24. April 2025 - Archiv

Eine Pflegerin aus Deutschland klagte gegen ein 2022 ausgesprochenes Tätigkeitsverbot. Aus Sicht des zuständigen Verwaltungsgerichts verletzte die Pflege-Impfpflicht das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und die Berufsfreiheit. Nimmt nun auch das Bundesverfassungsgericht die Erkenntnisse aus den freigeklagten RKI-Files zum Anlass, die Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu überdenken? Kla.TV berichtet für Sie über die inzwischen getroffene Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Weiter lesen …

Nun mussten es also Mainstream und Altparteien anerkennen: Die AfD ist die stärkste Kraft in Deutschland. Die künftige Merz-Regierung ist mit den Nerven am Ende, streitet nun über den Umgang mit der blauen Volkspartei und auch die Verbotsfrage ist so aktuell denn je. Dominik Reichert und Paul Klemm haben die Stimmen über die stärkste AfD aller Zeiten. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt dringt auf ein AfD-Verbotsverfahren. Es gebe sehr viele Hinweise darauf, dass diese Partei als Ganzes nicht verfassungsgemäß agiere, sagte sie dem Podcast "Meine schwerste Entscheidung" der Funke-Mediengruppe. Weiter lesen …

Konsumieren Sie auch zu viel schnelle, flache, digitale Information? Wer seine Konzentrationsfähigkeit erhalten, wer in der Informationsflut nicht ertrinken und wer einen echten Standpunkt aufbauen will, der kommt m.E. am Lesen von niveauvollen Periodika und Büchern weiterhin nicht vorbei. Seit vielen Jahren greife ich gerne zur Kaplaken-Reihe aus dem Verlag Antaios. Man kann diese Reihe auch abonnieren und erhält dann durchschnittlich zweimal im Jahr drei kompakte, robust gestaltete und inhaltsstarke Abhandlungen. Dies berichtet Björn Höcke (AfD) in seiner Pressemitteilung. Weiter lesen …

Nicht nur in der Politik, sondern auch in den Kirchen scheint das Interesse an Frieden gering zu sein. Der Pfarrer und langjährige Fernsehmoderator Jürgen Fliege übt im Gespräch mit AUF1 deutliche Kritik: Die Kirchen segneten mittlerweile sogar die Rüstungsindustrie – darunter auch den Waffenhersteller Rheinmetall. Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD), hätte gerne weiterhin Lars Klingbeil an der Spitze der SPD. "Ich will auch offen sagen, ich wünsche mir, dass er auf jeden Fall Parteivorsitzender bleibt", sagte Schweitzer einem Podcast des "Politico". Weiter lesen …

Der Autohersteller Mercedes-Benz plant eine eigene Plattform für künftige Fahrzeuge in China. "Wir haben für praktisch jedes Bauteil einen lokalen Lieferanten und partizipieren am Ökosystem in China", sagte Entwicklungsvorstand Markus Schäfer auf der Shanghai Auto Show der "Welt". Weiter lesen …

Die Wohnbebauung auf Berliner Erbbaugrundstücken kommt nicht voran. Nach Informationen von rbb24 Recherche sind auf den mehr als 20 Flächen, die das Land für Baugruppen und Genossenschaften zur Verfügung gestellt hat, seit 2021 nur 60 Wohnungen entstanden. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den hohen Umfragewerten der AfD hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Dirk Wiese, der Union eine Mitverantwortung für den Aufstieg der Partei gegeben. Weiter lesen …

DIW-Präsident Marcel Fratzscher hat die Erhöhung der Lohngrenze auf 15 Euro ab 2026 gefordert. "Ein Mindestlohn von 15 Euro dürfte sich gesamtwirtschaftlich positiv für die deutsche Wirtschaft auswirken", sagte Fratzscher der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Migrationsrechtler Winfried Kluth rät der neuen Bundesregierung, bei der Entscheidung über künftige Afghanistan-Aufnahmen bereits getroffene Zusagen zu berücksichtigen. "Die Kritik der CDU wird unter anderem damit begründet, dass die Sicherheitsüberprüfungen bei den bislang aufgenommenen Personen unzureichend waren", sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Integration und Migration (SVR) der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Deutsche Brauerbund hat höhere Bierpreise in Aussicht gestellt. "Die Preise für Biere müssen eigentlich steigen", sagte Verbandshauptgeschäftsführer Holger Eichele der "Bild". Weiter lesen …

Die geplante schwarz-rote Bundesregierung wird nach Angaben des CDU-Rechtsexperten Günter Krings im Zuge des vereinbarten Bürokratieabbaus bis Ende des Jahres Unternehmen, Sportvereine und das Ehrenamt deutlich entlasten. "Mit unserem Sofortprogramm für den Bürokratierückbau setzen wir genau dort an, wo der Regelungsdschungel besonders dicht ist: bei kleinen und mittleren Unternehmen, im Ehrenamt und im Alltag der Menschen", sagte Krings dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Weiter lesen …

Die US-Börsen haben am Mittwoch deutlich zugelegt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 39.607 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,1 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Weiter lesen …

Schon wieder ein 0:7! Die nächste Aua-Pleite für die Kölner Haie gegen Berlin - Rekord-Heimniederlage in der Final-Historie der gesamten DEL. Tränen bei den rund 18.000 Haie-Fans - war das schon das letzte Heimspiel der Final-Serie? Die Eisbären führen nach 20:3 Toren aus 4 Partien jetzt 3:1, können am Freitag die Deutsche Meisterschaft verteidigen - ab 19 Uhr live und exklusiv bei MagentaSport. "Die sind so stark, da gibt´s keine Schwächen. Die hören einfach nicht auf, gewinnen zu wollen. Berlin verschiebt seine Grenzen neu", bilanziert Experte Rick Goldmann. Weiter lesen …

Mega-Tumoren, aggressiver Krebs, extrem junges Alter! Von schockierenden Erfahrungen mit Turbokrebs nach Covid-Injektion berichtet Pathologin und Krebs-Expertin Dr. Ute Krüger. Weiter lesen …

Die geschäftsführende Bundesaußenministerin, Annalena Baerbock (Grüne), und ihre Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien, David Lammy und Jean-Noel Barrot, haben die israelische Blockade von Hilfslieferungen nach Gaza scharf kritisiert. Weiter lesen …

Der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz ist überzeugt, dass Donald Trump im Handelskrieg gegen China das Nachsehen haben wird. "China ist das einzige Land, das nicht zurückgewichen ist und keinen Deal mit Trump forciert", sagte Stiglitz dem "Stern". "Der Kaiser in Washington fordert von der ganzen Welt Unterwürfigkeit, aber China ist dazu nicht bereit." Weiter lesen …

Karl-Josef Laumann (CDU), Arbeitsminister von Nordrhein-Westfalen, hat eine faire Erhöhung des Mindestlohns angemahnt und die Mindestlohnkommission deutlich für ihre bisherige Arbeit kritisiert. Weiter lesen …

Die Vorsitzende NRW-SPD, Sarah Philipp, hat ihre Partei davor gewarnt, den Dauerstreit in der Ampel-Koalition in einer gemeinsamen der Regierung mit der CDU fortzusetzen. "Das darf nicht passieren", sagte Philipp dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Ihre Haltung zu Menschen aus Syrien und Afghanistan haben die künftigen Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag kundgetan: "Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern." War in jüngerer Vergangenheit noch davon die Rede, dass man nur "Schwerkriminelle" in die genannten Länder abschieben werde, so spricht man jetzt von "Straftätern und Gefährdern". Beide Begriffe sind höchst dehnbar. Zum "Gefährder" kann inzwischen schon erklärt werden, wer auf X den falschen Post "gelikt" hat. Weiter lesen …

Der folgende Standpunkt wurde von Uwe Froschauer geschrieben: "Anthony Fauci, seit 1966 Doktor der Medizin und seit 1974 Leiter des National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID), wurde Anfang der 1980er Jahre bekannt durch seine seinerzeit noch in den Kinderschuhen steckende AIDS-Forschung, und gehörte zu den Pionieren der Erforschung des menschlichen Immunsystems. Er ist einer der Herausgeber eines Standardlehrbuchs für Innere Medizin, dem „Harrison‘s Principles of Internal Medicine“, sowie Autor, Co-Autor oder Herausgeber von über 1400 wissenschaftlichen Veröffentlichungen." Weiter lesen …

Tilo Gräser schrieb den folgenden Kommentar: "Die Trump-Administration will weiter Frieden in der Ukraine, doch die EU blockiert – mit Ausnahmen. Die westlichen Staaten wollen den Krieg in der Ukraine anscheinend nicht beenden – bis auf die USA. Nachdem deren bisherige Führungskräfte den Stellvertreterkrieg gegen Russland beförderten und provozierten, versucht US-Präsident Donald Trump seit seiner zweiten Amtsübernahme im Januar einen Kurswechsel zu bewerkstelligen. Während er mit intensiver Diplomatie und mit „Deals“ den Krieg beenden will, blockiert nun Westeuropa in der NATO und in der EU diesen Versuch." Weiter lesen …