Spahn kritisiert Merz und AKK

Jens Spahn (2017)

Foto: Maximilian König
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Im Rennen um den CDU-Vorsitz hat sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mit deutlichen Worten von seinen Konkurrenten Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer abgesetzt. Spahn sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: "Wir brauchen einen echten Neustart." Dafür bedürfe es in der CDU eines Generationenwechsels und eines neuen, offeneren Debattenstils. Angesichts der aktuellen Lage können wir nicht nur auf "Weiter-So" und Kontinuität setzen.

Vom ehemaligen Unions-Fraktionsvorsitzenden Merz zeichnete Spahn ein Bild des Wankelmütigen: "Ich muss meine Positionen nicht anpassen, nichts verbiegen oder relativieren. Denn ich habe mich in den vergangenen Jahren aktiv eingebracht. Viele CDU-Mitglieder haben, denke ich, ein klares Bild davon, wofür ich stehe", sagte Spahn dem RND. Merz hatte zunächst Sympathie für eine europäische Arbeitslosenversicherung bekundet, dies aber später relativiert. "Jeder Ansatz einer Transferunion geht gar nicht ", sagte Spahn dazu. "Wir brauchen keinen Euro-Finanzminister, keine europäische Arbeitslosenversicherung und schon gar nicht eine Vergemeinschaftung von Schulden." Von Merz unterscheide ihn außerdem der Umgang mit der Partei: "Ich habe allein in den letzten zwei Jahren über 250 Termine vor Ort gemacht und mit vielen Mitgliedern und Wählern diskutiert. Ich habe mit der Partei in guten und schlechten Zeiten Wahlkampf geführt." Merz hatte sich 2009 aus dem Bundestag zurückgezogen.

Nach der Rücktrittsankündigung von Parteichefin Angela Merkel vor zwei Wochen hatte er sein politisches Comeback erklärt. Den so genannten Andenpakt, die informelle CDU-interne Verbindung, dessen Mitglieder Merz‘ Kandidatur unterstützen, bezeichnete Spahn als "Reisegruppe". Der CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer warf Spahn vor, ihn mit ihrer Haltung zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare persönlich zu verletzen. "Ich habe meinen Mann im Dezember geheiratet. Wenn nun unsere Ehe in einem Atem zug mit Inzest oder Polygamie genannt wird, trifft mich das persönlich", sagte Spahn. Er selber habe vergangenes Jahr im Bundestag aus voller Überzeugung für die Öffnung der Ehe gestimmt.

"Die Werte, die in einer Ehe gelebt werden, sind im positiven Sinne konservativ." Spekulationen über einen Rückzug seiner Kandidatur noch vor dem Parteitag trat Spahn entgegen: "In dem Moment, in dem Angela Merkel ihren Rückzug angekündigt hat, war für mich klar: Ich trete an", sagte er. "Ich traue mir zu, diese Partei zu führen. Es fühlt sich gut und richtig an." Im Falle einer Niederlage werde er in der CDU-Führung weiterarbeiten. "Ich bleibe auf jeden Fall im Team, weil ich den Erfolg der CDU will", sagte Spahn. Dem Gesundheitsminister werden derzeit in der CDU nur Außenseiterchancen zugestanden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur