Petry-Rückzieher nach Wahlerfolg: Droht nun die Spaltung der AfD?

Bild: Metropolico.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Frauke Petry hat die AfD verlassen. Kurz darauf haben vier AfD-Abgeordnete im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eine eigene Fraktion gegründet. Abspaltungen hat es zuvor auch in Baden-Württemberg und in Sachsen-Anhalt gegeben. Parteivertreter erklären, die AfD ist dennoch stabil. Dies berichtet die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik".

Weiter heißt es im Beitrag auf der Webseite: "In Mecklenburg-Vorpommern spielt sich laut dem Landtagsabgeordneten Matthias Manthei derzeit die gleiche Debatte ab wie zurzeit auf Bundesebene: Welchen Kurs solle die AfD in Zukunft fahren? „Die Abspaltung in der Fraktion hat sachliche und persönliche Gründe“, sagte er gegenüber Sputnik. Manthei war bis Montag nach der Bundestagswahl Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Schweriner Landtag. Er gründete gemeinsam mit Bernhard Wildt und zwei anderen AfD-Landtagsabgeordneten die Fraktion „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ – alle bleiben aber Mitglieder der AfD.

Die Fraktion sei schon seit längerem zerstritten, es gebe Verwerfungen.

„Im Grunde ist bei uns in der Fraktion der gleiche Streit wie es bundesweit in der Partei ist. Wie es sich durchzieht durch die Landesverbände, durch die Kreisverbände. Die Frage: Welche Strategie verfolgt die AfD? Will ich Fundamentalopposition machen, will ich radikal sein? Oder will ich konservativ sein und hier konstruktiv arbeiten?“

Diese Entscheidung habe weder Partei noch Fraktion getroffen. „Wir haben nun die Entscheidung für uns getroffen, welchen Weg wir in der Fraktion gehen wollen.“ Am Montag, kurz nach Einzug in den Bundestag, erfolgte der überraschende Rücktritt von Frauke Petry von der AfD-Spitze und dann der Austritt aus der Partei. Das Gleiche tat ihr Ehemann, der AfD-Chef in Nordrhein-Westfalen (NRW), Marcus Pretzell. Am selben Tag erfolgte auch die Aufspaltung in der AfD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern.

Laut unbestätigten Medienberichten plant Petry nach ihrem Rücktritt „möglicherweise“ die Gründung einer neuen Partei namens „Die Blauen“. Sie habe bereits vor Monaten die Internet-Adresse "www.dieblauen.de" auf ihren Namen registrieren lassen, hieß es. Ehemann Pretzell antwortete im ZDF auf die Frage, ob die Gründung einer neuen Partei geplant sei: „Ja, lassen Sie sich mal überraschen, was wir so vorhaben.“

Petrys Rückzug aus der AfD sei nicht ausschlaggebend für die Fraktionsspaltung in Schwerin gewesen, so AfD-Politiker Manthei. Das sei „selbständig“ erfolgt. Allerdings unterstütze die neue Fraktion den Petry-Kurs: „Wir fanden das richtig, dass auf dem Bundesparteitag in Köln versucht wurde, eine Klärung in der Partei herbeizuführen, welche Richtung sie gehen will.“

Petry scheiterte in Köln im April mit ihrem „Zukunftsantrag“, der zu einer „realpolitischen Linie“ aufrief, im Gegensatz zu einer angeblichen „Fundamentalopposition“ unter anderem aus AfD-Spitzenpolitikern wie Alexander Gauland und Björn Höcke. Seit diesem Moment bestand ein Richtungsstreit innerhalb der Partei. „Wir wollen hier eine bürgerlich-konservative, konstruktive Politik machen“, so AfD-Politiker Manthei. „Wovon wir uns distanzieren, das sind tatsächlich radikale, nationalistische Ansichten. Auf jeden Fall wurden solche Ansichten immer wieder vertreten, von Herrn Gauland, von Herrn Höcke, die wir definitiv nicht teilen.“

André Poggenburg, AfD-Chef in Sachsen-Anhalt und Mitglied im Bundesvorstand, sagte gegenüber Sputnik: „Das Vorgehen von Frauke Petry ist nicht sehr überraschend.“ Ein Rückzug der Spitzenpolitikerin sei seit dem AfD-Parteitag in Köln absehbar gewesen. „Das klare Bekenntnis zur AfD war schon seit Monaten verloren. Herr Gauland hatte damals ihr sogar noch die Hand gereicht. Es wäre also möglich gewesen, da miteinander zu arbeiten. Aber das wollte Frau Petry nicht.“

Weitere Abspaltungstendenzen hat es laut Medienberichten in letzter Zeit auch in den AfD-Landesverbänden Bayern, NRW, Hessen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt gegeben. In letzterem hat sich eine Unterstruktur in der Partei gebildet, die „Alternative Mitte“. Die Bewegung besteht laut Eigenaussage aus „gemäßigten, realpolitisch-konservativen Mitgliedern“ in der AfD. Deren Landeschef Poggenburg erklärte dazu: „Diese kleine Gruppe hat wenig Anklang gefunden hier in Sachsen-Anhalt.“ Er sehe keine Gefahr einer Spaltung der AfD und könne nicht feststellen, dass die Partei „in der Mitte ihrer Substanz“ einen Riss hätte. Die Partei sei mehr als stabil, aber eben auch schnell gewachsen. „Wir haben eine Findungsphase von fünf bis zehn Jahren bei so einer Partei. Diese Zeit brauchen wir auch für eine personelle und programmatische Grundausrichtung.“

Quelle: Sputnik (Deutschland)