15. April 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Wer glaubt, alles über die Bösartigkeit der EU zu wissen, wird von diesem Interview überrascht sein! „Alles, was die letzten Jahre völlig falsch gelaufen ist, nimmt seinen Ausgang in Brüssel“, kritisiert der EU-Abgeordnete Gerald Hauser. Gigantische Korruption, Demokratie-Aushöhlung, Kriegstreiberei, Vorbereitung auf neue Fake-Pandemien und digitale Diktatur: Die EU hat sich längst den Drahtziehern von WHO und WEF unterstellt und die Bürger müssen Widerstand leisten! Verpassen Sie nicht diese rasante Sendung mit Hannes Strasser, Gerald Hauser und Stefan Magnet. Die beiden Corona-Aufklärer haben mittlerweile ihr drittes gemeinsames Buch veröffentlicht, und haben etwa aufgedeckt, dass sich die EU bereits 2013 dazu verpflichtet hat, im Fall eines Gesundheitsnotfalles der WHO Folge zu leisten. Weiter lesen …

Was in der aktuellen Masernhysterie wieder einmal komplett untergeht, ist, dass die Masernsterblichkeit in den Industrieländern in der Regel bereits vor Einführung des ersten Masern-Impfstoffs, also vor 1963, um 99 % zurückgegangen ist. Dass die gegenwärtige äußerst niedrige Sterberate von vielleicht einem erfassten Todesfall jährlich auf die hohen Durchimpfungsraten zurückzuführen wäre, ist somit zumindest zu 99 % ein modernes Märchen. Dies berichtet der Medizinjournalist und Impfexperte Hans U. P. Tolzin auf "Impfkritik.de". Weiter lesen …

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, hat deutlich kritisiert, dass immer mehr Unionspolitiker die AfD künftig im Bundestag auf Vorsitzposten in den wichtigen Fachausschüssen wählen wollen. "Die Union ist gefordert, ihr Verhältnis zur AfD unmissverständlich zu klären und sich von der extremen Rechten hart abzugrenzen", sagte sie dem Nachrichtenportal "T-Online". Weiter lesen …

Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling hat kurz vor den Osterfeiertagen eine Abschaffung der Klassen in Regionalzügen gefordert. "Weil das Deutschlandticket so erfolgreich ist, platzen die Züge oft aus allen Nähten, insbesondere in der Ferienzeit und an den langen Wochenenden wie an Ostern", sagte Ehling dem "Spiegel". Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tino Sorge (CDU), begrüßt den bundesweiten Start der elektronischen Patientenakte (ePA) und mahnt zu weiteren Schritten in Richtung Digitalisierung. Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 21.254 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start legte der Dax am Vormittag weiter zu, bevor er am frühen Nachmittag vorübergehend einen Teil seiner Gewinne wieder abgab. Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat sich für eine zügige Reform des bestehenden Wahlrechts ausgesprochen. "Ich halte es für wichtig, ein Wahlrecht zu finden, mit dem jeder Wahlkreisgewinner auch wieder in den Bundestag einziehen kann und die Zahl der Sitze im Parlament dennoch nicht stark ansteigt", sagte die CDU-Politikerin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU/EVP), sieht das derzeitige Verhältnis Europas zu den USA als nicht einfach an und fordert daher klare Ziele für Verhandlungen. "Im Augenblick haben wir ein kompliziertes Verhältnis", sagte von der Leyen der "Zeit". Weiter lesen …

Die europäische Dependance der US-Großbank JP Morgan eröffnet offenbar in Norddeutschland eine Niederlassung für vermögende Kunden. "Wir planen, ein neues Büro in Hamburg zu eröffnen, das sich schwerpunktmäßig um die Betreuung vermögender Kunden in Norddeutschland kümmern soll", sagte Pablo Garnica, Chef der Vermögensverwaltung bei JP Morgan in Europa, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der ehemalige Vizekanzler und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) sieht eine mögliche Taurus-Lieferung nicht als Gefahr für Deutschland. Auf die Frage, ob Deutschland dann unmittelbar in einen Krieg hineingezogen werden würde, sagte der ehemalige Grünen-Politiker den Sendern RTL und ntv: "Nein, das glaube ich nicht. Das ist die übliche Drohkulisse, die man aus Moskau hört." Weiter lesen …

Zu den jüngsten Forderungen von Fridays for Future, BUND und weiteren Verbänden nach einem Klimasofortprogramm für Baden-Württemberg erklärt Dr. Uwe Hellstern MdL, umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg. „Mit größtem Befremden ist zur Kenntnis zu nehmen, dass ausgerechnet in Zeiten massiver Deindustrialisierung, explodierender Energiepreise und wachsender sozialer Spannungen Umweltverbände wie BUND, NABU, Klima Allianz oder Fridays for Future ein weiteres „Klimaschutz-Sofortprogramm“ fordern. Diese Forderungen zeugen von einer erschreckenden Realitätsferne." Weiter lesen …

Die Bundeswehr will offenbar mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) die Nato-Ostflanke schützen. Wie das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen berichtet, nehmen an einer geheimen Ausschreibung mit der Bezeichnung "Uranos KI" drei Rüstungsunternehmen sowie zwei Drohnen-Start-ups teil. Weiter lesen …

Das Landgericht Stuttgart hat die Schadensersatzklage zweier großer Kaufhausketten gegen das Land Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Corona-Lockdowns abgewiesen. Den Kaufhausketten stünden keine Entschädigungsansprüche zu, teilte das Gericht am Dienstag mit. Die Rechtsverordnungen, die die Betriebsschließungen anordneten, basierten demnach auf dem Infektionsschutzgesetz und waren rechtmäßig. Weiter lesen …

Welchen Zusammenhang gibt es zwischen Batterien und Demenz? Wie kann man sich gegen Demenzerkrankungen und Altzheimer schützen und was hat der Hippocampus damit zu tun? Neubildung von Nervenzellen im Gehirn, die Möglichkeiten der psychologischen Manipulation durch Überflutung des Gehirns mit unsinnigen Aufgaben und vieles mehr diskutiert der Mediziner Dr. Michael Nehls im Gespräch mit Markus Fiedler. Weiter lesen …

Union und AfD liegen in der von Forsa gemessenen Wählergunst weiterhin fast gleichauf. In der am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die Sender RTL und ntv kommen CDU/CSU weiterhin auf 25 und die AfD unverändert auf 24 Prozent. Weiter lesen …

Im vergangenen Jahr sind die Preise für Immobilien in jedem Quartal gestiegen. Diese Entwicklung hält auch im ersten Quartal 2025 an, wie die Auswertung der über Interhyp abgeschlossenen Finanzierungen ergibt. Der durchschnittliche Kaufpreis für eine Immobilie zum Bau oder Kauf inklusive Nebenkosten in Deutschlandlag im ersten Quartal 2025 bei 488.000 Euro. Das sind rund 4 Prozent mehr als im Vorquartal. Weiter lesen …

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) meldet einen neuen Negativ-Rekord: Seit Beginn der Auswertung im Jahr 1931 sei es in Deutschland im Zeitraum von Anfang Februar bis Mitte April noch nie so trocken gewesen wie in diesem Jahr, teilte die Behörde am Dienstag mit. Weiter lesen …

Zur Ankündigung von CDU-Chef Friedrich Merz, im Falle seiner Kanzlerschaft deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern zu wollen, erklären die AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel: Weiter lesen …

Angesichts des aktuellen Zustandsberichts über das Klima in Europa, den die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) gemeinsam mit dem EU-Klimadienst Copernicus vorgelegt hat, fordert der Klimaforscher Prof. Mojib Latif ein schnelleres Handeln von der deutschen Politik: "Die sogenannten Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger reagieren zu langsam", kritisierte Latif im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Zwei Drittel aller Online-Shopper in Deutschland achten beim Bestellen auf den Umweltschutz. 92 Prozent sind zudem der Meinung, dass Händler möglichst viele Waren im selben Karton verpacken sollten, wie aus einer Befragung des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht. Weiter lesen …

Die Ermächtigung zur Aufnahme von Notkrediten in Schleswig-Holsteins Haushaltsgesetz 2024 ist verfassungswidrig gewesen. Das entschied das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss. Weiter lesen …

In der Union wächst der Druck, die AfD im Bundestag auf Vorsitzposten in den wichtigen Fachausschüssen zu wählen. "Durch Ausgrenzung werden AfD-Abgeordnete in den Rang von Märtyrern erhoben", sagte CDU-Politikerin Gitta Connemann, Chefin der einflussreichen Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), dem Nachrichtenportal T-Online. Jedenfalls bestehe die Gefahr. Weiter lesen …

ch wenn Deutschland wieder offiziell als frei von der Maul- und Klauenseuche (MKS) gilt, mahnt Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zu Wachsamkeit. "Die aktuellen Ausbrüche von MKS bei unseren Partnern in der EU mahnen uns alle jedoch auch für die Zukunft eindringlich: Wir dürfen in unseren Bemühungen nicht nachlassen", sagte Özdemir am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Der deutliche Rückgang des Rohölpreises Anfang April mit zum Teil starken Schwankungen auch im Tagesverlauf sowie der stärkere Euro im Vergleich zum US-Dollar haben nicht nur die Kraftstoffpreise in Deutschland insgesamt sinken lassen, sondern sorgen auch für Bewegung auf regionalen Kraftstoffmärkten. Die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise in den 16 deutschen Bundesländern ergibt ein deutlich anderes Bild als die vergangenen Auswertungen. So sind derzeit die Stadtstaaten Berlin und Bremen am preiswertesten zum Tanken, Sachsen und Bayern am teuersten. Das Saarland, zuletzt mehrfach in Folge am günstigsten, muss diesmal mit einem Platz im Mittelfeld Vorlieb nehmen. Weiter lesen …

Die Stadtbücherei in Münster darf Bücher mit umstrittenen Inhalten kennzeichnen. Dies verletze nicht die Grundrechte der Autoren, heißt es in einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster vom 11. April 2025, der am Dienstag veröffentlicht wurde. Ein entsprechender Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung durch einen Autor wurde demnach abgelehnt. Weiter lesen …

CDU-Parteichef Friedrich Merz begrüßt die Entscheidung seines Generalsekretärs Carsten Linnemann, nicht ins Kabinett der neuen Bundesregierung wechseln zu wollen. Wie die "Rheinische Post" unter Berufung auf Parteikreise berichtet, habe Merz dies "für sehr gut" geheißen. Weiter lesen …

Am Montag, 14.04.2025, war ein PKW-Fahrer durch ein Gespräch mit seinem Beifahrer abgelenkt und fuhr auf einen Liegenbleiber auf. Drei Personen erlitten leichte Verletzungen. Weiter lesen …

Yasmin Fahimi, Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), drängt Arbeitgeber zum Investieren in den deutschen und europäischen Wirtschaftsstandort. "Dort ist ihr Kapital gerade angesichts eines erratischen, also im Schlingerkurs befindlichen, US-Präsidenten am besten aufgehoben", sagte die DGB-Chefin der "Augsburger Allgemeinen". Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann will kein Ministeramt in der nächsten Bundesregierung unter Friedrich Merz übernehmen. Stattdessen will er das Amt des Generalsekretärs weiterführen, wie die "Bild" berichtet. Weiter lesen …

Im Insolvenzverfahren bei Wirecard beklagt Insolvenzverwalter Michael Jaffé offenbar eine mangelnde Kooperation der Behörden. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Capital unter Berufung auf Jaffés aktuellsten Sachstandsbericht für das zuständige Insolvenzgericht. Weiter lesen …

Die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland sind in der Umfrage vom April 2025 eingebrochen und in den negativen Bereich gedreht. Der entsprechende Index sank gegenüber März um 65,6 Zähler auf nun -14,0 Punkte, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Der kommissarische SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hofft auf eine breite Zustimmung der Parteibasis beim SPD-Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag: "Ich gehe davon aus, dass die überwiegende Anzahl der Mitglieder mit Ja stimmen wird", sagte Miersch im phoenix-Interview. Weiter lesen …

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird bei der Gedenkstunde des Bundestages zum Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai die zentrale Rede halten. Weiter lesen …

Hinter der Transgender-Bewegung steckt ein gewaltiges internationales Netzwerk, das mit dem Geld und Einfluss einiger Milliardäre sämtliche Bereiche von Gesellschaft und Politik unterwandert hat. Bei genauerer Untersuchung stellt sich jedoch heraus, dass diese Ideologie ein Werk der Hochgradfreimaurer ist. Deren erklärtes Ziel ist der Aufbau einer neuen Weltordnung. Der Mensch soll durch die Auflösung aller traditionellen Werte zu einem willensschwachen Wesen degenerieren, einem idealen Untertanen! Soll auf diese Weise all das Herrliche und Einmalige am Menschen, all das, was ihm Halt gibt, seine Liebe, sein Herz und sein freier Wille zerstört werden? Weiter lesen …

Weg von Stadtwerken und lokalen Versorgern, hin zu Ökostrom-Anbietern. Laut der Simon-Kucher Energie-Studie steht der Strommarkt vor einer Wechselwelle. Jeder Dritte plant den Anbieterwechsel, unter Neukunden ist es fast die Hälfte. Nachhaltige Alternativen wachsen rasant, während regionale Versorger trotz ihrer Kundennähe spürbar Marktanteile verlieren. Denn die Energiekrise wirkt nach: Viele nehmen deutliche Preiserhöhungen wahr. Kunden verlassen zunehmend die Grundversorgung. Dynamische Tarife sind noch unbeliebt, Fixpreis-Tarife und Nachhaltigkeit hingegen gefragter denn je. Weiter lesen …

Brandenburg ist wieder komplett frei von der Maul- und Klauenseuche (MKS). Grundlage ist eine Entscheidung der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH), teilte das Landwirtschaftsministerium am Dienstag mit. Weiter lesen …

In der Justizvollzugsanstalt Neumünster ist am Dienstagmorgen erneut ein Inhaftierter verstorben. Der vorerkrankte 49-Jährige habe sich alleine in einem Haftraum befunden, teilte die JVA am Vormittag mit. Weiter lesen …

In der vergangenen Nacht sind in der Josef-Lambertz-Straße im Stadtteil Kohlscheid zwei Fahrzeuge durch Feuer stark beschädigt worden. Jetzt ermittelt die Aachener Kriminalpolizei. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Martin Huber hält die Indienreise von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) trotz des vorzeitigen Abbruchs wegen einer Erkrankung für einen Erfolg. Weiter lesen …

Die Umwelt - ob in der Stadt oder auf dem Land - beeinflusst die Menschen, die dort leben. Und: "Der Wohnort hat auch einen indirekten Einfluss auf die Gesundheit, zum Beispiel darauf, wie viel ich mich bewege oder ob ich Zugang zu gesundem Essen habe", sagt Prof. Dr. Christian Weidmann, Soziologe an der Hochschule Furtwangen. Stadt oder Land? Das Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau" gibt Hilfe bei der Entscheidung. Weiter lesen …

Die SPD hat am Dienstag ihr Mitgliedervotum über den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag gestartet. Die gut 358.000 Parteimitglieder haben bis zum 29. April um 23:59 Uhr Zeit, ihre Stimme digital abzugeben. Das Ergebnis soll am Tag darauf bekannt gegeben werden. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im März 2025 um 1,3 % höher als im März 2024. Im Februar 2025 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +1,6 % gelegen, im Januar 2025 bei +0,9 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, fielen die Großhandelspreise im März 2025 gegenüber dem Vormonat Februar 2025 um 0,2 %. Weiter lesen …

Im vierten Quartal 2024 hat die Wirtschaftsleistung nur in fünf der sechzehn Bundesländer im Vergleich zum Vorquartal zugenommen. Das ergaben neue Berechnungen des Ifo-Instituts, die am Dienstag veröffentlicht wurden. Vor allem für die drei großen Bundesländer im Norden läuft es derzeit besser als in der übrigen Republik. Niedersachsen wuchs um 1,4 Prozent, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein. Auch Hessen und Hamburg konnten leicht wachsen. Weiter lesen …

In den deutschen Wäldern wurden im Jahr 2024 insgesamt 61,2 Millionen Kubikmeter Holz eingeschlagen. Damit fiel der Holzeinschlag um 13,3 % geringer aus als im Vorjahr (2023: 70,6 Millionen Kubikmeter), was vor allem an einem Rückgang des Schadholzeinschlags (Holzeinschlag aufgrund von Waldschäden) lag. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wurden im Jahr 2024 mit 27,3 Millionen Kubikmetern 29,4 % weniger Schadholz eingeschlagen als im Vorjahr (2023: 38,7 Millionen Kubikmeter). Weiter lesen …

Bunt gefärbte Eier und Schokolade sind für viele die Klassiker im Osternest - die Preise dafür haben sich jedoch in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich erhöht. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, mussten Verbraucherinnen und Verbraucher im Jahr 2024 für Schokoladen 39,9 % mehr zahlen als im Jahr 2020. Darunter kostete die klassische Schokoladentafel 31,8 % mehr als noch 2020 und die Preise für Schokoriegel oder andere Erzeugnisse aus Schokolade legten um 45,9 % zu. Weiter lesen …

Im 1. Quartal 2025 sind in Deutschland nach einer Hochrechnung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 282 290 Menschen gestorben. Dabei waren die Sterbefallzahlen seit Ende Januar 2025 zeitgleich mit einer vergleichsweise starken Verbreitung von Atemwegserkrankungen ("Grippewelle") gegenüber dem mittleren Wert der vier Vorjahre erhöht. Zu Jahresbeginn lagen die Sterbefallzahlen zunächst noch deutlich unter dem mittleren Wert der Vergleichsjahre (1. Kalenderwoche vom 30. Dezember 2024 bis 5. Januar 2025: -9 %). Weiter lesen …

Die weltweiten wirtschaftlichen Turbulenzen werden das Geschäft von Tui nach eigenen Angaben nicht nachhaltig beeinflussen. Der Tui-Vorstandsvorsitzende Sebastian Ebel erwartet für das laufende Jahr unverändert ein Plus von bis zu zehn Prozent bei Umsatz und Gewinn, wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte. Weiter lesen …

Hauke Stars, IT-Vorständin von Volkswagen, rechnet Europa gute Chancen aus, andere Weltregionen bei künstlicher Intelligenz (KI) für die Industrie zu übertreffen. "Wir haben eine echte Chance, vorn mitzuspielen, weil unser industrieller Kern stärker ist als der anderer Regionen - einschließlich dem Silicon Valley", sagte Stars dem "Spiegel". Weiter lesen …

Das rockt! Die Cancel Culture wollte Rammstein-Sänger Till Lindemann von der Bildfläche verschwinden lassen, das woke Gutmenschentum ging auf die Barrikaden und sammelte Spendengelder - doch am Ende lacht nur Einer. Wie fing alles an und wie ging es nun aus? Das erfahren Sie von Dr. Stephanie Elsässer und Paul Klemm. Weiter lesen …

SPD-Chefin Saskia Esken wünscht sich mit Blick auf die Personalaufstellung ihrer Partei und die wahrscheinlich bevorstehende Regierungsarbeit auch künftig eine herausgehobene Rolle. Weiter lesen …

In der Debatte über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders Phoenix sehen die Bundesländer nun ARD und ZDF am Zuge. Die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD) sagte der "Rheinischen Post" mit Blick auf den beschlossenen Reformstaatsvertrag der Länder, der den Umbau einiger TV-Spartenkanäle vorsieht: "Die konkrete Neugestaltung liegt also in der Gestaltungshoheit von ARD und ZDF." Weiter lesen …

Das Verteidigungsministerium trifft Vorbereitungen, um unmittelbar nach Inkrafttreten des von der schwarz-roten Koalition geplanten Gesetzes über einen neuen Wehrdienst die Daten aller 18-Jährigen in Deutschland von den Einwohnermeldeämtern abrufen zu können und bei Bedarf auch ältere Jahrgänge zu erfassen. Weiter lesen …

Die Ukraine erwartet, dass CDU-Chef Friedrich Merz bald nach seiner Wahl zum Bundeskanzler nach Kiew reist. "Wir gehen davon aus, dass eine Reise in die Ukraine ganz oben auf der Liste steht", sagte der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Er weiß, dass er herzlich eingeladen ist." Weiter lesen …

Unionsfraktionsvize Johann Wadephul rechnet sich Chancen aus, der von der CDU zu stellende nächste Außenminister zu werden. "Ich habe in den vergangenen Jahren die Außen- und Verteidigungspolitik der Unionsfraktion verantwortet", sagte er dem "Tagesspiegel". "Damit bin ich im Stoff und kenne viele Akteure." Gleichzeitig wies der Rechtsanwalt aus Schleswig-Holstein darauf hin, dass es natürlich "weitere qualifizierte Personen in der CDU" gebe. Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock, hat Unionsfraktionschef Friedrich Merz für sein Abrücken von einem Mindestlohn in Höhe von 15 Euro ab dem 1. Januar 2026 kritisiert. Weiter lesen …

CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt, der den Koalitionsvertrag mitverhandelt hat, fordert eine Enteignung russischer Staatsvermögen zur Unterstützung der Ukraine. "Wir wollen nicht nur die Erträge abschöpfen, sondern auch die Vermögen selbst", sagte Hardt dem Nachrichtenportal POLITICO. Weiter lesen …

Die künftige Bundesregierung sieht angesichts der internationalen Krisen "die große Chance, dass Europa sich auf sich selbst besinnt und nationale Egoismen überwindet". Unionsfraktionsvize Johann Wadephul sagte dem "Tagesspiegel": "Dabei wird zu definieren sein, wer in welchen Formaten mitmacht, das Nicht-EU-Mitglied Großbritannien beispielsweise - und wer nicht". Weiter lesen …

Der Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat sich dafür ausgesprochen, der AfD-Fraktion im Bundestag Ausschussvorsitze zuzugestehen. "Der AfD die Ausschussvorsitze zu verweigern, hat dazu geführt, dass sie ihren Märtyrerstatus aufrechterhalten können", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bayer-Chef Bill Anderson sieht in den niedrigen Arzneipreisen in Europa eine Gefahr für den Pharmastandort. Während die Branche in den USA die Forschung und Entwicklung über höhere Einnahmen finanzieren könne, erzwänge die Politik hierzulande niedrige Pharmapreise: "Die amerikanischen Verbraucher und Unternehmen finanzieren also Fortschritt und Innovation in der Medizin, wovon die ganze Welt profitiert", sagte Anderson dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat eine Aussöhnung der Ukraine mit Russland nach einem Krieg als schwierig bezeichnet und dafür eine symbolische Geste Russlands ins Gespräch gebracht. Weiter lesen …

Trotz der 1,5 Milliarden Euro teuren Generalsanierung sammeln Züge auf der Riedbahn zwischen Mannheim und Frankfurt weiter Verspätungen ein. Im Februar sind laut Deutscher Bahn 64,9 Prozent aller Fernzüge pünktlich in die Riedbahn hineingefahren, aber nur 54,5 Prozent haben sie auch pünktlich verlassen. Bei den Regionalzügen verschlechterte sich die Pünktlichkeit nach der Fahrt auf der Strecke von 84,4 Prozent auf 79,8 Prozent. Weiter lesen …

CDU/CSU will afghanische Bürger trotz Aufnahmezusage nicht nach Deutschland fliegen. Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm (CDU), sagte der "Bild": "Wir werden uns jeden einzelnen Aufnahmebescheid zugunsten von Afghanen, den die Ampel noch erlassen hat, ansehen müssen, ob es Möglichkeiten des Widerrufs gibt." Weiter lesen …

Die Ukraine könnte nach Einschätzung ihres Botschafters in Deutschland Bundeswehrsoldaten im Umgang mit Drohnen schulen. "Erfahrungsaustausch findet schon jetzt statt. Auch für Ausbildung stünden wir zur Verfügung", sagte Botschafter Oleksii Makeiev dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ich könnte mir das gut vorstellen. Kein deutscher Soldat hat die Erfahrungen, die wir haben." Weiter lesen …

Der Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Roderich Kiesewetter (CDU), hat davor gewarnt, die AfD in sicherheitsrelevante Bundestags-Gremien sowie für Ausschussvorsitze zu wählen. "AfD-Abgeordnete machen sich regelmäßig nachweislich zum Sprachrohr russischer und chinesischer Desinformation, und sie verändern Schritt für Schritt den Diskurs in Deutschland", sagte der CDU-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Deutschlands Städte werfen der Arzneimittelbranche vor, sich vor von ihr verursachten Zusatzkosten für die Abwasserreinigung zu drücken. Man sehe "mit großer Sorge, dass die Pharmaindustrie die Beteiligung an den Kosten der Abwasserreinigung wieder infrage stellt", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Wer saubere Gewässer und Bürger finanziell entlasten möchte, darf jetzt nicht kneifen", sagt Ingbert Liebing, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Kommunaler Unternehmen (VKU), der "NOZ". "Wir appellieren an die EU, nicht einzuknicken, sondern Kurs zu halten!" Weiter lesen …

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die Forderung der Jusos zu Nachbesserungen am Koalitionsvertrag strikt zurückgewiesen. "Der Koalitionsvertrag ist ausverhandelt", sagte Schweitzer dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Ich kann verstehen, wenn die Jusos sagen, es ist nicht genau das, was sie sich in allen Themenfeldern gewünscht haben." Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Montag Zugewinne verzeichnet. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 40.524 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Die Kölner Haie stehen nach 11 Jahren wieder in einem Finale um die Deutsche Meisterschaft. Und wieder war das Halbfinale gegen Ingolstadt eng, sehr eng: 3:2 in der Overtime, nach 0:2-Rückstand. Am Donnerstag steht das erste Finale an: in Berlin, beim Titelverteidiger - live ab 19 Uhr bei MagentaSport. Weiter lesen …

Seit US-Präsident Donald Trump seine neue Zollpolitik angekündigt hat, befinden sich die Börsen in Aufruhr. Doch wie würden die Zölle sich eigentlich auf Deutschland und Österreich auswirken? Und welche Auswege aus der folgenden Wirtschaftskrise hat die EU sich auch selber genommen? Als Vorstandsmitglied der Deutschen Mittelstandsstiftung ist der Ökonom und Autor Eike Hamer Experte auf dem Gebiet. Weiter lesen …

Die Vorsitzende des SPD-Parteinachwuchses in NRW, Nina Gaedike, rät den SPD-Mitgliedern bei der am Dienstag beginnenden Mitgliederbefragung, gegen den Koalitionsvertrag mit der Union zu stimmen. Weiter lesen …

Der im Koalitionsvertrag formulierte Finanzierungsvorbehalt ist laut SPD-Chef Lars Klingbeil im Interesse der Sozialdemokraten. Klingbeil sagte am Montagabend dem Sender RTL, die Unternehmens- und die Einkommensteuern zu senken und in Infrastruktur zu investieren, seien Vorhaben, die man umsetzen wolle. Weiter lesen …

Die von Noch-Kanzler Olaf Scholz (SPD) abgelehnte Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern der Bundeswehr an die Ukraine, die sein wahrscheinlicher Nachfolger Friedrich Merz (CDU) gerade erneut öffentlich befürwortet hat, ist unterschiedlich aufgenommen worden. Unionsfraktionsvize Johann Wadephul verteidigte Merz' Haltung. "Es war immer die Position der CDU, dass alle Optionen auf dem Tisch liegen müssen", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Aktivistin der Initiative „Stoppt Gendern“, Sabine Mertens, versucht mit direkt-demokratischen Mitteln, den Mehrheitswillen in der Bevölkerung in puncto Sprache umzusetzen. Dazu kämpft sie an der Basis gegen den gewalttätigen Widerstand rot-grüner Ideologen. Sie wehrt sich gegen die zunehmende Unleserlichkeit von Texten und die damit verbundene schwindende Sinnerfassung vor allem bei jungen Menschen. Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Philipp Amthor hat seinen Parteikollegen Jens Spahn in Schutz genommen, nachdem dieser am Wochenende empfohlen hatte, mit der AfD im Bundestag bei Geschäftsordnungsfragen oder der Besetzung von Ausschüssen so umzugehen wie mit jeder anderen Oppositionspartei. Dafür war er scharf kritisiert worden. Weiter lesen …

Was ist das wieder für ein Theaterdonner? Das fragt man sich angesichts der lautstarken Empörung aus den Reihen der SPD über Äußerungen des Kanzlers in spe zum Mindestlohn. Der CDU-Chef hatte am Wochenende mitgeteilt, es sei nicht ausgemacht, dass die Entgeltuntergrenze schon 2026 auf 15 Euro steige. Nun pochen namhafte Sozialdemokraten feste auf die Einhaltung vermeintlicher Versprechen. Dabei haben sie vor einer knappen Woche dem Koalitionsvertrag mit der Union zugestimmt. Dass sie den nicht kennen, ist auszuschließen. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Hans-Jürgen Geese geschrieben: "Die Worte und Taten von Donald J Trump rufen bei vielen Menschen starke Emotionen hervor. Wir wollen hier versuchen, mit kräftiger Unterstützung von Nüchternheit und Fakten, die ersten drei Monate der Herrschaft dieses U.S. Präsidenten zu bewerten und eine Einschätzung für die Zukunft abzugeben. Da Trump der angeblich mächtigste Mann auf Erden ist, und vor allem auch auf die Geschehnisse in Europa großen Einfluss nehmen wird, werden die folgenden Ausführungen hoffentlich Ihr Verständnis für die aktuelle Situation bereichern." Weiter lesen …

Paul Clemente schrieb den folgenden Kommentar: "Deutschland anno 2025: Mit Zuckerbrot und Peitsche erzieht das Establishment seine Medienmacher. Aktuelles Beispiel für die Peitsche: David Bendels, Chefredakteur des oppositionellen „Deutschland-Kuriers“. Der hatte auf X eine satirische Bildmontage über Innenministerin Nancy Faeser publiziert: Darauf hält sie ein Transparent mit der Aufschrift „Ich hasse die Meinungsfreiheit“. Auf Grundlage des Paragraphen 188 aus dem StGB verurteilte das Bamberger Amtsgericht Bendels zu einer siebenmonatigen Haftstrafe. Auf Bewährung. Das heißt: Bendels darf in den kommenden zwei Jahren keinen Politiker mehr beleidigen. Da kann er seinen Deutschland-Kurier gleich dichtmachen. Oder ihn zur Propaganda-Plattform umbauen." Weiter lesen …