27. März 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion hat zur heutigen Plenarsitzung einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „,Frei-Parken‘ für E-Autos stoppen – keine Benachteiligung des Verbrennungsmotors!“ im Bayerischen Landtag eingebracht (Drs. 19/5964). In diesem fordert sie die Staatsregierung auf, ihre Verordnung zum kostenfreien, bis zu dreistündigen Parken auf öffentlichen Parkplätzen für alle Autos mit einem „E“ am Ende des Kennzeichens rückgängig zu machen. Diese soll am 1. April 2025 in Kraft treten. Weiter lesen …

Markus Fiedler hält die folgenden Vorträge zum Thema: "Der mündige Bürger zwischen Indoktrination und Desinformation in Schule und Medien". Die politischen Kräfte in einem demokratischen Staat sollten daran interessiert sein, mündige Bürger zu erzeugen, damit sich diese an demokratischen Prozessen im Staat beteiligen können. Weiter lesen …

„Die Analyse des aktuellen Zustands unserer Gesellschaft von Michael Giss ist zwar zutreffend, aber unvollständig, weil einseitig.“ Mit diesen Worten reagiert der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL auf das Agenturgespräch mit dem neuen Chef des Landeskommandos Baden-Württemberg. Weiter lesen …

Bahnchef Richard Lutz rechnet in einigen Jahren mit einer spürbaren Verbesserung der Pünktlichkeit. Das Ziel sei, im Jahr 2027 "in einen Korridor zu kommen von 75 bis 80 Prozent", sagte Lutz den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.679 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart konnte der Dax nur einen Teil seiner Verluste wieder abbauen. Weiter lesen …

Die Geschäftsführerin des Paritätischen Gesamtverbands, Katja Kipping, sieht die harten Sanktionen für Bürgergeldempfänger, um die derzeit bei den Koalitionsverhandlungen gerungen wird, als falsch an. "Man merkt ganz klar beim Bürgergeld, dass sich hier die Union durchgesetzt hat und dass es wieder nur um Sanktionen geht", sagte Kipping den TV-Sendern RTL und ntv am Donnerstag. Weiter lesen …

Die Journalistin und Schriftstellerin Kristine Bilkau bekommt den Preis der Leipziger Buchmesse in der Kategorie Belletristik. Das teilte die Stadt Leipzig am Donnerstagnachmittag, dem ersten Publikumstag der Messe, auf Basis der Jury-Entscheidung mit. Weiter lesen …

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) bewertet die Zwischenergebnisse aus den Koalitionsverhandlungen als Generalangriff auf den Klimaschutz. Die Umweltschützer gehen davon aus, dass der Vorschlag der Union, Emissionsminderungen aus anderen Ländern mit den Klimazielen zu verrechnen, das Klimaschutzgesetz de facto aushebeln würde. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat die von der US-Regierung angekündigten Zölle auf Automobil-Importe kritisiert. "Die Autozölle von Donald Trump schaden uns allen", sagte Klingbeil dem Nachrichtenportal "T-Online" am Donnerstag. Weiter lesen …

Nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine Reise nach Syrien wegen Sicherheitsbedenken abgesagt hat, hält der bisherige geschäftsführende Vorsitzende des Innenausschusses des Bundestages, Lars Castellucci (SPD), weiterhin an Abschiebungen in das Land fest. "Die abgesagte Reise der Bundesinnenministerin ändert unsere Position zum Thema Rückführungen nicht, stellt aber einen Rückschlag dar", sagte Castellucci dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Im Streit um die Wehrpflicht hat der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Falko Droßmann, Forderungen vonseiten der Union scharf zurückgewiesen. "Eine Rückkehr zur alten Wehrpflicht zu fordern, ist kurzsichtig und populistisch", sagte Droßmann dem Nachrichtenportal "T-Online" am Donnerstag. Weiter lesen …

Die Kölner Polizei hat Wohnung und Geschäftsräume eines 57-jährigen Mannes durchsucht. Ihm wird vorgeworfen, kostenpflichtige Inhalte eines Streaming-Dienstes illegal an mehrere tausend Nutzer verkauft zu haben. Diese konnten so ohne gültiges Abonnement auf Streaming-Programme zugreifen. Weiter lesen …

Die Zwischenergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD offenbaren die stark unterschiedlichen Positionen der beiden Parteien. Eine Einigung könnte schwer werden - und vor allem teuer für die Steuerzahler und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Weiter lesen …

In den Koalitionsverhandlungen treibt die SPD-Pläne für massive Steuererhöhungen voran - trotz historischen Schuldenpakets und Rekordsteuereinnahmen. Weiter lesen …

Die Europäische Kommission hat am Donnerstag bei einer Veranstaltung in Paris zugesagt, bis 2027 über 3,4 Milliarden Euro zur weltweiten Bekämpfung von Mangelernährung auszugeben. Weiter lesen …

Die neuerliche Kündigung eines AUF1 Spendenkontos offenbart die Entschlossenheit des Systems, unseren Widerstandssender zu vernichten. Dieser neue Angriff auf das Flaggschiff der Alternativen Medien löst bei Freunden und Unterstützern viele Emotionen und Bestürzung aus. Auch viele Persönlichkeiten aus der Freiheitsbewegung, von Dr. Bhakdi über Michelle Gollan bis Paul Brandenburg, bekunden ihre Solidarität mit AUF1. Tenor: „AUF1 ist wichtig, AUF1 muss es weiter geben!“ „Die Anteilnahme an unserer prekären Lage ist riesig“, sagt AUF1 Chefredakteur Stefan Magnet. Sein Team würde mit Hochdruck daran arbeiten, aber es sei schwierig, nach neun Kündigungen in Serie eine neue Bank innerhalb der EU zu finden. Weiter lesen …

Die scheidende Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat erstmals ausführlich zur Kritik an den Umständen ihres geplanten Wechsels zu den Vereinten Nationen Stellung genommen. Weiter lesen …

Das Hamburger Model Cara Marie Schädel konnte sich lange nicht vorstellen, diesen Beruf zu ergreifen. "Als Jugendliche war ich sehr unsicher", sagte die 22-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Im aktuellen Interview äußert sich Ex-General Erich Vad zu den jüngsten Friedensgesprächen zwischen den USA und Russland in Riad, Saudi-Arabien. Er beleuchtet die Rolle von Präsident Donald Trump, der trotz Spannungen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj eine bedeutende Rolle in den Verhandlungen spielt. Vad warnt vor der Gefahr eines Diktatfriedens, bei dem die Ukraine von entscheidenden Gesprächen ausgeschlossen wird, und betont die Notwendigkeit einer diplomatischen Lösung, die alle beteiligten Parteien einbezieht. Weiter lesen …

Seit Anfang Februar ist es in Iserlohn zu über 40 Autoaufbrüchen gekommen. Unbekannte Täter schlugen teilweise Scheiben ein und entwendeten meist Geldbörsen und Handtaschen. Teilweise machten die Opfer es den Dieben besonders einfach und verschlossen ihr Fahrzeug nicht einmal. Weiter lesen …

In Reaktion auf die angekündigten hohen US-Auto-Zölle fordert die CSU ein Handelsabkommen mit den USA und eine Diversifizierung von Handelspartnerschaften. "In der Vergangenheit konnte bereits einmal durch Verhandlungen mit der Trump-Administration ein Handelskonflikt beigelegt werden. Dieser Versuch muss erneut unternommen werden", sagte der CSU-Wirtschaftspolitiker Hansjörg Durz der "Rheinischen Post." Weiter lesen …

Wegen unerlaubtem Umgang mit Abfällen ermittelt der Arbeitsbereich Gewerbe und Umwelt des Polizeipräsidiums Ludwigsburg gegen Unbekannt, nachdem bereits am 24. Februar 2025 auf einer Wiese in einem Waldgebiet nördlich der Hoffmannstraße in Leonberg Minerale aufgefunden wurden, die zwischenzeitlich als giftig eingestuft wurden. Weiter lesen …

Das Geldmengenwachstum im Euroraum beschleunigt sich. Wie die Europäische Zentralbank (EZB) am Donnerstag mitteilte, kletterte die Jahreswachstumsrate der weit gefassten Geldmenge vom Typ "M3" im Euroraum im Februar auf 4,0 Prozent, nachdem sie im Januar bei 3,8 Prozent gelegen hatte. Weiter lesen …

Yasmin Fahimi, die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), kritisiert Forderungen nach einer Abschaffung von Feiertagen. "Einen Feiertag zu streichen, bedeutet nichts anderes, als die Löhne durch die Hintertür zu kürzen", sagte Fahimi der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

Knapp die Hälfte (46 Prozent) der deutschen Industrieunternehmen sieht die Gefahr, dass die deutsche Industrie die KI-Revolution verschläft. 42 Prozent der Unternehmen setzen dabei bereits künstliche Intelligenz in der Produktion ein, ein weiteres Drittel (35 Prozent) hat entsprechende Planungen, das geht aus einer Befragung von über 500 Betrieben im Auftrag des IT-Branchenverbandes Bitkom hervor. Weiter lesen …

Der frühere französische Präsident Francois Hollande fordert Deutschland auf, sich an einem möglichen Einsatz europäischer Truppen in der Ukraine zur Absicherung eines Friedensabkommens mit Russland zu beteiligen. Weiter lesen …

CDU und CSU wollen offenbar prüfen lassen, ob der Rückbau der abgestellten Atomkraft-Anlagen in Deutschland gestoppt oder sogar rückgängig gemacht werden kann. Das geht aus einem Textentwurf der für die Koalitionsverhandlungen mit der SPD eingerichteten Arbeitsgruppe Klima und Energie hervor, über den Business Insider berichtet. Weiter lesen …

Die Datenschutzbehörden der Länder haben sich gegen die Pläne zur Zentralisierung der Datenschutzaufsicht ausgesprochen. Sie sehen darin Nachteile für die regionale Wirtschaft, Bürger und freie Berufe, wie es in einer gemeinsamen Erklärung hieß, die am Donnerstag verbreitet wurde. Weiter lesen …

Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt wirft erhebliche Fragen zur Zukunft des geplanten Werks in Heide auf. Sybilla Nitsch, wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion im Landtag, fordert von der Landesregierung eine klare und nachhaltige Strategie für die wirtschaftliche Entwicklung des Standorts – unabhängig von Northvolt. Weiter lesen …

In der SPD werden die von US-Präsident Donald Trump angekündigten hohen Autozölle als kindliches Vorgehen scharf kritisiert. "Trumps Zollpolitik ist reine Sandkasten-Politik", sagte die SPD-Wirtschaftspolitikerin Verena Hubertz der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der ehemalige Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir (Grüne) fordert einen selbstbewussten Kurs Deutschlands und Europas gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. "Erdogan ist kein verlässlicher Partner. In Europa vergessen wir, dass er auch uns braucht", sagte der Grünen-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Vor der ägyptischen Küste bei Hurghada ist im Roten Meer ein Touristenboot mit über 40 Personen an Bord gesunken. Laut arabischen Medienberichten kamen dabei mindestens sechs Menschen ums Leben. Weiter lesen …

Die niedersächsische Regierungskoalition begrüßt die Aufhebung der Immunität der AfD-Landtagsabgeordneten Vanessa Behrendt durch den Landtag am Mittwoch aufgrund von Ermittlungen wegen Volksverhetzung. "Indem sie die Regenbogenfahne als Zeichen ,pädophiler Lobbygruppen' denunziert, überschreitet sie jede rote Linie eines demokratischen und respektvollen Umgangs", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Wiard Siebels, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Landtagsmandate der AfDler sind kein Freibrief für Hass und Hetze, das gilt auch für Frau Behrendt", so Siebels weiter. "Ihre verbalen Entgleisungen gegen die Regenbogenfahne sind beispielhaft für die AfD." Weiter lesen …

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert die Etablierung einer eigenständigen Zollpolizei. Die GdP-Bezirksgruppe Zoll erhofft sich davon, den Zoll zu einer "schlagkräftigen Behörde im Kampf gegen Organisierte Kriminalität (OK)" zu machen. Weiter lesen …

Der VfL Bochum 1848 und Dieter Hecking haben sich auf eine weitere Zusammenarbeit geeinigt - unter der Voraussetzung, dass der Abstieg aus der Bundesliga verhindert wird. Wie der Verein mitteilte, wird sich der Vertrag mit dem Cheftrainer im Falle des Klassenerhalts um zwei weitere Jahre verlängern. Weiter lesen …

Das Bundesjustizministerium erprobt seit Donnerstag einen Onlinedienst für eine digitale Klage im Bereich der Fluggastrechte. Die Bürger können sich über ihre Ansprüche bei Flugproblemen informieren und mit einem Vorab-Check herausfinden, ob ein Anspruch auf eine Entschädigungszahlung infrage kommen könnte und wie hoch diese ausfallen könnte, teilte das Ministerium mit. Weiter lesen …

Die Bundespolizei hat im vergangenen Jahr an deutschen Flughäfen rund 1.500 Haftbefehle vollstreckt. Das teilte das Bundespolizeipräsidium in Potsdam am Donnerstag mit. Grundlage waren etwa 91.200 übermittelte Passagierdatensätze, die vom Bundeskriminalamt ausgewertet wurden. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat im vergangenen Jahr einen geringeren Verlust gemacht als 2023. Der Konzern schloss das Geschäftsjahr 2024 mit einem operativen Ergebnis (EBIT, bereinigt) in Höhe von -333 Millionen Euro ab, teilte die DB am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der jungen Menschen von 18 bis 24 Jahren in Deutschland gibt an, derzeit unter Depressionen, Angststörungen, Essstörungen, Zwangsstörungen oder anderen psychischen Erkrankungen zu leiden (54 Prozent). Im vergangenen Jahr lag dieser Wert bei den jungen Erwachsenen noch bei 41 Prozent, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Studie des Meinungsforschungsinstituts Ipsos im Zuge des Axa Mental Health Report hervorgeht. Weiter lesen …

Seit Jahrzehnten ist der kontrollierte Abriss des Finanzsystems geplant. Während uns die Jagd nach Geld (ab)lenkt, hat sich eine kleine Elite bereits die dauerhafte Macht gesichert – und zwar mit allem, was WIR besitzen. Der hochrangige Finanzexperte David Webb läutet deshalb alle Alarmglocken: Die private Kontrolle der Zentralbanken ist die Ursache allen Übels! Es ist an der Zeit die verdeckten Machenschaften der Finanzlenker für alle sichtbar zu machen, denn noch können wir das Blatt wenden – gemeinsam! Weiter lesen …

Angesichts des schleppenden Umstiegs von Verbrennern auf E-Autos in Deutschland drängt Audi-Chef Gernot Döllner die künftige Bundesregierung zu Entlastungen. Weiter lesen …

Bau- und Immobilienexperte Klaus-Peter Stöppler: "Fehlentwicklungen gefährden den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands. Aber nicht nur die Politik, die Bauwirtschaft muss sich ebenfalls bewegen." Weiter lesen …

Grünen-Chefin Franziska Brantner fordert eine starke Reaktion Deutschlands und der EU auf die von US-Präsident Donald Trump angekündigten Zölle auf europäische Autos. Das Ziel müsse zwar sein, durch Verhandlungen die Zölle wieder wegzubekommen, denn niemand wolle diesen Handelskrieg. "Aber Trump versteht auch nur die Stärke - und deswegen brauchen wir Gegenreaktionen", sagte Brantner am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …

Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben Union und SPD dazu aufgerufen, in ihrem Koalitionsvertrag die Wiederaufnahme der Wehrpflicht zu verankern. "Die Zeit der Friedensdividende mit einer reinen Freiwilligenarmee ist unwiderruflich vorbei", sagte der frühere Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ihren geplanten Besuch in Syrien aufgrund von Sicherheitswarnungen kurzfristig abgesagt. Weiter lesen …

Im Januar 2025 sind in Deutschland 187 Menschen bei Unfällen im Straßenverkehr ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 13 Getötete mehr als im Januar 2024. Die Zahl der Verletzten ist im gleichen Zeitraum um 500 (+2 %) auf 23 800 gestiegen. Weiter lesen …

Vollzeitbeschäftigte mit anerkannter Berufsausbildung verdienten im April 2024 durchschnittlich 3 973 Euro brutto. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verdienten Beschäftigte in Ausbildungsberufen mit Tourismusbezug häufig unterdurchschnittlich. So erhielten vollzeitbeschäftigte Flugbegleiterinnen und Flugbegleiter durchschnittlich 3 821 Euro. Kellnerinnen und Kellner verdienten durchschnittlich 2 785 Euro und somit über 1 000 Euro weniger als der Durchschnitt aller Beschäftigten mit Ausbildungsabschluss. Fluglotsinnen und Fluglotsen verdienten im Jahr 2024 mit 11 123 Euro brutto hingegen überdurchschnittlich und erhielten damit gut das Dreifache des Verdienstes von Reiseverkehrskaufleuten (3 454 Euro). Weiter lesen …

Im Jahr 2023 haben die öffentlichen, kirchlichen und privaten Hochschulen in Deutschland insgesamt 75,2 Milliarden Euro für Lehre, Forschung und Krankenbehandlung ausgegeben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stiegen die Ausgaben damit gegenüber 2022 um rund 6 %. Mit 42,1 Milliarden Euro waren die Personalausgaben, die rund 56 % der gesamten Hochschulausgaben ausmachten, zwar wieder der größte Ausgabeposten der Hochschulen. Gegenüber 2022 erhöhten sich die Personalausgaben aber unterdurchschnittlich um rund 4 %. Dagegen stiegen die Ausgaben für den laufenden Sachaufwand um 9 % auf 26,3 Milliarden Euro und die Investitionsausgaben sogar um 12 % auf 6,7 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Die Unternehmen in Deutschland planen weniger Neueinstellungen und bauen weiter Stellen ab. Das Ifo-Beschäftigungsbarometer sank im März auf 92,7 Punkte, nach 93,0 Punkten im Februar. "Die Lage am Arbeitsmarkt bleibt schwierig", sagte Klaus Wohlrabe, Leiter der Ifo-Umfragen. "Die Arbeitslosigkeit wird wohl weiter leicht ansteigen." Weiter lesen …

Die Auswirkungen der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Autozölle dürften sich für Deutschland erst einmal in Grenzen halten. Kurzfristig würde das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,18 Prozent niedriger ausfallen, zeigen Berechnungen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW), über die das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die Bundesbürger haben das Verhältnis Deutschlands zu den Vereinigten Staaten noch nie für so schlecht gehalten wie derzeit. Das geht aus einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" hervor, für die zwischen dem 27. Februar und dem 11. März insgesamt 1.031 Personen über 16 Jahre befragt wurden. Weiter lesen …

Trump und Putin schaffen Fakten. Seit gestern Abend haben die USA und Russland wichtige Eckpunkte für einen langwährenden Frieden in der Ukraine geschaffen - das Sterben hat bald ein Ende. Doch der EU und insbesondere Möchtegernkanzler Merz gefällt das gar nicht - schlimmer: Deutschland soll eine zentrale Rolle im Krieg einnehmen. Jürgen Elsässer und Dominik Reichert begrüßen Sie im Studio. Weiter lesen …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat die wahrscheinlichen Koalitionspartner Union und SPD zur Stärkung seines Amts aufgerufen. Die Zahl antisemitischer Straftaten sei - gerade auch nach dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 - weiter angestiegen, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Linken-Politiker Bodo Ramelow hat sich dafür ausgesprochen, die Regeln zur Sterbehilfe zu lockern. "Die Möglichkeit muss für den Einzelnen selbst bestimmbar sein", sagte Ramelow dem Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Frühere Spitzenpolitiker von CDU und CSU haben an die eigenen Verhandlungsführer bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD appelliert, die Forderung nach Kürzung der Entwicklungshilfe zurückzunehmen. "Wer bei der Entwicklung spart, schwächt nicht nur unsere internationalen Partnerschaften, sondern auch die Werte und Interessen, für die Deutschland steht", heißt es in einem gemeinsamen Aufruf, über den das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" berichtet. Weiter lesen …

Gut ein Jahr nach den politischen Beschlüssen zur Einführung der Bezahlkarte für Geflüchtete werden täglich mehr als 1000 neue Karten freigeschaltet. Das erklärte Jörg Schwitalla, Geschäftsführer der "Publk GmbH" im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Das Unternehmen steht einem Konsortium vor, das die Ausschreibung zur Einführung der Bezahlkarte in 14 Bundesländern gewonnen hatte. Schwitalla sagte der "NOZ": "Wir haben bislang gut 200.000 Karten an die Länder ausgegeben. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Martin Werding hat vorgeschlagen, den Soli in den regulären Einkommenssteuertarif zu integrieren. "Der Solidaritätszuschlag mag derzeit noch verfassungsgemäß sein, aber seine Bezeichnung und die scheinbare Sonderrolle sind aus der Zeit gefallen", sagte Werding, Ökonomie-Professor in Bochum, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Kiesewetter hat Union und SPD aufgefordert, Gaslieferungen über Nord Stream aus Russland eine Absage zu erteilen. Der derzeit in Verhandlung befindliche Koalitionsvertrag müsse eine "Wiederbelebung von Nord Stream grundsätzlich und in jeder Hinsicht" ausschließen, sagte er dem Podcast "Berlin Playbook" des Politico. Weiter lesen …

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat nach ihrem Nein zu Ambitionen für den SPD-Parteivorsitz auch einem möglichen Wechsel aus Saarbrücken ins Bundeskabinett eine Absage erteilt. Weiter lesen …

Die stellvertretenden SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin des Saarlands, Anke Rehlinger, hat sich mit Blick auf den Zeitplan für die Koalitionsverhandlungen ihrer Partei mit der Union gelassen gezeigt und statt Tempo vor allem Gründlichkeit gefordert. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.455 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

„Ökonomen und Wirtschaftsverbände haben völlig recht mit ihrer Forderung, den Solidaritätszuschlag jetzt umgehend abzuschaffen.“ Mit diesen Worten kommentiert der rechtspolitische AfD-Fraktionssprecher Rüdiger Klos MdL das Karlsruher Urteil von heute. Weiter lesen …

Wie die Antwort auf eine Schriftliche Anfrage des AfD-Landtagsabgeordneten Markus Walbrunn zeigt, hat sich die Anzahl an Einbürgerungsanträgen in Bayern durch das Inkrafttreten des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im vergangenen Sommer deutlich erhöht. Laut Staatsregierung wurden 2024 mit 90.947 Anträgen auf Einbürgerung, die eigenen Erwartungen von 55.000 bis 60.000 Anträgen, „weit übertroffen“. Weiter lesen …

Die bundesweite Einführung einer sogenannten „Widerspruchslösung“ forderte die Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese, erst am Montag. Dabei werden alle Menschen automatisch zu Organspendern, wenn sie nicht ausdrücklich widersprachen. Bereits im Vorjahr wollte die FDP den Todeszeitpunkt auf den Herztod vorverlegen, um mehr Organspenden zu ermöglichen. Weiter lesen …

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus forderte die AfD-Fraktion die Staatsregierung auf, dem Landtag über das Aktionsprogramm „Schwammregionen in Bayern“ zu berichten. Dabei sollte u.a. auf folgende Fragestellungen eingegangen werden: Warum gibt es ein Aktionsprogramm „Schwammregionen in Bayern“ anstatt einer verstärkten Förderung der Wasser- und Bodenverbände? Weiter lesen …

Eine Kandidatur bei Wahlen könnte für Oppositionelle künftig schwieriger werden. Denn Union und SPD sollen sich bei ihren Koalitionsverhandlungen auf folgenden Plan geeinigt haben: „Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen Volksverhetzung.“ Über das Thema spricht AUF1 mit dem Jura-Professor Martin Schwab. Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl hat die bisher bekannt gewordenen Ergebnisse der Arbeitsgruppen für eine schwarz-rote Koalition, wie etwa die geplante Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte für zwei Jahre, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Stephan Ossenkopp geschrieben: "Während die Trump-Administration mit Russland den Weg des konstruktiven Dialogs als Vorstufe zu Verhandlungen über den Ukraine-Konflikt gewählt hat, verfolgt sie im Falle des Iran eine andere Strategie, nämlich die des maximalen Drucks. Der Präsident will ein Abkommen erreichen, das sicherstellen soll, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln wird. Deshalb hat Trump Teheran ein Ultimatum gestellt: Verhandelt oder es könnte militärische Konsequenzen geben. Doch dieser Ansatz scheint wenig erfolgversprechend. In Teheran will man sich nicht an den Verhandlungstisch zwingen lassen, und zugleich ist der Iran nicht so isoliert, wie es Washington vielleicht gerne hätte." Weiter lesen …

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Den Weg zum Ende des Krieges in der Ukraine und zum Frieden ebnen – das sollen die von US-Präsident Donald Trump angestoßenen Gespräche zwischen den USA und Russland sowie der Ukraine erreichen. Mit Spannung wird deshalb jedes Telefonat und jede Gesprächsrunde zwischen den Beteiligten beobachtet. In den letzten Tagen haben sich Vertreter der USA mit denen Russlands und der Ukraine zu jeweils separaten Gesprächen im saudi-arabischen Riad getroffen. Bei diesen ging es um einzelne Schritte, um verschiedene Probleme auf dem Weg zu einer möglichen Waffenruhe zu regeln." Weiter lesen …

Ein Urteil des höchsten Gerichts ist rechtlich für alle verbindlich. Das ist gut so, denn es sichert die Gewaltenteilung im Land. Mit ihrem Urteil haben die Karlsruher Verfassungsrichter den Solidari­tätszuschlag für verfassungsgemäß erklärt. Sechs FDP-Politiker sind mit ihrer Beschwerde gescheitert. Sie stand juristisch auf wackligem Boden, denn Sonderregelungen wie beim Soli, den nur noch Reiche und Unternehmen zahlen, sind im Steuer- und Abgabenrecht nichts Ungewöhn­liches. Weiter lesen …