18. Februar 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Bernhard Riegler. Weiter lesen …

Zum 5. Jahrestag des Anschlags in Hanau hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgerufen, sich gegen Hass einzusetzen. Die Sicherheitsbehörden seien dafür da, alle Bürger vor Anfeindungen und Gewalt zu schützen, sagte Scholz in einer Video-Botschaft auf den Kanälen der Bundesregierung. Weiter lesen …

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) warnt davor, politische Bündnisse vor der Bundestagswahl auszuschließen. "Das kann ein Land in die Regierungsunfähigkeit oder in die Arme der AfD treiben", sagte der Grünen-Spitzenkandidat dem Videoformat "Spitzengespräch" des "Spiegels". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt musste im vergangenen Jahr für fast doppelt so viele Beamte und Richter im Ruhestand aufkommen wie zehn Jahre zuvor. Rund 13.650 frühere Staatsdiener erhielten Pensionen und Beihilfen aus der Landeskasse. 2014 waren es noch rund 7.200. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Landesfinanzministeriums. Weiter lesen …

Noch 2023 war Isabelle Cofflet die Nachwuchshoffnung der Jungen Union in Rheinland-Pfalz. Doch dann wechselte sie zur AfD. Was hat sie zum Austritt gebracht? Und was denkt man in der CDU hinter verschlossener Tür über die Brandmauer? Weiter lesen …

Am Dienstag hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 22.845 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,2 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem freundlichen Start in den Handelstag rutschte der Dax noch am Vormittag in die Verlustzone. Im weiteren Verlauf des Tages konnte sich der Index jedoch wieder erholen und schließlich um 17:10 Uhr ein neues Rekordhoch von rund 22.883 Punkten erreichen. Weiter lesen …

Anlässlich des 5. Jahrestags des rechtsextremistischen Anschlags in Hanau am Mittwoch hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für mehr Zusammenhalt geworben. "Neben der Konsequenz des Rechtsstaats brauchen wir auch mehr Menschlichkeit und Zusammenhalt, damit solche Taten unser Land nicht spalten", sagte sie am Dienstag. Weiter lesen …

Als US-Vizepräsident James David Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz demokratische Defizite in Deutschland anprangerte, reagierte das politisch-mediale Establishment empört. Nun legte er auf X mit einem Filmausschnitt einer Reportage nach: Zu sehen war, wie US-Reporter in Niedersachsen den sogenannten »Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz« mit Kameras begleiten. Um sechs Uhr morgens stürmen sechs bewaffnete Polizisten eine Wohnung in Nordwestdeutschland und beschlagnahmen Handy und Laptop einer Frau. Ihr wird vorgeworfen, beleidigenden Social-Media-Post über einen Politiker im Netz geteilt haben. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Wenn es nach den bisherigen Prognosen zur Bundestagswahl geht, wählt der Osten mehrheitlich blau. Demnach käme die AfD beispielsweise in Sachsen auf 36 und in Thüringen auf 34 Prozent. In Brandenburg und Mecklenburg-Vorpmmern werden 29 Prozent für die Alternativen vorausgesagt. Schon zu den Landtagswahlen im letzten Jahr konnte die junge Partei enorm hinzugewinnen. In Thüringen wurde sie sogar stärkste Kraft. Dagegen vertraut die Mehrheit in den alten Bundesländern noch immer eher den Altparteien wie der CDU. Doch woran liegt es, dass das Wahlverhalten der Ostdeutschen so sehr von dem der Westdeutschen abweicht? Weiter lesen …

Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat scharfe Kritik an der Amtsführung des früheren Finanzministers Christian Lindner (FDP) geäußert. Es sei "der Kardinalfehler gewesen, Christian Lindner das Finanzministerium zu geben", sagte Habeck dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) ziehen sich vorerst nur teilweise aus dem Libanon zurück. Das kündigte der israelische Verteidigungsminister Israel Katz am Dienstag an. An fünf strategischen Punkten entlang der Grenze sollen israelische Soldaten weiterhin im Südlibanon bleiben. Weiter lesen …

Die Linke hat kritisiert, dass die Tarifverhandlungen für Beschäftigte von Bund und Kommunen ohne ein Angebot der Arbeitgeber begonnen haben. "Ich finde es falsch, dass die Arbeitgeber ohne Angebot in die Tarifverhandlungen gehen. Es ist auch ein Zeichen des Respekts und der Anerkennung, hier ein ernsthaftes Angebot vorzulegen", sagte Linken-Chefin Ines Schwerdtner am Dienstagnachmittag. Weiter lesen …

Zum ersten Mal seit Sommer 2023 ist zum Jahresbeginn 2024 der nominale Umsatz im deutschen Mittelstand leicht gestiegen. Das zeigt der Datev-Mittelstandsindex, den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" veröffentlicht. Demnach war der nominale Umsatz in den kleinen und mittleren Unternehmen im Januar 1,3 Prozent größer als noch vor einem Jahr. Weiter lesen …

Wie seit Wochen angekündigt, kommt nach der Wahl "Great Reset brutal"! Die wahren Zusammenhänge sollen den Bürgern unter allen Umständen verheimlicht werden, ist sich Chefredakteur Stefan Magnet sicher. Weiter lesen …

Der europapolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den baden-württembergischen Autostadt-Bürgermeistern vorgeworfen, die Automobilindustrievernichtung viel zu lange hingenommen zu haben: „Jetzt erst beschwert sich etwa der Sindelfinger Oberbürgermeister Bernd Vöhringer bei der EU darüber, dass die Wettbewerbsfähigkeit seiner Stadt durch regulatorische Hürden und zunehmende Deindustrialisierung verspielt werde. Und mehr noch – gemeinsam mit weiteren Oberbürgermeistern aus Baden-Württemberg und anderen Ländern legt er einen 7-Punkte-Forderungskatalog vor, der sich wie ein AfD-Plagiat liest." Weiter lesen …

Hausdurchsuchungen um sechs Uhr morgens, Handy-Beschlagnahmungen, drakonische Verurteilungen: Die Methoden bei der Bekämpfung sogenannter „Hasskriminalität“ werden immer brutaler und unverhältnismäßiger – und die entsprechenden Rechtsgrundlagen wurden von den etablierten Parteien geschaffen. Der alarmierende Zustand unseres Grundrechts auf Meinungsfreiheit sorgt nun auch in einer US-amerikanischen Dokumentation für Aufsehen. Sogar Vizepräsident J. D. Vance schaltet sich ein und warnt vor einer schweren Belastung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Continental will bis Ende 2026 in seiner Automotive-Sparte weltweit weitere 3.000 Stellen streichen. Davon entfalle fast die Hälfte auf Deutschland, teilte der Autozulieferer am Dienstag mit. Betroffen sind vor allem Standorte im Rhein-Main-Gebiet sowie in Bayern. Der Standort in Nürnberg soll sogar komplett geschlossen werden. Weiter lesen …

Die Gespräche zwischen den Delegationen der USA und Russlands in der saudi-arabischen Hauptstadt Riad sind nach viereinhalb Stunden beendet worden. Sie seien "positiv" verlaufen, sagte Kreml-Berater Juri Uschakow dem US-Nachrichtensender CNN. Weiter lesen …

Rechtsanwalt Ralf Ludwig spricht in dieser Ausgabe über die großen politischen und gesellschaftlichen Veränderungen, die durch die Trump-Administration auch für Europa in den kommenden Jahren bevorstehen. Dabei geht es unter anderem auch um die Corona-Aufarbeitung. Er selbst war zusammen mit Michael Ballweg bei der Amtseinführung in den Vereinigten Staaten vor Ort. Dort hatte er die Chance, sich mit dem Team von Robert F. Kennedy Jr., dem neuen Gesundheitsminister der USA, zu vernetzen. Zudem hat er dort viele spannende Erkenntnisse gewonnen, die er in diesem aktuellen Gespräch teilt. Weiter lesen …

Die EU plant offenbar in großem Ausmaß neue Munitions- und Waffenlieferungen an die Ukraine. Das geht aus einem Dokument hervor, das der Europäische Auswärtige Dienst an die Hauptstädte der Mitgliedsstaaten geschickt hat und über das das Nachrichtenmagazin Politico berichtet. Konkret sollen demnach der Ukraine mindestens 1,5 Millionen Schuss Artilleriemunition zur Verfügung gestellt werden. Weiter lesen …

Angesichts der schwierigen Lage der Ukraine fordert die FDP-Fraktion die Bundesregierung auf, schnell neue Militärhilfe für das Land bereitzustellen. Dazu beantragt die FDP eine Sondersitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch. Das geht aus einem Schreiben des Ersten Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hervor, über das das "Handelsblatt" berichtet. Weiter lesen …

Die FDP kann in der Sonntagsfrage von Forsa wieder über die Fünf-Prozent-Hürde klettern. In der Erhebung für die Sender RTL und ntv gewinnt sie gegenüber der Vorwoche einen Punkt und kommt nun auf fünf Prozent. Auch die Linke legt in der Erhebung einen Punkt zu und ist mittlerweile bei sieben Prozent. Weiter lesen …

Nach der Attacke auf einen Arzt der Uniklinik Düsseldorf fordert der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, ein Bündel an Maßnahmen von Bund, Ländern und Kommunen. "Die neue Bundesregierung und die Innenminister der Länder müssen dieser Entwicklung etwas Wirksames entgegensetzen. Angriffe auf Ärzte in Kliniken und Praxen, auf Rettungskräfte und auf Feuerwehrleute müssen schärfer bestraft werden", sagte Reinhardt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum Bericht der Landesregierung über die „Statuserhebung zur Arbeitsfähigkeit und Gesundheit 2023/24“ in Bezug auf Lehrkräfte an Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: Man muss sich mal vor Augen führen: Da werden im November 2023 Lehrkräfte in Schleswig-Holstein zu ihrer Arbeitsfähigkeit und Gesundheit befragt. Das mag für den einen oder anderen einen Schimmer Hoffnung hervorgerufen haben." Weiter lesen …

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sorgt eine Rede für hohe Brisanz. Doch nur die Wenigsten kennen die wahren Hintergründe dieser Ereignisse! Bitte teilt die Sendung mit Freunden und Bekannten! Dies berichtet der Bestsellerautor und Medienschaffende Heiko Schrang auf "NEO". Weiter lesen …

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss fordert als Lehren aus dem Abzug der Bundeswehr aus dem zentralasiatischen Land strukturelle Korrekturen. Der Abzug sei "geordnet" erfolgt, es habe aber Unklarheiten zwischen den Behörden gegeben, gerade auch beim Ortskräfteverfahren, sagte der Ausschussvorsitzende Ralf Stegner (SPD) am Dienstag bei der Vorstellung des Abschlussberichts in Berlin. Weiter lesen …

Die Entscheidungshilfe Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl wurde seit ihrer Onlinefreischaltung so oft genutzt wie bisher noch nie in einem Bundestagswahlkampf. Das teilte ein Sprecher der Bundeszentrale dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit. Weiter lesen …

Wenn am Sonntag um 18 Uhr die Wahllokale schließen und die ersten Prognosen veröffentlicht werden, versammelt sich ein Großteil der Deutschen vor dem TV. 84 Prozent haben vor, die Wahlergebnisse live im Fernsehen zu schauen, wie aus einer Umfrage des IT-Branchenverbands Bitkom hervorgeht. Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im Februar verbessert. Der entsprechende Index stieg von 10,3 Zählern im Januar auf nun 26,0 Punkte, teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Weiter lesen …

Achtung! Warnung von Heiko Schöning: Im Januar 2025 kündigt US-Präsident Donald Trump vor den Kameras ein 500-Milliarden-Dollar-Paket an. Im Paket liegt eine unfassbare künstliche Intelligenz. Eine KI als eine programmierte mRNA-Gentherapie, die Larry Ellison „Impfung gegen Krebs“ nannte. Das Paket ist eine Mogelpackung, erklärt Heiko Schöning, der im Jahr zuvor sagte: Sowohl Krebstherapeutika als auch Biowaffen seien Zellgifte. Ihr einziger Unterschied bestünde in der unterschiedlichen Schreibweise. Weiter lesen …

Das politische Berlin hat am Dienstag mit einem Trauergottesdienst und einem Staatsakt Abschied vom ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler genommen. Als Köhler 2004 Staatsoberhaupt wurde, sei er der breiten Öffentlichkeit noch wenig bekannt gewesen, sagte der amtierende Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beim Trauerstaatsakt in Berlin. Weiter lesen …

Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) warnt vor Verzögerungen bei der Regierungsbildung durch Parteitage und Mitgliederentscheide bei SPD und Grünen. "Es wäre gut, wenn es handlungsfähige und abschlussfähige Vorsitzende anderer Parteien gäbe, die auch die Autorität mitbringen, Entscheidungen zu treffen", sagte Merz dem Nachrichtenmagazin "Politico". Weiter lesen …

Der ukrainische Botschafter in Deutschland Oleksij Makejew wiederholt die Position seines Präsidenten Selenskyj, dass Verhandlungen über einen Frieden ohne die "Ukraine, aber auch ohne Europa unmöglich sind." Daher freue er sich darüber, dass gestern "die Europäer nach diesem heftigen Wochenende in München" Gespräche in Paris geführt haben. Die europäischen Leader seien aufgewacht und "das ist wichtig so." Es reiche nicht mehr, auf die USA zu hoffen, vielmehr werde von Europa erwartet, dass es schnell handele. Gleichzeitig fordert der ukrainische Botschafter bei phoenix, dass "alle im Gespräch bleiben." Alle in Europa seien betroffen. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Marco Buschmann sieht als Gründe für den jüngsten Zuwachs in den Umfragen einen sich selbst verstärkenden Aufwärtstrend und eine Bewegung unter vielen bislang unentschlossenen Wählern, sich nun doch festzulegen. Weiter lesen …

Der Berliner Virologe Christian Drosten hat nach dem Austritt der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation WHO davor gewarnt, die US-Regierung durch Lockangebote zu einer Revision ihrer Entscheidung zu veranlassen. "Noch mehr Einfluss für die USA in der WHO würde das multilaterale Gleichgewicht destabilisieren", schreibt der Direktor des Instituts für Virologie an der Berliner Charité und Leiter des dortigen "Zentrums für Global Health" im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die junge Generation in Deutschland wählt deutlich weniger konservativ oder rechts als zuletzt bei der Europawahl und entdeckt die Linke als neue politische Heimat. Das zeigt das Spezial zur Bundestagswahl der Trendstudie "Jugend in Deutschland 2025". Weiter lesen …

Migration nach Deutschland führt nicht zu einer höheren Kriminalitätsrate an den Zuzugsorten. Das zeigen Auswertungen des Ifo-Instituts der Polizeilichen Kriminalstatistik nach Landkreisen für die Jahre 2018 bis 2023. "Wir finden keinen Zusammenhang zwischen einem steigenden Ausländeranteil in einem Kreis und der lokalen Kriminalitätsrate. Gleiches gilt im Speziellen für Schutzsuchende", sagte Ifo-Forscher Jean-Victor Alipour. Weiter lesen …

Die jüngste Bundestagsabgeordnete der Grünen, Emilia Fester, hat kein Verständnis für die zahlreichen kritischen Äußerungen von CSU-Chef Markus Söder gegen ihre Partei. "Söder ist so gegen uns", beklagte die 26-Jährige, die seit 2021 im Bundestag sitzt, gegenüber dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Merz hat bekräftigt, als Kanzler schnell Taurus für Angriffe auf Russland zu liefern – während morgen in Saudi-Arabien schon die Ukraine-Friedensgespräche zwischen Unterhändlern Putins und Trumps beginnen. Nach der beeindruckenden Rede von Vizepräsident J.D. Vance spielt man in Berlin und Brüssel verrückt: Die EU soll unter Fritzens Führung die USA beim Halten der Ostfront ersetzen – welch ein Wahnsinn! Weiter lesen …

Wenige Tage vor der Bundestagswahl fordert die Grünen-Spitze eine "Bildungswende", um Probleme an Schulen und Kitas in den Griff zu bekommen. Bund, Länder und Kommunen müssten "Hand in Hand arbeiten" und Bildung müsse "auf allen Ebenen Chefsache werden", heißt es in einem Papier der Parteivorsitzenden Franziska Brantner und Felix Banaszak, über das die "taz" berichtet. Auch Milliarden-Investitionen ins Bildungssystem sieht ihr Konzept vor. Weiter lesen …

In den privaten Haushalten wird hierzulande ganz überwiegend Deutsch gesprochen: Rund 77 % der Bevölkerung sprachen im Jahr 2023 zu Hause ausschließlich Deutsch, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Tages der Muttersprache am 21. Februar auf Basis von Ergebnissen des Mikrozensus mitteilt. Weitere 17 % waren mehrsprachig und nutzten neben Deutsch noch mindestens eine weitere Sprache. Unter diesen Mehrsprachlerinnen und Mehrsprachlern war für gut ein Viertel (26 %) Deutsch die vorwiegend genutzte Sprache in den eigenen vier Wänden; knapp drei Viertel (74 %) verständigten sich hauptsächlich in einer anderen Sprache. Die übrigen 6 % der Bevölkerung sprachen zu Hause kein Deutsch, sondern ausschließlich eine oder mehrere andere Sprachen. Weiter lesen …

Im 4. Quartal 2024 waren rund 46,3 Millionen Menschen in Deutschland erwerbstätig. Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) blieb die Erwerbstätigenzahl im Vergleich zum Vorquartal saisonbereinigt nahezu unverändert (+1 000 Personen; 0,0 %). Im 3. Quartal 2024 war die Erwerbstätigkeit saisonbereinigt um 47 000 Personen (-0,1 %) und damit erstmals seit dem 1. Quartal 2021 zurückgegangen. Weiter lesen …

Im Jahr 2024 wurde in Deutschland der Bau von 215 900 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, waren das 16,8 % oder 43 700 Wohnungen weniger als im Vorjahr. Damit sank die Zahl der Baugenehmigungen bereits im dritten Jahr in Folge. Weniger neue Wohnungen waren zuletzt im Jahr 2010 (187 600 Wohnungen) genehmigt worden. In den Zahlen sind die Baugenehmigungen für Wohnungen sowohl in neuen als auch in bestehenden Gebäuden enthalten. Die Zahl der gemeldeten Baugenehmigungen ist ein wichtiger Frühindikator für die zukünftige Bauaktivität. Weiter lesen …

Obwohl wir noch nicht einmal im Ansatz die gesamten Folgen der Corona-mRNA-Impfung fassen können, soll die mRNA-Technologie weiter ausgerollt werden. Schon bald könnte sie gegen Krebs eingesetzt werden. Zwei mRNA-Krebsimpfstoffe stehen kurz vor der Zulassung. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

Die Trigger. FM Presseschau vom 17.02.2025 mit folgenden Themen: Weiter lesen …

Für viele junge Menschen sind die USA mehr als nur ein Land – sie verkörpern die Vision grenzenloser Möglichkeiten. Ob Karrieren in der Tech-Branche im Silicon Valley, kreative Entfaltung in Hollywood oder Unternehmertum in pulsierenden Städten wie New York – der "American Dream" lebt von der Vorstellung, dass mit harter Arbeit und einer Prise Mut alles erreichbar ist. Doch was macht diesen Traum in einer zunehmend globalisierten Welt so anziehend? Weiter lesen …

Kein Spaß. Sebastian Pufpaff stattet Bundeskanzler Olaf Scholz in der Wahlwoche einen Besuch ab. Wird es das ehrlichste Interview des Kanzlers? Wird es das gnadenloseste Gespräch vor der Wahl? ProSieben zeigt am Dienstag, um 20:15 Uhr, "TV total" im Kanzleramt. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt nach der Entdeckung von Schäden an einem Minenjagdboot der Marine wegen des Verdachts der Sabotage. Ein Sprecher der Behörde bestätigte auf "Spiegel"-Anfrage, man führe ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts von Sabotagehandlungen an Verteidigungsmitteln. Wegen der laufenden Ermittlungen und des sicherheitsrelevanten Hintergrunds des Vorgangs wollte die Behörde keine weiteren Details nennen. Weiter lesen …

Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat sich enttäuscht über den Ausgang des Ukraine-Gipfels in Paris gezeigt und massive Investitionen in die europäische Verteidigung gefordert. "Was es jetzt von der europäischen Führung braucht, ist eine große Investitionsoffensive, mit der die Ukraine nochmal mehr unterstützt werden kann und die Verteidigungsfähigkeit der EU zeitnah und effizient verbessert wird", sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Immer mehr Berufsanfänger geraten in finanzielle Bedrängnis wegen privater Studienkredite. Der Hamburger Rechtsanwalt Achim Tiffe warnt vor solchen Angeboten. "Häufig werden Studierende am Campus oder im Internet von den Anbietern überrumpelt, und sie unterschreiben Verträge, die sich nachher als Zwangsjacke herausstellen", sagte er dem "Spiegel". Weiter lesen …

Am kommenden Sonntag hat der Wahlkampf endlich ein Ende. Die AfD schneidet in den Talkshows sehr gut ab, keine Falle des Mainstreams zündet. Was versprechen Scholz, Merz und Habeck dem Volk dieses Mal vor der Wahl? Und kann es noch zu einer Überraschung kommen? Dr. Stephanie Elsässer und Dominik Reichert analysieren die aktuelle Situation. Weiter lesen …

Die Bundespolizei kooperiert regelmäßig mit chinesischen Sicherheitskräften. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion im Bundestag hervor, über die der "Tagesspiegel" berichtet. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Außenminister Sigmar Gabriel hat sein Unverständnis angesichts der Debatte über eine deutsche Beteiligung an einer Friedenstruppe für die Ukraine gezeigt. "Ich verstehe gar nicht, was es da zu diskutieren gibt. Es ist doch sonnenklar, dass wir da mitmachen müssen", sagte er dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

AfD-Chefin Alice Weidel will als Konsequenz aus dem Anschlag von München auch nach Afghanistan abschieben. "Wir werden sie ausfliegen und zwar so schnell wie möglich", sagte Weidel der ARD im "Interview der Woche". Weiter lesen …

Eine Minderheit der Deutschen ist dafür, dass sich die Bundeswehr an einer möglichen Friedenstruppe zur Überwachung eines Waffenstillstands in der Ukraine beteiligt. Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag des "Stern" sprechen sich 49 Prozent für einen solchen Einsatz aus, 44 Prozent sind dagegen und sieben Prozent äußern sich nicht. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der IG BAU, Robert Feiger, hat den Parteien im Wahlkampf eine Vernachlässigung des Themas Wohnen vorgeworfen und vor großem sozialen Sprengstoff gewarnt, den das Thema berge. "Alle Menschen müssen wohnen - egal ob als Eigentümer, in der Mietwohnung oder in der Sozialwohnung", sagte Feiger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". "Das Thema birgt großen sozialen Sprengstoff." Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft IG BAU, Robert Feiger, hat sich angesichts des Fachkräftemangels auf dem Bau für mehr freie Tage ausgesprochen, um die Arbeit für junge Menschen attraktiv zu machen. "Junge Menschen schauen heute viel mehr auf die Work-Life-Balance, da können mehr freie Tage durchaus auch am Bau für mehr Attraktivität sorgen", sagte Feiger dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Mirko Drotschmann (38, "MrWissen2go"), YouTuber und Wissensjournalist, sieht in TikTok eine Bedrohung der parlamentarischen Kultur: "Die AfD hat früh damit begonnen, ihre Reden auch auf die sozialen Medien auszurichten und gezielt über die Reden Clips generiert. Andere Parteien ziehen langsam nach. Diese 'TikTokisierung' des Bundestags halte ich aber für eine schwierige Entwicklung", sagte Drotschmann der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Es geht dann fast nur noch um Zuspitzung, Polarisierung, Emotionalisierung statt um die Sache." Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München hält die Entsendung europäischer Friedenstruppen in die Ukraine nur mit Absicherung der USA für denkbar. Weiter lesen …

Die litauische Regierung hat zur Finanzierung der neu zu bauenden Armeebasis für die Bundeswehr-Brigade, die dauerhaft im Baltikum stationiert werden soll, Hilfen von der Europäischen Investitionsbank (EIB) beantragt. "Es ist ein sehr wichtiges und ein sehr anspruchsvolles Projekt, und wir haben gerade damit begonnen, Details zu prüfen", sagte EIB-Präsidentin Nadia Calviño der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im österreichischen Villach starb vor ein paar Tagen der 14-jährige Alex durch die Hand eines syrischen ISIS-Anhängers. Die Medien sprechen von einem »grundlosen« Angriff auf den Jungen, das klingt, als könne es plausible Gründe geben, einen 14-Jährigen zu töten, der sein Leben noch vor sich hat. Allein die Vorstellung erschreckt – welche Ideologie rechtfertigt das Töten von Kindern und Jugendlichen? Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) will trotz der Forderung von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz nach einer schnellen Bebauung des Tempelhofer Felds an einer Volksbefragung der Berliner zu dem Thema festhalten. "Meine Haltung ist seit langem bekannt: Ich bin für eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes, denn wir brauchen dringend neuen Wohnraum in Berlin", sagte Wegner dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner sieht die Überlegung, deutsche Truppen für eine Friedensmission in die Ukraine zu schicken als verfrüht. "Wir brauchen doch erst mal eine gemeinsame europäische Position", sagte Lindner "RTL Direkt". Weiter lesen …

Der bildungspolitische AfD-Fraktionssprecher Dr. Rainer Balzer MdL hat die Unterstellung der Stuttgarter Geschäftsstellenleiterin Mirijam Wiedemann[1], wonach sich die Generation 50+ in radikalen Filterblasen verliere[2], als bizarr zurückgewiesen: „Ob sie außerhalb ihrer Arbeitszeit in Theresa Schoppers Ministerium Bücher schreibt, ist uns nur solange egal, wie sie darin keinen Unsinn publiziert. In ‚Abgetaucht, radikalisiert, verloren?‘ allerdings spricht sie mit Co-Autorin Sarah Pohl der Generation 50+ pauschal das kritische Denken und die Fähigkeit ab, mit Fakenews und neuen Medien umzugehen." Weiter lesen …

Die Spitzenkandidaten von Union, SPD, Grünen und AfD haben sich in der ZDF-"Wahlarena" am Montagabend den Fragen von Bürgern gestellt. Zuerst war Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz dran und musste die Finanzierbarkeit seines Parteiprogramms erklären. Weiter lesen …

Weltweit ist ein Smartphone-Verbot für Schüler auf dem Vormarsch – doch in Österreichs Schulen kommt nun der Digitalzwang. Lehrer können ohne Nutzung der Digitalen Identität ihre Schüler nicht mehr benoten oder Abrechnungen durchführen. Doch auch der elektronische Schülerausweis setzt die Anmeldung zur „ID Austria“ voraus. Schüler ab 14 Jahren können diese sogar ohne Zustimmung ihrer Eltern beantragen. Die ehemalige Grünen-Klubobfrau Dr. Madeleine Petrovic hat die Petition „Gegen die verpflichtende Nutzung der ID-Austria für Lehrkräfte“ gestartet. Weiter lesen …

Nach dem Terroranschlag eines 23-jährigen Syrers in Villach herrschen aktuell Schock und Entsetzen in Österreich. Michael P. hat sich zum Zeitpunkt der Tat in einem Buchgeschäft in der Villacher Innenstadt aufgehalten, als er plötzlich zum Ersthelfer und Augenzeugen wurde. AUF1 hat mit ihm über seine Erlebnisse und die politische Verantwortung für den Terror gesprochen. Weiter lesen …

Die Kommission der Europäischen Union bereitet die Mitgliedstaaten auf höhere Beitragszahlungen vor. "Ein Prozent der EU-Wirtschaftsleistung ist nicht genug, um die Wettbewerbsfähigkeit, die Sicherheit, die Kohäsion und die globale Präsenz der EU zu sichern", sagte der EU-Haushaltskommissar Piotr Serafin dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Am Montagnachmittag ereignete sich auf der Landstraße 1016, zwischen Friedrichslohra und Friedrichsrode, ein Verkehrsunfall, bei dem ein 82-Jähriger ums Leben kam. Weiter lesen …

Am Montagnachmittag kam es kurz nach halb fünf in der Meersburger Straße (L201) in Unteruhldingen (Bodenseekreis) zu einem Großeinsatz der Feuerwehr und des Rettungsdienstes. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Leo Ensel geschrieben: "... oder: „Antiimperialismus“ und „Decolonize Russia!“ Der Stellvertreterkrieg in der Ukraine führt auch im Westen zu höchst merkwürdigen Verwerfungen. Nicht wenige stramme Linke (oder sich als solche Definierende) plädieren plötzlich in trauter Einheit mit konservativen Scharfmachern für den Einsatz westlicher Waffensysteme gegen Ziele in Russland – inclusive Taurus-Marschflugkörpern! – Sie dazu zu bringen, ist verblüffend einfach: Man muss sie nur richtig ködern." Weiter lesen …

Paul Clemente schrieb den folgenden Kommentar: "Endlich mal was los auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Nicht das übliche Kalte Krieger-Geschwätz der Wertegemeinschaft. Stattdessen wirbelte eine Rede des US-Vizepräsidenten James David Vance den Hühnerstall so richtig auf. Der hat zwar wenig über über den Ukraine-Krieg gesprochen, dafür jedoch auf einen weiteren Krieg hingewiesen. Einen, den Europas Regierungen gegen ihre Bürger führen. Bei denen sie ihnen die Grundrechte rauben: Die Meinungsfreiheit beispielsweise. Und das nicht nur während der Corona-Zeit, sondern dauerhaft." Weiter lesen …

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hat die Trump-Admi­nis­tration dem europäischen Gefolge eine kalte Dusche verpasst: Bei den Verhandlungen über eine Beendigung des Krieges in der Ukraine hat es nicht mitzureden. Auf Einladung von Präsident Macron prüfen nun in der französischen Hauptstadt die politischen Spitzen von acht europäischen Ländern sowie von EU und Nato ihre verbliebenen Optionen. Aus der Sicht Washingtons dürfen sie die Ukraine finanziell weiter über Wasser halten und ihr Sicherheitsgarantien liefern. Das große geopolitische Geschäft aber soll zwischen Trump und Kreml-Herrscher Putin laufen. Selbst der nach Russlands Invasion vom Westen hofierte ukrainische Staatschef Selenskyj ist zum Statisten degradiert und ihm bedeutet worden, dass seine Uhr abläuft. Weiter lesen …