Faesers Anschlag auf die Pressefreiheit

Bild: SS Internetseite: "https://afd-bjoern-hoecke.de/2024/07/16/faesers-anschlag-auf-die-pressefreiheit/" / Eigenes Werk

»Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.« - Artikel 5 Grundgesetz. Heute, am 16. Juli 2024, wurde in Deutschland ein bekanntes regierungskritisches Magazin verboten. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) in ihrer Pressemitteilung.

Höcke weiter: "Es war bis dahin am Kiosk erhältlich, auch wenn bereits massiv Druck auf Grossisten ausgeübt wurde, um dessen Verbreitung zu verhindern. Die monatliche Auflage lag zuletzt bei 40.000 Exemplaren, der Online-TV-Kanal verfügte bei Youtube über 350.000 Abonnenten.

Für diesen in der Geschichte der Bundesrepublik einzigartigen Schlag gegen die Pressefreiheit nutzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser einen Trick: Sie erklärte die GmbH zum Verein — und nutzte anschließend das Vereinsrecht zum Verbot der Zeitschrift. Dafür gibt es keinen Präzedenzfall vor deutschen Gerichten, deswegen muß sich erst noch zeigen, ob diese Vorgehensweise juristisch Bestand hat. De facto ist es ein eklatanter Grundgesetzverstoß, was aber bei der Ampel-Regierung bisher noch nie jemanden gestört hat.

Chefredakteur Jürgen Elsässer kommt ursprünglich selbst aus der politischen Linken und das merkt man auch am Geist seiner Zeitung. Während Konservative sich feige distanzieren und feinsinnig taktieren, hat er die Wagenburgmentalität einer „revolutionären“ Gemeinschaft in das Rechte Lager mitgebracht. Für ihn steht der Zusammenhalt des eigenen Lagers — über alle internen Differenzen hinweg — im Vordergrund. Das hat er mit seinem kleinen Unternehmen vorgelebt: Wenn ein Aktivist wegen seines politischen Engagements seine Stelle verlor, suchte Elsässer nach Möglichkeiten demjenigen ein neues Auskommen zu verschaffen. Es ist dieses Selbstverständnis, das ihn bei der Antifa — und dazu gehört unsere derzeitige Innenministerin — zum Haßobjekt Nummer Eins unter deutschen Medienschaffenden machte.

Der Angriff auf Jürgen Elsässer soll uns alle treffen. Wenn sich diese Methoden in seinem Fall als erfolgreich erweisen, ist ein freier Journalismus in Deutschland nicht mehr möglich."

Quelle: Björn Höcke