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7. Januar 2025 - Archiv

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Herbert Kickl mit Ansage an ÖVP: „Keine Spielchen, keine Tricks, keine Sabotage“

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat sich Herbert Kickl heute erstmals selbst zu den Vorgängen der letzten Tage zu Wort gemeldet – AUF1 war als Gegenpol der Systemmedien vor Ort. In seiner knapp 20-minütigen Rede hat Kickl nicht nur die Notwendigkeit eines „politischen Feuerwehreinsatzes“ und eines „neuen Wiederaufbaus“ betont, sondern auch mahnende Worte an die ÖVP gerichtet. Weiter lesen …

A-WEF Dr. Eike Hamer: "Um Wohlstand zu schaffen, braucht es Freiheit!"

Ohne persönliche Freiheit gibt es keine Leistungsbereitschaft, so Dr. Eike Hamer im Dezember am A-WEF in Prag. Und wie immer in der Geschichte wird auch dieses Mal nach Freiheitsbeschränkungen das Pendel wieder in Richtung einer massiven Befreiung umschlagen. Und trotz großer bevorstehender Herausforderungen dürfen wir sehr optimistisch sein - wenn wir bereit dazu sind, unser Leben wieder selbst in die Hand zu nehmen. Weiter lesen …

EingeSCHENKt.tv: Die Macht der Propaganda mit Kayvan Soufi-Siavash

Demokratiesimulation im Auftrag der Eliten. Wie geht so etwas? Im Gespräch mit Kayvan Soufi-Siavash sprechen wir über sein neues Buch „Die Macht der Propaganda“, wie die Sozial- und Verhaltensforschung im Auftrag der Eliten die Demokratiesimulation organisieren und warum man sich vor Lügen der Politik und Medien schützen kann, wenn man das Prinzip der Manipulation verstanden hat. Weiter lesen …

Gericht will Wirecard-Prozess beschleunigen

Im seit mehr als zwei Jahren andauernden Strafprozess gegen den Ex-Wirecard-Vorstandsvorsitzenden Markus Braun und zwei weitere Angeklagte will das Gericht offenbar Tempo machen. In einer Verfügung, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, regt das Gericht an, sich auf insgesamt zehn zentrale Vorwürfe zu beschränken. Ansonsten sei mit einem Urteil "nicht vor 2026" zu rechnen. Weiter lesen …

EU-Abgeordnete fordern Sofortmaßnahmen gegen Musks Plattform X

EU-Abgeordnete der Grünen haben unter Verweis auf den Digital Services Act (DSA) ein sofortiges Eingreifen der EU-Kommission gegen die Plattform X gefordert. Das geht aus einer Anfrage an die EU-Kommission hervor, über die das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) berichtet. Die Grünen rechnen damit, dass alle Parteien der politischen Mitte im EU-Parlament den Antrag unterstützen, bevor er am Freitag an die EU-Kommission geschickt wird. Weiter lesen …

Ökonomen erwarten Trendwende in der Baubranche

Die Bauwirtschaft steht offenbar vor einer Trendwende. Nach fünf rückläufigen Jahren wird 2026 das preisbereinigte Bauvolumen voraussichtlich um zwei Prozent wachsen, wie aus einer neuen Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervorgeht, über die der "Spiegel" berichtet. Für 2024 wird zunächst noch ein Minus von fast vier Prozent erwartet, für 2025 ein Rückgang von knapp einem Prozent. Weiter lesen …

Interview mit Thomas Fiedler – “Intuitives und Rationales” - Teil 2

Die Natur der Welt ist der Wandel. Alles ist dynamisch und verändert sich ständig. Das ist eine Funktion der Zeit. Wir sind als ewige Geistesseelen zeitlos. Reines Bewusstsein ist jenseits von Zeit! Sobald wir aus dieser Welt der Zeitlichkeit heraustreten gibt es keinen Anfang und kein Ende mehr. Thomas Fiedler ist Bhakti-Yoga-Praktizierender. Ziel des Bhakti Yogas ist es, sein Selbst hier auf der Erde als ein vollständiges spirituelles Wesen zu entwickeln. Weiter lesen …

Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen zu tödlichen Polizeischüssen auf einen Obdachlosen in Bonn ein

Nach den tödlichen Schüssen durch einen Polizeibeamten auf einen 42-jährigen Obdachlosen in Bonn hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen in dem Fall eingestellt. Bereits am 26. November, so teilte ein Behördensprecher dem "Kölner Stadt-Anzeiger" jetzt auf Anfrage mit, habe die Staatsanwaltschaft das Verfahren zu den Akten gelegt. "Rechtlich gesehen handelte es sich um eine Notwehrhandlung", erklärte Staatsanwalt Matthias Borgfeld. Weiter lesen …

Hofreiter kritisiert Söders Anti-Grünen-Kurs

Der bayerische Grünen-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter kritisiert die erneuten Warnungen des CSU-Vorsitzenden Markus Söder vor einer schwarz-grünen Koalition nach der Bundestagswahl. Am Ende entschieden immer noch die Wähler, welche Regierungskonstellation an die Macht komme, sagte Hofreiter dem "Spiegel". Weiter lesen …

Spotlight: Stephan Ossenkopp über die Initiativen von BRICS

Die Welt verändert sich mit zunehmender Geschwindigkeit. Die unipolare weltweite Vorherrschaft der USA beginnt abzubröckeln, am Horizont erscheinen die Umrisse einer multipolaren Weltordnung. Welche Konsequenzen haben diese Veränderungen auf unser aller Leben? BRICS ist eine Erscheinungsform dieser Entwicklung. Die Neue Seidenstraße eine andere, extrem wichtige. In den UNO-Abstimmungen zeigt sich, dass drei Viertel der Länder die Vorherrschaft des Westens nicht mehr akzeptieren wollen. Sie wollen keinen Konflikt, aber mehr Luft zum Atmen und Unabhängigkeit von den Sanktionen und Regime Change Unternehmungen des Hegemons. Weiter lesen …

Forsa: Union und SPD legen zu

In der von Forsa gemessenen Wählergunst haben sowohl die Union als auch die SPD zuletzt wieder etwas zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender RTL und ntv, die am Dienstag veröffentlicht wurde, gewinnen CDU/CSU (32 Prozent) und SPD (17 Prozent) jeweils einen Punkt hinzu. Weiter lesen …

Nienburg/Schaumburg: Durchsuchungsmaßnahmen und Festnahmen wegen sog. "Blitzeinbrüche"

(Reh) Am heutigen frühen Morgen führte die Polizeiinspektion Nienburg/Schaumburg in enger Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Bückeburg und mit Unterstützung der Polizeiinspektionen Göttingen und Hameln-Pyrmont/Holzminden sowie Kräften der ZPD Niedersachsen, des LKA Niedersachsen, der PD Göttingen und der PD Osnabrück mehrere Festnahmen und Durchsuchungsmaßnahmen an verschiedenen Örtlichkeiten in den Ländern Brandenburg, Berlin, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen durch. Weiter lesen …

Debatte um Böllerverbot geht weiter

Nach den Ausschreitungen, Attacken und zahlreichen Verletzten in der Silvesternacht geht die Diskussion um ein Böllerverbot weiter. Die brandenburgische Innenministerin Katrin Lange (SPD) bekräftigte am Dienstag im RBB-Inforadio, dass sie ein generelles Verbot ablehne. Weiter lesen …

Baudezernent Markus Greitemann soll OB-Kandidat der Kölner CDU werden

Markus Greitemann wird Oberbürgermeister-Kandidat der Kölner CDU. Das geht aus einem Schreiben des Bezirksvorsitzenden Nathanael Liminski an den Kreisvorstand der Kölner CDU hervor, das dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegt. Darin heißt es: "Wir sind überzeugt, dass Markus Greitemann der richtige Kandidat ist, um die Stadt Köln in den nächsten Jahren erfolgreich als Oberbürgermeister zu führen. Er ist ein ergebnisorientierter Macher. Er kann Menschen begeistern und ist verbindlich in seinen Aussagen". Weiter lesen …

Aluminium in Impfungen – Auslöser von Alzheimer und Autismus?

Seit Jahrzehnten steigen die Autismusraten bei Kindern und die Alzheimerraten bei älteren Menschen an. Prof. Christopher Exley erforschte über 30 Jahre lang, was Aluminium im Menschen anrichtet. Aluminium wird unter anderem in Impfungen als Zusatzstoff verwendet. Im Gehirn von Menschen, die an Alzheimer und Autismus erkrankten, ist vermehrt Aluminium nachweisbar. Dies konnte Exley in seinen Studien belegen. Doch die Wissenschaft und Medizin zeigt kein Interesse an seinen Forschungen. Im Gegenteil, die Forschungsgelder wurden ihm sogar noch gestrichen. Wer steckt wohl dahinter? Weiter lesen …

Ifo-Institut fordert Reform des Steuer- und Abgabensystems

Das Münchener Ifo-Institut fordert eine grundlegende Reform des deutschen Steuer- und Abgabensystems. "Unternehmen brauchen Investitions- und Wachstumsimpulse, mehr Arbeit muss sich für Haushalte mehr lohnen", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest am Dienstag. "Viele Regelungen, Ausnahmen und Privilegien sollten dagegen abgeschafft werden, sie führen zu mehr Bürokratie und hemmen das Wachstum." Eine Reform sei angesichts einer im internationalen Vergleich hohen Steuerlast nötig. Weiter lesen …

Höcke will Volksverhetzung als Straftat abschaffen

Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke dringt auf Änderungen im Strafgesetzbuch. Gemeinsam mit vier Parteifreunden setzt er sich für eine Abschaffung oder weitgehende Einschränkung der Straftatbestände Volksverhetzung (Paragraf 130 StGB) und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen (Paragraf 86a StGB) ein, wie aus dem Antragsbuch für den AfD-Bundesparteitag hervorgeht, über das die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Dry January: 50 % weniger Alkohol im Januar 2024 gekauft als im Dezember 2023

Mit Aktionen wie dem Dry January (trockener Januar) oder dem Veganuary (veganer Januar) hat der Konsum von Alkohol und Fleisch im Januar über die letzten Jahre spürbar abgenommen. Das zeigt sich auch im Einkaufsverhalten vieler Menschen an den Kassen großer Supermarktketten. Im Januar 2024 wurde 49,7 % weniger Alkohol gekauft als im Dezember 2023, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis von Scannerdaten aus dem Lebensmitteleinzelhandel mitteilt. Der Absatz von Fleisch ging im selben Zeitraum um 29,4 % zurück. Gegenüber dem Jahresdurchschnitt 2023 fiel der Absatz von Alkohol im Januar 2024 um 32,0 % geringer aus, der Absatz von Fleisch war 12,5 % niedriger als im Jahresschnitt 2023. Weiter lesen …

Scholz rügt Habeck für Verteidigungs-Vorstoß

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Forderung von Wirtschaftsminister und Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck nach einer drastischen Steigerung der Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung gerügt. "Die Idee erscheint mir etwas unausgegoren. Den Wehretat von knapp 80 Milliarden Euro auf 140 Milliarden Euro nochmals fast zu verdoppeln, ohne zu sagen, wofür das Geld aufgewendet werden und woher es kommen soll", sagte Scholz dem "Stern". Weiter lesen …

WAZ: Krise von Thyssenkrupp: Krupp-Nachfahre unterstützt Krupp-Stiftung

Angesichts der Krise des Essener Traditionskonzerns Thyssenkrupp unterstützt der Krupp-Nachfahre Friedrich von Bohlen und Halbach den Veränderungskurs der Großaktionärin Krupp-Stiftung. "Das Management kann nicht tatenlos zusehen, wenn der Konzern fortgesetzt Verluste schreibt", sagte Friedrich von Bohlen und Halbach der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Jahrelang gehörte er zu den schärfsten Kritikern der Krupp-Stiftung, die knapp über 20 Prozent der Thyssenkrupp-Aktien hält. Weiter lesen …

Rentenkasse: Bund müsste Kosten höherer Mütterrente übernehmen

Die Deutsche Rentenversicherung reagiert reserviert auf die Forderung der CSU nach einer Angleichung der Mütterrenten. "Die Kosten für die Mütterrente III (Aufstockung um weitere sechs Monate Kindererziehung je Geburt vor 1992) lägen bei rund 4,45 Milliarden Euro im Jahr. Umgerechnet entspräche das etwa einem Viertel Prozentpunkt des Beitragssatzes", sagte eine DRV-Sprecherin der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

rbb24 Recherche: Grenzkontrollen - Innenministerium registriert deutlich weniger unerlaubte Einreisen

Seit Einführung von Grenzkontrollen hat das Bundesinnenministerium (BMI) deutlich weniger unerlaubte Einreisen an den deutschen Grenzen registriert als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hervor, die rbb24 Recherche exklusiv vorliegt. Weiter lesen …

Bayerns Innenminister gegen Böllerverbot

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lehnt ein allgemeines Böllerverbot trotz der aktuellen Petitionen mit 1,9 Millionen Unterzeichnern ab. "Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung will nur friedlich Silvester feiern und verhält sich umsichtig und verantwortungsvoll", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Sachsen-Anhalt verschärft Schulverweise

Sachsen-Anhalts Bildungsministerium will die Dauer für Schulverweise auf bis zu 20 Unterrichtstage aufstocken. Bisher liegt die Höchstdauer dieser Bestrafung für Schüler-Fehlverhalten bei fünf Tagen. Das Schulgesetz soll entsprechend geändert werden, wie das Ministerium von Eva Feußner (CDU) der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung bestätigte. Die Änderung gehe zurück auf ein "aus der Schulpraxis vorgetragenes Anliegen", so das Ministerium. Hintergrund: Schulen und Behörden sollen bei schwerwiegenden Vorfällen genug Zeit haben, um notwendige pädagogische Maßnahmen prüfen und umsetzen zu können. Weiter lesen …

Lukas Mandl (ÖVP): Auch Minderheitsregierung der ÖVP und Liberalen möglich

Der EU-Abgeordnete der ÖVP, Lukas Mandl, hält auch eine Minderheitsregierung der ÖVP und der Liberalen in Österreich für möglich, nachdem der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen die FPÖ unter Herbert Kickl mit der Bildung der Regierung beauftragt hatte. "Ich gehöre zu denen, die immer in Alternativen denken", so Mandl im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Björn Höcke (AfD): Worthülsen statt Trost und Taten

»Unglück ist der Prüfstand für Anstand«, sagte der britische Schriftsteller Samuel Richardson – und für Eltern kann es wohl kein größeres Unglück geben, als ihr Kind zu verlieren. In einer solchen Situation wünscht man sich keine leeren Mitleidsbekundungen oder die üblichen Worthülsen in der öffentlichen Fernsehansprache des Kanzlers, sondern ein persönliches Zeichen des Trostes. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Lukas Mandl (ÖVP): Auch Minderheitsregierung der ÖVP und Liberalen möglich

Der EU-Abgeordnete der ÖVP, Lukas Mandl, hält auch eine Minderheitsregierung der ÖVP und der Liberalen in Österreich für möglich, nachdem der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen die FPÖ unter Herbert Kickl mit der Bildung der Regierung beauftragt hatte. "Ich gehöre zu denen, die immer in Alternativen denken", so Mandl im Interview mit dem Fernsehsender phoenix. Weiter lesen …

Alice Weidel: Das österreichische Regierungsbildungsdesaster sollte Merz eine Warnung sein

Angesichts des gescheiterten Versuches, in Österreich ohne den Wahlgewinner FPÖ eine Regierung zu bilden, appelliert AfD-Bundessprecherin Alice Weidel an den Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz, nicht den gleichen Fehler zu machen: "Der krachende Zusammenbruch der in Österreich von der ÖVP gegen die FPÖ errichteten Brandmauer aus Wahlverlierern sollte der Union und Friedrich Merz ein warnendes Beispiel sein." Weiter lesen …

"nd.DerTag": Land der Lernresistenz - Kommentar zu den Koalitionsgesprächen zwischen FPÖ und ÖVP in Österreich

Murmeltiertag in Österreich. Fünf Jahre nach dem Ende der rechtsextrem-konservativen Regierung scheint es wieder so weit: Herbert Kickl, Obmann der rechtsextremen FPÖ und selbst ernannter "Volkskanzler", erhält den Auftrag zur Regierungsbildung. Und die konservative Volkspartei (ÖVP) steht für eine Neuauflage von Schwarz-Blau in den Startlöchern. Weiter lesen …

Mit Terroristen paktieren ist deutsche Staatsräson: Al-Jaulani, Massenmörder im Maßanzug, ist Kostgänger des Westens

Der folgende Standpunkt wurde von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam geschrieben: "Ein weiteres Denkmal erschütternder Unmenschlichkeit und Dummheit der US-Weltmacht-Politik ist enthüllt: die rauchenden Trümmer Syriens, darunter liegend eine halbe Million Tote. Das Ergebnis 13 Jahre andauernder Bemühungen, die überkonfessionelle Regierung in Damaskus zu stürzen. Vorgeschobene Begründung: „Machthaber“ Assad sei ein brutaler Gewaltherrscher. Wahrscheinlich war er das tatsächlich, ob willentlich oder nicht. Tatsache ist aber auch, dass seine Dämonisierung dazu diente, die geostrategischen und energiepolitischen Interessen des „Wertewestens“ an Syriens Unterwerfung zu verschleiern." Weiter lesen …

Syriens bessere Islamisten

Rüdiger Rauls schrieb den folgenden Kommentar: "Nicht alle Islamisten sind gleich. Die einen sind verabscheuungswürdig, andere moderat oder sogar Garanten einer neuen Ordnung. Das hängt davon ab, wie nützlich sie für den politischen Westen sein können. Über den Wandel des Islamistenbildes in westlichen Medien." Weiter lesen …

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