuft. Mit Sorge sieht sie die Armutszuwanderung aus Rumänien und Bulgarien, bei denen die Zuwanderer quasi automatisch in den Regelleistungsbezug gelangen. Dabei hätte die Ausländerbehörde durchaus die Möglichkeit, zu überprüfen, ob die jeweiligen Zuwanderer sich an das EU-Freizügigkeitsrecht halten und ob eine ordnungsgemäße Krankenversicherung vorliegt. Stattdessen beauftragt die Stadt Gelsenkirchen die Caritas, um ausgerechnet diesen Zuwanderern diese Krankenversicherung zu verschaffen – für Seli-Zacharias ein Skandal. Die Stadt Gelsenkirchen setze sich damit über geltende EU-Gesetzgebung hinweg.

Die unzureichende Einhaltung und Durchsetzung von geltenden Gesetzen: Das ist ein Dauerbrenner bei den Altparteien, wie auch Seli-Zacharias immer wieder erfahren muss. Viel rigoroser könnte die Stadt beispielsweise auch gegen Personen vorgehen, die je nach Gesetzeslage ausgewiesen werden müssen und mit einer Wieder-Einreisesperre belegt werden. Hierfür bräuchte es jedoch die politische Rückendeckung für die Ausländerbehörden, aber auch eine ausreichende finanzielle Ausstattung der Behörden. Es gibt also viel zu tun. Am 15. Mai können die Bürger mit einem starken Ergebnis für AfD dafür sorgen, dass Seli-Zacharias bei diesen Themen grundlegende Veränderungen anstößt.

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Quelle: AfD Deutschland