17. April 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …

Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Bundeswirtschaftsministers will sich Robert Habeck (Grüne) offenbar auch aus dem Bundestag verabschieden. Sein Mandat wird er nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Grünen-Parteikreisen. Demnach soll für Habeck dann die Grünen-Politikerin Mayra Vriesema nachrücken. Weiter lesen …

In wenigen Wochen kommt es zum Showdown im Kampf um das COMPACT-Magazin. Dann entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, ob das von Innenministerin Nancy Faeser befohlene Verbot der Zeitschrift wirklich umgesetzt wird. Wie erleben die Redakteure rund um Jürgen Elsässer diese Zeit zwischen Hoffen und Bangen? AUF1 hat mit dem TV-Chef von COMPACT, Paul Klemm, gesprochen. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn erwartet zu Ostern im Fernverkehr mehr Fahrgäste als im Jahr zuvor. "Letztes Jahr sind über die Ostertage rund 1,9 Millionen Menschen in unseren ICEs und ICs gereist, dieses Jahr erwarten wir nochmal fünf bis zehn Prozent mehr", sagte Bahnchef Richard Lutz dem Nachrichtenportal "T-Online". Weiter lesen …

Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll offenbar neuer Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag werden. Dies sei der Wunsch von CDU-Parteichef Friedrich Merz, berichtet die "Bild" unter Berufung auf Kreise beider Unionsparteien. Weiter lesen …

In Köln müssen knapp 8.000 Menschen kurzfristig ihre Häuser verlassen, nachdem im Stadtteil Sülz bei Bauarbeiten eine Fünf-Zentner-Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg gefunden worden ist. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.206 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start rutsche der Dax schnell ins Minus und verharrte dort im weiteren Verlauf. Weiter lesen …

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hält Gespräche mit der Linkspartei für denkbar, wenn es im Bundestag um eine Zweidrittelmehrheit geht. Man könne die Linke nicht mit der AfD vergleichen, sagte Günther der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Nach der Landung von 138 von den Taliban bedrohten Afghanen am Mittwochabend in Leipzig ermitteln jetzt deutsche Behörden gegen einige der Passagiere. Die Bundespolizei leitete mehrere Ermittlungsverfahren wegen Urkundendelikten ein, wie die "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Tim Meyerjürgens, Deutschlandchef des größten deutschen Übertragungsnetzbetreibers Tennet, erwartet nicht, dass es an Ostern zu Notabschaltungen und Stromausfällen kommt. "Für Ostern ist die Stromnetz-Prognose günstig", sagte Meyerjürgens der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". "Die Wettervorhersagen deuten aktuell darauf hin, dass es nicht zu viel Sonne gibt. Ich mache mir momentan keine allzu großen Sorgen." Weiter lesen …

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist dagegen, die AfD so zu behandeln wie andere Parteien. "Die AfD ist zwar demokratisch gewählt", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Aber wenn sie offen gegen unsere Verfassung arbeitet, dann ist sie auch keine Partei wie jede andere." Weiter lesen …

Nach einer tödlichen Messerattacke Anfang April hat die Polizei Gelsenkirchen zwei 16-jährige Tatverdächtige festgenommen. Wie die Ermittler am Donnerstag mitteilten, erfolgte der Zugriff bereits am Mittwochmorgen. Weiter lesen …

Der Sozialverband SoVD hat Forderungen nach einer längeren Lebensarbeitszeit als "realitätsfern" zurückgewiesen. "Wer körperlich hart arbeitet oder gesundheitlich angeschlagen ist, schafft oft nicht einmal das heutige Rentenalter von 67", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, Dennis Radtke, hat scharfe Kritik an den Äußerungen von Unions-Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) zu einem anderen Umgang mit der AfD geübt. "Die Debatte ist ebenso unnötig wie schädlich", sagte der Europaabgeordnete dem "Handelsblatt". "Wir sollten uns daher davor hüten, die Opfer-Narrative der AfD zu befeuern." Weiter lesen …

Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), CSU-Vize Manfred Weber, warnt inmitten globaler Handelsspannungen vor einer Annäherung an China. "Im Handelsstreit der USA mit China läuft eine Mega-Eskalation, und es wäre fatal, wenn Europa jetzt in Washington den Eindruck erwecken würde, dass wir uns China an die Brust werfen", sagte Weber der "Bild". Weiter lesen …

Der Rapper Jazeek steht mit seinem Song "Akon" an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte die GfK wegen des Feiertags am Freitag bereits am Donnerstag mit. Nina Chuba landet mit "Unsicher" hinter Zartmann ("Tau mich auf", zwei) auf Platz drei. Weiter lesen …

Für viele Menschen in Deutschland wird ein festliches Osteressen zunehmend zum unerschwinglichen Luxus. Der Sozialverband Deutschland (SoVD) sieht mit großer Sorge, dass immer mehr Menschen auf die Unterstützung der Tafeln angewiesen sind. Der SoVD warnt eindringlich vor einer Verfestigung von Armut und fordert die Politik auf, entschlossen gegenzusteuern. Weiter lesen …

In einem Schreiben an die Mitglieder des "Bündnis Sahra Wagenknecht" in Thüringen wirft BSW-Generalsekretär Christian Leye den Landeschefs Katja Wolf und Steffen Schütz vor, die Partei zu spalten. "Wer erst Neuwahlen verspricht, dann aber den Landesvorsitz nicht loslassen mag, gefährdet die Einheit der Partei", schreibt Leye in einer internen Mail, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren Leitzins erneut um 25 Basispunkte gesenkt. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt am Main mit. Weiter lesen …

Menschen, die erst vor Kurzem ein Unternehmen gegründet haben oder ihre Selbstständigkeit derzeit planen, blicken deutlich optimistischer auf die eigene Zukunft als die deutsche Bevölkerung insgesamt. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der KfW unter Nutzern der Gründerplattform hervor. Weiter lesen …

Was ist bloß mit den Menschen los? Die Redewendung "Sodom und Gomorrha" wird im übertragenen Sinne verwendet, um Situationen zu beschreiben, die für Unmoral, Chaos und sittlichen Verfall stehen. Die Frage dabei: Wodurch werden beim Menschen derart niederträchtige Verhaltensweisen ausgelöst? Ist der Mensch tatsächlich von Grund auf böse oder vielleicht doch eher gut? Und wenn er von Grund auf "gut" ist, wie können dann überhaupt Kriege entstehen? Weiter lesen …

Nach der am Mittwoch erfolgten Räumung eines besetzten Hörsaals der Humboldt-Universität hat die Polizei 100 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das teilten die Ermittler am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch hat im Streit um die Höhe des Mindestlohns die SPD scharf kritisiert. "Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können", sagte er dem "Spiegel". "Um das für möglichst viele zu erreichen, braucht es eine Änderung des Mindestlohngesetzes. Leider hat die SPD eine gesetzliche Regelung aufgegeben, die Union hat sich beim Thema Mindestlohn in den Verhandlungen komplett durchgesetzt." Weiter lesen …

Bei Menschenhandel denken die meisten an Prostitution. Eine weitaus menschenverachtendere Art der Ausbeutung ist es, wenn man aus der Not von Frauen Kapital schlägt, indem man sie für Fremde Kinder austragen läßt. Zu Recht ist daher Leihmutterschaft in Deutschland verboten. Doch es gibt Mittel und Wege, die Gesetze zu umgehen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Im Rahmen eines polizeilichen Einsatzes in Arnstadt wurde ein Mountainbike der Marke "Cube" des Typs "AIM Pro CMPD" (29 Zoll) in den Farben Blau, Weiß, Rot und Orange sichergestellt. Der rechtmäßige Eigentümer wird gesucht. Weiter lesen …

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, schlägt Alternativen zu einem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in Deutschland vor. "Der oberste Repräsentant des Staates ist der Staatspräsident", sagte Schuster dem "Stern". Weiter lesen …

Zu den Plänen der amtierenden Bundesregierung im Rahmen des sogenannten "Resettlement"-Programms nun auch Menschen aus dem Sudan per Flugzeug diskret nach Deutschland zu holen teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: Weiter lesen …

Der durchschnittliche Heizverbrauch der Energieträger Heizöl, Erdgas und Fernwärme ist in der Heizsaison 2024/25 deutlich gestiegen. Deutschlandweit legte er in den Monaten Oktober bis Februar im Vergleich zum Vorjahr im Mittel um 23,6 Prozent zu, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse der monatlichen Verbrauchswerte des Energiedienstleisters Techem hervorgeht. Weiter lesen …

Vier unbekannte Täter gelangten am Donnerstag, 3. April 2024, zwischen 19.35 Uhr und 20.00 Uhr, unbefugt in eine Lagerhalle an der Rurtalstraße in Wassenberg. Dort hebelten sie vier Boxen auf, die zur Verwahrung persönlicher Gegenstände angemietet wurden. Weiter lesen …

Die Kosten für einen Umzug in eine neue Wohnung, um dort ein Arbeitszimmer einzurichten, sind in der Regel nicht als Werbungskosten von der Steuer absetzbar. Das entschied der Bundesfinanzhof (BFH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Diese Regelung gilt demnach auch dann, wenn der Steuerpflichtige aufgrund von Homeoffice-Anforderungen, wie sie während der Corona-Pandemie häufig vorkamen, gezwungen ist, von zu Hause aus zu arbeiten. Weiter lesen …

Bei einer großangelegten Kontrollaktion am Hamburger Hauptbahnhof haben Polizei und Bundespolizei am Mittwoch mehrere Waffen sichergestellt. Weiter lesen …

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm warnt angesichts des Handelskriegs vor einer neuen Weltwirtschaftskrise. "Die Zollpolitik von Trump trifft die Weltwirtschaft empfindlich und könnte in der Tat in eine neue Weltwirtschaftskrise führen", sagte Grimm der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der durchschnittliche Heizverbrauch der Energieträger Heizöl, Erd-gas und Fernwärme ist deutschlandweit in den Monaten Oktober bis Februar im Vergleich zum Vorjahr im Mittel um 23,6 % gestiegen. Dies geht aus einer aktuellen Analyse der monatlichen Verbrauchswerte des Energiedienstleisters Techem hervor. Besonders stark betroffen ist Erdgas mit einem Anstieg von 28,2 % auf 78,3 kWh/m². Bei Fernwärme fällt die Steigerung mit 24,1 % auf 59,4 kWh/m² etwas geringer aus. Der Heizölverbrauch stieg um 18,4 % auf 82,6 kWh/m². Weiter lesen …

Der Rüstungskonzern Rheinmetall bereitet sich auf eine höhere Nachfrage nach Rüstungsgütern in Deutschland und Europa vor. "Das Budget in Europa kann bis zum Jahr 2030 auf eine Billion Euro wachsen", sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Aus Sicht der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann darf es keine "Normalisierung" der AfD im Bundestag geben. Man habe bereits hinreichende Erfahrungen mit der AfD, auch bei der Vergabe von Ausschussvorsitzenden gemacht, sagte sie den Sendern RTL und ntv. "Diese Funktionen sind parteipolitisch missbraucht worden und sind nicht im Interesse des gesamten Parlaments genutzt worden." Weiter lesen …

Der Parteinachwuchs der FDP übt Kritik am designierten Vorsitzenden Christian Dürr. "Als Junge Liberale sind wir fest überzeugt von der Notwendigkeit eines neuen Grundsatzprogramms", sagte die Chefin der Jungen Liberalen (Juli), Franziska Brandmann, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Aus der Union werden die Rufe nach einer wichtigen Rolle für Fraktionsvize Jens Spahn (CDU) lauter. "Jens Spahn gehört aus meiner Sicht zu den profiliertesten, rhetorisch versiertesten und stärksten Persönlichkeiten unserer CDU", sagte der Hamburger Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die UN-Agenda 2030 zeigt, dass die Gentechnik mit all ihren Risiken weltweit gefördert werden soll. Wo in Zukunft Gentechnik drin ist, soll aber nicht mehr Gentechnik drauf stehen. – Und außerdem wollen riesige Konzerne den Agrarsektor übernehmen. Eine Schweizer Initiative gibt die Möglichkeit, diesen Plänen einen Strich durch die Rechnung zu machen und die Gentech-Pläne der Agenda 2030 zu bremsen! Weiter lesen …

Galeria-Eigentümer Bernd Beetz hat die Erwartungen an die Umsatzentwicklung der Kaufhauskette gebremst. "Im Moment liegen wir ein wenig hinter unseren eigenen Erwartungen", sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. Noch im Januar hatte er erklärt, der Warenhauskonzern sei auf dem Weg, im laufenden Jahr einen Umsatz von 2,5 Milliarden Euro zu erzielen. Diese Umsatzgröße sei seine "mittelfristige Vision", sagte er nun, erreichbar "so in zwei, drei Jahren". Weiter lesen …

Der neue CEO der britischen Fluglinie Easyjet, Kenton Jarvis, erwartet auch rund um die Ostertage eine angespannte Lage im Luftverkehr. "Das Jahr ist bisher sehr enttäuschend verlaufen", sagte Jarvis dem "Spiegel". "Es haben sich viele Verspätungsminuten angesammelt, was vor allem an den Flugsicherungen in Europa liegt." Weiter lesen …

Der oberste katholische Militärseelsorger spricht sich in der Debatte um die Zukunft der Bundeswehr für die Einführung eines einjährigen Gesellschaftsdienstes mit der Wehrpflicht als Option aus. "Ich plädiere für einen einjährigen Gesellschaftsdienst für junge Frauen und Männer gleichermaßen", sagte der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Die Wehrpflicht könnte hierbei eine Option sein." Weiter lesen …

Deutschland steht heute vor einer eskalierenden Kriegsgefahr – das Säbelrasseln wird lauter, die Rüstungsindustrie zieht an, und über 100 US-Militärbasen sind weiterhin in Deutschland aktiv. Schon vor 2 Jahren waren wir für Sie in Wiesbaden-Erbenheim, um die entscheidende Rolle der dortigen US-Basis im Ukraine-Konflikt zu beleuchten. Damals sprachen wir mit Bürgern vor Ort, ob sie eine Eskalation befürchteten. Heute ist die Lage brisanter denn je. Diese Sendung bringt wichtige Fakten zu Deutschlands Souveränität und Sicherheit – jetzt einschalten und sich eine eigene Meinung bilden! Weiter lesen …

Das Auswärtige Amt hat die russische Regierung aufgefordert, die Kriminalisierung wissenschaftlicher Arbeit einzustellen. Das berichtet der RBB. Hintergrund ist demnach die Einstufung zweier deutscher Wissenschafts-Organisationen als "unerwünscht" bzw. "extremistisch" durch die russische Generalstaatsanwaltschaft bzw. das Oberste Gericht. Betroffen die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und die Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (DGO). Das Auswärtige Amt hatte laut RBB am 27. März den russischen Botschafter zu einem "dringenden Gespräch" darüber ins Ministerium geladen. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof hat die Verurteilung eines Oberstaatsanwalts im Frankfurter "Korruptionsskandal" bestätigt. Das angefochtene Urteil enthalte im Wesentlichen keine Rechtsfehler, teilte der BGH am Donnerstag mit. Allerdings wurden die Verurteilungen wegen Steuerhinterziehung und Subventionsbetrugs aus dem Verfahren genommen, was sich nicht auf die verhängten Strafen auswirkte. Der Beamtenstatus des Angeklagten ist damit erloschen. Die Entscheidung zur Einziehung des Wertes von Taterträgen gegen den mitangeklagten Unternehmer bleibt noch in der Revisionsinstanz anhängig. Weiter lesen …

Betrügerischen Internetseiten, die eine digitale Reisegenehmigung für Großbritannien anbieten, sind in Deutschland offenbar weiterhin ein Problem. Nach mehreren Behörden warnte am Donnerstag auch die Polizei in Mittelhessen vor dieser Betrugsmasche. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz hat klare Vorstellungen davon, wie sich seine Regierung in der Öffentlichkeit präsentieren soll. "Wir haben nicht den Ehrgeiz, Glamour zu verbreiten", sagte der voraussichtlich künftige Bundeskanzler den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Ein Umstieg auf Elektroautos kommt für immer mehr Menschen in Frage. Wie beim Verbrenner stellt sich auch beim E-Autokauf oft die Frage, ob es immer ein Neuwagen sein muss. Der Gebrauchtwagenmarkt von Elektroautos wächst stetig, ein zentraler Grund ist die hohe Anzahl an Leasingrückläufern aus den Jahren 2020 bis 2023. In Kombination mit gesunkenen Neupreisen und einer noch zögerlichen Nachfrage im Gebrauchtsegment gibt es inzwischen attraktive Angebote für Autokäufer. Um einen Überblick über relevante Modelle zu geben, hat der ADAC gebrauchte Elektrofahrzeuge bis maximal 20.000 Euro zusammengestellt. Die zentrale Erkenntnis: Bereits für den Preis eines durchschnittlichen Gebrauchtwagens gibt es heute alltagstaugliche und teilweise sogar langstreckentaugliche Stromer. Weiter lesen …

Ein 16-jähriger Jugendlicher steht im Verdacht, in seinem Elternhaus in Zeithain im sächsischen Landkreis Meißen biologische Waffen hergestellt zu haben. Das teilten die Staatsanwaltschaft Dresden und das sächsische Landeskriminalamt am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Mut-Mediziner Prof. Dr. Sucharit Bhakdi zählt zu den bekanntesten Kritikern der Corona-Maßnahmen und der mRNA-Impfung. Wir haben ihn auf einer alternativen Konferenz getroffen und befragt. Weil seine Aufklärungsfilme auf den Internet-Plattformen ständig gelöscht wurden, hat er sie auf eine Doppel-DVD brennen lassen. Unzensierbar! Unlöschbar. Hier mehr erfahren. Professor Sucharit Bhakdi ist ein Freund der klaren Worte: „Eine Pandemie hat es nicht gegeben, kann es nicht geben, wird es nicht geben. Sowas war vollkommen Fake!“ Weiter lesen …

Die Polizei ist am Donnerstag mit einem Großaufgebot in und um Weitefeld im Einsatz, um nach dem Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Dreifachmord im Westerwald vom 6. April zu suchen. Dabei werden unter anderem Waldgebiete und weitere Flächen systematisch abgesucht, wie die Behörden am Vormittag mitteilten. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Martin Huber verspricht, Zurückweisungen an der Grenze schon in den ersten vier Wochen nach Amtsantritt der Koalition aus Union und SPD umzusetzen. Auf die Frage, ob dies in einem solchen Zeitraum denkbar sei, sagte Huber den Zeitungen der Mediengruppe Bayern: "Ja, das Thema Migration muss schnell angegangen werden." Die Gespräche mit den europäischen Nachbarn fänden schon statt. "Wir müssen schnell handeln. So wollen wir das Erstarken von extremen Kräften stoppen." Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im März 2025 um 0,2 % niedriger als im März 2024. Im Februar 2025 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +0,7 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, sanken die Erzeugerpreise im März 2025 gegenüber dem Vormonat um 0,7 %. Weiter lesen …

Im Februar 2025 wurde in Deutschland der Bau von 17 900 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 2,3 % oder 400 Baugenehmigungen weniger als im Februar 2024. Damit ging die Zahl der Baugenehmigungen im Vorjahresvergleich nach zwei Monaten des Anstiegs wieder zurück. Im Zeitraum von Januar bis Februar 2025 wurden 35 900 Wohnungen genehmigt. Das waren 2,1 % oder 700 mehr als im Vorjahreszeitraum. In diesen Ergebnissen sind sowohl Baugenehmigungen für Wohnungen in neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden als auch für neue Wohnungen in bestehenden Gebäuden enthalten. Weiter lesen …

Angesichts geopolitischer Spannungen und innergesellschaftlicher Herausforderungen setzen sich die Landtagsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN gemeinsam für den Erhalt der Demokratie ein. Weiter lesen …

Die von den Vereinigten Staaten angedrohten zusätzlichen Zölle auf Waren aus der Europäischen Union (EU) entspringen unter anderem aus der kritischen Haltung der US-Regierung gegenüber Europas Exportüberschuss. Tatsächlich exportiert Deutschland als größte Volkswirtschaft der EU bereits seit 33 Jahren mehr Waren in die USA, als von dort importiert werden. Den letzten Importüberschuss gab es im Jahr 1991. Weiter lesen …

Das Gastgewerbe in Deutschland hat im Februar 2025 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) kalender- und saisonbereinigt real (preisbereinigt) 1,7 % und nominal (nicht preisbereinigt) 1,2 % weniger umgesetzt als im Januar 2025. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2024 fiel der Umsatz real um 3,2 % und stieg nominal um 0,8 %. Weiter lesen …

Der reale (preisbereinigte) Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe ist nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Februar 2025 gegenüber Januar 2025 saison- und kalenderbereinigt um 0,3 % gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat Februar 2024 stieg der Auftragsbestand kalenderbereinigt um 1,3 %. Weiter lesen …

Im parteiinternen Kampf um die Spitze des Thüringer BSW hat sich die Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht offen gegen die bisherige Landeschefin Katja Wolf und deren Co-Vorsitzenden Steffen Schütz gestellt. Sie sei "erstaunt über die erneute Kandidatur" der beiden, sagte sie dem "Stern". "Ich war davon ausgegangen, dass es in Thüringen längst Konsens war, Partei- und Regierungsamt zu trennen, was ja auch sinnvoll ist", so Wagenknecht. Weiter lesen …

Der Düsseldorfer Rüstungskonzern wird im neuen Artilleriewerk am Standort Unterlüß mehr Granaten des Kalibers 155 Millimeter produzieren als ursprünglich geplant. "Wir haben noch während des Baus zusätzliche Maschinen ins Werk gestellt: Statt 200.000 Geschosse werden wir in der Lage sein, dort bis zu 350.000 Artilleriegeschosse zu fertigen", sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ein Amoklauf gegen die Pressefreiheit. Nancy Faeser schlägt wie wild um sich, kurz bevor ihre politische Karriere das Haltbarkeitsdatum überschreitet. Wieder trifft es den Deutschland-Kurier, wieder kann es zu einem Urteil kommen, welches man nur aus Diktaturen kennt. Worum es geht, erfahren Sie von Martin Müller-Mertens (AUF1) und Paul Klemm. Weiter lesen …

Am 32. Verhandlungstag im Strafverfahren gegen Michael Ballweg stand die Aussage des damaligen Sachgebietsleiters der Steuerfahndung im Mittelpunkt. Seine Einlassungen werfen ein kritisches Licht auf die Frühphase der Ermittlungen – und verstärken den Eindruck, dass das Verfahren politisch motiviert und frühzeitig vorbereitet wurde. Dies berichtet die Bürgeriniative "Querdenken - 711 Stuttgart" in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Ein Grundsatzurteil des britischen Obersten Gerichtshofs stellt klar: Im Gleichstellungsgesetz ist mit "Frau" das biologische Geschlecht gemeint. Transfrauen fallen demnach nicht unter diesen Schutz – doch das Gericht betont, dass sie weiterhin vor Diskriminierung geschützt sind. Weiter lesen …

CDU-Chef Friedrich Merz will die Sommerpause verkürzen, um Zeit für dringend geplante Reformen zu gewinnen. "Wir wollen die Arbeitszeit des Bundestags in diesem Jahr in den Sommer hinein verlängern", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn treibt die Planung für drei Großprojekte im europäischen Schienenverkehr nicht weiter voran. Das berichtet der "Tagesspiegel" unter Berufung auf interne Unterlagen. Wie aus der Jahresplanung 2025 der zuständigen Bahntochter DB Infra-GO hervorgeht, soll die Planung des Brenner-Nordzulaufs zwischen München und Kiefersfelden, der Neubaustrecke Mannheim-Frankfurt sowie Planung des Abschnitts 7B des Aus- und Neubauprojekts Basel-Karlsruhe zwischen den Städten Freiburg und Offenburg "pausiert" werden. Weiter lesen …

Mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm eine Konsolidierung des europäischen Rüstungssektors. "Deutschland legt in der Verteidigung viel Geld auf den Tisch, hat aber keinen Plan, was es damit machen und wie es die Beschaffung reformieren will", sagte Grimm der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bahn informiert andere Eisenbahnverkehrsunternehmen derzeit nur in 39 Prozent der Fälle fristgemäß über Baumaßnahmen. Das geht aus einer internen Präsentation der DB Infrago hervor, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Das ist noch weniger als im Vorjahr, als der Wert bei 40 Prozent lag. Weiter lesen …

Die Bundeswehr hat 2024 deutlich mehr Bewerbungen erhalten als im Vorjahr. Rund 52.100 Menschen hätten sich im vergangenen Jahr bei der Bundeswehr beworben, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Verweis auf Zahlen des Personalamtes der Bundeswehr in Köln. Im Jahr 2023 seien es 43.200 Bewerbungen gewesen. Das ist ein Plus von 18,5 Prozent. Weiter lesen …

Die Vizevorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats (NKR), Sabine Kuhlmann, hat das geplante neue Digitalministerium grundsätzlich begrüßt, zugleich aber auf Netto-Bürokratieabbau gedrungen. "Dass es diese neue fachliche Verankerung gibt, ist erst mal positiv", sagte Kuhlmann der "Rheinischen Post" mit Blick auf das neue Digitalisierungs-Ministerium. "Es gibt dem Thema ein neues Gewicht." Weiter lesen …

New York - Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.669 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,7 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag Weiter lesen …

Inter Mailand steht im Halfinale der Champions League. Nach einem 2:1-Vorsprung aus dem Viertelfinal-Hinspiel trennten sich Inter und der FC Bayern München in der Rückrunde mit 2:2 unentschieden. Weiter lesen …

Bischof Gregor Maria Hanke aus Eichstätt macht sich Sorgen um die Kirchensteuer in Deutschland und fordert, alternative Finanzierungsmodelle zu entwickeln. "Wir können uns auf dem Kissen Kirchensteuer nicht mehr ausruhen", sagte Hanke der "Süddeutschen Zeitung". "Sie wird langfristig nicht mehr das System sein, das unsere Strukturen finanziell trägt." Weiter lesen …

Der Präsident des Europäischen Rats, António Costa, hat vor einer zu harten Reaktion auf die Zolloffensive von US-Präsident Donald Trump gewarnt. "Der Handel zwischen der EU und den USA macht 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung aus", sagte Costa dem "Spiegel". "Alles, was diese Beziehung gefährdet, hat massiv Folgen für die Weltwirtschaft. Wir verhandeln, um einen Wirtschaftskrieg zu verhindern." Weiter lesen …

Das bei der Bundestagswahl knapp an der 5-Prozent-Hürde gescheiterte "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) will weitermachen - allerdings mit einem neuen Namen. In einem am Mittwoch verschickten "Brief an Mitglieder und Unterstützer" schreiben Sahra Wagenknecht, Amira Mohamed Ali und Christian Leye, das Kürzel "BSW" solle dabei möglichst beibehalten werden. Weiter lesen …

Die Infrastruktur in Deutschland zeigt zunehmend Risse – nicht nur gesellschaftlich, sondern auch ganz konkret auf den Straßen und Brücken. Laut einer aktuellen Analyse sind viermal mehr Brücken einsturzgefährdet als bisher angenommen. Die Kosten für die Sanierung könnten sich auf rund 100 Milliarden Euro belaufen. Weiter lesen …

Erinnert sich noch jemand an den Song "Bonzo Goes to Bitburg" der US-amerikanischen Punk-Band Ramones? Ein Protest gegen den Besuch von Ronald Reagan auf einem Soldatenfriedhof in Rheinland-Pfalz. Der damalige US-Präsident war von Helmut Kohl zur Ehrung dort bestatteter Weltkriegsgefallener eingeladen worden, anlässlich des 40. Jahrestags des Kriegsendes, als Geste der Versöhnung. Unter den dort liegenden Toten jedoch kein einziger GI, nur Wehrmachtssoldaten - und SS-Angehörige. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Selensky hat die ukrainische Opposition brutal unterdrückt, aber seit Trump Selensky als "nicht gewählten Diktator" bezeichnet und Wahlen gefordert hat, schöpfen Selenskys innenpolitische Gegner Hoffnung. Vor allem Poroschenko versucht, sich mit der Trump-Administration gut zu stellen. Der ukrainische Machthaber Selensky hat in der Ukraine eine strenge Diktatur errichtet, in der jede Opposition verboten und die Medien absolut gleichgeschaltet sind. Der Prozess begann unmittelbar, nachdem Joe Biden US-Präsident geworden war im Februar 2021, also ein Jahr vor der Eskalation in der Ukraine." Weiter lesen …

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Der allen Voraussetzungen nach nächste deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bereits vor Amtsantritt angekündigt, dass er seinen Amtseid brechen wird. Er tat das am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“, in der er sagte, er würde weiterhin die „Taurus“-Marschflugkörper an die Ukraine liefern." Weiter lesen …