"Stimme Russlands": Deutschland im Banne des Euroskeptizismus

Bild: Flickr.com/matze_ott/сс-by - Stimme Russlands

Die Eurozone muss entweder reformiert oder aufgelöst werden, heißt es im Beitrag von Sergej Dus bei Radio "Stimme Russlands". Das ist der Grundgedanke, der sich in den zahlreichen Expertengutachten und politischen Diskussionen durchblicken lässt. Die Euroskeptiker fangen an, die Tagesordnung der Alten Welt zu bestimmen.

Sergej Dusberichtet weiter: "Von den jüngsten Ereignissen wäre da der Parteitag der deutschen Partei „Alternative für Deutschland“ zu nennen, deren wichtigste Aufgabe darin besteht, dem Land die nationale Währung zurückzugeben. Nach Auffassung von Experten sei jeder vierte Deutsche dazu bereit, diese Partei bei der Wahl zu unterstützen. Einer der Leader der „Alternative für Deutschland“, Wissenschaftler und Schriftsteller, Konrad Adam, ist der Ansicht, dass in der Gesellschaft die Notwendigkeit nach einer offenen Diskussion über die Maßnahmen zur Rettung der Wirtschaften der EU-Länder herangereift worden sei. In einem Interview mit der STIMME RUSSLANDS führte er unter anderem aus:

„Wir sind uns dessen sicher, dass uns die weitere Präsenz Deutschlands in der jetzigen Devisenunion teuer zu stehen kommt. Teuerer als die Entscheidung, mit diesem misslungenen Experiment Schluss zu machen. Teuer werden wir in jedem Fall bezahlen müssen, doch wenn wir jetzt nicht von diesem falschen Weg abrücken, so wird sich dieser Preis nur erhöhen. Ein Austritt aus der Eurozone ist für Deutschland kein Verlust, sondern ein Gewinn.“

Nach Konrad Adams Ansicht bedürfe der Grundsatz der sozial verantwortungsbewussten Marktwirtschaft, der durch die gesamte Nachkriegsentwicklung Deutschlands seine Unwiderlegbarkeit bewiesen habe, keiner Revision den schönen Losungen und der politischen Konjunktur zuliebe. Der Politiker hält es für unzulässig, dass Hundertmilliarden um einer zweifelhaften Zweckmäßigkeit der Rettung von Euro willen in den Wind geschlagen würden. In diesem Zusammenhang kritisieren die Euroskeptiker Berlin, das sich über die Variante einer Rückkehr zur D-Mark oder zu kleineren Devisenverbänden innerhalb Europas hinwegsetze.

Wladislaw Below, Leiter des Zentrums für deutsche Studien, Leiter der Abteilung Länder und Regionen des Europa-Instituts der russischen Akademie der Wissenschaften, sagt:

„Der Euroskeptizismus ist in Deutschland immer präsent gewesen. Die Gegner des Euro stützten sich auf die Unvollkommenheit des Modells der Eurozone. Die Eurozone selbst sollte nicht nur auf der wirtschaftlichen, sondern auch auf der politischen Basis aufgebaut werden. Es kommt darauf an, eine politische Konföderation ins Leben zu rufen. Denn die einheitliche Haushaltspolitik kann nur dann betrieben werden, wenn eine der wichtigsten staatlichen Funktionen auf die übernationale Ebene übergeben worden ist. Mein Standpunkt ist, dass die Eurozone fortbestehen wird. Ob in einer größeren oder einer kleineren Zusammensetzung ist hier unwichtig. Die Zukunft der Eurozone und der EU gehört einer politischen Konföderation. Da werden noch sehr viele Lanzen gebrochen werden. Der Weg zu einer Konföderation dieser Art wird hinreichend lange sein.“

Die Euroskeptiker lassen sich mit einem gewissen Grad an Bedingtheit in zwei Kategorien einteilen. Zu der ersten, der zahlenmäßig schwächsten, gehören diejenigen von ihnen, die sich für die Demontage der EU als solcher einsetzen. Ihre Losung lautet: „Europas Rettung besteht im Zerfall der Europäischen Union!“ Experten bezweifeln es übrigens, dass die Vergangenheit irgendwann zur Zukunft werde. Die meisten Euroskeptiker sind nicht gegen die Europäische Union, doch gegen die Eurozone in ihrer heutigen Form. Nach ihrer Meinung sei die Einführung der europäischen Währung ein historischer Fehler gewesen. Heute vereinigt der Euro Europa keineswegs, sondern teilt es im Gegenteil.

Wladimir Bruter, Experte des Internationalen Instituts für humanitär-politische Studien, meint:

„Der Euroskeptizismus in Europa ist stark. Jedoch gibt es andererseits keine vernünftige und reale Alternative zur europäischen Integration. Deutschland trägt als die wichtigste wirtschaftliche Lokomotive der Eurozone die Last in einem höheren Grade. Polen ist nicht bestrebt, in die Eurozone zu gelangen. Und Britannien diskutiert diese Frage überhaupt nicht. Diejenigen, die sich jetzt außerhalb der Eurozone erwiesen haben, haben es einfacher. Denn ihre innere wirtschaftliche Situation ist für die traditionellen Regulierungsmaßnahmen empfindlicher als in den Ländern der Eurozone. Die EU fürchtet sich jetzt in der Tat vor einer Desintegration. Einstweilen aber ist es noch nicht klar, an welcher Seite sie beginnen kann.“

In der Tat, die Frage nach der Erhaltung des Euro ist keineswegs eine wirtschaftliche, sondern eine politische Frage. Es gibt nur zwei Wege: Eine tiefere makroökonomische Integration mit der Übergabe einer Reihe von staatlichen Funktionen auf die übernationale Ebene oder der Zerfall. Etwas Drittes gibt es nicht. Indessen ist das Treffen einer Entscheidung über die politische Vereinigung unter den jetzigen Bedingungen nur wenig wahrscheinlich. Folglich wird die Europäische Union von der politischen Bühne abtreten."

Quelle: Text Sergej Dus - „Stimme Russlands"