FDP-Politikerin Homburger: Rösler kann kämpfen

Freie Demokratische Partei (FDP)

Die stellvertretende FDP-Chefin Birgit Homburger hat der Einschätzung des neuen Generalsekretärs Patrick Döring widersprochen, Parteichef Philipp Rösler sei kein Kämpfer. "Ich habe schon oft genug erlebt, dass Philipp Rösler erfolgreich kämpfen kann", sagte sie der Zeitung "Die Welt". Als Spitzenkandidatin im niedersächsischen Landtagswahlkampf habe er "die Regierungsverantwortung verteidigt".

Döring hatte Rösler zuvor als "Wegmoderierer" charakterisiert. Homburger forderte Rösler auf, das Erscheinungsbild der Partei zu verbessern. "Beim Dreikönigstreffen hat der Bundesvorsitzende die Chance, die Partei inhaltlich klar zu positionieren und ihr Profil zu schärfen", sagte Homburger. "Wir brauchen Geschlossenheit und solide, seriöse Sacharbeit." Nur so werde sich die Lage der FDP wieder verbessern. Die baden-württembergische Landesvorsitzende empfahl ihrer Partei, sich am Beispiel des Landesverbandes im Südwesten zu orientieren. "Ich rate meiner Partei, von Baden-Württemberg zu lernen", sagte sie. "Der baden-württembergische Liberalismus zeichnet sich durch Geradlinigkeit und Verlässlichkeit aus." Homburger betonte, die FDP sei mehr als eine Steuersenkungspartei. Die Verengung in der öffentlichen Wahrnehmung auf ein Thema sei mit diesem Dreikönigstreffen beendet. Entlastungen über die beschlossenen Steuersenkungen hinaus werde es in dieser Wahlperiode nicht geben.

Niebel: Lindner hat alle Chancen auch auf das höchste FDP-Amt

FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Beliebe hat dem zurückgetretenen Generalsekretär seiner Partei, Christian Lindner, für die Zukunft alle Chancen eingeräumt - selbst auf das Amt des Parteichefs. "Jemand, der 32 Jahre alt ist, hat noch alle Chancen, die das Leben bietet", sagte Niebel in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Auf die Frage, ob dies auch für das Amt des FDP-Bundesvorsitzenden gelte, sagte Niebel, der auch Bundesentwicklungsminister ist: "In einer liberalen Partei ist nichts unmöglich." Jetzt sei es aber gut, dass die FDP die Chance habe, "mit einem persönlich sehr vertrauensvoll zusammenarbeitenden Führungsgespann von Vorsitzendem und Generalsekretär an der gemeinsamen Zukunft zu arbeiten".

Aus dem zurückliegenden Krisenjahr 2011 könne die FDP zwei Dinge lernen, meinte Niebel: "Erstens: Wenn es dem Esel zu wohl ist, geht er aufs Eis tanzen. Zweitens: Es gibt kein Land auf der Welt, dem es wirtschaftlich so gut geht wie uns." Das habe auch etwas mit Regierung zu tun. "Wir müssen also unsere Regierungsleistung sehr viel selbstbewusster spielen und gleichzeitig vernehmbar sagen, was wir in der Zukunft noch vorhaben."

Die Union forderte Niebel auf, sich von dem Gedanken leiten zu lassen, dass in einer Koalition jeder Partner gewinnen können müsse. "Wenn ein Partner meint, er könne selbst dadurch punkten, dass er den anderen schlechter behandelt, fällt ihm das schlechte Ergebnis selbst auf die Füße", sagte Niebel. Der FDP-Politiker zeigte sich davon überzeugt, dass seine Partei mit dem politischen Jahresauftakt zu Dreikönig die Wende schaffe, um dann in Schleswig-Holstein mit einem guten Ergebnis in den Landtag zurückzukehren.

Niebel fordert FDP zu Stützung von Rösler auf

FDP-Präsidiumsmitglied Dirk Niebel hat seine Partei aufgefordert, den Vorsitzenden Philipp Rösler in der aktuell schwierigen Situation zu stützen. In einem Interview mit "bild.de" sagte Niebel, die FDP war "immer dann gut, wenn die Führung als Team funktioniert hat. Wir sollten jetzt alles unternehmen, um Philipp Rösler zu stützen und die FDP wieder erfolgreich zu machen."

Auf die Frage, ob Rösler ein FDP-Chef auf Abruf sei, erklärte Niebel: "Nein." Zugleich betonte der FDP-Politiker aber, die Landtagswahl im Mai in Schleswig-Holstein werde für Rösler und die gesamte Parteiführung "von entscheidender Bedeutung" sein. "Wir wollen zurück in den Landtag - mit zweistelligem Ergebnis, wie Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki erklärt hat. Wir müssen alle daran arbeiten, dass das gelingt", sagte Niebel. Der FDP-Politiker erklärt, er selbst wolle nicht FDP-Chef werden: "Ich habe das bisher zu keinem Zeitpunkt angestrebt."

Die FDP muss nach Ansicht von Niebel auf ihrem am Donnerstag beginnenden Dreikönigstreffen die Trendwende schaffen. "Die Situation ist sehr schwierig, aber wir kommen jetzt in ruhigeres Fahrwasser. Nach dem erfolgreichen Mitgliederentscheid können wir jetzt ganz klar sagen, wofür die FDP in der Eurofrage steht. Das ist eine gute Voraussetzung, um an Drei-König den Turnaround zu schaffen", sagte Niebel. Zentrale Botschaft des zweitägigen Treffens müsse sein: "Wir sind wieder da. Wir haben aufgehört, uns mit uns selbst zu beschäftigen." Niebel verlangte, die FDP müsse die Partei der "sozialen Verantwortung" werden. "Wir wollen, dass sich die Menschen aus ihrem eigenen Einkommen ihren Lebensunterhalt finanzieren können. Das müssen wir 2012 klar herausstellen.", sagte der FDP-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur