Gestiegen, um zu fallen: Spritpreisbremse der Ampel verpufft!

Bild: AfD Deutschland

Die Spritpreisbremse der Bundesregierung wird zum Rohrkrepierer! Seit dieser Woche soll der steuerlich finanzierte Tankrabatt greifen, allerdings zeigt sich schon jetzt: Die 30 Cent pro Liter, die uns als Entlastung versprochen wurden, stecken sich mindestens zu einem Drittel die Mineralölkonzerne in die Tasche. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Denn es kam, wie es kommen musste: Kurz bevor das Entlastungspaket in Kraft getreten ist, wurden die Literpreise noch einmal ordentlich nach oben geschraubt, sodass sie jetzt zwar wieder gesunken sind – aber an den wenigsten Tankstellen tatsächlich um den vollen versprochenen Betrag. Laut Statistik des ADAC war der Preis für den Liter E10 von März auf April zunächst um zehn Cent auf durchschnittlich 1,97 Euro zurückgegangen. Im Mai erhöhte er sich aber wieder auf 2,06 Euro und damit auf fast den Stand des Vormonats. Ende Mai konnte man dann an vielen Tankstellen beobachten, dass er sogar noch weiter hochgegangen ist. Zufall?

Das Bundeskartellamt hatte bereits Mitte Mai genau davor gewarnt: „Man könne nicht ausschließen, dass aufgrund der eingeschränkten Wettbewerbsintensität im Kraftstoffmarkt von den Anbietern die Preise vor dem Absenkungsdatum unabhängig von tatsächlichen Mehrkosten zunächst angehoben werden, um in der Folgezeit eine augenscheinlich stärkere Senkung des Abgabepreises durchführen zu können“, wird die Behörde in einem Beitrag der Zeitung Welt zitiert. Viel dagegen machen kann das Kartellamt nicht, denn eine Verpflichtung, die steuerliche Subventionierung 1:1 weiterzugeben, bestünde nicht. Im Zweifelsfall können die Mineralölkonzerne nämlich genau das machen, was die Bundesregierung seit Monaten tut: Den Ukraine-Krieg als pauschale Begründung für alle Teuerungen heranziehen. Laut ADAC müsste der Preis für den Liter Super in Anbetracht des gesunkenen Ölpreises und der Steuerzuschüsse zurzeit bei 1,60 Euro liegen. Er ist weit davon entfernt und jetzt sogar schon wieder gestiegen!

Man mag sich zurecht fragen, was diese Bundesregierung überhaupt hinbekommt. Einmal mehr wird Steuergeld in Milliardenhöhe rausgehauen und verpufft wirkungslos – zumindest für die Bürger, die jeden Tag mit dem Auto zur Arbeit müssen und sich das Leben insgesamt kaum noch leisten können. Wir von der AfD haben bereits Anfang des Jahres gefordert, die Steuern auf Kraftstoffe direkt und unmittelbar zu senken. Entsprechende Anträge im Bundestag wurden von den Altparteien abgelehnt. Dabei hätte das sofort einen merklichen Effekt erzielt. Und was macht die Bundesregierung stattdessen? Sie behält die vollen Steuersätze bei und schießt für die nächsten drei Monate lieber umständlich das Steuergeld der Bürger dazu. Damit profitieren beide: Bundesregierung UND Mineralölkonzerne. Der Dumme ist wieder mal der kleine Mann, der das bezahlen muss. Wenn die drei Monate dann rum sind, droht der nächste Hammer: indem die vollen 30 Cent auf den vorübergehend nur marginal gesunkenen Spritpreis draufgeschlagen werden.

Wir sagen deshalb auch weiterhin: Eine wirkungsvolle und dauerhafte Entlastung der Bürger kann es nur mit Steuersenkungen geben – so wie in den meisten unserer Nachbarländer. Weil die Ampelpolitiker, vor allem aber Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), bekanntlich „nicht zu den Leuten gehören, die also ganz genau bei jedem Preis hingucken“, wird sich mit den bestehenden Machtverhältnissen in Deutschland auch nichts ändern. Das schafft hierzulande nur die AfD! Beachten Sie hierzu auch unsere Kampagne zur Spritsteuerbremse!"

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Quelle: AfD Deutschland