20. Januar 2025 - Archiv

Donald Trump ist am Montag als 47. US-Präsident vereidigt worden. Er kehre mit der "Zuversicht und dem Optimismus in das Amt des Präsidenten zurück, dass wir am Beginn einer spannenden neuen Ära des nationalen Erfolgs stehen", sagte er bei seiner Amtseinführung in Washington. Weiter sprach er von einer "Woge des Wandels". Weiter lesen …

Gestern, Sonntag, startete die diesjährige Jahrestagung des World Economic Forum in Davos. Am Dienstag spricht etwa EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen – die im Vorjahr auf dem elitären Treffen den weltweiten Kampf gegen Desinformation ausgerufen hatte. AUF1 wird den Gipfel natürlich auch in diesem Jahr scharf beobachten – und hat sich in den frühen Morgenstunden für Sie auf dem Gelände umgesehen. Weiter lesen …

Donald Trump ist angetreten, um als nächster US-Präsident den Tiefen Staat auszulöschen. Doch was ist der sogenannte ‚Deep State‘ in den USA? Und wer ist Donald Trump? Welche Rolle spielen Elon Musk und Peter Thiel? Eine Produktion von Kla.TV-INVESTIGATIV und Kla.TV-INTERNATIONAL. Weiter lesen …

Kommentar von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet. Er sagt: „AUF1 bleibt kritisch und beobachtet genau. Doch eines steht fest: Wir werden den Rückenwind für den Freiheitskampf in unserer Heimat mitnehmen!“ Weiter lesen …

Der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL hat Finanzminister Bayaz (Grüne) die Verwechslung von Realität und Ideologie vorgeworfen: „Er behauptet allen Ernstes, dass Donald Trumps Importzollpläne die Wirtschaft im Land ‚ins Mark‘ treffen und weniger Wohlstand bedeuten könnten. Dass es im Gegenteil die katastrophale, grünorientierte Bundes- und Landespolitik ist, die seit Jahren Wohlstandsabschaffung betreibt, kommt ihm gar nicht in den Sinn." Weiter lesen …

Mein herzlicher Glückwunsch geht an Donald Trump, der heute offiziell sein Amt als 47. Präsident der Vereinigten Staaten antritt! Während die deutschen Medien sich größtenteils in Schwarzmalerei ergehen, darf man in den wiedergewählten Präsidenten Trump durchaus einige Hoffnungen setzen. Nicht nur für den Frieden im Nahen Osten, wo Trump schon während seiner ersten Amtszeit erfolgreich Gespräche vermittelte, die neues Vertrauen stifteten. Dies schreibt Björn Höcke auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Zum Wochenstart hat der Dax zwischenzeitlich erstmals die Marke von 21.000 Punkten geknackt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index knapp darunter mit 20.990 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Es ist unfassbar, wie Innenministerin Faeser (SPD) unser Steuergeld mit vollen Händen in aller Welt verteilt: Bis zu 1700 Euro können Syrien-Rückkehrer beim Bundesamt für Migration für Flüchtlinge (BAMF) beantragen – die Behörde gehört zum Geschäftsbereich des Faeser-Ministeriums. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Zur Insolvenz der Lille-Brauerei als weiterer Verlust in der Krise der Kieler Gastronomie erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel: „Die Gastrokrise hat ein weiteres Opfer in Kiel gefordert: Mit der Insolvenz der Lille-Brauerei gerät ein über das letzte Jahrzehnt gewachsener und von vielen Kieler liebgewonnener Teil des Kieler Markenkerns ins Straucheln." Weiter lesen …

Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat im Umgang ihrer Partei mit Jungwählern Fehler eingeräumt. "Früher hat die Jugend extrem wenig rechts gewählt. Aber wir haben uns zu sehr drauf ausgeruht, dass das so bleibt", sagte sie dem Nachrichtenportal Watson. Weiter lesen …

Wird man als Kabarettist depressiv, wenn neuerdings Politiker neben ihrem Fehlverhalten gleich auch noch die Pointen mitliefern und damit den Job von Kabarettisten übernehmen? Warum verlässt man einen sicheren Job als Lehrer, um auf der Bühne zu stehen? All diese Fragen beantwortet Marco Rima bei apolut im Gespräch und zeigt sich sowohl geschichtlich als auch in anderen Themen äußerst sattelfest. Darunter immer wieder gesellschaftliche Fragestellungen: Wie gehen wir mit jenen Mitmenschen um, die spätestens seit dem Corona-Ausnahmezustand gezeigt haben, dass sie keine Debattenkultur kennen? Weiter lesen …

Der pressepolitische AfD-Fraktionssprecher Dennis Klecker MdL hat den SWR-Tatort „Verblendung“ als misslungenes linksgrünes Wahlkampfspektakel kritisiert: „Die Idee, angesichts von Stammheim die linke RAF-Geschichte mit umgekehrten Vorzeichen neu, aber ebenso blutig zu erzählen und dabei die Gepflogenheiten von Demokratie ad absurdum zu führen, kann nur aus Stuttgart kommen." Weiter lesen …

Das von den Regierungsfraktionen in den Bundestag eingebrachte Biogaspaket ist aus Sicht der CSU-Landtagsfraktion unzureichend ausgestaltet und wurde viel zu spät präsentiert. Dadurch droht eine Stilllegungswelle von Biogasanlagen und damit eine weitere Verschärfung der ohnehin angespannten Energieversorgung in Deutschland. Daher fordert die CSU-Landtagsfraktion, unverzüglich eine kurzfristig wirksame Übergangslösung auf Bundesebene zu erwirken und sich auf Bundesebene nachdrücklich für die Stärkung von Biomasse- und Biogasanlagen einzusetzen. Insbesondere bedarf es einer Anhebung des Ausschreibungsvolumens für das Jahr 2025, um die finanzielle Grundlage für den Weiterbetrieb der Anlagen sicherzustellen. Weiter lesen …

In der Causa Stefan Gelbhaar fordert der FDP-Politiker Christoph Meyer, Chef der Liberalen in Berlin und Fraktionsvize im Bundestag, Aufklärung vonseiten des Grünen-Spitzenkandidaten Robert Habeck. "Habeck und der Grünen-Vorstand haben endlich für volle Transparenz zu sorgen", sagte Meyer am Montag dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Ende vergangenen Jahres sind vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zwei von der AfD-Fraktion bzw. einzelnen AfD-Abgeordneten angestrengte Verfahren zum Abschluss gebracht worden. Diese betrafen die Neuregelungen des Hochschulinnovationsgesetzes durch die Staatsregierung. Weiter lesen …

Der Grünen-Vorstand will in der Causa Stefan Gelbhaar Strafanzeige erstatten. Das teilte Grünen-Chef Felix Banaszak am Montag in Berlin mit. Am Samstag habe man bereits angekündigt, "ein Parteiausschlussverfahren und weitere parteirechtliche Konsequenzen gegen die in Rede stehende Person einzuleiten". Das habe sich allerdings durch den Austritt des betreffenden Parteimitglieds erledigt, fügte der Parteichef hinzu. Weiter lesen …

In der Bauerschaft Rechede ist am Montag (20.01.25) ein 18-jähriger Autofahrer in einen Graben gefahren. Er war gegen 11.30 Uhr in Richtung Birkenallee unterwegs. Weiter lesen …

Die Zahlen der antisemitischen und der islamfeindlichen Straftaten sind im vergangenen Jahr um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag zu politisch motivierter Kriminalität, über die die "Welt" berichtet. Weiter lesen …

Nur wenige Stunden vor dem Amtsantritt seines Nachfolgers Donald Trump hat der scheidende US-Präsident Joe Biden vorsorglich mehrere Trump-Kritiker begnadigt. Zu den Begnadigten gehören der Immunologe Anthony Fauci, der pensionierte General Mark Milley und Mitglieder des Untersuchungsausschusses im Repräsentantenhaus, die zum gewaltsamen Sturm auf das Kapitol durch Trump-Anhänger am 6. Januar 2021 ermittelt hatten, wie das Weiße Haus am Montag mitteilte. Weiter lesen …

Eine 78-jährige Frau aus Euskirchen sorgte am Sonntag (19. Januar) auf der Georgstraße für eine kuriose Begegnung mit der Polizei. Gegen 14 Uhr entdeckten Streifenbeamte zwei geöffnete Altkleidercontainer. Davor stand die Seniorin, die sichtlich eifrig mit Kleidungsstücken hantierte - einige in ihren Armen, andere bereits im übervoll beladenen Kofferraum ihres Autos. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Energie-Konzerns Eon, Leonhard Birnbaum, spricht sich für eine Veränderung der staatlichen Einspeisevergütung von erneuerbaren Energien aus. "Neue Solar- und Windanlagen sollten in Zeiten mit Überschussstrom keine Vergütung mehr bekommen", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Eine Neuregelung müsse man schließlich auch in geeigneter Form auf Bestandsanlagen ausweiten. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Landesgruppe Ost der Grünen-Bundestagsfraktion, Paula Piechotta, hat sich offen für eine offizielle Rehabilitierung ihres Co-Vorsitzenden Stefan Gelbhaar gezeigt. Weiter lesen …

Der Präsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK), Walter Rosenthal, hat Wissenschaftlern den Rücken gestärkt, die auf Feldern forschen oder forschen möchten, die auch dem Militär nutzen könnten. Die Wahl der Inhalte von Lehre und Forschung sowie der Partner dafür "ist und bleibt frei", sagte er dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Nach der Einigung der ehemaligen Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP auf die Abschaffung des Honorardeckels für Hausärzte hat sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erleichtert gezeigt. "Zu viele Patienten haben Schwierigkeiten, einen Hausarzt zu finden, die Zahl der Hausärzte sinkt", sagte er den Partnerzeitungen der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft" (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hat die Forderung erneuert, große Plattformen wie X europaweit zu regulieren. Der rechtliche Rahmen sei mit dem europäischen Gesetz über digitale Dienste (DSA) bereits vorhanden, sagte Schweitzer der "Welt" (Dienstagausgabe). "Wir dürfen nicht einknicken und klein beigeben, nur weil der öffentliche Druck aus den USA immer größer wird und Leute wie Musk - ein Multimilliardär und Politikberater von Trump - darauf drängen, weniger oder gar nicht mehr zu regulieren", so der SPD-Politiker. Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat am Montag seine Kampagne zur Bundestagswahl vorgestellt. Unter dem Motto "Mach dich stark mit uns" wirbt der DGB für neun Kernforderungen. So spricht sich der Gewerkschaftsbund für ein "Ende der Sparpolitik" und gezielte Investitionen, die Einhaltung von Klimazielen und Entlastung bei Energiepreisen sowie eine Reform des Steuersystems aus. Außerdem wirbt der DGB für eine stärkere Tarifbindung, eine Erhöhung des Rentenniveaus und eine Verbesserung der Gesundheits- und Pflegeversorgung. Weiter lesen …

Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat angemahnt, bei einem kommenden Wiederaufbau der Strukturen im Gazastreifen, im Zuge des Deals zwischen Israel und der Hamas und der damit zeitlich begrenzten Waffenruhe, auf die richtigen Kräfte zu setzen. Bei phoenix sagte Beck, es müsse nun ein Schwerpunkt auf die Verbesserung der humanitären Lage im Gazastreifen gelegt werden, die internationale Staatengemeinschaft habe jedoch die Aufgabe, darauf zu achten, dass man "bei Aufbauanstrengungen, bei Anstrengungen zur Verbesserung der Lage für die Menschen in Gaza, nicht auf falsche Pferde" setze. Weiter lesen …

Die Bonner Ethikerin Christiane Woopen warnt vor einer demokratiegefährdenden Machtkonzentration bei US-Unternehmern. In den Händen einiger weniger "Tech-Oligarchen" liege "eine Verbindung von technologischer, wirtschaftlicher und medialer Macht in einem bislang ungekannten Ausmaß", schreibt die Direktorin des "Center for Life Ethics" der Universität Bonn im "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke sieht in der "Bayern-Agenda" der CSU einen erneuten Alleingang der CDU-Schwesterpartei und ihres Vorsitzenden Markus Söder. "Die CSU, und speziell Markus Söder, spielen hier wieder voll auf eigene Rechnung", sagte von Lucke der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). "Söder verschärft mit der Bayern-Agenda den Überbietungswettbewerb gegenüber der CDU." Weiter lesen …

Die Bildungsministerinnen der Länder Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg haben sich für die Einführung messbarer Bildungsziele ausgesprochen. "Die Ergebnisse der letzten Bildungsvergleichsstudien zeigen, dass wir nicht zufrieden sein können", sagte Stefanie Hubig (SPD), Landesbildungsministerin in Rheinland-Pfalz, am Montag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Weiter lesen …

ARD und ZDF haben sich die medialen Verwertungsrechte für die Fußball-Europameisterschaft 2028, in Großbritannien und Irland stattfindet, gesichert. Inhalt der Vereinbarung seien "die plattformneutralen medialen Verwertungsrechte an allen 51 Spielen", wie die Sender am Montag mitteilten. Weiter lesen …

Im Jahr 2024 ist der Fernwärmepreis im Vergleich zu 2023 um deutliche 27,1 % gestiegen. Diese Entwicklung führt zu einer spürbaren Belastung für Verbrauchende, da auch die Raumheizkosten für Fernwärme um 25,4 % höher ausfallen und unterstreicht die Notwendigkeit, kosteneffiziente und nachhaltige Lösungen für die Wärmeversorgung zu finden. Dies geht aus einer Auswertung der Preis- und Verbrauchsentwicklung des Energiedienstleisters Techem hervor. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), will vom Vorgehen des neuen US-Präsidenten Donald Trump bei den Verhandlungen Waffenstillstand in Gaza lernen. Die sehr deutliche Androhung von Konsequenzen habe Netanjahu wohl noch mal deutlich gemacht hat, dass sich wirklich alle bewegen müssten. "Und davon können wir sogar in Europa lernen", sagte Roth der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Montag. Weiter lesen …

Obwohl Berlins Senat noch keinen entsprechenden Landeskrankenhausplan zur Umsetzung der Krankenhausreform verabschiedet hat, soll die Klinik der DRK-Schwesternschaft in der Drontheimer Straße in Berlin nun offenbar geschlossen werden. Man werde in Wedding in einigen Jahren keine klassische Klinik mehr betreiben, sondern den Standort anderweitig nutzen, bestätigte die freie Krankenhauskette dem "Tagesspiegel" am Montag. Denkbar wären demnach ein Ärztehaus, ein ambulantes Gesundheitszentrum oder ein Pflegeheim. Weiter lesen …

SPD-Außenpolitiker Michael Roth hat die kritischen Äußerungen des Auswärtigen Amts gegenüber Donald Trump im US-Wahlkampf verteidigt. "Trump hatte Deutschland schon immer auf den Zeiger gehabt, und ich rate jetzt auch nicht dazu, ihm in den Allerwertesten zu kriechen", sagte Roth der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv am Montag. Europa müsse ein deutliches Signal setzen und bereit sein, "so schlimm es auch ist, Deals mit Donald Trump abzuschließen, denn das mag er ja". Weiter lesen …

Das Ifo-Institut in München hat sich dafür ausgesprochen, nach der Bundestagswahl eine Rückkehr zur Atomkraft zu prüfen. "Die neue Bundesregierung sollte unabhängig prüfen lassen, ob eine Reaktivierung von Kernkraftwerken möglich wäre - und zu welchen Kosten", sagte Karen Pittel, Leiterin des Zentrums für Energie, Klima und Ressourcen am Ifo-Institut, dem "Spiegel". Deutschland hätte mit der Atomenergie eine zusätzliche Quelle für wetterunabhängigen, CO2-freien und günstigen Strom. Weiter lesen …

Die Betreiber der letzten deutschen Atomkraftwerke stehen einer möglichen Reaktivierung ihrer abgeschalteten Meiler skeptisch gegenüber. "Seit 2011 ist allen hier klar: Der Betrieb dieses Kraftwerks ist endlich", sagte Heiko Ringel, Standortleiter von RWE im bayerischen Gundremmingen, dem "Spiegel". Weiter lesen …

Trotz der Inflation ist das Gesamtvermögen von Milliardären im Jahr 2024 dreimal schneller gewachsen als noch 2023. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bericht der Hilfsorganisation Oxfam einem Verbund mehrerer Hilfs- und Entwicklungsorganisationen, zum Start des Weltwirtschaftsforums in Davos am Montag. Das Gesamtvermögen von Milliardären ist demnach um zwei Billionen US-Dollar gestiegen. Weiter lesen …

Von Januar bis November 2024 wurden Waren im Wert von 20,1 Milliarden Euro aus Deutschland nach Japan exportiert. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, nahmen die Exporte damit um 7,5 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum zu. Insgesamt führte Deutschland in den ersten elf Monaten des Jahres 2024 Waren im Wert von 1 441,4 Milliarden Euro (-1,3 % gegenüber Januar bis November 2023) aus. Mit einem Anteil von 1,4 % an den Gesamtexporten lag Japan exportseitig auf Rang 18 der wichtigsten Handelspartner Deutschlands. Weiter lesen …

Die Erzeugerpreise gewerblicher Produkte waren im Dezember 2024 um 0,8 % höher als im Dezember 2023. Im November 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei +0,1 % gelegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, gingen die Erzeugerpreise im Dezember 2024 gegenüber dem Vormonat um 0,1 % zurück. Im Jahresdurchschnitt 2024 waren die gewerblichen Erzeugerpreise 1,8 % niedriger als im Jahresdurchschnitt 2023. Im Jahr 2023 hatte die Veränderung gegenüber dem Vorjahr im Jahresdurchschnitt noch bei +0,2 % gelegen. Weiter lesen …

Im Rahmen des Deals um eine Geiselfreilassung und eine Waffenruhe in Gaza wurden 90 mutmaßliche palästinensische Straftäter von Israel freigelassen. Das teilten die Behörden mit. Zuvor hatte die Terrororganisation Hamas drei Geiseln an das israelische Militär übergeben. Sie wurden im Anschluss von ihren Familien im medizinischen Zentrum "Shiva-Tel Hashomer" in Empfang genommen. Der Gesundheitszustand der drei Frauen soll stabil sein. Weiter lesen …

Die AfD kann bei der Bundestagswahl die Nummer 1 werden! Das liegt auch an Alice Weidel, welche sich immer deutlicher positioniert und dadurch die AfD, nicht nur in den Umfragen, sondern auch inhaltlich immer besser repräsentiert. Jürgen Elsässer spricht mit dem Europaabgeordneten Dr. Maximilian Krah über Alice Weidel und die Chancen zur Bundestagswahl Weiter lesen …

Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) spricht sich angesichts der Ergebnisse des neuen Oxfam-Berichts zur weltweiten Vermögensverteilung für eine Milliardärssteuer aus. Weiter lesen …

Die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen ist in den vergangenen zehn Jahren um 16 Prozent auf 890.000 gestiegen. Im Jahr 2013 hatten das Land und die Kommunen noch 120.000 weniger Beschäftigte, geht aus einer noch unveröffentlichten Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, über die die "Rheinische Post" in ihrer Montagausgabe berichtet. Weiter lesen …

Die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die nächste Bundesregierung vor unmittelbaren negativen Folgen für die deutsche Wirtschaft durch die Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump gewarnt. "Die Auswirkungen neuer US-Zölle wären gravierend für die deutsche Wirtschaft", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführerin Helena Melnikov der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Brandenburgs SPD-Innenministerin Katrin Lange (SPD) empfiehlt der SPD-Bundesvorsitzenden Saskia Esken einen Talkshow-Verzicht im laufenden Bundestagswahlkampf. Das sagte sie dem "Tagesspiegel" und den "Potsdamer Neuesten Nachrichten". Damit erneuerte die SPD-Landespolitikerin eine Forderung, mit der sie bereits vor der Brandenburger Landtagswahl im Herbst 2024 bundesweit für Schlagzeilen gesorgt hatte. Weiter lesen …

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat einen anderen Umgang mit China gefordert. "Die Phase des chinapolitischen Schafwandels ist vorbei", sagte sie dem "Handelsblatt" am Montag. China unterstütze "mehr oder weniger offen" den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und spiele "mit enorm hochsubventionierten Exportkapazitäten handelspolitisch foul". Weiter lesen …

In der Debatte um schärfere Sicherheitsgesetze ruft die Union Innenministerin Nancy Faeser (SPD) auf, den Weg frei zu machen für die Speicherung von IP-Adressen. Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) sagte der "Rheinischen Post": "Die Innenministerin sollte sich einen Ruck geben und sich im Interesse der Sicherheit der Bürger von der Blockadepolitik der Grünen endlich emanzipieren." Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im vergangenen Jahr für die Bundeswehr gut 4,6 Milliarden Euro weniger ausgegeben als möglich und geplant. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine Frage des CDU-Bundestagsabgeordneten Ingo Gädechens hervor, über die das Nachrichtenmagazin Politico berichtet. Weiter lesen …

Der parteilose Bundesverkehrsminister mischt sich in den Wahlkampf ein: Während sich verschiedene Parteien in den letzten Wochen für eine Kaufprämie für E-Autos fordern, erteilt er der Idee eine Absage. "Kaufprämien sind grundsätzlich keine gute Lösung", sagte Wissing "Tagesspiegel". Weiter lesen …

In den Wochen rund um die Bundestagswahl könnte es zu größeren Streiks in Deutschland kommen. "Wir sind dazu in der Lage, einen Arbeitskampf erfolgreich durchzuführen", sagte Verdi-Chef Frank Werneke der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Ralph Lenkert, Linken-Abgeordneter aus Thüringen, hat in der zu Ende gehenden Legislaturperiode des Bundestags so oft im Plenarsaal geredet wie kein anderer Parlamentarier. Insgesamt 120-mal stand er in dieser Wahlperiode am Rednerpult, ergibt eine Statistik, über die der "Tagesspiegel" (Montagausgabe) unter Berufung auf eine Bundestags-Statistik berichtet. Weiter lesen …

Die geringe Beliebtheit von Kanzlerkandidat Friedrich Merz bei Frauen hält CDU-Vize Karin Prien für ungerechtfertigt. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte sie: "Das liegt sicher nicht zuletzt an der Kampagne unserer politischen Wettbewerber, die ihn gezielt als jemanden darstellen wollen, der weniger für die Interessen von Frauen stünde." Das entspreche aber nicht der Realität. Weiter lesen …

Andreas Jung, energie- und klimapolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, hat sich zurückhaltend bezüglich einer Zustimmung seiner Partei zum von der Bundesregierung geplanten "Solarspitzen-Gesetz" geäußert. "Wir werden dem Gesetz nur zustimmen, wenn es für mehr Energiesicherheit sorgt - und nicht für weniger", sagte Jung dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die EU-Kommission will Investitionen von Großanlegern in europäische Start-ups durch Gesetzesreformen erleichtern. "Wir überprüfen derzeit die Gesetzgebung, um zu sehen, ob wir institutionellen Anlegern nicht einige Steine in den Weg gelegt haben, weshalb sie kaum Risikokapital investieren", sagte EU-Kommissarin Ekaterina Zaharieva dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Mit scharfen Worten weisen Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Forderung von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nach einem Komplett-Umzug der Bundesregierung nach Berlin zurück. Wegners Vorstoß sei "ein unfreundlicher Akt", der zu kurz greife, sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Die Berliner CDU will Autofahrern, die aus den Außenbezirken in die Innenstadt fahren, kostengünstiges Parken ermöglichen. Künftig sollen sie dafür eine "Parkvignette fürs Zentrum" kaufen können, sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Der FDP-Parteichef Christian Lindner fordert, den Staatsapparat zu verkleinern. "Das Umweltbundesamt kann abgeschafft werden", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Politico". Weiter lesen …

Die EU-Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation, Ekaterina Zaharieva, hat mit Blick auf die Amtsübernahme Donald Trumps mehr Unabhängigkeit im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) von den USA gefordert. Weiter lesen …

CDU-Vize Karin Prien weist verfassungsrechtliche Bedenken gegen den Entzug der Staatsbürgerschaft für schwere Straftäter zurück. "Die Kritik, die diese Maßnahme als verfassungswidrig darstellt, greift nicht", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die Amtseinführung von US-Präsident Donald Trump die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen hervorgehoben und gleichzeitig das europäische Selbstbewusstsein unterstrichen. "Die transatlantischen Beziehungen sind für Deutschland und für Europa von größter Bedeutung", sagte er der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Samstagabendpartie des 18. Zweitligaspieltags hat der HSV gegen den 1. FC Köln mit 1:0 gewonnen und damit die Plätze getauscht. Der Hamburger Sportverein ist die neue Nummer eins, Köln rutscht auf Platz zwei. Weiter lesen …

In der Samstagabendpartie des 18. Bundesliga-Spieltags hat Bayer Leverkusen mit 3:1 gegen Borussia Mönchengladbach gewonnen. Die Werkself bleibt den Bayern damit auf den Fersen, ist weiterhin mit vier Punkten Abstand auf Platz zwei. Gladbach bleibt auf Rang zehn. Weiter lesen …

Nach der Verzögerung des Inkrafttretens der Waffenruhe im Gazastreifen ist offenbar die letzte Hürde zu einer Feuerpause ausgeräumt. Israel bestätigte, dass die Hamas die Namen der drei Geiseln, die noch am Sonntag freigelassen werden sollen, mittlerweile übermittelt habe. Der Beginn der Waffenruhe ist nun für 11:15 Uhr Ortszeit (10:15 Uhr deutscher Zeit) angekündigt. Weiter lesen …

Israels Minister für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, und zwei weitere Ressortchefs seiner rechtsextremen Partei Otzma Yehudit sind wie angekündigt wegen des Gaza-Deals aus dem Kabinett von Premierminister Benjamin Netanjahu ausgetreten. Weiter lesen …

In dieser Sendung erfahren Sie Neues über mögliche Ziele und Ambitionen von Trump und seinem Kabinett. Die Zusammensetzung von Trumps Regierungsmannschaft und Stellungnahmen wichtiger Persönlichkeiten zeigen einen außenpolitischen Fahrplan für die kommenden vier Jahre auf: Trump scheint ein Wegbereiter zu sein, um Kriegsschauplätze in den Nahen Osten zu verlagern, um die Voraussetzung zu schaffen, den Dritten Tempel auf dem Tempelberg in Jerusalem zu bauen – was zum vorausgesagten blutigen 3. Weltkrieg führen muss – und, um schlussendlich eine zentrale Weltregierung mit okkult praktizierter Einheitsreligion in Jerusalem zu installieren. Weiter lesen …

Zwei Tage nachdem der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) die Verdachtsberichterstattung über den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar zurückgezogen hat, hat der Sender nun auch ganz offiziell die eigene Schuld eingestanden. "Uns ist als RBB in der Recherche ein Fehler unterlaufen", sagte RBB-Chefredakteur David Biesinger am Sonntag. Journalistische Standards seien "nicht voll umfänglich eingehalten worden". Weiter lesen …

Fünf Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das Menschen in Deutschland ein Recht auf selbstbestimmtes Sterben garantiert, mahnt die Bundesärztekammer ein Gesetz zur Sterbehilfe an. Weiter lesen …

Die Ampel-Fraktionen haben sich offenbar darauf geeinigt, die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geplante Entbudgetierung der Hausärzte doch noch umzusetzen. Weiter lesen …

CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz appelliert, der zweiten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump auch Positives abzugewinnen. "Wir sollten die neue Amtszeit von Donald Trump als Chance begreifen, ein neues Kapitel in den europäisch-amerikanischen Beziehungen aufzuschlagen", sagte Merz der "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Im Zuge des Skandals um mutmaßlich gefälschte und vom RBB verbreitete Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar gibt es erste personelle Konsequenzen. Die Vorsitzende der Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Berlin-Mitte, Shirin Kreße, soll laut eines Berichts des "Tagesspiegels" ihr Mandat niedergelegt haben. Weiter lesen …

In der Samstags-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 3, 12, 16, 20, 26, 33, die Superzahl ist die 3. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 9824353. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 672712 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Das Verhältnis zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionschef Friedrich Merz (CDU) war nach Darstellung des Unions-Kanzlerkandidaten fast während der gesamten drei Jahre der Ampelregierung angespannt und von wenig Vertrauen geprägt. Nur am Anfang der Wahlperiode habe es eine Vertrauensbasis gegeben, "aber mit abnehmendem Grenznutzen", sagte Merz dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Die CSU will sich im Falle eines Wahlsiegs der Union bei der Bundestagswahl für ein deutschlandweites Genderverbot einsetzen. Das ist Teil der sogenannten "Bayern-Agenda zur Bundestagswahl 2025", die am Montag vom Parteivorstand beschlossen und im Anschluss vorgestellt wird. Die "Bild am Sonntag" berichtet darüber vorab. Weiter lesen …

Außenhandels-Präsident Dirk Jandura hat vor Gegenzöllen der EU gewarnt, sollte der neue US-Präsident Donald Trump neue US-Zölle auf europäische Importgüter erheben. "Gegenzölle wären das falsche Mittel. Bei einem Handelskrieg gibt es nur Verlierer", sagte Jandura der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Agrarkommissar Christophe Hansen sieht noch größere Hürden für einen EU-Beitritt der Ukraine. Grundsätzlich sei ein Beitritt erst möglich, wenn es Frieden im Land gebe, zusätzlich müsse die Ukraine auch noch einige Hausaufgaben erledigen, sagte Hansen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Die Hamas hat am Sonntagnachmittag drei Geiseln an das Rote Kreuz übergeben. Das teilte das israelische Militär (IDF) mit. Die drei Zivilistinnen seien auf dem Weg, um von den israelischen Kräften in Empfang genommen zu werden, hieß es weiter. Weiter lesen …

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) kündigt einem "Richtungswechsel in der Migrationspolitik" des Freistaats an. Voigt sagte der "Welt": "In der Migrationspolitik braucht es klare Regeln und faire Chancen. Wir sind ein weltoffenes Land." Weiter lesen …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Schutz des jüdischen Lebens in Deutschland bekräftigt und sich "froh" über die Freilassung von drei Hamas-Geiseln gezeigt. Weiter lesen …

Die Union wird im Falle eines Wahlsieges bei der Bundestagswahl massiv in zusätzliche Gaskraftwerke investieren. "Wir müssen so schnell wie möglich 50 Gaskraftwerke in Deutschland bauen, die sofort ans Netz gehen", sagte Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Nach einem Auftritt von CSU-Chef Markus Söder im sauerländischen Wahlkreis von Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) sieht dessen direkter Gegenkandidat Dirk Wiese (SPD) Vorteile beim Bayern. Weiter lesen …

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner will alle Bundesministerien komplett nach Berlin holen. "Die Bundesregierung gehört vollständig nach Berlin", sagte der CDU-Politiker dem "Tagesspiegel". "Alles andere ist nicht effizient, klimaschädlich und teuer", sagte er. Weiter lesen …

Mehr als 5.000 Hausarztstellen waren zum Jahresende 2023 in Deutschland nicht besetzt. Das geht aus einer Anfrage des BSW beim Bundesgesundheitsministerium hervor. "Wir haben das zweitteuerste Gesundheitssystem der Welt, aber 75 Prozent mehr unbesetzte Hausarztstellen als vor fünf Jahren", sagte BSW-Chefin Sahra Wagenknecht dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

EU-Agrarkommissar Christophe Hansen kritisiert sogenannte Rabattschlachten des Handels bei Lebensmitteln und spricht sich zur Abhilfe für eine stärkere Direktvermarktung von landwirtschaftlichen Produkten aus. Weiter lesen …

Der kommende US-Präsident Donald Trump hat der in chinesischer Hand befindlichen Videoplattform Tiktok angesichts eines drohenden Verbots seine Unterstützung zugesichert. "Ich bitte die Unternehmen, Tiktok nicht im Dunkeln zu lassen", schrieb er am Sonntag auf seiner Plattform "Truth Social". Weiter lesen …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat sich überrascht über den Zulauf bei den Wahlkampfveranstaltungen seiner Partei gezeigt. "Ich sehe, dass es eine Neugierde und Interesse gibt, und ich frage mich auch, wie das entstanden ist, denn wir sind ja sehr stark im Minus gestartet, und auf einmal gibt es einen Zulauf, eine Unterstützung, die alle Erwartungen bricht", sagte Habeck bei "RTL Aktuell". Weiter lesen …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck erwartet Kälte und Einsamkeit in dem Amt, für das er sich bewirbt. "Es wäre völlig falsch und naiv - und ich hoffe, dass zumindest nicht Friedrich Merz dem Fehler unterliegt - zu glauben: 'Ach das wäre so schick mal Bundeskanzler zu sein'. Nichts daran ist schick", sagte Habeck am Sonntag RTL Aktuell. Weiter lesen …

Die Lithium-Revolution: Das essentielle Spurenelement für das mentale Immunsystem. Lithium ist ein wahrer Jungbrunnen, der uns systematisch vorenthalten wird! So wirkt dieses erstaunliche Spurenelement hocheffizient und völlig natürlich gegen chronische Entzündungen, und damit gegen den zentralen Schlüsselmechanismus fast aller Zivilisationskrankheiten – und noch dazu lebensverlängernd. Es macht uns zudem resistenter gegen den allgegenwärtigen, hirntoxischen Stress, und reduziert die Anfälligkeit für Narrative, die gezielt Ängste schüren, um Macht über uns zu entfalten. Weiter lesen …

In der Diskussion um weitere militärische Hilfen für die Ukraine hat der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, die jüngsten Aussagen von SPD-Generalsekretär Matthias Miersch verteidigt. "Matthias Miersch hat völlig recht: Die Ukraine-Hilfe darf nicht gegen die soziale, innere und wirtschaftliche Sicherheit ausgespielt werden", sagte Post dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Ex-Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt die Bündnispartner vor unerwartetem Vorgehen durch Bald-US-Präsident Donald Trump. Dennoch sei es schon bei dessen letzter Amtszeit möglich gewesen, eine Arbeitsbeziehung aufzubauen, sagte Stoltenberg im ZDF-"Heute-Journal". Weiter lesen …

Trotz drohender Strafzölle der USA, die die deutsche Autoindustrie treffen würden, setzen die großen Hersteller VW und Mercedes auf eine Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump und seiner Regierung. Weiter lesen …

Heute erfahren Sie alles über die grundlegende Elemente der Gesundheit: Proteine, Eiweiß, Aminosäuren und Kollagen. Diese Bausteine des Lebens sind so entscheidend für unser Wohlbefinden, dass es kaum zu glauben ist, wie wenig sie beachtet werden – obwohl ihre Wirkung wissenschaftlich eindeutig bewiesen ist. Dies berichtet der Sender "AUF1". Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hat die Union und ihren Spitzenkandidaten Friedrich Merz kritisiert. "Die Union verkörpert gegenwärtig keinen Politikwechsel, weil sie und Friedrich Merz für alles offen ist - bis hin zu einem Wirtschaftsminister Habeck im Kabinett, der jüngst den Sparern auch noch Sozialabgeben auf ihren Aktien-Sparplan aufdrücken möchte", sagte er der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck sieht das zentrale Thema dieses Wahlkampfs in der Verteidigung der liberalen Rechtsstaatlichkeit. Weiter lesen …

Sie ist eine Legende im Eisschnelllauf, spielt heute Eishockey in einer Damenmannschaft und ging für den Sport über ihre Grenzen. Auch die Kinder von Anni Friesinger-Postma treten in die Fußstapfen ihrer Mutter, beide spielen Eishockey in der österreichischen Bundesliga, sogar auch international. "Sport ist für Kinder so wichtig. Weil man sich mit seinem Körper beschäftigt und auch einen Ausgleich schafft zum Alltag, zur Schule. Weil man lernt, mit Niederlagen umzugehen - und dass Fleiß belohnt wird", sagt die 48-Jährige im Interview mit dem Gesundheitsmagazin "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Banken dürfen nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) keine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen, wenn die entsprechenden Vertragsklauseln für Verbraucher nicht "klar und verständlich" formuliert sind. Im konkreten Fall entschied der BGH, dass die Klauseln einer Volksbank irreführend und daher unwirksam seien. Dabei ging es um ein vorzeitig getilgtes Immobiliendarlehen (Az.: XI ZR 75/23). Weiter lesen …

Die vertriebenen Menschen, die in die zentralsudanesische Stadt Wad Madani zurückkehren, benötigen massive Unterstützung, so die Hilfsorganisation Islamic Relief. Denn ihre Helfer-Teams vor Ort beschreiben den Großteil der Stadt als "zerstörtes Skelett", in der jegliche Versorgung zerstört ist. Weiter lesen …

Am Sonntagmorgen (19.01.2025) führen zwei defekte Wasserrohrleitungen zu Polizeieinsätzen auf Grund glatter Straßen. Gegen 08:15 Uhr erhielt die Leitstelle der Polizei Hagen Kenntnis über einen Wasseraustritt aus der Fahrbahn der Grazer Straße (Spielbrink). Weiter lesen …

Am Freitag, den 17. Januar 2025 kam es am S-Bahnhof München-Laim zu einem gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr. Eine bislang unbekannte männliche Person stellte seinen Rollstuhl am Bahnsteig Gleis 3 ab und entfernte sich. Kurz darauf fuhr eine S-Bahn der Linie S-3 in den Haltepunkt ein. Weiter lesen …

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) will den Wiederaufbau in Syrien durch Klinik-Partnerschaften unterstützen. "Als Aufbauhilfe für Syrien wollen wir Partnerschaften zwischen syrischen und deutschen Kliniken schaffen", sagte Schulze dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Auto-Experte Ferdinand Dudenhöffer hat scharfe Kritik an den Partei-Plänen zur Rettung des E-Autos geübt. Der Name Robert Habeck stehe "für die Bauchlandung des Elektroautos in Deutschland, nun will er das Ganze mit einer von Tesla abgekupferten Idee retten - mit gerade mal 1.000 Euro Ladestrom-Guthaben und einer hoch komplizierten Abwicklung", sagte Dudenhöffer im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). " Weiter lesen …

Der ehemalige litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis hat eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben der Nato-Partner gefordert. "Die Nato-Partner brauchen einen neuen Standard jenseits der jetzigen zwei Prozent. Ich plädiere für sieben Prozent", sagte Landsbergis dem Nachrichtenportal T-Online. Weiter lesen …

Sonntag, 19.01.2025, 14:38 Uhr, Einsatz 005/2025 - Zu einem brennenden PKW wurde die Einheit Sonsbeck am Sonntagnachmittag auf die Weseler Straße alarmiert. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Thomas Röper geschrieben: "Die Lage an der Front ist für die Ukraine verzweifelt. Trump will nach seinem Amtsantritt schnell ein Ende der Kämpfe erreichen, aber die Mehrheit EU-Staaten will anscheinend weiter gegen Russland kämpfen. Was hat die Ukraine in den nächsten Monaten zu erwarten? Eine der interessantesten Fragen der nächsten Wochen und Monate ist, wie es mit der Ukraine weitergeht. Die Ukraine ist militärisch praktisch geschlagen und der feuchte Traum westlicher Politiker, Kiew könnte irgendwann „aus einer Position der Stärke“ mit Russland verhandeln, hat sich de facto zerschlagen, wie sogar der NATO-Generalsekretär gerade erst eingestanden hat." Weiter lesen …

Hermann Ploppa schrieb den folgenden Kommentar: "Wir leben leider in einer Gesellschaft der vollkommenen Geschichtslosigkeit. Wissen über Geschichte ist nämlich kein Luxus, sondern lebensnotwendig, damit wir uns orientieren können. Damit wir wissen, wo wir herkommen. Was unsere Vorgänger-Generationen gemacht haben, und was sie nicht mehr zu Ende führen konnten. Was wir dann weiterführen sollen. Und damit wir dann in demokratischer Abstimmung entscheiden, wie wir den roten Faden der Geschichte weiterführen." Weiter lesen …

Es ist das anrüchigste politische Comeback der jüngeren Geschichte. Heute Mittag wird ein Mann mit der Hand auf der Bibel schwören, die amerikanische Verfassung zu bewahren, zu schützen und zu verteidigen, der vier Jahre zuvor an einem beispiellosen kriminellen Versuch beteiligt war, die legitimen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl von 2020 zu kippen. Nur um selbst an der Macht zu bleiben. Weiter lesen …