Dobrindt gründet "Netzallianz"

Alexander Dobrindt (2012)

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Infrastrukturminister Alexander Dobrindt hat eine Initiative angekündigt, um Deutschland bei der Digitalisierung an die Weltspitze zu führen. "Ich werde eine Netzallianz Digitales Deutschland ins Leben rufen. Die großen Telekommunikations- und Netzunternehmen unseres Landes müssen an einen Tisch", sagte der CSU-Politiker in einem Interview mit der "Welt am Sonntag". "Deutschland und Europa müssen eine Aufholjagd starten und an die Spitze des Fortschritts gelangen. Wir brauchen einen gemeinsamen Kraftakt von Industrieunternehmen und Politik."

Die Modernisierung der Industriegesellschaft sei eng verknüpft mit der Digitalisierung. "Und da liegen wir ein ganzes Stück hinter Amerika und Asien zurück", beklagte Dobrindt. Ziel sei, europäische Unternehmen "in die digitale Champions League" zu führen. Als erste Aufgabe der Netzallianz nannte er den Breitbandausbau. "Ob die nächste Generation einen Zugang in die digitale Welt von klein auf hat oder nicht, wird über ihre Zukunftschancen entscheiden."

Der Minister gab das Ziel aus, 50 Megabit bis 2018 in ganz Deutschland zu erreichen. Der Staat solle dabei den Rahmen setzen. Die Netze selbst seien aber privat zu betrieben und finanzieren. "Ich möchte kein Netz verstaatlichen", sagte er. Technologieführerschaft sei auch notwendig, um die Datensicherheit zu erhöhen. "Datenströme müssen innerhalb des Schengen-Raums fließen, ohne, dass Server in den USA oder China dazwischengeschaltet sind", forderte er. "Wo es freien Personenverkehr gibt, muss es auch sicheren Datenverkehr geben."

Dobrindt wies zugleich den Vorstoß von Justizminister Heiko Maas zurück, die Vorratsdatenspeicherung auf Eis zu legen: "Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, die geltende EU-Richtlinie umzusetzen."

Telekom-Chef Höttges begrüßt Dobrindts Vorstoß für "Netzallianz"

Der neue Vorstandsvorsitzende der Deutschen Telekom, Tim Höttges, unterstützt die Pläne von Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) für eine Unternehmensallianz zur Beschleunigung des Breitbandausbaus in Deutschland. "Um dieses Riesenprojekt zu stemmen, ist die gesamte Branche gefordert", sagte Höttges der "Welt am Sonntag". "Wir begrüßen es deshalb, dass der Minister hier die Initiative ergreift."

Telekom-Chef Höttges sagte, die Breitbandversorgung zur Beschleunigung von Internetverbindungen habe für sein Unternehmen "absolute Priorität". "Um im weltweiten Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte nicht zurückzufallen, braucht Deutschland einen zügigen Breitbandausbau", so Höttges. "Die Deutsche Telekom investiert Jahr für Jahr Milliarden in den Breitbandausbau. Mit etwa 45 Prozent Marktanteil kann sie aber nicht 100 Prozent der Bundesrepublik ausbauen."

EU-Kommission unterstützt Dobrindts Initiative für schnelles Internet

Die EU-Kommission hat die Internet-Initiative des deutschen Infrastrukturministers Alexander Dobrindt (CSU) gelobt, der Deutschland an die Weltspitze der Digitalisierung führen will. "Dobrindt hat Recht: Schnelles Breitbandnetz ist der erste und wichtigste Schritt zu einem größeren digitalen Erfolg", sagte die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin Neelie Kroes der "Welt".

"Breitband macht den Rest erst möglich", so die niederländische Kommissarin weiter. Mit dem "Rest" meint sie nahezu alle Lebensbereiche - sie selbst beschreibt es so: "Ein Auto ist heute kein Auto mehr. Ein Auto ist ein Computer auf Rädern."

Dobrindt hatte in der "Welt am Sonntag" die Gründung einer "Netzallianz Digitales Deutschland" angekündigt, deren erste Aufgabe der Ausbau des schnellen Internets in ganz Deutschland sein soll. Kroes sieht ihre Aufgabe darin, das EU-Ziel umzusetzen, wonach schnelles Internet bis 2020 jedem Europäer zur Verfügung stehen soll. Dieses Ziel haben die Staats- und Regierungschefs der EU ausgegeben. "Ich setze darauf, dass Deutschland gerade in Gebieten wie in Ostdeutschland Vorreiter ist und beweist, wie wichtig schnelles Internet für Wachstum und Arbeitsplätze ist", sagte Kroes der "Welt" zu Dobrindts Vorstoß.

Die EU-Kommissarin forderte in diesem Zusammenhang entschiedene politische Weichenstellungen. "Mit dem entsprechenden politischen Willen kann Europa wieder Spitzenreiter in der Welt werden. Aber wir brauchen dazu politische Führungskräfte, die das große Bild sehen, die die nötigen Reformen und Investitionen unterstützen", sagte sie - und hofft darauf, einen Verbündeten gefunden zu haben . "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Herrn Dobrindt."

Rund eine Milliarde Euro jährlich fließen bis 2020 aus EU-Strukturfonds in den Ausbau schneller Internetinfrastruktur. Den größten Anteil aber müssen Unternehmen aufbringen und da ist es noch weit bis zum EU-Ziel: "Bislang fehlen noch Investitionen zwischen 130 und 200 Milliarden Euro, um bis 2020 jedem Europäer eine Verbindung von 30 Megabit pro Sekunde zu sichern und der Hälfte der Haushalte sogar von mehr als 100 Megabit pro Sekunde", sagte Kroes. Die EU-Kommissarin wirbt seit langem für einen Telekommunikations-Binnenmarkt, den es tatsächlich noch nicht gibt, um so Investitionsanreize für Unternehmen zu setzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur