Verfassungsschutz beobachtet extremistische Gruppen an Universitäten
Archivmeldung vom 16.07.2024
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić![Der Begriff "Rechtsextremist" wird zwischenzeitlich ziemlich extrem eingesetzt (Symbolbild)](https://www.extremnews.com/images/article_landscape-5c2ac54660a14f599e9bbfbd978ebf77.jpeg)
Bild: Unbekannt / Eigenes Werk
Im Zusammenhang mit propalästinensischen Demonstrationen und Hörsaalbesetzungen beobachtet der Verfassungsschutz extremistische Gruppen auch an deutschen Universitäten. "Selbstverständlich interessieren wir uns für Gruppierungen wie Young Struggle, eine türkisch-kommunistische Jugendorganisation", erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, gegenüber ZDF-Magazin "Frontal": "Hier darf es nicht dazu kommen, dass sich solche Bestrebungen weiter ausbreiten und ihre Spielfelder für Agitation bekommen."
Die linksextremistische Gruppe Young Struggle war im Dezember 2023 an
einer Hörsaalbesetzung an der Freien Universität Berlin beteiligt. Laut
dem aktuellen Verfassungsschutzbericht ist Young Struggle "einer der
aktivsten extremistischen Akteure in Bezug auf Mobilisierung,
Organisation und Teilnahme an propalästinensischen Versammlungen".
Seit
dem Überfall der Hamas auf Israel und dem Gaza-Krieg beobachtet der
Verfassungsschutz in Deutschland neue Allianzen zwischen Gruppen, die
sonst wenig Schnittmengen haben, so Haldenwang: "Unterschiedlichste
extremistische Gruppierungen haben jetzt als gemeinsames
Ideologie-Element den Antisemitismus." Neben Rechtsextremismus und
islamistischem Antisemitismus gebe es nun auch deutsche
linksextremistische Gruppierungen, die auf Seiten der Palästinenser und
oft auf Seiten der Hamas stünden. Die Extremisten würden versuchen, eine
antisemitische Ideologie in die Mitte der Gesellschaft zu tragen.
"Insofern werden auch wieder Dinge sagbar in Deutschland, die man sich
lange Jahre nicht hätte vorstellen können. All das macht diese neue
Bedrohung aus."
Allein im vergangenen Jahr gab es 5.164
Straftaten mit antisemitischem Hintergrund, davon eben 148 Gewalttaten,
90 Prozent davon Körperverletzungsdelikte. "Wir haben in einem nicht
dagewesenen Ausmaß seit Ende des Zweiten Weltkriegs Antisemitismus in
Deutschland wahrzunehmen", so Haldenwang.
"Von vielen jüdische
Menschen höre ich, sie haben einen gepackten Koffer in ihrer Wohnung
stehen und überlegen, wann ist der richtige Zeitpunkt, das Land zu
verlassen. Allein der Umstand, dass sich die Menschen derartige Gedanken
machen, ist aus meiner Sicht im Land des Holocaust unerträglich."
Quelle: dts Nachrichtenagentur