15. Januar 2025 - Archiv

Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Thomas Eglinski. Weiter lesen …

In der Mittwochs-Ausspielung von "6 aus 49" des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 1, 13, 30, 36, 38, 41, die Superzahl ist die 6. Der Gewinnzahlenblock im "Spiel77" lautet 2674996. Im Spiel "Super 6" wurde der Zahlenblock 252475 gezogen. Diese Angaben sind ohne Gewähr. Weiter lesen …

Die SPD hat mit scharfer Kritik darauf reagiert, dass der sächsische Landtag mit CDU-Stimmen einen AfD-Abgeordneten in das Geheimdienst-Kontrollgremium des Parlaments gewählt hat. "Es macht mich fassungslos, dass die CDU in Sachsen mit der AfD gemeinsame Sache macht", sagte der Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im bayerischen Regensburg gehen die Wogen aufgrund eines geplanten “Islamischen Kultur- und Einkaufszentrums” hoch. Eine Petition hatte bereits 35.000 Unterschriften gegen das Projekt gesammelt, ehe sie vom Plattformbetreiber Change.org gelöscht wurde. Doch was sagen die Regensburger sowie die Landtagsfraktion der AfD Bayern zu den Plänen? AUF1 hat sich vor Ort umgehört. Weiter lesen …

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz verteidigt sich in der Debatte zur Zukunft der deutschen Stahlindustrie gegen Vorwürfe, dass er gegen den Umstieg zu grünem Stahl sei. "Wenn man mir genau zugehört hätte vorgestern bei der Betriebsrätekonferenz in Bochum, dann hätte es keinen Anlass zu irgendeiner Kritik gegeben", sagte der CDU-Chef am Mittwochnachmittag bei einem Besuch der Klausur des Bundesvorstands des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB). Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen gibt es nach langen und zähen Verhandlungen eine Einigung zwischen Israel und der Hamas. Das berichten am Mittwochabend mehrere Medien übereinstimmend. Die "Times of Israel" schreibt, dass ein israelischer Regierungsvertreter den Deal bestätigt habe. Weiter lesen …

Der hessische „Verfassungsschutz“ hat eine Einsatzgruppe gegen Desinformation im Zusammenhang mit Wahlen gegründet. Wer sich davon allerdings eine Aufarbeitung der medialen Verleumdungskampagnen gegen die AfD des letzten Jahres erhofft, wird enttäuscht. An den Falschnachrichten des Propagandaportals »Correctiv« im Zusammenhang mit dem Potsdam-Treffen war der „Verfassungsschutz“ selbst beteiligt. Dies berichtet Björn Höcke auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Schach-Großmeister Vincent Keymer will im Jahr 2025 in der Weltrangliste weiter klettern. "Top 20 ist schön, aber es nicht das, wo ich langfristig stehen will", sagte der Spitzenspieler der "Deutschen Welle". Weiter lesen …

Am Mittwoch hat der Dax deutlich zugelegt und ein neues Rekordhoch aufgestellt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 20.575 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten kurz vor Handelsschluss Bayer, Brenntag und Vonovia, am Ende die Commerzbank, Airbus und MTU. Weiter lesen …

Laut aktueller Berichterstattung will Innenministerin Faeser per Erlass Beamte der Bundespolizei, die sich in der AfD engagieren, aus dem Dienst entfernen. Hierzu teilt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel mit: Weiter lesen …

„Die Landesregierung hat keine Erkenntnisse zu Photovoltaik(PV)-Anlagen als Brandursache“. Mit diesen Worten kommentiert der finanzpolitische AfD-Fraktionssprecher Emil Sänze MdL die Antwort auf seine Kleine Anfrage (Drs. 17/7960). Weiter lesen …

Zum heutigen Bericht der Landesregierung zum Insolvenzverfahren FSG/Nobiskrug im Wirtschaftsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Fraktion, Sybilla Nitsch: Die Botschaft, dass Investoren für die Werftstandorte Rendsburg und Flensburg Interesse gezeigt haben, ist erfreulich." Weiter lesen …

Die Beschwerden wegen Rufnummernmissbrauch in Deutschland steigen. Wie die Bundesnetzagentur am Mittwoch mitteilt, erhielt sie im Jahr 2024 insgesamt 154.624 Beschwerden. Das waren rund acht Prozent mehr als im Vorjahr (143.061). Weiter lesen …

In einer beim Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. (KRiStA) veröffentlichten Arbeit wurde dargelegt, dass gesetzwidrig und nach zutreffender Ansicht des Bundesrechnungshofs (BRH) „im Ergebnis ohne Nutzen für die Pandemiebekämpfung und damit ohne gesundheitspolitischen Nutzen“ durch die Maskenbeschaffung Steuergelder in Höhe von ca. 10 Milliarden Euro verschleudert worden sind. Weiter lesen …

Der sachsen-anhaltische AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler aus Bitterfeld-Wolfen hat die Spitze seines eigenen Landesverbands verklagt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf AfD-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt. Ziegler war Mitte Dezember von der Parteibasis als Direktkandidat für den Bundestagswahlkreis Mansfeld nominiert worden. Bis heute hat der AfD-Landesvorstand diesen Wahlvorschlag aber nicht bei der Wahlleiterin eingereicht. Ziegler will diesen Schritt nun durch eine einstweilige Verfügung erzwingen. Weiter lesen …

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat gestern im Rahmen ihrer Winterklausur den Neupfarrplatz in Regensburg besichtigt. Dort soll das ehemalige Kaufhof-Gebäude in ein islamisches Kultur- und Einkaufszentrum umgewandelt werden. Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler rät Deutschland dazu, die europäische Integration zur Not nur mit einer kleinen Gruppe von EU-Staaten voranzutreiben. "Das wäre im Moment wahrscheinlich die angemessene Antwort auf die Instabilität und Handlungsunfähigkeit der EU", sagte Münkler dem Wirtschaftsmagazin "Capital" am Mittwoch. Weiter lesen …

Die Maske fällt: Unverhohlen hat CDU-Parteichef Merz sich zu einem gigantischen Wählerbetrug seiner Partei bekannt. Obwohl im CDU-Wahlprogramm „die Wiederaufnahme des Betriebs der zuletzt abgeschalteten Kernkraftwerke“ in Aussicht gestellt wird, hat Merz einem solchen Wiedereinstieg in die Kernkraft nun eine Absage erteilt. Dies schreibt die AfD in ihrer Pressemitteilung. Weiter lesen …

Zur heutigen Vorstellung der Stimme als Instrument des Jahres erklärt die kulturpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Jette Waldinger-Thiering: "Die Wahl der Stimme zum Instrument des Jahres ist ein Volltreffer." Weiter lesen …

Das BSW will mit seiner geplanten Stiftung in den Bereichen "Entmilitiarisierung" und "Konfliktbeseitigung" forschen. Das geht aus der Satzung der "Stiftung für Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit" hervor, über welche die FAZ berichtet. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Verden geht davon aus, dass es eine Mitwisserin für die mutmaßlichen Raubtaten der früheren RAF-Mitglieder Daniela Klette, Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub gab. Dabei soll es sich eine damalige Freundin von Garweg handeln, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf eigene Informationen. Weiter lesen …

In der Debatte über die Zukunft CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klar zum sogenannten grünen Stahl bekannt. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vor dem Hintergrund der vorläufigen Zahlen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts 2024 die Bedeutung eines Politikwechsels hervorgehoben. "Die Luft wird immer dünner", sagte Linnemann den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Die CSU-Landtagsfraktion setzt sich für eine grundlegende Reform des Beschaffungswesens bei gleichartigen Feuerwehrfahrzeugen ein. Ziel ist es, den Kommunen in Bayern künftig auch einen alternativen, zentralisierten Beschaffungsweg anzubieten, um Kosten zu senken und den Verwaltungsaufwand zu reduzieren. Aktuell ermitteln und beschaffen die Kommunen den Bedarf an Feuerwehrfahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen eigenständig, was oft mit der Beauftragung externer Büros verbunden ist. In anderen Bundesländern hat sich die zentrale Beschaffung über staatliche Kompetenzzentren bereits bewährt. Weiter lesen …

Vor dem Landgericht Berlin hat am Mittwoch der Prozess zwischen dem RBB und seiner ehemaligen Intendantin Patricia Schlesinger begonnen. Der erste Prozesstag endete ergebnislos. Beide Parteien zeigten sich offen für ein Mediationsverfahren. Weiter lesen …

Die allgemeine Inflationsrate in den USA ist zuletzt erneut gestiegen. Im Dezember verteuerten sich die Preise in den Vereinigten Staaten gegenüber dem Vorjahr um 2,9 Prozent, wie die zuständige Statistikbehörde am Mittwoch mitteilte. Gegenüber dem Vormonat kletterten die Preise um 0,4 Prozent. Weiter lesen …

Angesichts der anhaltenden Rezession setzt SPD-Chef Lars Klingbeil auf Investitionen des Staates. "Es wird zu wenig investiert und die Kaufkraft kommt nach einer Phase der Inflation nur langsam zurück", sagte Klingbeil den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. "Aber die Probleme sind lösbar, wenn wir entschlossen und schnell handeln." Weiter lesen …

In den Modellregionen Franken, Hamburg und Umland sowie in Teilen NRWs ist am Mittwoch die Pilotphase für die elektronische Patientenakte (ePA) gestartet. "Vier Wochen lang testen wir die ePA auf Herz und Nieren im Praxisalltag", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einer Pressekonferenz am Mittwoch. Weiter lesen …

Thorsten Rixmann, Chief Marketing Officer der Obrist Group: "Politik sollte Grundlage für neue Hyperhybrid-Generation legen: elektrisch fahren, an der Tankstelle tanken." Weiter lesen …

Der Handwerkspräsident Jörg Dittrich warnt vor einem massiven Anstieg der Preise im Handwerk aufgrund von Preissteigerungen bei der Sozialversicherung und Materialkosten. Dazu erklärt Tino Chrupalla, Bundessprecher der Alternative für Deutschland: Weiter lesen …

Die Bundeswehr soll bei einem drohenden besonders schweren Unglücksfall die Befugnis erhalten, illegal fliegenden Drohnen abzuwehren. Entsprechende Regelungsvorschläge hat das Bundeskabinett am Mittwoch für eine Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Rückzug von Twitter/X veranlasst. Wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte, werde man den entsprechenden Kanal ab dem 15. Januar "ruhen lassen und auf absehbare Zeit nicht mehr proaktiv auf dem Kanal posten". Daneben sollen auch die Twitter/X-Kanäle des Generalinspekteurs, der Inspekteure und Befehlshaber sowie der zentrale "X"-Kanal der Bundeswehr ruhen. Weiter lesen …

In der Debatte über die Zukunft CO2-freier Stahlproduktion mit grünem Wasserstoff spricht die CSU von einem "Irrweg". "Künftig müssen Klimaschutzmaßnahmen industrie- und arbeitsplatzfreundlich stattfinden", sagte Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). "Dazu gehört, dass wir den Irrweg des grün produzierten Stahls beenden und stattdessen auf CO2-Abscheidung und -speicherung setzen." Weiter lesen …

Die Autofahrerinnen und Autofahrer in Deutschland müssen in den ersten Wochen des Jahres spürbar höhere Kraftstoffpreise verkraften. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Preise an den Zapfsäulen in Deutschland zeigt, kostet ein Liter Super E10 im bundesweiten Mittel derzeit 1,741 Euro, das ist ein Anstieg von einem Cent im Vergleich zur Vorwoche. Diesel hat sich sogar um 2,7 Cent verteuert und liegt aktuell bei durchschnittlich 1,690 Euro. Damit sind die Spritpreise jetzt zum fünften Mal in Folge im Wochenvergleich gestiegen und liegen um 8,6 Cent (Super E10) bzw. 10,4 Cent (Diesel) je Liter über den Preisen vom 10. Dezember 2024. Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat am 20. Dezember 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen einen syrischen Staatsangehörigen erhoben. Der Angeschuldigte sei der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland hinreichend verdächtig, teilte der Generalbundesanwalt am Mittwoch mit. Daneben werden ihm Kriegsverbrechen gegen Eigentum, Beihilfe zu Kriegsverbrechen gegen Personen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Beihilfe dazu sowie Beihilfe zum Völkermord vorgeworfen. Weiter lesen …

Der Agrarausschuss des Deutschen Bundestages hat am heutigen Mittwoch auf einer Sondersitzung über die Auswirkungen der Maul- und Klauenseuche beraten. Dazu erklärt der agrarpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: Weiter lesen …

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Stephanie Aeffner ist im Alter von 48 Jahren verstorben. "Ihr plötzlicher Tod trifft uns tief", teilten die Grünen-Fraktionscheffinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann am Mittwoch mit. "Wir verlieren eine sehr geschätzte Abgeordnete, die mit Leidenschaft, großer Überzeugung und Expertise für ihre und unsere Anliegen gekämpft hat." Weiter lesen …

Die Schutzzone von drei Kilometern und die Überwachungszone von zehn Kilometern um den Betrieb, bei dem die Maul- und Klauenseuche festgestellt wurde, werden nicht vergrößert. Das teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch unter Verweis auf einen entsprechenden Beschluss der Europäischen Kommission mit. Weiter lesen …

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann (FDP), sieht in einem möglichen AfD-Wahlerfolg die Chancen für eine links geprägte Bundesregierung steigen. Die bürgerlichen Parteien müssten jenen AfD-Wählern, die sie noch erreichten, sagen, dass sie mit ihrem Wahlverhalten die Wahrscheinlichkeit einer linken Bundesregierung erhöhten - und damit das Gegenteil dessen bekämen, was sie sich wünschten, sagte Brandmann der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv am Mittwoch. Weiter lesen …

Marina Abramović ist eine der umstrittensten „Künstlerinnen“ dieser Zeit. Ihre Werke, in denen es unter anderem um Gewaltverherrlichung und dem Zufügen oder Erleiden körperlicher Qualen geht, wirken verstörend. Dennoch wird ihr Schaffen im Kunsthaus Zürich zur Schau gestellt, während das SRF dies mit wohlwollender Berichterstattung flankiert. Was reitet das SRF, derartige Perversitäten mithilfe unserer Gebührengelder salonfähig zu machen? Weiter lesen …

In der Region Los Angeles wüten derzeit mehrere Großbrände mit erheblichen Auswirkungen auf das öffentliche Leben und den Tourismus. Besonders betroffen sind die Gebiete Pacific Palisades/Malibu (Palisades Fire) und Pasadena/Altadena (Eaton Fire). Auch wenn derzeit nicht die Hauptreisezeit für Los Angeles ist, bleibt das Thema für Reisende relevant. Der ADAC rät Urlaubern, sich genau über die aktuelle Lage zu informieren und die betroffenen Regionen nach Möglichkeit zu meiden. Weiter lesen …

Gut sechs Wochen vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg haben SPD und Grüne gemeinsam weiter eine sichere Mehrheit. Nach der neuesten repräsentativen Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR wäre die SPD mit 31 Prozent stärkste Kraft. Sie legt gegenüber dem letzten NDR Hamburg-Trend von November um einen Prozentpunkt zu. Die Grünen gewinnen ebenfalls einen Prozentpunkt und kommen jetzt in der Umfrage mit 22 Prozent auf Platz zwei. Die CDU verliert zwei Prozentpunkte und erreicht 17 Prozent. Für die Linke entscheiden sich 5 Prozent der Wahlberechtigten (minus 1 Prozentpunkt), die AfD steht unverändert bei 9 Prozent und die FDP (plus 1 Prozentpunkt) und das BSW (unverändert) erreichen jeweils vier Prozent. Weiter lesen …

Die Unionsfraktion hat den Einsatz unbewaffneter Drohnen zum Schutz der hybriden Infrastruktur in der Ostsee gefordert. "Die Überwachung von großen Räumen und kritischer Infrastruktur, wie es die Ostsee zweifelsohne ist, muss heute aufwandsarm und rund um die Uhr erfolgen können", sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Florian Hahn (CSU), der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Das preisbereinigte Bruttoinlandsprodukt (BIP) war im Jahr 2024 nach ersten Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) um 0,2 % niedriger als im Vorjahr. Kalenderbereinigt betrug der Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland ebenfalls 0,2 %. "Konjunkturelle und strukturelle Belastungen standen im Jahr 2024 einer besseren wirtschaftlichen Entwicklung im Wege", sagte Ruth Brand bei der Pressekonferenz "Bruttoinlandsprodukt 2024 für Deutschland" in Berlin. "Dazu zählen zunehmende Konkurrenz für die deutsche Exportwirtschaft auf wichtigen Absatzmärkten, hohe Energiekosten, ein nach wie vor erhöhtes Zinsniveau, aber auch unsichere wirtschaftliche Aussichten. In diesem Umfeld schrumpfte die deutsche Wirtschaft im Jahr 2024 erneut", so Brand weiter. Weiter lesen …

Der frühere SPD-Chef Franz Müntefering hat seine Partei dazu aufgerufen, den Kanzler im Wahlkampf nicht im Regen stehen zu lassen. Die Stimmung jetzt noch zu drehen, sei "nicht allein seine Sache", sagte Müntefering dem "Stern". Alle in der SPD müssten helfen, forderte er. "Ich kann nur sagen: Manche in der CDU freuen sich etwas zu früh." Weiter lesen …

Die Bundesvorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann (FDP), hat Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck für seine Forderung nach Sozialabgaben auf Kapitalerträge kritisiert. Die Idee sei nicht ausgegoren, sagte Brandmann der Sendrung "Frühstart" von RTL und ntv. Weiter lesen …

Ab sofort können Bürgergeldbeziehende mit einer neuen App ihrem Jobcenter Unterlagen schicken, den Bearbeitungsstand ihres Bürgergeldantrags abrufen und Veränderungen direkt mitteilen. Weiter lesen …

Vor Beginn der Tarifverhandlungen bei den Berliner Verkehrsbetrieben hat die Gewerkschaft ver.di ihre Forderungen verteidigt. In den vergangenen Jahren habe es keine Entgeltverhandlungen mehr gegeben, zuletzt im Jahr 2021, sagte der Verhandlungsführer der Gewerkschaft, Jeremy Arndt am Dienstag im rbb24 Inforadio. Berlin liege bei den Einstiegsgehältern für BVG-Fahrerinnen und Fahrer bundesweit auf dem letzten Platz. Weiter lesen …

Nachdem US-Präsident Joe Biden kurz vor dem Ende seiner Amtszeit angekündigt hat, Kuba von der US-Terrorliste streichen zu wollen, will nun Kuba 553 Häftlinge freilassen. Das kündigte das Außenministerium des Landes an. Den Deal soll der Vatikan vermittelt haben. Weiter lesen …

Die Verkaufspreise im Großhandel waren im Dezember 2024 um 0,1 % höher als im Dezember 2023. Im November 2024 hatte die Veränderungsrate gegenüber dem Vorjahresmonat bei -0,6 % gelegen, im Oktober 2024 bei -0,8 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stiegen die Großhandelspreise im Dezember 2024 gegenüber dem Vormonat November 2024 ebenfalls um 0,1 %. Weiter lesen …

Das Vatikan-Schreiben an den Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki im Zusammenhang mit der geplanten Zusammenlegung von Pfarrgemeinden ist nach Ansicht des in Münster lehrenden Kirchenrechtler Thomas Schüller ein "Warnschuss". Das römische Klerusdikasterium ziehe in dieser Frage offensichtlich eine "harte Linie durch", sagte Schüller der Kölnischen Rundschau: "Der Erzbischof von Köln muss das ernst nehmen. Mit einem Masterplan wird er in Rom nicht durchkommen." Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der CDA, Dennis Radtke (CDU), hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) gegen Kritik an seinen Äußerungen zur Stahlproduktion in Schutz genommen. Man könne nicht von vorneherein auf 100 Prozent Produktion von grünem Stahl in Deutschland setzen, sagte der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels dem Podacst "Berlin Playbook" des "Politico". Weiter lesen …

Das schmeckte der Antifa gar nicht. Die AfD befindet sich in einem Allzeithoch, konnte ihren Parteitag in Riesa erfolgreich durchführen – die Krawalle der Linksextremisten konnten dies nicht ändern. COMPACT-TV war vor Ort und hat spannende Bilder und interessante Stimmen eingefangen. Weiter lesen …

Südkoreas durch das Parlament suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol ist festgenommen worden. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch meldete, holten Ermittler den angeklagten Präsidenten in seiner Residenz ab und fuhren ihn zu einer Befragung. Weiter lesen …

FDP-Chef Christian Lindner hält die Einführung einer neuen Gefährder-Kategorie nach dem Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg für denkbar. "Das könnte eine Konsequenz sein", sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsweise Martin Werding hat den Vorstoß von Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck scharf kritisiert, künftig auch Kapitalerträge zur Finanzierung der Krankenkassen heranziehen zu wollen. "Das Gesundheitssystem in Deutschland hat ein Ausgabenproblem, kein Einnahmenproblem", sagte Werding der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutschlands Landeshauptstädte ziehen trotz verkürzter Vorbereitungszeit eine positive Bilanz bei der Rekrutierung von freiwilligen Wahlhelfern für die Bundestagswahl. Wie die Sender RTL und ntv berichten, zeigt sich stichprobenartig über alle Städte hinweg ein ähnliches Bild: Die Bereitschaft der Deutschen zur Wahlhilfe ist da. Weiter lesen …

Die SPD will eine Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 15 Euro notfalls politisch durchsetzen. "Wir geben der Mindestlohn-Kommission die Chance, die europäische Mindestlohn-Richtlinie zu berücksichtigen", sagte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dem "Stern". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat den Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck scharf kritisiert. "Weniger Küchentisch und mehr Schreibtisch täte Habeck gut", sagte Miersch dem "Stern". Deutschland stecke mitten in einer Rezession. Zwar finde der Wirtschaftsminister die Zeit, Bücher zu schreiben, lasse aber wichtige Gesetzesvorhaben wie die Kraftwerkstrategie liegen, so Miersch weiter. Weiter lesen …

Die Union drängt auf tiefgreifende Reformen bei der Deutschen Bahn. "Eine komplette Neuaufstellung der DB ist unabdingbar, wenn sich die Performance auf der Schiene verbessern soll", sagte Unionsfraktionsvize Ulrich Lange (CSU) dem Nachrichtenmagazin Politico. Weiter lesen …

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht sich für "knallharte Sanktionen" gegen Bürgergeldempfänger aus, die schwarzarbeiten. Soziale Politik sei Markenkern der SPD, sagte Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Südkoreas durch das Parlament suspendierter Präsident Yoon Suk-yeol ist festgenommen worden. Wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch meldete, holten Ermittler den angeklagten Präsidenten in seiner Residenz ab und fuhren ihn zu einer Befragung. Der Haftbefehl gegen Yoon sei um genau 10:33 Uhr vollstreckt worden, teilte die für Korruptionsermittlungen zuständige Behörde mit. Weiter lesen …

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die Vereine der Fußball-Bundesliga angesichts des Verfassungsgerichtsurteils zur Kostenbeteiligung an Polizeieinsätzen zum gemeinsamen Einsatz gegen Gewalt aufgefordert. "Wir brauchen einen Schulterschluss mit den Vereinen, um gegen Gewalt konsequent vorzugehen", sagte die Sozialdemokratin dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) warnt davor, den Aufbau einer Grünstahl-Produktion in Deutschland zu bremsen. "Es wäre fatal, das Rad beim grünen Stahl wieder zurückzudrehen", sagte Bas der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Mittwochausgabe) angesichts von Äußerungen des Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU). "Wenn die Stahlindustrie in Deutschland noch eine Zukunft haben soll, brauchen wir die Transformation", betonte Bas, die ihren Wahlkreis als Bundestagsabgeordnete in Duisburg hat. Weiter lesen …

Vor der Verabschiedung des aktuellen Migrationsberichts am Mittwoch im Kabinett warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor menschenverachtenden Debatten im Wahlkampf und fordert mehr Respekt für gut integrierte Migranten. Weiter lesen …

Die geplanten Strafzölle des künftigen US-Präsidenten Donald Trump auf Importe drohen in der Bundesrepublik schweren wirtschaftlichen Schaden anzurichten. In Deutschland hängen rechnerisch 1,2 Millionen Arbeitsplätze an Exporten in die USA, so eine Studie des Prognos-Instituts, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Das Armutsrisiko von Alleinerziehenden in Deutschland ist dreimal so hoch wie das von Männern und Frauen in einer Partnerschaft. Das geht aus dem 10. Familienbericht hervor, den Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) am Mittwoch vorstellt und über den die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Vor Beginn der schrittweisen Einführung der "elektronischen Patientenakte für alle" am 15. Januar kritisiert der Chaos Computer Club (CCC) den Umgang von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mit angeblichen Sicherheitslücken in dem Prestigeprojekt. Mit ihren Bedenken seien sie monatelang nicht ernst genommen worden, sagte CCC-Mitglied Martin Tschirsich dem "Stern". Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums wies die Darstellung des CCC auf Anfrage des Magazins als "so nicht richtig" zurück. Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Dienstag erneut uneinheitlich geschlossen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 42.518 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Zum Auftakt des 17. Bundesliga-Spieltags hat Holstein Kiel überraschend mit 4:2 gegen Borussia Dortmund gewonnen. Weiter lesen …

Der Bundesverfassungsschutz stellt sich im laufenden Bundestagswahlkampf auf Störaktionen von bestimmten Akteuren mit Hilfe der Sozialen Medien ein. Weiter lesen …

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gegen den Vorwurf, ein weiteres Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro zu blockieren. Weiter lesen …

US-Präsident Joe Biden hat kurz vor dem Ende seiner Amtszeit angekündigt, Kuba von der US-Terrorliste streichen zu wollen. Der Präsident habe den Kongress in einem Schreiben über die geänderte Einstufung informiert, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit. Weiter lesen …

Wie lange wollen wir uns noch eine staatlich subventionierte »Zivilgesellschaft« leisten? Heute vermeldet die Thüringer Presse, daß die sechs hauptamtlichen (!) Angestellten des »Queeren Zentrums« in Erfurt seit Jahresbeginn zuhause sind. Der Grund dafür ist der noch nicht beschlossene Thüringer Landeshaushalt 2025, denn das Projekt der bunten Zivilgesellschaft wird natürlich vom Steuerzahler finanziert. Dies schreibt Björn Höcke (AfD) auf seiner Internetseite. Weiter lesen …

Die elektronische Patientenakte, die ab Mittwoch in ausgewählten Modellregionen in Deutschland erprobt wird, muss aus Sicht der Union noch verbessert werden. "Das ganze System der elektronischen Patientenakte halte ich in der jetzigen Ausgestaltung nicht für genügend innovativ", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge (CDU), dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Städtetag NRW appelliert an Bundesregierung und Opposition, sich kurz vor der Bundestagswahl auf eine kommunale Altschuldenhilfe zu einigen. "Die finale Runde für die Altschuldenlösung ist jetzt mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung eingeläutet", sagte Städtetag-NRW-Vorsitzender Thomas Eiskirch (SPD) der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Die Genspritzen-Lobby hat ihren nächsten Angriff gestartet – diesmal auf Zuchtenten in Frankreich unter dem Vorwand der Vogelgrippe. Konsumenten könnten nun mRNA-verseuchtes Fleisch auf die Teller bekommen – mit unbekannten Folgen. Und auch Bill Gates ist wieder mit von der Partie. AUF1-Redakteurin Kornelia Kirchweger hat die Fakten zusammengetragen. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Bauernverbands, Joachim Rukwied, findet Lebensmittelpreise in Deutschland teils zu gering. "Ich verstehe nicht wirklich, warum man sich über den Butterpreis aufregt", sagte Rukwied "Ippen-Media". An Silvester sei in Deutschland Feuerwerk im Gesamtpreis von 200 Millionen Euro verkauft worden. "Und dann diskutiert man über den Butterpreis? Das ist ein Top-Lebensmittel." Weiter lesen …

Bei den Verhandlungen über eine Waffenruhe im Gazastreifen gibt es offenbar eine grundsätzliche Einigung zwischen Israel und der Hamas. Einem Entwurf für einen Waffenstillstand und die Freilassung von Geiseln hätten beide Seiten grundsätzlich zugestimmt, berichtet der US-Sender CBS. Weiter lesen …

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck bewertet das Ausschließen einer schwarz-grünen Koalition durch CSU-Chef Markus Söder als "dämlich oder gefährlich". "Am Ende müssen demokratische Parteien aller Couleur miteinander gesprächs- und vielleicht auch koalitionsfähig sein", sagte Habeck dem Sender RTL. Weiter lesen …

Nun kommt die Klage gegen Correctiv – wegen dessen „Berichterstattung“ zum vermeintlichen „Geheimtreffen“ in Potsdam. Doch worum ging es dem „Recherche-Netzwerk“ wirklich? Wer sind die weiteren Kläger? Und was ist von Facebooks Rauswurf seiner Faktenchecker zu erwarten? Brisantes Interview mit einem der Betroffenen, der nun selbst klagt – Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau. Weiter lesen …

Der Anteil englischsprachiger Master-Studiengänge in Deutschland ist in den vergangenen fünfzehn Jahren von neun auf sechzehn Prozent gestiegen. Hinzu kommen „internationale“ Studienfächer, die zwanzig Prozent aller Master-Studiengänge ausmachen. Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband will, dass Wölfe stärker bejagt werden. "Wir haben pro Jahr einige tausend Wolfsrisse an Weidetieren", sagte der Präsident des Bauernverbands, Joachim Rukwied, "Ippen-Media". "Wer Weidetierhaltung erhalten will, muss den Wolfsbestand nach unten regulieren." Weiter lesen …

Aus der SPD kommt zunehmend Kritik an der mutmaßlichen Weigerung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), noch vor der Bundestagswahl weitere Unterstützung für die Ukraine in Höhe von drei Milliarden Euro für Waffenlieferungen auf den Weg zu bringen. Weiter lesen …

Am Dienstagnachmittag des 14.01.2025 erhielt die Polizei gegen 15:30 Uhr Kenntnis davon, dass augenscheinlich vier Personen im Bereich der Hinrichsdorfer Straße, des Dierkower Damms bis zur Zingelwiese in Rostock mehrere angebrachte Wahlplakate von den Laternen abreißen. Weiter lesen …

Im Laufe des Dienstagnachmittages wurden durch den Kontrolltrupp für gewerblichen Güter- und Personenverkehr der Verkehrsdirektion Mainz Taxis in Mainz, Bingen und Bad Kreuznach unter die Lupe genommen. Weiter lesen …

Die Stammtische dürften nach der Urteilsverkündung am Dienstag mehrheitlich aufseiten des Bundesverfassungsgerichts gewesen sein. Womit mal wieder bewiesen wäre, dass nicht alles falsch sein muss, was in Kneipen und Gaststätten für richtig befunden wird. In Zeiten, in denen Kommunen jeden Euro zweimal umdrehen, ist einfach nicht mehr zu vermitteln, warum in voller Höhe Steuergelder fließen sollen, um hochprofitable Fußballspiele abzusichern. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Peter Frey geschrieben: "Russland ist nach wie vor ernsthaft besorgt über die Forschungen an pathogenen Erregern, welche in der Ukraine durchgeführt wurden, und möglicherweise auch noch fortgeführt werden. In diesem Zusammenhang fallen Namen wie Metabiota, Burisma, Rosemont Seneca Partners, Bell Pottinger, Hunter und Joe Biden, das Pentagon und viele mehr. Die folgende Abhandlung möchte innerhalb der Reihe „US-ukrainische Geschichten“ ein weiteres Licht auf das Geflecht vielfältiger Beziehungen und Interessen werfen, die alles Mögliche im Sinne haben, nur Eines nicht: die Geschicke der Ukraine und ihrer Menschen." Weiter lesen …

Thomas Röper schrieb den folgenden Kommentar: "Der designierte US-Präsident Trump hat nicht ausgeschlossen, Grönland mit militärischen Mitteln zu übernehmen. Laut EU-Vertrag müssten die anderen EU-Staaten Dänemark dann beistehen. Und was würde das für die NATO bedeuten? Donald Trump hat Ansprüche auf Grönland angemeldet und er meint das offensichtlich sehr ernst, denn Grönland ist für die USA aus diversen Gründen sehr wichtig. Auf eine Frage von Journalisten hat Trump ausdrücklich nicht ausgeschlossen, zur Erreichung dieses Ziels wirtschaftliche und militärische Gewalt anzuwenden. Im Klartext hat Trump damit einen Krieg gegen Dänemark, zu dem Grönland gehört, angedroht." Weiter lesen …