Nachrichten AUF1 vom 09. Januar 2025
Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka. Weiter lesen …
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Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit um Andrea Nahles will offenbar rund 400 Millionen Euro sparen. Das berichtet "Business Insider" am Donnerstag. Weiter lesen …
Eine knappe Mehrheit der Deutschen fühlt sich in der Gesellschaft hierzulande angemessen behandelt. 56 Prozent sagen das von sich – das sind 10 Punkte weniger als im April 2018, als diese Frage im ARD-DeutschlandTREND zuletzt gestellt wurde. Gestiegen ist im selben Zeitraum der Anteil jener, die sich im Vergleich zu anderen eher benachteiligt fühlen – von 16 auf aktuell 24 Prozent. Weiter lesen …
Gut sechs Wochen vor der Bundestagswahl am 23. Februar sind im Problembewusstsein der Wahlberechtigten in Deutschland vor allem zwei Themen präsent: 37 Prozent der Deutschen sehen in den Themen Zuwanderung und Flucht eines der beiden wichtigsten politischen Probleme, um die sich die Politik nach der Wahl vordringlich kümmern muss (+14 im Vgl. zu Anfang Dezember). Weiter lesen …
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die SPD aktuell auf 15 Prozent (+1 im Vgl. zu Mitte Dezember). Die Union läge bei 31 Prozent (-2) und wäre damit stärkste Kraft. Die Grünen bleiben unverändert bei 14 Prozent. Die FDP käme aktuell auf 4 Prozent und läge damit knapp unterhalb der Mandatsschwelle. Weiter lesen …
Am Donnerstag hat der Dax geringfügig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.317 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem Start mit leichten Verlusten bewegte sich der Dax ab den Mittagsstunden auf dem Niveau des Vortagesschlusses. Weiter lesen …
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält die Sympathie des Tech-Milliardärs Elon Musk für die AfD für entlarvend. "Elon Musk hat der AfD viel öffentliche Aufmerksamkeit gebracht", sagte Wagenknecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Die Altersarmut wird zu einem immer größeren Problem. Der neunte Altersbericht der Bundesregierung weist einen weiteren Anstieg des Armustrisikos gerade für ältere Menschen aus. Doch es handelt sich nur um die Daten, die wirklich erfaßt werden konnten. Der Dunkelbereich der »verschämten« Altersarmut ist groß: Es gibt in der älteren Generation viele, die einfach zu stolz sind, staatliche Hilfe zu beantragen – sie wollen niemandem auf der Tasche liegen. Das sind die gut gekleideten Senioren, die man abends an Mülleimern Pfandflaschen einsammeln sieht. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …
Die CDU will die Steuerzahler teils deutlich entlasten. Das geht aus parteiinternen Beispielrechnungen der CDU hervor, über die das "Handelsblatt" berichtet. Darin werden die Effekte der Steuerreform berechnet, die die CDU in ihrem "Agenda 2030"-Papier skizziert. Weiter lesen …
Mit dem einsetzenden Schneefall in den Mittagsstunden hat sich die Einsatzsituation nochmals deutlich verschärft. Polizeibeamtinnen und -beamte sind zur Stunde im Dauereinsatz. Weiter lesen …
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat sich besorgt über die Zukunft der freien Presse und den Zugang zu verlässlichen Informationen geäußert. "In Brandenburg hat sich der Zugang zu gedruckten Zeitungen deutlich verschlechtert", sagte Woidke der "Welt". Weiter lesen …
Die Bundesanwaltschaft hat am 20. Dezember 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen drei deutsche Staatsangehörige erhoben. Die Angeschuldigten seien "hinreichend verdächtig, für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein", teilte der Generalbundesanwalt am Donnerstag mit. Zudem werden ihnen zwei gewerbsmäßige Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz zur Last gelegt. Weiter lesen …
Für seinen Vorschlag, Kryptowährungen in den Reserven von Bundesbank und Europäischer Zentralbank aufzunehmen, erntet FDP-Chef Christian Lindner von Experten deutliche Kritik. Weiter lesen …
Der Oberbefehlshaber der libanesischen Streitkräfte, Joseph Aoun, ist zum neuen Staatspräsidenten des Libanon gewählt worden. Im Parlament in Beirut kam er am Donnerstag im zweiten Wahlgang auf die nötige Mehrheit. Weiter lesen …
Der widerständige Oberfeldwebel Alexander Bittner wurde heute früh, nach knapp 4 Monaten Haft, aus dem Kerker des Corona-Regimes entlassen. Eine positive Nachricht, nicht nur für seine Frau und seine drei Kinder. AUF1 hat mit Alexander Bittner direkt nach seiner Entlassung gesprochen. Weiter lesen …
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat den SPD-Vorschlag für ein staatliches Pflegehalt in Baden-Württemberg als undurchdachte Schnapsidee zurückgewiesen: „Im Wahlkampf will die Partei des Bundesgesundheitsministers ihre soziale Ader wiederentdecken, pflegende Angehörige beim Land anstellen – und dafür jährlich 100 Millionen Euro Steuergeld verschleudern." Weiter lesen …
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) schließt eine Teilnahme an Fernsehsendungen wie "Let's Dance" aus. "Ich beschränke mich auf Singen unter der Dusche und Tanz im Privaten", sagte sie den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …
Auch bei Minustemperaturen im Winter meiden viele Wohnungslose Notschlafstellen. Darauf macht die Heilsarmee aufmerksam. Vier von zehn Personen, die auf der Straße leben, meiden Notunterbringung mit der Begründung: "Ist mir zu gefährlich". Das geht aus dem gerade erschienenen Wohnungslosenbericht der Bundesregierung hervor. Besonders Diebstahl, Gewalt und Drogen unter den Gästen seien ein großes Problem in den Unterkünften, sagt Majorin Claudia Klingbeil, Direktorin Programm der Heilsarmee. Weiter lesen …
Ökonom Clemens Fuest findet die von der Union vorgelegte Agenda 2030 in großen Teilen positiv, sieht aber auch Schwachstellen. "Nicht überzeugend finde ich die Steuerentlastung von Überstunden", sagte der Chef des Münchner Ifo-Instituts den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Am Mittwoch, 8. Januar, kam es auf der K46 bei Höxter-Lüchtringen zu einem Verkehrsunfall mit zwei Verletzten. Gegen 10.55 Uhr fuhr eine 19-Jährige aus Holzminden mit ihrem Fiat 500 die K46 von Holzminden in Fahrtrichtung Höxter. Weiter lesen …
FDP-Chef Christian Lindner ist am Donnerstag bei einem Wahlkampfauftritt in Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern mit einer Seifentorte beworfen worden. Während einer Rede des Liberalen schleuderte eine junge Frau ihm den tortenähnlichen Gegenstand direkt ins Gesicht. Weiter lesen …
Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm lobt die Union für ihr Wirtschaftspapier und die darin ausgerufene "Agenda 2030". "Die Wachstumsagenda der CDU/CSU ist richtig", sagte Grimm, Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …
Im Jahr 2024 haben insgesamt 250.945 Personen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Das war im Vergleich zum Vorjahr (329.120 Erstanträge) ein Rückgang um 30,2 Prozent, teilte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) am Donnerstag mit. 21.270 der Erstanträge im Jahr 2024 betrafen in Deutschland geborene Kinder im Alter von unter einem Jahr. Weiter lesen …
Die Junge Alternative ist die Parteijugend der AfD und aktuell in den Schlagzeilen. Auf dem nächsten Parteitag soll ihre Auflösung beschlossen werden. Im Zentrum der Kritik steht immer wieder sie: Anna Leisten, 24 Jahre alt, Chefin der JA Brandenburg. Heute ist sie bei uns im Gespräch. Sehen Sie hier das aufschlussreiche Interview mit COMPACT-TV. Weiter lesen …
In Deutschland haben 2024 mindestens 3,3 Millionen Menschen schwarzgearbeitet. Das entspricht 5,4 Prozent der Bevölkerung, wie eine am Donnerstag veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt. Weiter lesen …
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj drängt auf weitere Sanktionen gegen Moskau. "Wir müssen den Druck auf Russland aufrechterhalten", sagte er am Donnerstag bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in der US-Luftwaffenbasis Ramstein. Weiter lesen …
Den sogenannten "BSW-Rebellen" aus Hamburg, Dejan Lazic und Norbert Weber, sind mit sofortiger Wirkung alle Mitgliederrechte im BSW entzogen worden, zugleich wurde ein Parteiausschlussverfahren gegen sie eingeleitet. Das geht aus einem Brief des Parteivorstandes um Sahra Wagenknecht an die beiden hervor, über den das Nachrichtenportal T-Online berichtet. Weiter lesen …
Im Bereich Edenkoben kam es gestern (08.01.2025) aufgrund des einsetzenden Schneeregens zu fünf Glätteunfällen. Auf der A65, Höhe der AS Edenkoben kam ein 54 Jahre alter Autofahrer gegen 16.45 Uhr infolge Schneeglätte nach links von der Fahrbahn ab und kollidierte mit der Mittelschutzplanke. Weiter lesen …
Die FDP-Verteidigungsexpertin und Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, rät dazu, Donald Trumps Aussagen zu Grönland und Panama mit mehr Abstand zu betrachten. Bei phoenix sagte Strack-Zimmermann: "Wir sollten nicht jeden Ächzer, den Trump macht, kommentieren und wir sollten wirklich erstmal ein bisschen flacher atmen und hören, was will er." Trump sei jemand, der "definitiv über Grenzen" gehe und wisse, "dass die Worte, die er sagt, geradezu ein kommunikatives Erdbeben auslösen und genau das will er." Trump wolle "Europa treiben", so die FDP-Politikerin und daran sei man in der EU selbst schuld. "Wir sind in seinen Augen in Europa Weicheier, deswegen sollten wir nicht nur seine Perspektive sehen, sondern endlich selber in die Gänge kommen." Weiter lesen …
Die Bundestagsverwaltung prüft derzeit eine mögliche illegale Beeinflussung des Bundestagswahlkampfs durch US-Milliardär Elon Musk. "Die Bundestagsverwaltung führt im vorliegenden Fall derzeit eine Sachverhaltsklärung durch", sagte ein Sprecher der Bundestags der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Die Angabe der Geschlechtsidentität einer Person ist in der EU für den Online-Erwerb von Fahrscheinen nicht erforderlich. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Urteil. Einer Klage des französischen Verbands Mousse wurde damit stattgegeben. Weiter lesen …
Angesichts jüngster politischer Einmischungen von US-Milliardär Elon Musk und geänderter Faktencheck-Regeln beim Meta-Konzern fordert Juso-Chef Philipp Türmer die Enteignung und Verstaatlichung sozialer Medien. Weiter lesen …
Die CDU bekräftigt im Rahmen der geplanten "Agenda 2030" ihr Festhalten an der Schuldenbremse. "Die Schuldenbremse stellt sicher, dass aus Schulden von heute nicht die Steuererhöhungen von morgen werden und Deutschland weiter Stabilitätsanker in der Eurozone ist", heißt es im Beschlussentwurf für die Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands in Hamburg, über den die "Rheinische Post" berichtet. Weiter lesen …
Deutsche Außenpolitiker gehen angesichts der weiterhin angespannten Lage in Georgien über Parteigrenzen hinweg hart mit der Regierungspartei Georgischer Traum ins Gericht. Weiter lesen …
Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland ist im Dezember unverändert hoch geblieben, gleichzeitig gab es im vierten Quartal 2024 so viele Firmenpleiten wie seit der Finanzkrise vor 15 Jahren nicht mehr. Das ist das Ergebnis einer Analyse des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), die am Donnerstag veröffentlicht wurde. Weiter lesen …
Werner Gatzer, Aufsichtsratschef der Deutschen Bahn, erhöht den Druck bei der Sanierung des Staatskonzerns. "Wir haben nicht mehr viele Chancen und hinken hinter eigenen Zielen her", sagte er dem Nachrichtenmagazin Focus. "Es muss jetzt klappen - Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Infrastruktur, auch Wirtschaftlichkeit. Denn auch ein Unternehmen wie die DB muss schwarze Zahlen schreiben", so Gatzer. Weiter lesen …
Innerhalb der Union droht offenbar neuer Zwist. Wie der Focus berichtet, brechen zwischen den Spitzenleuten von CDU und CSU bei den Themen E-Mobilität und Mütterrente die nächsten Konflikte auf. Weiter lesen …
Stell dir vor, Kla.TV macht eine Sendung über das SRF. Die Sendung ist voller Lügen und als Quelle dient ein Praktikant, der beim SRF ein halbes Jahr Kaffee serviert hatte. Es würde mindestens eine gross angelegte Gerichtsverhandlung und dazu eine Medienkampagne gegen Kla.TV geben. Wenn umgekehrt das SRF über Kla.TV eine solche Sendung macht, wird es von der offiziellen Beschwerdestelle, welche Teil des Schweizer Rechtssystems ist, freigesprochen. Weiter lesen …
Mitchell Weiser, Fußballspieler des SV Werder Bremen, will mit seinem Club Titel gewinnen und hat weitere Ambitionen. "Ich arbeite jeden Tag darauf hin, dass es irgendwann mit Werder passiert", sagte er dem "Kicker". "Genauso wie, dass ich auch noch mal mit dem Klub international spielen will." Weiter lesen …
In den letzten Jahren haben sich sehr viele als sicher geglaubte Erkenntnisse als falsch herausgestellt. Viele Menschen hinterfragen daher grundsätzlich ihr Weltbild. Daher taucht nun auch immer wieder die Frage auf: Gibt es Viren? Dieser Fragestellung nähern wir uns im Gespräch mit der Biologin Frau Prof. Dr. Ulrike Kämmerer. Das Gespräch führte Markus Fiedler. Weiter lesen …
CDU-Vorstandsmitglied Philipp Amthor verteidigt das Agenda-2030-Wahlprogramm seiner Partei. "Es ist ganz zentral, dass wir das Leistungsversprechen in Deutschland wieder erneuern", sagte Amthor den Sendern RTL und ntv. Weiter lesen …
Das Jahr 2024 war für Deutschland ein von Krisen geprägtes Jahr. Die Wirtschaft schien im zweiten Rezessionsjahr wie gelähmt. Doch wie lief es finanziell für die Einzelnen? Überraschend positiv - dies ergab eine repräsentative Umfrage der norisbank. Die meisten Deutschen blicken recht zufrieden auf das Jahr 2024 zurück und setzen damit den leichten Aufwärtstrend des Vorjahres fort. Doch während die Gutverdienenden diese Entwicklung vorantreiben, treten die einkommensschwächeren Haushalte auf der Stelle. Dennoch ist in der Bevölkerung eine gewisse Aufbruchstimmung zu spüren - die Hoffnung auf bessere Zeiten ist groß. Weiter lesen …
Die weltweiten Schäden durch Naturkatastrophen haben sich im Jahr 2024 weiter erhöht. Sie betrugen rund 320 Milliarden US-Dollar, wovon etwa 140 Milliarden US-Dollar versichert waren, teilte die Münchener Rück am Donnerstag mit. 2023 waren es inflationsbereinigt 268 Milliarden US-Dollar. Weiter lesen …
Ohne Beschäftigte mit ausländischem Pass würden sich auf dem deutschen Arbeitsmarkt noch größere Lücken zeigen. Denn das Beschäftigungswachstum in Deutschland wird seit längerer Zeit ausschließlich von ausländischen Beschäftigten getragen. Eine neue Analyse der Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt: Ohne ausländische Staatsangehörige wäre die Beschäftigung insgesamt von September 2023 bis September 2024 um 209.000 Personen gesunken. Bezogen auf die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung wäre das ein Minus von 164.000. Weiter lesen …
Führende Ökonomen haben die Ankündigung von Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) kritisiert, bei einem Wahlsieg die Regeln für Einbürgerungen wieder zu verschärfen. "Vielmehr sollten die weiterhin hohen bürokratischen Hürden abgebaut und die Bearbeitungszeiten der Einbürgerungsanträge verkürzt werden", sagte Monika Schnitzer, Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, dem "Handelsblatt". "Sie sind ein echter Standortnachteil im internationalen Wettbewerb um internationale Fach- und Arbeitskräfte." Weiter lesen …
Der Frauenanteil der AfD-Landeslisten für die Bundestagswahl liegt nur bei 11,3 Prozent. In den 16 Landeslisten werden von der AfD insgesamt 205 Männer und 26 Frauen für die Bundestagswahl am 23. Februar aufgelistet, wie aus einer Auswertung durch RTL, ntv und den "Stern" hervorgeht. Weiter lesen …
Die von der deutschen Wirtschaft im Jahr 2023 eingesetzte Menge an fluorierten Treibhausgasen entsprach nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 7,2 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten. Fluorierte Treibhausgase werden zum Beispiel als Kühlmittel in Klimaanlagen und Kühlschränken oder als Treibmittel zur Herstellung von Kunst- und Schaumstoffen verwendet. Weiter lesen …
Im November 2024 sind die deutschen Exporte gegenüber Oktober 2024 kalender- und saisonbereinigt um 2,1 % gestiegen und die Importe um 3,3 % gesunken. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, sanken die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat November 2023 um 3,5 %, die Importe nahmen um 2,9 % ab. Weiter lesen …
Die reale (preisbereinigte) Produktion im Produzierenden Gewerbe ist nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im November 2024 gegenüber Oktober 2024 saison- und kalenderbereinigt um 1,5 % gestiegen. Im weniger volatilen Dreimonatsvergleich war die Produktion von September bis November 2024 um 1,1 % niedriger als in den drei Monaten zuvor. Weiter lesen …
Die Fahrleistung mautpflichtiger Lastkraftwagen mit mindestens vier Achsen auf Bundesautobahnen ist im Dezember 2024 gegenüber November 2024 kalender- und saisonbereinigt um 0,5 % gestiegen. Wie das Bundesamt für Logistik und Mobilität (BALM) und das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilen, lag der kalenderbereinigte Lkw-Maut-Fahrleistungsindex 3,0 % über dem Niveau des Vorjahresmonats Dezember 2023. Weiter lesen …
US-Zölle auf importierte Autos könnten die europäische Zulieferindustrie hart treffen. Eine aktuelle Analyse der Unternehmensberatung Kearney zeigt, dass die Zölle Milliardenverluste und den Abbau von bis zu 25.000 Arbeitsplätzen verursachen könnten. Besonders betroffen wären Hersteller wie Volkswagen, BMW und Mercedes sowie deren Zulieferer, die stark vom Export in die USA abhängig sind. Kearney untersucht bei der Berechnung zwei Szenarien: die vollständige Weitergabe der Zölle an Konsumenten oder eine Abwälzung der Mehrkosten auf die Zulieferer. Die Ergebnisse verdeutlichen: ohne Gegenmaßnahmen drohen tiefgreifende finanzielle und strukturelle Einschnitte für die bereits ohnehin gebeutelte europäische Automobilindustrie. Weiter lesen …
Die Stimmung in der deutschen Autoindustrie hat sich zum Jahresende 2024 weiter verschlechtert. Der vom Münchener Ifo-Institut gemessene Index für das Geschäftsklima der deutschen Autobranche sank im Dezember 2024 auf -34,7 Punkte, von -32,4 Punkten im November. "Die Autoindustrie ist damit tiefer in die Krise gerutscht", sagte Ifo-Branchenexpertin Anita Wölfl. Weiter lesen …
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch weist Donald Trumps Grönland-Äußerung zurück. "Es wird keinen Trumpismus in Deutschland mit der SPD geben", sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico. "Dass wir an vielen Stellen in keiner Weise mit den Inhalten von Donald Trump übereinstimmen, das haben wir immer wieder deutlich gemacht." Zu Trumps Äußerungen einer möglichen Annexion von Grönland sagte Miersch, die Partei sehe ihre Rolle darin, "Europa so zu organisieren, dass Trump sich nicht mit diesen Vorstellungen durchsetzt". Weiter lesen …
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hält nichts von Karenztagen, wie sie einige Konzernchefs fordern. "Ich lass mich nicht noch einmal bei diesem Thema ins Bockshorn jagen", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …
Nach der Verabschiedung der neuen afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung beklagt die deutsche Wirtschaft eine zu wenig strukturierte Afrikapolitik. Die Neuformulierung der Leitlinien sei angesichts der neuen geopolitischen Lage durch den Angriff Russlands auf die Ukraine überfällig gewesen, sagte der Hauptgeschäftsführer des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, Christoph Kannengießer, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Die Brände in und um Los Angeles breiten sich weiter aus. Am Mittwochabend (Ortszeit) brach ein weiteres Feuer in den Hollywood Hills aus - für mehr als 130.000 Menschen im Großraum LA wurde mittlerweile die Evakuierung angeordnet. Weiter lesen …
Peinlich oder anmaßend? Der Vizekanzler ist im Wahlkampfmodus und lässt sein Gesicht auf geschichtsträchtige Bauten projizieren. Kann man damit Wähler gewinnen? Oder ist dies ein weiteres Kapitel im Fettnäpfchen-Lebenslauf des grünen Politikers? Dr. Stephanie Elsässer und Armin-Paul Hampel haben dazu eine klare Meinung. Weiter lesen …
Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat die Forderungen des designierten US-Präsidenten Donald Trump nach einer drastischen Erhöhung der Verteidigungsausgaben als realitätsfern zurückgewiesen. "Was Donald Trump vorschlägt, ist unrealistisch", sagte der Grünen-Spitzenkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir werden nicht am Ende bei fünf Prozent landen." Weiter lesen …
SPD-Chef Lars Klingbeil hat Versäumnisse seiner Partei in der Wirtschaftspolitik eingeräumt. Spätestens nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil zum Haushalt im Herbst 2023 hätte die Ampelkoalition neue Prioritäten setzen müssen, sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Trotz der jüngsten militärischen Drohungen des künftigen US-Präsidenten Donald Trump hält SPD-Chef Lars Klingbeil die USA weiterhin für den wichtigsten Partner Deutschlands. Trumps problematische Drohkulissen gegen Grönland und den Panama-Kanal zeigten, dass die erneute Zusammenarbeit mit ihm herausfordernd sein werde, sagte Klingbeil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Der Berufsverband der Verfahrensbeistände (BVEB) fordert gesetzliche Vorgaben für die Zertifizierung von Verfahrensbeiständen. Der stellvertretende Verbandsvorsitzende Ulrich Ames kritisiert darüber hinaus, dass es keine Kontrollinstanz für die Qualifikationen und die Eignung von Verfahrensbeiständen gibt. Das sei insbesondere bei Fällen mit häuslicher Gewalt relevant. Weiter lesen …
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Joachim Rock, hat ein Sofortprogramm im Kampf gegen Wohnungslosigkeit gefordert. "Das im aktuellen Wohnungslosenbericht der Bundesregierung dokumentierte Ausmaß an Wohnungslosigkeit ist dramatisch", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat den Vorschlag von Allianz-Chef Oliver Bäte zurückgewiesen, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall für den ersten Tag einer Krankmeldung zu streichen. "Wer krank gemeldete Beschäftigte unter den Generalverdacht des Blaumachens stellt, hat ein verzerrtes Bild von den arbeitenden Menschen in diesem Land", sagte Heil dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen registriert eine wachsende Zahl von Tatverdächtigen unter 21 Jahren. Insgesamt 107.962 Kinder, Jugendliche und junge Heranwachsende stellte die Polizei 2023 als mutmaßliche Täter fest, ein Anstieg um 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie aus dem Lagebild Jugendkriminalität der Polizei in NRW für das Jahr 2023 hervorgeht, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. Weiter lesen …
Der Südschleswigsche Wählerverband hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, beim künftigen US-Präsidenten Donald Trump wegen dessen Interessen an der zu Dänemark gehörigen Insel Grönland telefonisch zu intervenieren. "Ich würde mir wünschen, dass Herr Scholz in seinen letzten Wochen zum Hörer greift und den Trump anruft", sagte Stefan Seidler (SSW), Bundestagsabgeordneter der dänischen Minderheit in Deutschland, der "Bild". Weiter lesen …
Die US-Börsen haben am Mittwoch zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.635 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …
Die Energiewende in Deutschland bis zur Klimaneutralität 2045 kann so gestaltet werden, dass Privathaushalte und Wirtschaft davon unter dem Strich auch finanziell profitieren. Das geht aus einer Studie des Thinktanks "Energy Watch Group" (EWG) hervor, über die die "Frankfurter Rundschau" berichtet. Weiter lesen …
Um Kosten zu sparen will Volkswagen offenbar bei Manager-Bonis und Zulagen für Beschäftigte sparen. Das berichtet "Business Insider" unter Berufung auf interne Unterlagen. Weiter lesen …
Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat Donald Trumps Forderung eines Fünf-Prozent-Ziels für die Nato-Länder als unrealistisch kritisiert und sich stattdessen für ein Drei-Prozent-Ziel ausgesprochen. Der designierte US-Präsident folge einem "Muster", sagte Strack-Zimmermann dem "ZDF Heute-Journal Update" am Mittwochabend. Weiter lesen …
Eine Warnmeldung vor einer unbekannten Drohne im deutschen Luftraum hat am Mittwoch für einen Alarmstart von zwei Eurofightern der Luftwaffe gesorgt. Die beiden in Laage in Mecklenburg-Vorpommern aufgestiegenen Kampfjets identifizierten das Flugobjekt jedoch wenig später als losgerissenen Wetterballon, der vermutlich aus Großbritannien stammte und sich wegen der starken Winde sehr schnell bewegte, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …
Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat die Klagen von Städtetagspräsident Frank Mentrup (SPD) als heuchlerisch kritisiert: „Natürlich geht die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben immer weiter auseinander. Aber diese Entwicklung nur auf die Kosten für Nahverkehr, Kliniken und Bundesteilhabegesetz zu schieben ist nochmal nicht die Viertelwahrheit!" Weiter lesen …
Über Einrichtungen der Bundeswehr sind kurz vor Weihnachten erneut mutmaßliche Spionagedrohnen gesichtet worden. So überflogen am 22. Dezember um kurz nach 22 Uhr drei Drohnen ein großes Munitionsdepot in Dorsten im Ruhrgebiet, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf Polizeiberichte. Weiter lesen …
Dass Elon Musk heute auf "Beste Freunde mit Donald Trump" machen kann, hat damit zu tun, wie er den öffentlichen Diskurs durch seine Kurznachrichtenplattform X beeinflusst. Dort gilt: "Sag was du willst, Wirklichkeit egal, Reichweite ist alles." Das gefällt natürlich einem Trump, der "Diktator für einen Tag" sein möchte. Dass Meta-Chef Mark Zuckerberg gern mitspielen und für Instagram und Co. nachziehen will, klingt da logisch. Er hat angekündigt, dass es auch dort künftig keine unabhängigen Faktenchecks mehr geben soll. Heil Hass. Weiter lesen …
Der folgende Standpunkt wurde von Anke Behrend geschrieben: "Die Geschichte klingt wie ein groteskes Schauspiel: dreist, skrupellos und in ihrem Ausmaß unglaublich. Wie konnte so etwas überhaupt passieren? Hatte man wirklich nichts aus vergangenen Skandalen gelernt? Wie kann es sein, dass ähnliche Betrügereien immer wieder passieren? Welche Mechanismen liegen dem zugrunde, und wird man sie jemals verhindern können?" Weiter lesen …
Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Der designierte US-Präsident Trump hat in einer Pressekonferenz über seine Pläne für Grönland, Panama und die Ukraine gesprochen und hat Dänemark und Panama dabei faktisch mit Krieg gedroht. Aber auch seine anderen Aussagen waren interessant. Trump hat eine Pressekonferenz gegeben, die es wirklich in sich hatte, denn er hat Dänemark de facto mit Krieg gedroht, was auch zeigt, was er von den Europäern und der NATO hält. Offenbar will er in seiner zweiten Amtszeit keinerlei Rücksicht mehr nehmen und seine Pläne mit aller Gewalt durchsetzen." Weiter lesen …
Nach diesem Auftritt in Florida gibt es keinen Zweifel mehr: Donald Trump wird als US-Präsident mehr denn je auf größtmöglichen Krawall und permanente Provokation setzen. Ausgerechnet die engsten Bündnispartner der USA gehören zu den ersten Zielscheiben: Trumps Forderung, Deutschland und die anderen Nato-Staaten müssten ihre Verteidigungsausgaben im Schnitt mehr als verdoppeln, ist eine Kampfansage. Weiter lesen …